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CDU/CSU plant härteres Vorgehen bei Integrationsverweigerern

Wie der "Kölner Stadtanzeiger" in der Ausgabe vom heutigen Donnerstag berichtet, will die Union das Vorgehen gegen Integrationsverweigerer aus dem Ausland verschärfen. Der innenpolitische Sprecher Hans-Peter Uhl versicherte, dass dies bereits ab Herbst umgesetzt werden soll.

Eine Strafe bei der Verweigerung von Integrationskursen soll so nicht mehr nur im Ermessen einzelner Behörden stehen, sondern in jedem Fall durchgesetzt werden. Hätte dies in der Vergangenheit nicht in ausreichendem Maße stattgefunden, so soll nun nachgebessert werden.

Uhl meinte weiterhin, es könne nicht sein, "dass ein Ausländer, der sich weigert, Deutsch zu lernen, gegenüber diesem Staat die Hand aufhält und reichlich kassiert - und zwar für sich, seine Frau und seine Kinder. Wenn das in großer Zahl vorkommt, sagt die ansässige deutsche Bevölkerung: Jetzt reicht´s!"


WebReporter: maude
Rubrik:   Politik
Schlagworte: CDU, Strafe, CSU, Ausländer, Integration, Migrant, Verweigerung, Vorgehen
Quelle: www.fair-news.de

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16.09.2010 07:17 Uhr von SN_Spitfire
 
+29 | -3
 
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wenn: mir solche Leute, wie aus dem Newsbild zu sehen sind, entgegen kommen, dann fängt selbst mein Hund an die anzuknurren.
Prinzipiell richtig, jedoch seh ich das Problem woanders.
Ein ausländischer Vater integriert sich, indem er deutsch spricht und hierzulande einen Job ausführt. Durch diesen Job versorgt er seine Familie.
Bis dahin ist alles im Grunde genauso, wie bei deutschen Familien.
Wo das Problem dann auftaucht ist in der Erziehung. Ich kennen türkische Familien, wo die Kinder streng erzogen wurden und ins Gymnasium gesteckt wurden. Genauso gibt es aber Familien, wo die Kindererziehung nach strengen Regeln des Glaubens durchgeführt wird, oder schlichtweg darauf kein Wert gelegt wird. Hier sehe ich handlungsbedarf, denn genau durch solche "Erziehung" bekommt Deutschland dieses "Auf die Fresse odda was?" - Image.

Bei Neuankömmlingen, welche sich gegen Integrationskurse, oder die deutsche Sprache "wehren" würde ich allerdings rigoroser durchgreifen und es als Grundvoraussetzung ansehen und das für jedes einzelne Familienmitglied. Kann nicht sein, dass der Vater die Kurse besucht und dann seine halbe Verwandschaft mit "reinschleppt".
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16.09.2010 08:05 Uhr von usambara
 
+28 | -10
 
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Anekdoten aus der Kohl-Ära: Mal so ein paar Infos, die zum Nachdenken anregen sollten:

a) "Sogenannte Russlanddeutsche" 600.000 Viele dieser Personen haben keine deutschen Vorfahren. Sie kommen oft mit falschen Papieren oder durch Falschaussagen in den Genuss der Vergünstigungen.

b) In unserer Stadt leben ca. 10 - 12 Prozent sog. Russlanddeutscher. Aber bei den Neubauten sind sie mit über 50 Prozent beteiligt. Ebenso beim Erwerb von Immobilien. Und das obwohl sie ja angeblich soooo arm sind.

c) Was die Rente betrifft (hier bin ich Fachmann): Der durchschnittliche Russlanddeutsche bekommt mehr Rente als ein deutscher männlicher Arbeitnehmer mit 65 Jahren. Und das trotz der Tatsache, dass viele Russlanddeutsche weit vor dem 65. Lebensjahr in Rente gehen.

d) Hier noch ein Bonbon, das ich nicht glauben würde, wenn ich es nicht absolut sicher wüsste.
Deutsche Männer, die bei der Bundeswehr Wehrdienst geleistet haben bekommen diese Zeit nur zu 75 Prozent eines deutschen Durchschnittseinkommens angerechnet. Russlanddeutsche bekommen ihre Zeit bei der roten Armee zu 100 Prozent auf die Rente angerechnet.

e) Russlanddeutsche bekommen beim Immobilienbau bzw. - kauf sehr günstige Kredite. Zwischen 0 und 1 Prozent. Somit ist es für einen Russen sehr einfach ein Haus oder eine Wohnung zu erwerben, da er kaum mehr Belastung durch die Ratenzahlung hat als wenn er Miete bezahlen müsste. Ein Deutscher, der im Durchschnitt 4 bis 5 Prozent Sollzins bezahlen muss, der kann sehr oft die Mehrbelastung beim Kauf eines Hauses nicht aufbringen. Somit kann es vorkommen, dass ein Deutscher und ein Russe, die exakt den gleichen Lohn erhalten trotzdem sehr unterschiedlich leben. Der Deutsche Dummkopf zahlt ein Leben lang Miete, während der Russe ein Haus kauft.

Aber hierzu wird geschwiegen- von konservativ bis ganz rechts.
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16.09.2010 10:12 Uhr von kulifumpen
 
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@usambra: Überleg mal warum das so ist.

Das die Polotik erst jetzt reagiert, liegt einfach daran, dass die Politiker merken das man mit rechtspopulismus doch wieder was erreichen kann. Vor allem dem gemeinem pöbel kann man damit motivieren wieder sein kreuzchen bei schwarz/gelb zu setzen.

Vergessen sind die verhunzten milliarden für die banken, die ersparnisse für hotels etc.. Solange nur auf den schwächen gliedern der gesellschaft rumgetrampelt werden kann und der kleine (deutsche) noch juhu und hurra schreit ist doch alles gut. So kann man weitere 4 oder sogar 8 Jahre sicher sein zu regieren...danke thilo! Und dabei ist er nichtmal in der CDU...klasse mann der thilo

PS: nicht zu vergessen eine "gesundheitsreform" die einer der mächtigsten lobby in unserem land noch mehr geld einspühlt und den lieben und guten autokonzernen noch ein wenig kohle in den arsch schieben die ja soviel für uns getan haben!

[ nachträglich editiert von kulifumpen ]
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16.09.2010 10:20 Uhr von kulifumpen
 
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naja nachdem das russiche volk systematisch vernichtet wurde und mehr als alle anderen kriegsparteien unter den deutschen gelitten hat (unter stalin natürlich auch), ist eine wieder gut machung in dieser form sicherlich ok...wie lange solche vorteile noch gültig sind, sollte jedoch überprüft werden...wobei es auch alles propaganda sein kann
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16.09.2010 10:21 Uhr von Alh
 
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Was: ist denn das für ein Satz: .....will die Union das Vorgehen gegen Integrationsverweigerer aus dem Ausland verschärfen.???
Sind denn nicht alle Integrationsverweigerer Ausländer und halten sich in D auf???
M.E. nach plant die CDU/CSU wieder ein Weichspülprogramm und das ist grottenfalsch!!!
Es müssen strikte Sanktionen her, d.h. verweigert sich ein Ausländer der Integration ist er sofort unverzüglich auszuweisen!!! Und dass er keinerlei Recht auf irgendeinen Cent hat dürfte wohl selbstverständlich sein.
Desweiteren ist ein sofortiger Einreisestopp zu verhängen.
Das Integrieren ist eine Bringschuld der Ausländer die bereits hier im Land sind.Und es wird allerhöchste Zeit, dass diesen Ausländern auf die Finger geklopft wird indem man diese Bringschuld sofort einfordert.
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16.09.2010 11:06 Uhr von otoman
 
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16.09.2010 11:18 Uhr von otoman
 
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16.09.2010 11:24 Uhr von otoman
 
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@Mosus: ein verstehe ich jetzt nicht ganz.. wenn die kanacken hier das wertesystem und gesellschaftssystem nicht beachten warum laufen sie alle auf freiem fuss??

warum sind sie nicht im knast weil sie nur noch kriminell sind??

irgendwie sind für euch alle sofort gleich wenn nur ein bruchteil einer anderen rasse scheisse baut..

dann könnten wir doch sagen ihr seid alle rassisten?

das tu ich aber nicht.. weil ich über dem stehe.. ich nenne sie nur armselig.
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16.09.2010 11:30 Uhr von otoman
 
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@Mosus: siehste.. dein problem ist es keinen aus einem anderen kulturkreis ausser deinem europäischem kennen zu wollen

du hast vorurteile und siehst alles mit BILD-augen.. sorry aber wenn du nicht mal einen einzigen aufzählen kannst dann kannst du hier noch nicht mal das wort kopftuch in den mund nehmen und mit kraftausdrücken um dich schlagen..

echt armselig..
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16.09.2010 12:15 Uhr von otoman
 
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@mosus: welches wertesystem wird hier nicht beachtet??

wenn ich euch so höre ist es so das die kanacken sich an nix halten..

gib konkrete beispiele.. kriminell können alle menschen werden. sich von der gesellschaft distanzieren tun auch gen-deutsche..

wenn ich demokratie richtig verstehe darf jeder seine religion ausleben wie er will, natürlich ohne jemanden zu schaden..

von unserer islamischen gemeinde ist bis heute keine einzige gewaltattacke gegenüber nicht-moslems gekommen..

aber hier wurden schon knacken wegen ihrer herkunft verbrannt..

du solltest mal überlegen wo genau das problem liegt.

die pseudo freundlichkeit hier in DE hört bei der religion ISLAM und TÜRKEN auf.. so hab ich das immer kennengelernt..
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16.09.2010 12:58 Uhr von HateDept
 
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woran erkennt man Integrationsverweigerer? Die staatlich verordneten Integrationskurse für Einwanderer wurden laut Anfrage an die Bundesregierung 2008-2009 zu 94% besucht. Gegen die fehlenden 6% muss man jetzt also mit aller Härte vorgehen??? Die sind nämlich eigentlich Schuld daran, dass wir Deutschen aussterben und an Wohlstand verlieren ...

Gegen die deutschen Familien, die ihren Kindern kein vernünftiges Deutsch und Manieren und Respekt beibringen, will man ja jetzt auch härter vorgehen ... und wenn das nix hilft - ausweisen!

Wenn die Probleme mit "Integrationsverweigerern" denn nun so eklatant sind - wie ja u.a. die Teilnehmerquote an den Kursen belegt - warum geht man diese Probleme nicht an und bekämpft die Ursachen? Etliche Studien beweisen mitlerweile, dass Bildung in keinem anderen Land Europas in so hohem Maaße von Vermögen und Einkommen abhängen, wie in Deutschland. Dass daran die "Integrationsverweigerer" schuld sind, habe ich schon verstanden ;o) ...
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16.09.2010 13:02 Uhr von otoman
 
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@Mosus: warum muss ich meine scheiss religion aufgeben?

dachte die zivilisierte westliche welt ist für religionsfreiheit etc. und hat ne funktionierende demokratie??

sag, armselig..
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16.09.2010 13:10 Uhr von maude
 
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@mosus: also, ich habe private kontakte mit menschen mit islamischem glauben obwohl ich selbst katholisch aufgewachsen bin und mich in teeniealter von jeder mir bekannten religiösen ausprägung verabschiedet habe.
dass "gott sei dank" (höhö) kein christ in deutschland mehr "auge um auge" schreit hat möglicherweise damit zu tun, dass wir im gegensatz zu islamisch dominierten ländern mal eine zeit hatten, die sich "aufklärung" nennt. vielleicht mal nachlesen (nix für ungut).
soetwas muss aber aus sich selbst heraus entstehen und kann keinem land von außen aufgezwungen werden. das problem ist nicht der islam alleine, auch wenn das natürlich eine wesentlich einfachere interpretation wäre. guck dich doch mal im hinduismus um! da laufen die frauen auch mit schleiern rum und müssen die klappe halten, wenn ein mann den raum betritt - und selbstjustiz kennt man da bekanntlich auch.
das ist nur jedem egal, weil man in deutschland eben kaum einen hindu zu gesicht bekommt und man nur an lustige bunte bollywood-filme denkt.
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16.09.2010 13:17 Uhr von otoman
 
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@mosus: das zeigt jetzt genau dein minimales niveau.. man bezeichnet seinen gegenüber nicht mit doof..

du bist wirklich ohne besonders viel niveau..

da braucht man ja gar nicht mehr diskutieren..

ich lasse mich jetzt nicht auf dein niveau herab und fange an dich zu beleidigen..

ich sag nur: wenn die grosse mehrheit genauso niveaulos denkt wie du.. dann herzlich wilkommen im 4. REICH..
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16.09.2010 13:18 Uhr von maude
 
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naja otoman, damit trägst du auch nicht gerade zu ner sinnvollen diskussion bei...
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16.09.2010 13:20 Uhr von HateDept
 
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@otoman: Vieles von dem was Du schreibst, kommt mir sehr bekannt vor.

Ich lebe seit knapp 38 Jahren in Berlin - bin hier geboren, bin blond, blauäugig, Atheist, meine Vorfahren sind seit mind. 5 Generationen Deutsche.
Seit Öffnung der Mauer lernte ich vielerlei Einwanderer kennen. Bis dahin waren mir Russen, Polen, Vietnamesen, Mosambikaner, Ungarn und Tschechen bekannt.

Fazit:
die meisten schlechten Erfahrungen innerhalb der letzten 20 Jahre, betreffs Gewaltdelikte und Kriminalität, hatte ich immer mit Deutschen.

Ich beobachte sehr genau, dass insbesondere die Fehler, die Türken und Araber dahingehend machen, in den Köpfen der Deutschen doppelt bis dreifach gewertet werden. Spricht man die Leute konkret darauf an, fällt ihnen ein, wie viele vermeidliche Moslems ihnen eigentlich tagtäglich begegnen, ohne auch nur ansatzweise negativ aufzufallen --> aber WENN, dann werden offenbar die durch jahrzehntelange Hirnwäsche in die Köpfe eingebrannte Thesen und Vorurteile aus Mainstreampresse und rechter Politik ins momentane Bewußtsein der Leute kopiert - die gesunde Wahrnehmung tritt offenbar in den Hintergrund.

Die eigentlichen sozialen Probleme der Menschen in unserem Land oder gar weltweit treten bei diesem Thema hervorragend in den Hintergrund. Wem nützt das?
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16.09.2010 13:23 Uhr von kulifumpen
 
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es ist immernoch erstaunlich wie intolerant die menschheit ist. Es steht sicherlich nicht zu debatte das in fällen wo kein integrationswillen vorhanden ist etwas getan werden muss. Jedoch ist es äusserst zweifelhaft jemandem das tragen eines kopftuches zu untersagen. In deutschland herscht immernoch religionsfreiheit. Das bedeutet das jemand ein kreuz um seinen hals, so ne komische jüdische kopfbedeckung (ka wie dat ding heisst), ein Kopftuch oder sogar eine burka tragen darf SOLANGE derjenige das auch wirklich möchte. Also sollten die leute die sich daran aufgeilen mal ganz schnell den rechten arm runter nehmen und sich in toleranz üben...

es ist eine sache gegen ungerechtigkeiten anzugehen aber es ist eine verdammte faschistische nazischeisse sich über das tragen eines kopftuches aufzuregen und im gleichen atemzug noch so einen bullshit zu erzählen: wir sind alles tolerant...

BILD dir deine meinung!
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16.09.2010 13:36 Uhr von HateDept
 
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wenn sich die sozialen Spannungen verschärfen, nimmt in der Regel auch immer die Fremdenfeindlichkeit zu - überall - weltweit. Das sollte uns allen immer bewußt sein, wenn insbesondere öffentlich über diverse Themen in diesem Zusammenhang (vorscheinlich) diskutiert wird.
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16.09.2010 13:39 Uhr von HateDept
 
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@mosus: "Die Christen in Deutschland haben auch ihre Religion aufgegeben und der Gesellschaft unterordnet."

Das halte ich für ein Gerücht.
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16.09.2010 13:41 Uhr von kulifumpen
 
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Ahjo irgendwie hab ich den eindruck das dies aber speziell "den pöbel" betrifft aber die leute welche mal weiter als bis 12uhr mittags denken dies eben nicht so sehen.

Woran liegt das? Daran das man eventuell doch mal andere Quellen als Bild, kölner express o.ä. nutzt oder einfach weil es einem noch zu gut geht? ich hab ka. Ich schau auch öfter auf bild.de und kann mir da regelmäßig nur an den kopf fassen aber um eben alle facetten zu sehen sollte man alle medien berücksichtigen. Ich finde es erschreckend das im endeffekt ein großteil der hetze auf zu geinge bildung zurück zu führen ist. Dies betrifft einerseits den deutschen 08/15-stammtischstrategen aber auch den vernarrten fundementalisten von nebenan.
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16.09.2010 14:06 Uhr von HateDept
 
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@Mosus: Was ist denn ein Christ, der seine Religion aufgibt? Ein Christ?

Dass sich der Großteil der Christen in diesem Land gesellschaftlichen Interessen angleicht bzw. unterordnet ist mir schon klar. Wenn ich jetzt an die knapp 2 Dutzend Moslems denke, die mir tagtäglich begegnen, fällt mir nur auf, dass die das ebenso tun - was Deine Behauptungen betreffs der hier lebenden Moslems komplett widerlegt.

Es gibt hier in Deutschland eine ganze Menge brisanter Probleme. Deutsche Soldaten kämpfen im Ausland und sind an gezielten Tötungen beteiligt, wie eine Anfrage von Ströbele an die Bundesregierung ergab, also u.a. auch an eine CDU (wofür das C steht weißt Du ja sicher).
Es gibt tatsächlich eklatante soziale Probleme - die Armut und die sogn. Altersarmut steigen rasant an!!! Die Anzahl der "Tafeln" in diesem Land steigt stetig. Das Sparpaket der Regierung schüttet wiederum Öl in dieses Feuer. Der Staat rüstet sicherheitstechnisch auf - schützt sich mitlerweile sogar präventiv vor seinem Volk.

Das angebliche "Tabuthema" Migranten und Integration mag sicher auch ein Problem sein - das ich aber eher unter sozialen Problemen allgemein sehe. Insbesondere an dieser Stelle in Kategorien wie Richtig/Falsch zu denken, führt in eine Sackgasse voller Vorurteile und Hass.
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16.09.2010 14:10 Uhr von kulifumpen
 
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@hatedept

ganz einfach: damit man von problemen wie afghanistan oder sozialer ungerechtigkeit ablenken kann, sucht man sich einfach einen sündenbock. Wer kann sich am wenigsten wehren? Genau, diejenigen die integrationsunwillig sind und nicht unsere sprache sprechen!

im übrigen gab es in den 30ern des 20ten jahrhunderts einen ähnlichen trend in deutschland welcher auch so "harmlos" begann, toll oder? Von wegen geschichte wiederholt sich nicht
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16.09.2010 14:17 Uhr von HateDept
 
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@Mosus: "Kennst du einen Deutschen, der fordert: "Auge um Auge - Zahn um Zahn"?"
Ja, ein paar sogar - hier um die Ecke hat eine berühmt-berüchtigte Motorrad-Rocker-Gang ihren Club. Manche von denen sind okay, manche sind so wie jene, nach denen Du fragtest.
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16.09.2010 14:19 Uhr von HateDept
 
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@kulifumpen: "Von wegen geschichte wiederholt sich nicht" ...

Von wegen heutzutage könnte man die Deutschen nicht so manipulieren und benutzen, wie der Östereicher das damals tat ... ;o)
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16.09.2010 14:32 Uhr von kulifumpen
 
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da wäre ich mir nicht so sicher. Ich glaube die dekadenz hat in einigen gesellschaftlichen schichten dafür gesorgt, dass die einzelnen Leute zu viel angst vorm bösen kopftuchträger haben, der ihnen einfach zu viel wegnehmen könnte.

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