AKTIVITÄTEN   mehr...

01.09.10 08:33 Uhr
 294
 

Sparpaket wird heute im Bundeskabinett beschlossen

Am heutigen Mittwoch ist es nun soweit. Trotz ansteigender Konjunktur und verbesserter Wirtschaft wird das schwarz-gelbe Kabinett das umstrittene Sparpaket auf den Weg bringen.

Gestern wurden die letzten Unstimmigkeiten, vor allem bei der Brennelemente- und Flugticket-Steuer, beseitigt. Der Bund will 82 Milliarden Euro bis zum Jahr 2014 einsparen. Die Opposition kritisiert, dass das Sparpaket unsozial sei.

Das meiste Geld will die Bundesregierung bei den sozial schwächeren Bürgern einsparen. Vor allem bei Arbeitslosen und Hartz IV-Empfängern soll kräftig gespart werden. Den Bundestag soll der Kabinettsbeschluss im November passieren. Den Bundesrat will die Regierung umgehen.


WebReporter: leerpe
Rubrik:   Politik / Inland
Schlagworte: Regierung, Steuer, Sparpaket, Einsparung, Bundeskabinett
Quelle: www.welt.de
Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
Refresh |<-- <-   1-7/7   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

7 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen --------   
 
+7 | -3
 
ANZEIGEN
01.09.2010 08:44 Uhr von DesignerDrugV
Wenn die rot-grüne Minderheit in NRW jetzt ihr Wahlversprechen halten will, müssen sie dagegen arbeiten und notfalls sogar dagegen klagen.
Kommentar ansehen was willsten mit rot grün?   
 
+8 | -6
 
ANZEIGEN
01.09.2010 08:58 Uhr von aknobelix
diese volksverdummer haben doch hartz4 durchgesetzt mit volksverräter schröder.haste das schon vergeßen?
Kommentar ansehen Zunächst einmal   
 
+6 | -3
 
ANZEIGEN
01.09.2010 09:14 Uhr von DIDI1980
reden wir über 82 Milliarden, nicht Millionen. Und zweitens wird der Beschluss zur Brennelementesteuer noch ausgeklammert bis die Bestechungsgelder für die Regierung durch die Atomindustrie hoch genug sind um aus der Streuer auf Brennelemente eine Abgabe von 2,3Mrd zu machen. Die wäre dann nähmlich zweckgebunden für was auch immer und könnte nicht zum Stopfen von Haushaltgruben herhalten.
Zweckgebunden zum Beispiel zur Förderung regenerativer Energien, also quasi geht das Geld zurück an RWE und Co. Eigentlich brauchen sie es nur intern verschieben....

Mal davon ab, schneidet sich die Regierung ins eigene Fleisch. Der tolle Aufschwung ist vielleicht grade real, aber nur solange, bis die anderen Staaten um uns herum dann auch anfangen richtig zu sparen, denn das haben sie ja versprochen. Von sparen ist noch kein Wachstum entstanden, aber das weis meine depperte Regierung ja besser, die ihre eigentlich wichtigen Ämter mit fachfremden Opportunisten besetzt und sich dann wundert, warum Brüderle eine Laufzeitverlängerung von altersschwachen Atommeilern über 20 Jahre, also bis 2040, für sinnvoll hält, obwohl die manipulierte Studie sowas nicht her gibt. Aber wer weis schon welche Studie er bekommen hat...
Kommentar ansehen Rotgrüner vertreter sagt darauf:   
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
01.09.2010 09:26 Uhr von tsunami13
Welches Wahlversprechen?
Kommentar ansehen @tsunami13   
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
01.09.2010 10:08 Uhr von DesignerDrugV
Darauf wird es wohl leider hinauslaufen. Oder sowas wie "Wir konnten als Minderheit nichts ausrichten."
Kommentar ansehen @ DIDI1980   
 
+2 | -2
 
ANZEIGEN
01.09.2010 10:09 Uhr von aknobelix
pssst-man schreibt nämlich nicht mit h-nicht das du hier mit der rechtschreibkeule erschlagen wirst:-)

und ja-ich schreibe bewußt klein;-)
Kommentar ansehen @aknobelix   
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
02.09.2010 09:20 Uhr von DIDI1980
Ich musste dir grade mal ein Plus geben....
Wenigstens hast du den Text gelesen und den Fehler gefunden...^^

Refresh |<-- <-   1-7/7   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben
Griechenland: Staatspräsident startet letzten Versuch, eine Regierung zu bilden
Staatspräsident Karolos Papoulias startet einen letzten...
Griechenland: Linken-Chef Alexis Tsipras schreibt Brief an EU und EZB
Der mit der Regierungsbildung beauftragte Chef der...
Niederlande: Parlament beschließt Sparpaket
Kurz nach dem Rücktritt der Regierung hat das Parlament der...
Bundeskabinett will eigene Diäten erhöhen
Trotz der immer noch angespannten wirtschaftlichen...
Bundeskabinett gibt grünes Licht für Fernbuslinien
Der Fernbusverkehr in Deutschland ist ab 2012 weitgehend...
Das Bundeskabinett hat das Steuervereinfachungs-Gesetz gebilligt
Am heutigen Mittwoch hat die deutsche Regierung den...
Griechenland/Euro: Deutsche Regierung bestreitet Vorschlag des Euro-Referendums
ShortNews hatte bereits berichtet, dass Bundeskanzlerin...
Frankreich: Regierung streicht eigene Gehälter zusammen
Der französische Premierminister Jean-Marc Ayrault und...
Norbert Röttgen tritt von seinem Posten als Umweltminister zurück
Nach Angaben aus Unionskreisen tritt Norbert Röttgen von...
Mehr News Mehr News Mehr News




Copyright ©1999-2012 ShortNews GmbH & Co. KG

impressum | agb | archiv | quellen | shortbooks-archiv | usenet