09.09.10 08:21 Uhr
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Geheime Vereinbarung zwischen Bund und AKW-Betreibern veröffentlicht

Wie die "Financial Times Deutschland" am heutigen Donnerstag berichtet, soll die geplante Laufzeitverlängerung für AKW-Betreiber doch teurer werden, als bislang behauptet. Eine fünfseitige Vereinbarung, die bisher unter Verschluss gehalten worden war, bestätigt dies.

Aus dem Papier geht hervor, dass die Betreiber dem Bund bei steigenden Strompreisen deutlich höhere Zahlungen zusagt. Der Staat profitiere also wesentlich mehr von der Laufzeitverlängerung, als bisher angenommen.

Die Opposition fordert die Veröffentlichung des "Geheimabkommens" und bezeichnete die Absprachen als "unerträglich" und "im Widerspruch zur Verfassung" stehend. Der Grund für die Geheimhaltung ist bisher noch unklar.


WebReporter: maude
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Politik, Bund, Atomkraft, AKW, Vereinbarung, Laufzeitverlängerung
Quelle: www.spiegel.de

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36 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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09.09.2010 08:25 Uhr von usambara
 
+7 | -2
 
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Regierung will AKW-Schutz aufweichen: http://www.tagesschau.de/...
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09.09.2010 08:45 Uhr von :raven:
 
+83 | -4
 
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Einmal mehr zeigt sich Klüngel und Korruption, Lobbyistenhurerei und Verrat auf allerhöchster Ebene "unserer" Regierung.

Da werden bestehende Gesetze schon mal zur "Auslegungssache", im Bedarfsfall werden halt "Nebenabsprachen" getroffen. In einer echten Demokratie sollten solche Handlungsweisen eigentlich tabu sein... das wir in keiner echten Demokratie leben, zeigen aktuelle Geschehen immer deutlicher.
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09.09.2010 08:55 Uhr von Jolly.Roger
 
+22 | -0
 
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Seltsam: Diese "geheimen" Absprachen beinhalten genau das, was man an den normalen Verträgen vermisst hat.

Damit werden die Betreiber zu höheren Zahlungen verdonnert, wenn die Strompreise, was ja anzunehmen ist, steigen.
Bisher war anzunehmen, dass das nicht der Fall sei und die Profite der Betreiber wachsen, die Abgaben aber gleich bleiben.

Warum hat man diese Zusatzvereinbarungen verschwiegen, obwohl sie zeigen, dass sich die Regierung eben nicht über den Tisch ziehen hat lassen?

Kann gut sein, dass da tatsächlich auch der AKW-Schutz, der jetzt schon unzureichend ist, weiter aufgeweicht wird.
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09.09.2010 09:24 Uhr von ThomasHambrecht
 
+24 | -4
 
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Frau Merkel schaut täglich die Simpsons und hat zu den Atomkraftwerken dieselbe Einstellung wie Mr. Burns. Alles wird mit Tesafilm geflickt und der radioaktive Müll in Sandkästen versteckt. Absprachen laufen genauso schnell und unbedacht wie mit dem Bürgermeister in Springfield.
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09.09.2010 09:35 Uhr von Klaus0909
 
+6 | -3
 
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Was regt ihr euch auf! Mal Erlich, war doch klar erst sagen die Politiker die AKW´s sollen am Netz bleiben um den Strompreis niedrig zu halten. Und wer bezahlt wohl die Steuer ? Und da die Betreiber sich nicht über die Steuer aufgeregt haben war doch klar das sie dadurch nur Gewinnen können.Wie immer bezahlt der kleine Mann die Koruption der Politiker!
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09.09.2010 09:38 Uhr von Kingbee
 
+11 | -1
 
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Willkommen in der BRD: BRD=Bananen-Republik-Deutschland
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09.09.2010 10:08 Uhr von U.R.Wankers
 
+13 | -0
 
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eine rupenleine Demokratur: hinter verschlossenen Türen werden Verträge geschlossen, die gegen den Willen der Bevölkerung sind, 80% sind für den Atomausstieg, und der war schon längst beschlossene Sache.
Inzwischen hat die Atomlobby genug Geldköfferchen ausgepackt, um die Sache passen zu machen.
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09.09.2010 10:28 Uhr von HBeene
 
+6 | -1
 
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AKWs können gerne weiterlaufen...aber dann sehe: ich nicht ein noch eine Strompreiserhöhung zu bezahlen!

Wurde glaube ich letztens in der Wochenschau (jaja is Comedy, aber glaube das muß stimmen), die Stromkonzerne verdienen mit der Verlängerung aber Hunderte (Tausende?) von Milliarden (!)...weigern sich aber die neue Steuer für Brennelemente zu zahlen! Die würde sie Zehntausende (Huntertausende?) von Milliarden kosten!

DAS ist die Gier! Denn 3-1 ist immer noch 2, statt 0-0! (wenn AKWs ausgeschaltet werden und keine Steuer kommt)

Da weiß man nicht wen man wählen soll...aber am Ende ist es egal, wird doch nur weiterhin "Müll" regiert!
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09.09.2010 10:29 Uhr von mrshumway
 
+13 | -2
 
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wir Bürger sind der Politik scheissegal: Wie sonst ist es zu erklären, daß eine solche Vereinbarung getroffen wird? Glaubt Merkel und ihre Kaspertruppe wirklich allen Ernstes, das auf Gewinnmaximierung und Wirtschaftlichkeit ausgerichtete Unternehmen diese Mehrkosten nicht über den Strompreis wieder reinholen? Nein; stattdessen müssen wir uns "Energie muß in Deutschland günstig und bezahlbar bleiben " anhören. Gleichzeitig werden aber hier Verträge abgeschlossen, die dem Volk besser nicht bekannt werden, weil es genau dem widerspricht, was publiziert wird. Etwas verlogeneres und hinterfotzigeres habe ich wirklich selten erlebt, aber noch weniger erwartet in einer Regierungsform, die sich Demokratie schimpft.

Man muß sich diese Gesamtzusammenhang mal auf der Zunge zergehen lassen: Der Brüderle stellt sich hin und sagt "Laufzeitverlängerungen ziehen Kostenentlastungen nach sich". Ach wirklich? Die Oligopolstruktur im Energieversorgungsbereich und das, was da im stillen Kämmerlein unterschrieben wird, geben mir und allen anderen Bürgern die Überzeugung, daß diese Aussage wirklich mehr als grenzwertig ist.

Danke für diese eindrucksvolle Präsentation Ihrer Auffassung von "Demokratie", Frau Merkel. Ich hoffe, diese Regierung bekommt bei der nächsten Wahl einen Arschtritt vom Wähler, bei dem der Schuh operativ entfernt werden muß.
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09.09.2010 10:31 Uhr von romifreak
 
+5 | -2
 
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Ich verstehe gar nicht was diese geheuchelte Empörung schon wieder soll.

Bei SpOn steht, dass es sich nicht um Verträge handelt, sondern Vorvereinbarungen, aus denen in weiteren Verhandlungen ein Vertragswerk entstehen soll!

Und bis auf 1-2 Ausnahmen hat wohl keiner die Quelle gelesen, sonst hättet ihr auch gesehen, dass die Betreiber mehr an den Staat -> UNS ! bezahlen muss, je mehr Geld er pro Megawattstunde haben möchte.

Und Mr. Wankers, woher die Zahl mit den 80% die für den Atomausstieg sind?
Ich denke eher 100% sind dafür. Langfristig. Aber wo liegt der Sinn, unsere Kraftwerke abzuschalten, um dann die französischen Atommeiler an der deutschen Grenze zu belasten, welche wir nicht kontrollieren können und dafür auch noch mehr bezahlen müssen.

Der angesprochene Energiefond ist eine gute Sache, sollte jedoch mit mehr Geld gefördert werden. Mit dem Fond sollten dann Energieparks vor den deutschen Küsten, das DESERTEC-Projekt und meinem persönlichem Empfinden nach, die Erforschung von Fusionsreaktion finanziert und gefördert werden.

Das wars erstmal,

Ciao mit Ö
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09.09.2010 10:34 Uhr von BessaWissa
 
+2 | -5
 
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Dummes blabla mit SPD hat man natürlich Demokratie pur - da war doch was mit hartz4 und Rente, aber das habt ihr alle vergessen.

Hoch lebe der 2010ner gutmenschen Öko jahrgang.
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09.09.2010 10:50 Uhr von JesusSchmidt
 
+5 | -5
 
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@Klaus0909: du weisst schon, dass uns der angeblich durch kernkraft so niedrige strompreis an anderer stelle teuer zu stehen kommt?
in wirklichkeit ist atomstrom das teuerste, was es gibt. und das mit jahrtausendelangen nachwirkungen.

wie antisozial und egomanisch muss ein kernkraft-befürworter sein? das sind für mich absolut ekelhafte menschen. abschaum.
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09.09.2010 10:56 Uhr von majastick
 
+5 | -2
 
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Volk erwache!!! Wie lange machen wir das noch mit? Wie kann es sein dass wir nicht nur ausgebeutet sondern nach strich und Faden belogen, btrogen und verschaukelt werden? Diese Typen die sich unsere Regierung nennen, sind kriminell und zwar hochgradig und dieses Volk wird schon lange nicht mehr vertreten, ganz im Gegenteil. Unser Grundgesetz wird zerfleddert, wir werden in eine EU getrieben in die wir nie wollten und mit Steuern dermassen abgezockt dass es dem Herrgott graust. Leute sorry aber wir müssen mit denen endlich Schluss machen.....und hört auf mit diesem Wahlen Mist alle 4 Jahre....es ändert sich nichts! Hier muss ein Umsturz passieren oder so ein Volksaufstand wie in der DDR und diese elenden Verbrecher müssen endlich zur Rechenschaft gezogen werden damit wir als Volk wieder Demokratie hier leben können......Volksdemokratie!
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09.09.2010 11:00 Uhr von HUAHUA
 
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GEHEIMdienst
GEHEIMvereinbarung
GEHEIMes dokument...

ihr glaubt wohl immer noch in einer demokratie zu leben... :))
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09.09.2010 11:48 Uhr von PeterLustig2009
 
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Sag mal dreht ihr alle durch oder seit ihr einfach: blind vor Politik-Paranoia?

Dieses Papier sagt ganz klar dass die Betreiber eben nicht die Gebühren anheben können um die Brennelementesteuer wieder einzufahren und ihr schreit immer noch rum. Was wollt ihr denn?

Alle Kraftwerke abschalten und ab morgen im Dunkeln sitzen?

Oder wieder auf Kohlekraft umsteigen und freuen dass der Regen so schön dreckig ist?

Man man man seit ihr echt so vernagelt mit eurer Politik-Paranoia?
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09.09.2010 11:51 Uhr von mrshumway
 
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@Perisecor: Dann erklär uns doch mal was Du verstanden hast. Du gehst mit keinem einzigen Wort auf Inhalte der News sein. Eigentlich sollten dann alle hier gleich schon von vorne herein abwinken, wenn es darum geht, Deine Meinung zu hören. Aber wie auch immer: Perisecor, erklär uns die Welt. Danke!!

PS: Das Wort "Korruption" kommt in den Kommentaren (der Firefox-Suchfunktion sei dank) nur ein einziges Mal vor. Und zwar, um es zu präzisieren, in einem 29:1 bewerteten Kommentar. Hast Du nicht auch das Gefühl, daß Du mit deinem Frontalangriff auf alle Kommentatoren irgendwie alleine da stehst?
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09.09.2010 12:04 Uhr von Perisecor
 
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@ mrshumway: "Dann erklär uns doch mal was Du verstanden hast."

Gerne, anscheinend braucht es für die Doofen halt selbst für einfachste Dinge einen Erklärbär.

"Du gehst mit keinem einzigen Wort auf Inhalte der News sein."

Weil die News meiner Meinung nach völlig klar ist und und auch romifreak das recht gut erklärt hat.

"erklär uns die Welt. Danke!!"

Mach ich hier auf SN doch sowieso dauernd.

"Hast Du nicht auch das Gefühl, daß Du mit deinem Frontalangriff auf alle Kommentatoren irgendwie alleine da stehst?"

Deswegen ja auch meine Aussage, dass hier ziemlich viele Spinner rumlaufen.


In der News geht es darum, dass der Staat Deutschland durch die AWK-Laufzeitverlängerung mehr Geld einnimmt, als zunächst angenommen.

Die AKW-Betreiber kommen also (deutlich) schlechter weg, als gedacht. Folglich kann der Staat Deutschland in diesem Punkt gar nicht korrupt sein, da die "Atomlobby" ja noch stärker verloren hat, als bisher bekannt war.


War das so verständlich? Eine Skizze werde ich für die ganz Blöden auf jeden Fall nicht anfertigen, allerdings suche ich noch jemanden, der 1x in der Woche den Hof fegt und meine Autos wäscht und auftankt. Also eine Arbeit, welche sogar die "Zielgruppe" hier erfüllen könnte...

@ PeterLustig2009

Manche Leute, vor allem die, die nach meiner und anderen Erklärungen immer noch Schwachsinn posten, sind nicht vernagelt, sondern einfach nur extrem minderbemittelt. Das ist jetzt auch nicht böse oder abwertend gemeint, aber die Dummheit mancher muss ja festgestellt werden.

[ nachträglich editiert von Perisecor ]
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09.09.2010 12:47 Uhr von K.T.M.
 
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@Perisecor: "Die AKW-Betreiber kommen also (deutlich) schlechter weg, als gedacht. Folglich kann der Staat Deutschland in diesem Punkt gar nicht korrupt sein, da die "Atomlobby" ja noch stärker verloren hat, als bisher bekannt war."

Sicherlich kommen die AKW-Betreiber schlechter weg als gedacht. Sie werden aber immer noch besser wegkommen, als wenn es keine Laufzeitverlängerung gegeben hätte.
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09.09.2010 12:50 Uhr von Perisecor
 
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@ KTM: "Sicherlich kommen die AKW-Betreiber schlechter weg als gedacht. Sie werden aber immer noch besser wegkommen, als wenn es keine Laufzeitverlängerung gegeben hätte. "

Jap, dann hätten nämlich französische und osteuropäische Kraftwerksbetreiber profitiert...
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09.09.2010 13:44 Uhr von cav3man
 
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@Persicor: "Jap, dann hätten nämlich französische und osteuropäische Kraftwerksbetreiber profitiert... "

Das ist schlichtweg falsch. Warum sollten die ausländischen Kraftwerksbetreiber dadurch profitieren? Wegen der angeblichen Stromlücke die dann entstehen würde?
Bei dem Ausstiegsszenario von früher wäre die Stromversorgung in Deutschland nicht gefährdet und zwar zu keinem Zeitpunkt. Dies geht aus mehreren Berichten des Wirtschaftsminiteriums hervor, sowie von weiteren unabhängigen Gutachtern.

Leute bitte versucht auch ab und zu mal eure Thesen auf richtigkeit zu überprüfen, anstatt einfach blind dem Fernseher oder der Zeitung nachzureden. Damit meine ich, sucht nach Informationen die eure Meinung widerlegen und schaut ob das Sinn macht und ob ihr nicht vielleicht falsch liegt.

Und glaubt auch nicht mir.... überprüft was ich schreibe... sucht nach dem Energiereport vom Wirtschaftsministerium und lest ihn euch durch (es sind moderate 27 seiten. Interessant wird es ab Punkt 3 wenn ich mich richtig erinnere)
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09.09.2010 14:46 Uhr von Dracultepes
 
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@HUAHUA: Joa alles Geheim, lieber Geheim als am Kran aufgeknüpft.

Armer Irrer, wenn Demagoge dann doch bitte ein bischen besser.
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09.09.2010 14:58 Uhr von PeterLustig2009
 
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@cav3man: Hast du alle 27 Seiten gelesen?

In dem Energiereport wird darauf hingewiesen dass man einen gewissen Teil des Stromes aus dem europäischen (beliebt wäre Osteuropa da billig) Raum importiert.

Klar exportiert Deutschland jedes Jahr Strom weil wir es im Überfluss haben. Aber nciht weil wir die AKW nicht brauchen, sondern weil wir den Strom nicht speichern können.

Schaltet man alle AKW ab, hat man eine Stromlücke, das geht auch ganz klar aus dem offiziellen Energiereport hervor (bitte nicht mit dem Energiereport der Grünen verwechseln)
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09.09.2010 15:06 Uhr von Maku28
 
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das heisst: !!!!!!!!!!!!!!!!!!

das die nächste Strompreiserhöhung vom Kartellamt durchgewunken wird ?!°!!
Auch eine Methode weitere Einnahmen zu bekommen , so brauch man nicht auf die so unbeliebten Steuererhöhungen zurückgreifen !

!!!!!!!!!!!!!!!
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09.09.2010 15:07 Uhr von mrshumway
 
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@Perisecor: Siehst Du, das war doch mal gute Aussage auf die News bezogen und nicht gegen alle Mitkommentatoren, denen Du indirekt das Recht absprichst, demokratisch mitbestimmen zu dürfen. Das hättest Du schon im ersten Kommentar so tun können. Ich finde es im übrigen (ich versuche moderat zu formulieren) etwas gewagt und konstruiert, Leute auf dumm oder was immer herabzuwürdigen nur wegen eines Kommentares hier.

Noch was zu Deiner Argumentation daß die AKW Betreiber schlechter wegkommen: ja das ist richtig. Die Konsequenz daraus wird sein, daß es sehr bald keine Tarifvergleiche mehr geben wird, bei den der Preis pro kw/h < 23 Ct sein, sondern sich eher an 30 Ct. orientieren wird.

Diese Konsequenz wird notwendig, weil es gewinnorientierte und teilweise DAX-notierte Unternehmen sind. Sie werden sich an ihren Kunden schadlos halten. Und sie tun es deshalb, weil ein Politiker die Einnahmenseite des Staatshaushaltes im Kopf hat und nicht die Abgabenbelastung der Bürger.

Eher wechselt die Dogge meines Nachbarn zu Vegetarismus als daß ich solche Aussagen und solches Verhalten als demokratisch legitimiert ansehen werde.
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09.09.2010 15:19 Uhr von manbearpig
 
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Klar sind die die Bürger der Politik scheißegal, schließlich sind den Bürgern auch die Politik scheißegal, Hauptsache man regt sich drüber auf.

Ich persönlich bin ganz klar für die Verlängerung, denn ich habe keine Lust für ideologische Spielereien auch noch mit einem hohen Strompreis belohnt zu werden, der nachher noch unsere energieintensive Industrie aus dem Land treibt.
Wenn die erneuerbaren Energien den Atomstrom ersetzen können, können die AKWs sofort abgeschaltet werden, aber nicht jetzt ohne Not.

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