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EU-Parlament: Bei José Manuel Barrosos Rede gilt Anwesenheitspflicht

Wer morgen fehlt, braucht eine gute Entschuldigung: Denn am Dienstag hält EU-Kommissionspräsident José Barroso im EU-Parlament eine Rede, in der er u. a. die Zwischenbilanz seiner bisherigen Amtszeit widerspiegelt und einen Dialog über das Arbeitsprogramm und Herausforderungen für 2011 halten möchte.

Wer ohne guten Grund fehle, müsse vor allem mit Kürzungen des Sitzungsgeldes und anderen, bisher nicht festgelegten Strafen rechnen. Diese Regelung gab es im EU-Parlament bisher noch nie. Leere Plätze durch sogenannte "Sitzungsschwänzer" könne man sich morgen nicht leisten.

Denn der Unmut über die EU wächst beängstigend: Nur noch 50 Prozent der Bundesbürger sind für die Mitgliedschaft in der EU (im Herbst 2009 waren es 60 Prozent). Drei Viertel der Deutschen und der europäischen Bürger fordern, dass die EU deutlich mehr im Kampf gegen die Wirtschaftskrise unternehmen soll.


WebReporter: Conveam
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Politik, Parlament, Rede, EU-Parlament, José Manuel Barroso
Quelle: www.spiegel.de
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4 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.09.2010 22:41 Uhr von Conveam
 
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Da bin ich ja mal gespannt, ob den Parlamentariern die Zukunft und Bürger der eigenen Union am Herzen liegt oder ob man die Strafen ohne Risiko so hinnimmt.
Ich denke, hier sollte sich jeder sein eigenes Vorurteil denken ;-)
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07.09.2010 00:46 Uhr von realsatire
 
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Stellt euch die EU ohne uns vor Frankreich würde auch bald austreten, danach ist dann Ebbe in den Kassen der EU.
Warum habe ich nur den Verdacht, das ein Austritt nicht vorgesehen ist, sofern in den EU-Gesetzen als auch in unseren?

Wobei, wer weiß was sich die Welt dann einfallen lassen würde um uns weiter klein, schwach und vor allem unter Kontrolle zu halten.
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07.09.2010 01:47 Uhr von shadow#
 
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@realsatire: und dann stell dir mal uns ohne die eu vor...
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07.09.2010 13:51 Uhr von realsatire
 
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@shadow#: Nach einer Übergangszeit würde es uns besser gehen.
Anders gedacht, meinst du wirklich es kann noch schlimmer werden als es _real_ schon ist oder sich abzeichnet?
Rechne mal realistisch, nicht mit den geschönten Zahlen unserer Volksverdreher mit ca 10 Mio Hartz4-Empfängern und ALG1-Empfängern. Dies bei vermutlich auch geschönten 40 Mio Menschen im arbeitsfähigem Alter.

Dazu dann die Arbeitsstellen die zur Verfügung stehen, ca 500.000 sind diese offiziell beim Arbeitsamt, davon bestimmt die Hälfte zu Dumpinglöhnen oder doppelt über Personalvermittlung und Zeitarbeit.

Vergleiche das mal mit den Zahlen aus "armen" Ländern, sind wir wirklich stark? Also die Bürger, nicht einzelnen Großkonzerne...

Staatsverschuldung etc könnte man auch gegenrechnen, reales Wirtschaftswachstum etc, auch da sieht es durchaus mau aus.
Vergleichsweise sind wir der überschuldete Arbeitslose, der jedem Obdachlosen Geld spendet, sich selbst Markenklamotten kauft, aber seine Kinder zum Betteln schickt. Oder auch sich Geld leiht um noch mehr verschenken zu können.

Keine Nation kann nur durch Exporte leben, die eigenen Bürger ignorieren und bei diesen immer mehr sparen, gleichzeitig aber die exportierenden Großfirmen großzügig belohnen.

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