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Bundesverfassungsgericht erlaubt Nazi-Demonstration in Dortmund

In Dortmund (Nordrhein-Westfalen) wollen Neonazis am heutigen Samstag eine Demonstration abhalten. Die Polizei hatte die Veranstaltung nicht gestattet, weil bei einem Neonazi-Sympathisanten Sprengsätze sichergestellt worden waren.

Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einer Eilentscheidung dieses Verbot gekippt.

Die Dortmunder Polizei will jetzt alles tun, um gewalttätige Auseinandersetzung zu vermeiden. Polizeipräsident Hans Schulze erklärte: "Ich appelliere an alle Demokraten, sich von Gewalt jeglicher Art zu distanzieren".


WebReporter: rheih
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Dortmund, Demonstration, Neonazi, Bundesverfassungsgericht, Sprengsatz
Quelle: www.rp-online.de

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24 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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04.09.2010 15:12 Uhr von 123Wahrheit
 
+48 | -6
 
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ansich ist das in Ordnung aber ob sie tolleriert werden ist eine andere Sache.
Ich glaube man kanns niemandem übel nehmen wenn er Nazis nicht toleriert,aufgrund von den geschehnissen in der Vergangenheit.
Auf der anderen Seite übertreiben die Linken mit ihren dummen Gegen-Demos.Sie sind gegen Nationalistischen Faschismus,sind aber selber Linke Faschisten.Am 1.Mai randallieren sie,schrotten die gegend und anschließend muss dann wieder,die laut ihnen,,niedrige Arbeiterklasse´´wieder alles aufräumen.
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04.09.2010 15:39 Uhr von KiLl3r
 
+31 | -14
 
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hmmmh: ich denke immernoch das agressives verhalten von links ausgeht...

wenn die nich immer randale machen, würde nichsoviel aufsehen um rechte aufmärsche gemacht werden und sie könnten ungestört und ohne viel medienaufmerksamkeit ihre dinger durchziehn...

alles wäre easy peasy ^^
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04.09.2010 15:43 Uhr von tapay
 
+13 | -24
 
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04.09.2010 15:47 Uhr von Pils28
 
+22 | -9
 
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Mir ist es egal, ob links, rechts, liberal oder: sozial. Gleiches Recht für alle. Wer demonstrieren will, soll demonstrieren dürfen und wer Bücher veröffentlichen will, soll das ohne Konsequenzen tun dürfen. Jemanden etwas zu verbieten, nur weil ein ähnlich gekleideter Typ eine Straftat begeht, wäre auch lächerlich und nur ein Vorsatz sich die Welt zu einfach zu machen. Andere Weltanschauungen zu verurteilen gehört nicht in eine pluralistische Demokratie, dann könnten wir auch wieder eine Einheitspartei gründen.
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04.09.2010 15:58 Uhr von majastick
 
+15 | -5
 
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Vor solchen: undemokratischen Typen wird gewarnt, selbst wenns 50 Hampelmänner sind aber wenn sog. Volksparteien unser Grundgesetz missachten, uns sagen was wir sehen und lesen dürfen, Bankgeheimnis abschaffen usw. Datenvorratsspeicherungen durchsetzen wollen, so juckt das keinen Mensch!
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04.09.2010 16:17 Uhr von shathh
 
+18 | -4
 
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Gleiches Recht für alle: Punkt.
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04.09.2010 16:17 Uhr von tapay
 
+9 | -16
 
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@lu10: Das Bundesverfassungsgericht sagte selbst, dass Unwahre Behauptungen keine Meinung im Sinne des §5GG darstellen. Wäre das so, dann könnte ja jeder irgendwelche Gerüchte in die Welt setzen. Das gilt für Beleidigungen ebenso wie die Holocaustleugnung, mit der Millionen Menschen und ihre Hinterbliebenen beleidigt werden. Außerdem - warum sollte man den Holocaust leugnen wollen? Nazis und andere "stolze Deutsche" sind sogar stolz darauf.
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04.09.2010 16:34 Uhr von usambara
 
+9 | -14
 
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rechte Gewalt: http://www.youtube.com/...


[ nachträglich editiert von usambara ]
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04.09.2010 16:36 Uhr von DeeRow
 
+10 | -4
 
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Falsch, Tapay: die "richtigen" Nazis leugnen den Holocaust.
Wobei ich das gar nicht so schlimm finde, da im Gegenzug Menschen behaupten, es gäbe einen Gott!

Beides Blödsinn, nur darf man das eine sagen, das andere nicht.

Und wenn du mir nun mit Diffamierungsparagrafen kommst, frage ich, wie es denn mit den Soldaten des WW2 steht, die ehrenhaft gekämpft haben? Die werden ja gemeinhin auch als Monster dargestellt.

Alles Definitionssache. Und hier dein zitierter Part:

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Was genau wird bei der Holocaustleugnung tangiert? Das mit der Ehre? Tja, dann aber gleiches Recht für alle, also keine Negativberichte mehr in generalisierter Form über alles und jeden. Viel Spass dabei.

Also, meine Meinung ändert sich nicht, nur weil ein paar Idioten behaupten, der Holocaust hat nicht stattgefunden. Im Gegenteil, es würde Forschungen erlauben.

....

[ nachträglich editiert von DeeRow ]
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04.09.2010 16:51 Uhr von tapay
 
+5 | -11
 
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04.09.2010 16:56 Uhr von PeterLustig2009
 
+11 | -10
 
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@tapay: Du willst jetzt aber nicht Krawallheinis auf Demos mit Gewaltverbrechen gleichsetzen oder :)

Und diese "Rechte Gewalt" sollte man mal genauer hinterfragen bevor man die vorschnell postet

Wußtest du zum Beispiel dass wenn ein deutsch-Türke einen Israeli angreift, dass ein rechtsradikaler Hintergrund ist?

Wußtest du dass wenn ein Russe einen Deutschen vermöbelt, dass eine normale Straftat ist, aber wenn ein Deutscher den Russen vermöbelt dass ein rechtsradikalen Hintergrund hat?
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04.09.2010 16:59 Uhr von tapay
 
+7 | -15
 
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@DeeRow: Das Bundesverfassungsgericht und die Verfassung sind beim Thema Holocaust auf meiner Seite. Keine Chance.

Ich glaube, du hast dich auch noch nie unter 4 Augen mit einem Nazi unterhalten. Holocaustleugnung dient der Verharmlosung des Nationalsozialismus, der sich eine Verherrlichung anschließt.

Die richtigen Hardcorenazis leugnen den Holocaust untereinander nicht, sondern bedauern die Tatsache, dass das Judentum nicht vollständig ausgerottet werden konnte. Was meinst du wohl, warum Nazis so aggressiv gegen Israel und die amerikanische "Ostküste" agitieren? Für die ist das lediglich die Fortsetzung des Holocaust.

Übrigens ist "Nazis ham nur eine andere Meinung" ebenfalls eine indirekte Verharmlosung des Nationalsozialismus, dessen Mordlust(des Nazis "Meinung" ist tatsächlich die Mordlust) und damit des Holocaust - denn die Nationalsozialistische Ideologie beruht auf Mordlust.
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04.09.2010 16:59 Uhr von V-max306
 
+14 | -14
 
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Taktiker1973: Der Führer wäre bestimmt stolz auf Dich.
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04.09.2010 17:05 Uhr von tapay
 
+7 | -11
 
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@PeterLustig2009: Das ist doch jetzt nicht dein Ernst, oder?

Willst du damit sagen, dass Nazis eigentlich friedliebende Menschen sind, die keiner Fliege etwas zuleide tun können?

Schau dir mal deren Selbstdarstellung an:
http://3.hidemyass.com/...

Hm, Link funktioniert nicht. Aber such mal über diesen Proxy auf YouTube nach typischer Nazimusik. Stahlgewitter usw. - Da siehst du, wie "friedlich" die denken.

[ nachträglich editiert von tapay ]
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04.09.2010 17:13 Uhr von usambara
 
+6 | -14
 
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Neonazis greifen an http://www.wdr.de/...
Kurz vor dem Start der Kundgebung der Rechtsextremen kam es in der Stadt zu Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und der Polizei. Nach Angaben der Beamten hatten rund 500 Neonazis während der Anreise plötzlich einen Zug verlassen und waren in Richtung Innenstadt geflüchtet. Einsatzkräfte nahmen die Verfolgung auf und stellten die Gruppe im Stadtteil Wambel. Dort sei es auch zu den Auseinandersetzungen gekommen. Inzwischen, so die Polizei, würden vor Ort die Personalien der Extremisten aufgenommen. Ob sie anschließend in Gewahrsam genommen würden, sei noch nicht entschieden. Bei der kurzfristig zugelassenen Kundgebung der Rechten sind laut Polizei 466 Teilnehmer erschienen. Auf Anordnung des Bundesverfassungsgerichts war die Veranstaltung jedoch aus Sicherheitsgründen auf eine Straße in der Nähe des Hafens verlegt worden.
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04.09.2010 17:59 Uhr von DeeRow
 
+11 | -3
 
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Tapay Jaja.

Der neue Faschismus wird nicht sagen "Hallo, ich bin der neue Faschismus!", sondern er wird sich als Anti-Faschismus tarnen.

Und wenn du argumentierst, dass die Naziideologie auf Mordlust aufbaut, was selbst der jüdische Wissenschaftler leugnen würde, da sie eher auf "Abhebung von anderen Völkern und nicht deren Ausrottung beruht", sage ich, die Argumente der Gegenseite beruhen ebenso auf Mordlust, der Ausrottung des freien Meinugsbildes, und somit der Demokratie.... Merkst du jetzt, wie dumm solche Aussagen sind?

Naja, ehe nun ich noch als Nazi beschimpft werde, belasse ich es nun bei meiner Aussage:

Selbst der schlauste Nazi schafft es nicht, mich zu überzeugen, dass seine Meinung gut ist. Ich hab meine eigene. Doch das scheint für Leute wie dich, die dagegen sind, am Gefährlichsten zu sein, oder? Da derjenige, der sich selber bildet (bilden lässt), der hinterfragt und Sachen in Frage stellt, für ein laufendes System immer der gefährlichste Mensch bleiben wird.

[ nachträglich editiert von DeeRow ]
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04.09.2010 18:17 Uhr von Großunddick
 
+4 | -4
 
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Es ist denen egal, gegen wen es geht: Linke Straßenseite gegen rechte Straßenseite
Ortsteil A gegen Ortsteil B
BVB gebe S04
Deutsche gegen Türken

Hauptsache es gibt Randale und anschließend kann man sich bei den Kumpels dicke tun, wie man wem eine verpasst hat.

Drecksgesindel!
Adolf würde euch erst mal zum Arbeiten schicken.
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04.09.2010 18:24 Uhr von tapay
 
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@DeeRow: "Der neue Faschismus wird nicht sagen "Hallo, ich bin der neue Faschismus!", sondern er wird sich als Anti-Faschismus tarnen."

Wahre Worte. Ich habe schon viele Xenophobe Türkenhasser erlebt, die meinen, ihre faschistischen Ambitionen hinter "Islamkritik" oder "Zuwanderungskritik" verstecken zu können, und sich den Anstrich des "Antifaschismus" geben, oder Antisemiten, die sich hinter "Israelkritik" verstecken möchten.

D´accord. Um die Ideologie der Nazis verstehen zu können reicht jedoch ein Blick auf deren Taten und deren Wollen aus. Einfach mal nach Russland schauen, wo Nazis die "Meinungsfreiheit" ausleben können, die sie hier fordern. Dort werden Jährlich ca. 100 Menschen von Nazis ermordet. Aber das hat natürlich nichts mit dem total missverstandenen Nationalsozialismus zu tun.
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04.09.2010 19:39 Uhr von anderschd
 
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Man muß diese: elenden Versager und Möchtegern Menschen ja nicht mögen, aber es ist doch schön, wenn sie auch in den Genuss freiheitlich demokratischer Rechte kommen.

Und der Aufmarsch wurde nur unter Auflagen genehmigt, wie z.b. nicht Richtung Innenstadt zu marschieren, um sie vor "Gewalt" der Gegendemonstranten zu schützen.
Aber das wurde von einigen natürlich wieder ignoriert.

[ nachträglich editiert von anderschd ]
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04.09.2010 20:00 Uhr von myotis
 
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@tapay: "Wahre Worte. Ich habe schon viele Xenophobe Türkenhasser erlebt, die meinen, ihre faschistischen Ambitionen hinter "Islamkritik" oder "Zuwanderungskritik" verstecken zu können, und sich den Anstrich des "Antifaschismus" geben, oder Antisemiten, die sich hinter "Israelkritik" verstecken möchten."
Ja da hast du Recht und in diesem Falle besonders
http://www.bild.de/...
"Auch nach Radevormwald führt die Spur. Polizisten durchsuchten eine Wohnung. Ein Fahnder: „Dabei wurden pyrotechnische Materialien beschlagnahmt, die für Sprengstoff-Anschläge geeignet sind. Möglicherweise haben wir hier eine rechte Terrorzelle ausgehoben.“
Gegen Jonas R. (18) aus Radevormwald wird ermittelt. Sein Bruder Tobias R. (21) sitzt für Pro-NRW im Stadtrat."
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04.09.2010 20:43 Uhr von U.R.Wankers
 
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wir marschieren, wir marschieren: es vertrocknet unser Hirn,
Arschloch z´amm beim salutieren,
dumm im Kreis herum.

http://www.youtube.com/...

jaja, die Gewalt kommt immer von bösen Linken,
die rechtsradikalen sind immer friedlich,
denn genauso wie der Lslam bedeutet Neonazi
nämlich richtig interpretiert auch "Frieden".

die haben inzwischen auch keine Glatzköpfe mehr,
sondern tragen schwarzen Kapuzenpullis: http://www.youtube.com/...

http://de.news.yahoo.com/...

[ nachträglich editiert von U.R.Wankers ]
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05.09.2010 02:58 Uhr von datenfehler
 
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eine Schande für Deutschland Ich schäme mich dafür, dass das zugelassen wird und ich schäme mich, dass soviele Mitbürger das auch noch gutheißen. Klar ist bei vielen Bildung und Wissensstand mangelhaft, aber soviel sollte man doch wissen, dass man derartiges Treiben nicht tolerieren darf. Schämt euch!
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05.09.2010 15:31 Uhr von simao
 
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ein misserfolg: für die rechten, wie immer in dortmund. gut das sie nicht durch die dortmunder nordstadt gezogen sind, denn da hätte es mord und todschlag gegeben. ich war dort und ich habe selber gesehen, dass sehr viele migranten(auch die linken) mit baseballschlägern, macheten, eisenstangen auf die rechten gewartet haben.
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14.09.2010 19:17 Uhr von skipjack
 
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@si mao: "ich war dort und ich habe selber gesehen, dass sehr viele migranten(auch die linken) mit baseballschlägern, macheten, eisenstangen auf die rechten gewartet haben"

Soso...

In dieser "No go Area" ist sowas leider Standart-Ausrüstung, wie für übliche Teenies der MP3 Player.

Und wie zu erwarten war, haben die Linken x wieder mehr Randale gemacht, als die Rechten.

Gerade wer hier auf Vergangenheit pocht; zeigt, sollte sich einfach x überlegen, wohin die Prohibition letztendlich führen wird.

Denkt einfach noch x über Sarazin seine Worte nach, Dortmund ist das beste Bespiel für ein Versagen der Integration, obwohl sehr tolerant und Multi-Kulti.

Nicht umsonst wandern derzeit mehr Leute aus Dortmund ab, als kommen, nicht umsonst braucht die Polizei für Einsatze in die No go Areas Unterstützung.

Aber wichtig ist vielen, gegen Rechts zu demonstrieren...

Wer halbwegs was in der Rübe hat wird einfach wissen, wie man dieses Problem lösen kann:
Spätestens ab dem 3. Knastbesuch, oder dem 3. Widerstand gegen die Uniformierten ist der Heimflug eine Pflichtveranstaltung, dann gibt es auch keine Rechtsdemos mehr.

[ nachträglich editiert von skipjack ]

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