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Wirtschaftsminister Ernst Pfister: Proteste um Stuttgart21 haben keine Auswirkungen

Die Proteste um das Großprojekt Stuttgart21 werden immer heftiger. Jetzt haben drei Demonstranten einen zehn Meter hohen Bagger besetzt, der bei den Abbrucharbeiten des Bahnhofsgebäudes eingesetzt wurde. Die Umweltschützer prangerten besonders die Zerstörung von 300 Bäumen durch die Bauarbeiten an.

Unterdessen erklärte Wirtschaftsminister Pfister, dass das Bauprojekt nicht mehr gestoppt werden kann. Allerdings gab er zu, dass die Bahn und auch die Politik Fehler gemacht haben, indem sie zu wenig Außenpräsenz geleistet haben. Die landesweiten Ausmaße der Proteste habe man nicht erwartet.

Die Demonstrationen haben laut Pfister allerdings keine Auswirkungen auf die Abrissarbeiten. Pfister befürchtet auch keine Auswirkungen auf die nächsten Landtagswahlen, da seiner Meinung nach das Projekt Stuttgart21 dann in den Köpfen der Bevölkerung nur noch eine untergeordnete Rolle spiele.


WebReporter: Susi222
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Protest, Projekt, Stuttgart 21, Wirtschaftsminister, Ernst Pfister
Quelle: www.n-tv.de

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36 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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30.08.2010 08:42 Uhr von Haruhi-Chan
 
+18 | -9
 
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ich hoffe die Proteste werden härter und agressiver.
Mal nen Bagger zerstören oder sowas. Ich finde es mehr als nur eine Frechheit, dass sowas über die Köpfe der Menschen entschieden wird. Es ist nicht gewollt und das sind solch horrende Ausgaben von einem unbeschreiblichen Ausmaß.
Verschwenderpolitik in einer Zeit, in dem die Bürger so viel Blechen müssen, weil angeblich gespart werden muss.
Ja ne, is klar...
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30.08.2010 08:42 Uhr von aktiencrack2009
 
+9 | -12
 
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Das glaubt auch nur: Der !
Ich wähle aus Protest grün
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30.08.2010 09:10 Uhr von Animus2012
 
+12 | -3
 
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"Pfister befürchtet auch keine Auswirkungen auf die nächsten Landtagswahlen, da seiner Meinung nach das Projekt Stuttgart21 dann in den Köpfen der Bevölkerung nur noch eine untergeordnete Rolle spiele. "

er setzt mal vorraus das es die leute einfach vergessen und auf sich beruhen lassen, was für ein a...!
daran erkennt man,wie die politiker über die bevölkerung denkt
liberté, égalité, fraternité
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30.08.2010 09:15 Uhr von Misuke
 
+6 | -2
 
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kein Politiker: wird sein prestigeproktl aufgeben da können die protestieren wie sie wollen

das einzigste was sie erreichen sind verzögerungen die das ganze noch teuerer machen wird

verklagt die Politiker auf Verschwendung oder setzt ein seltenes Vogelpärchen dort aus das hat schon soooviele Baustellen getötet
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30.08.2010 09:33 Uhr von ThomasHambrecht
 
+4 | -0
 
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Sowas von lächerlich in Stuttgart ist seit den 60er Jahren ständig die Rede vom Umbau des Bahnhofs. Bereits 1901 !! wollten manche einen Durchgangsbahnhof. Seither werden ständig Pläne vorgelegt. Wer in Stuttgart wohnt wird seit Jahrzehnten mit Planungen und Ideen überschüttet und alle waren begeistert. Wer das nicht rechtszeitig mitbekommen hat muss ausserhalb des Sonnensystems gelebt haben.
Ausserdem wird das meiste Geld von der Bahn selbst bezahlt - und die hat noch nie Schulen oder Kindergärten von ihrem Geld gebaut. Das gesparte Geld würde ergo immer nur in Bahnprojekte fliessen. Die Bahn baut keine Kindergärten.
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30.08.2010 09:37 Uhr von B.B.Bloxxberg
 
+5 | -4
 
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steiningt mich :): Der Protest ist zu großen Teilen künstlich aufgebauscht. Wenn die Umweltschützer für 300 Bäume protestieren ist ja wohl offensichtlich, dass sie lediglich das öffentliche Interesse clever nutzen ohne zu den eigentlichen Argumenten der Stuttgart21-Gegner Stellung zu beziehen.

Proteste haben den Zweck, die Öffentlichkeit auf vermeintliche Missstände aufmerksam zu machen. Liebe militante Stuttgart21-Gegner, wir habens ja mitbekommen: Das Projekt bringt nix, kostet viel zu viel etc. - je nachdem, wen man fragt. Ihr seid aber spät dran, die Verträge stehn, und die Bagger rollen, alles was ihr jetzt noch tut außer Lärm ist in unserer Gesellschaft zu recht illegal.

Es ist Job der Politik, solche Entscheidungen zu treffen, ohne jeden einzelnen zu fragen. Wer hat schon Lust, sich am Sonntag durch hunderte Seiten Gutachten und Prognosen zu lesen, nur um ein Kreuz ordentlich zu setzen?
Antwort: So wenige, dass am Ende der Gewinnt, der am lautesten schreit, liebe Schäfchen. Warum ist Wahlkampf so scheiße? Weil er (traurigerweise) funktioniert. Das selbe Theater wegen jedem Haushaltsposten? Nein danke!

Geht wählen und hört auf, so zu tun, als stünde eure Existenz auf dem Spiel.
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30.08.2010 09:37 Uhr von B.B.Bloxxberg
 
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sry: Doppelpost

[ nachträglich editiert von B.B.Bloxxberg ]
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30.08.2010 09:39 Uhr von Kepas_Beleglorn
 
+4 | -2
 
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Der ist sich seiner Sache ja sehr sicher. "Pfister befürchtet auch keine Auswirkungen auf die nächsten Landtagswahlen, da seiner Meinung nach das Projekt Stuttgart21 dann in den Köpfen der Bevölkerung nur noch eine untergeordnete Rolle spiele."

Mit welchem unliebsamen Thema will er S21 denn überbieten, damit es in den Köpfen nur noch eine untergeordnete Rolle spielt?

Die Quittung kommt am 27.03.2011!

In der letzten Folge "Eisenbahnromantik" mit Thema S21 wurden die Schwaben mit Elefanten verglichen: Sie kommen nur langsam in Bewegung, aber wenn es soweit ist kann sie keiner mehr aufhalten. Ich behaupte, die Schwaben haben noch etwas mit Elefanten gemein: Sie vergessen nichts!
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30.08.2010 09:49 Uhr von Kepas_Beleglorn
 
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@ThomasHambrecht: Die Bahn zahlt den größten Anteil? Na auf die Quelle bin ich mal gespannt. Hier ist meine Quelle die belegt, dass der größte Brocken am Steuerzahler hängen bleibt.
http://www.spiegel.de/...
Der Artikel ist zwar von 2007, aber daran, dass die Bahn nur 1,1 Mrd. Euro der Gesamtkosten übernimmt, hat sich nichts geändert. Und obwohl offiziell immernoch von 4,1 Mrd. Euro die Rede ist, hat der Bundesrechnungshof die Kosten bereits auf über 8 Mrd. Euro geschätzt. Es gibt sogar Schätzungen die das Projekt auf 10-12 Mrd. Euro beziffern.

Wenn man jetzt bedenkt, dass S21 in den 90er Jahren mit veranschlagten Kosten von etwas mehr als 2 Mrd. Euro "durchgewunken" wurde, und damals nicht alle heute bekannten Fakten vorlagen, sollte man sich schon fragen, ob hier nicht einiges schief gelaufen ist.
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30.08.2010 10:01 Uhr von atrocity
 
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Für Volksabstimmung! Die Stuttgart21 Gegner blicken eines nicht. Sie sind in der Minderheit.
Klar protestieren die Stuttgarter vor deren Nase nun gebaut wird. Aber Stuttgart21 betrifft die ganze Region Stuttgart. nein, vermutlich noch mehr Leute. Darum eine Abstimmung in ganz BaWü. Dann wird sich zeigen das der Großteil der Menschen in S21 viel mehr Chancen als Gefahren sehen.

In 15 Jahren wenn das alles fertig gebaut ist, werden sich alle über den tollen Bahnhof und die gute Infrastruktur freuen. Jetzt anfangen mit dem Bau und in eine Zukunftssichere Infrastruktur investieren!
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30.08.2010 10:08 Uhr von ThomasHambrecht
 
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@Kepas_Beleglorn: Hier sind auch Zahlen:
Deutsche Bahn AG: 1.469 Millionen Euro
Bund: 1.229,4 Millionen Euro
Land: 823,8 Millionen Euro
Landeshauptstadt Stuttgart: 238,5 Millionen Euro
Flughafen Stuttgart: 227,2 Millionen Euro
Verband Region Stuttgart: 100 Millionen Euro

Nicht vergessen, dass der Bund immer das Schienennetz zahlt und Strecken geplant sind, die ohnehin (auch ohne neuen Bahnhof) wohl gebaut würden z.B. Anbindung an Ulm. Stuttgart erhält quasi für eine vergleichsweise geringe Summe Eigenbeteiligung einen neuen Bahnhof. Wer dann die sicherlich noch kommenden Mehrkosten trägt (Schätzungen bis 11 Mill.) habe ich keine Ahnung. Auch wenn das Projekt nichts als Prestige bringt - im Jahre 2025 will es sicher keiner mehr hergeben und es wird als Vorzeigeprojekt der Region gelten.
Auch wenn das Projekt unrentabel anmutet, ich bin trotzdem dafür. Es muss nicht immer alles rentabel sein.
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30.08.2010 10:14 Uhr von PeterLustig2009
 
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@Kepas: Darf man fragen wieso du den Bericht den du als Quelle angibst nicht liest?

[...]Die Umsetzung der Projekte soll insgesamt rund 4,8 Milliarden Euro kosten. Die Summe setzt sich aus 2,8 Milliarden Euro für "Stuttgart 21", zu dem der Bahnhofsumbau zählt, und zwei Milliarden Euro für die Neubaustrecke zusammen. [...]
Wir haben also schonmal 2 Teilprojekte wobei die Bahn nur an einem beteiligt ist.

[...]Von den 2,8 Milliarden Euro von "Stuttgart 21" übernimmt die Bahn rund 1,1 Milliarden Euro, Baden-Württemberg knapp 700 Millionen, der Bund 500 Millionen. Der Rest soll unter anderem aus EU-Zuschüssen kommen[...]
Die Bahnz zahlt also 1,1 Mrd. €, das Land zahlt 1,2 Mrd. € und der Rest kommt durch Zuschüsse zustande

Von deinen Kostenaufstellungen des Bundesrechnungshofes konnte ich via Google nichts finden und auch auf der offiziellen Seite ist nichts zu finden.
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30.08.2010 10:18 Uhr von Kepas_Beleglorn
 
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Bericht: http://webcam.schrem.eu/...

Zuschüsse von der EU kommen woher? genau, aus den Taschen der Steuerzahler in der EU, zu denen auch wir Deutschen gehören oder nicht?

Da ist unter Punkt "3.3 Bewertung" auch folgendes vermerkt:
"Die Finanzierungsanteile des Bundes summieren sich auf 2553 Mio Euro. Er trägt damit die Hauptlast der Finanzierung, obwohl Stuttgart 21 als Projekt der DB AG und des Landes deklariert ist.[...]"

[ nachträglich editiert von Kepas_Beleglorn ]
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30.08.2010 10:21 Uhr von kulifumpen
 
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"Die Stuttgart21 Gegner blicken eines nicht. Sie sind in der Minderheit. "

Bist du dir da so sicher? Ich weiß es auch nicht aber da es mittlerweile doch recht viele sind (es hieß mehrere 10.000), sollten die schon beachtet werden.

Immerhin wird ja ein großteil des Baus aus Steuern bezahlt und somit hat JEDER (der einzahlt) auch eine Art mitspracherecht. Das die Politiker darüber natürlich niemanden in der Region via Abstimmung befragen wollten, deutet eigentlich nur darauf hin, dass sie das Ergebnis kannten und somit wurde eben alles einfach so beschlossen. Das würde mich als Bürger der Stadt Stuttgart extrem aufregen, vor allem wenn ich sehe was da für ein CHaos in den nächsten Jahren in der Innenstadt entsteht. Ich sehe das ja oft genug in Berlin wenn ich mitm Auto zur arbeit fahre was ne neue Baustelle so alles anrichten kann.

Ich denke jedoch das es mittlerweile leider zu spät ist. Es hätten die massen bereits eher mobilisiert werden sollen...wiedermal hat die politik scheinbar gewonnen und sich die Volksvertreter gegen ihr eigenes Volk durchgesetzt...schade...

edit sagt: BRD ist der größte EU einzahler und bekommt viel weniger zurück in form von Fördermitteln oder anderen Maßnahmen. Daher können die EU Gelder auch als direkte BRD Steuergelder betrachtet werden.

Die Kosten werden sich sicherlich im Laufe der Zeit ändern. Man kann ja mal den Hamburger Senat fragen, was die neue Philharmonie noch vor ein paar Jahren kosten sollte.Ich rechne mit einer verdopplung oder sogar verdreifachung der Kosten für S21 bis zur fertigstellung.

[ nachträglich editiert von kulifumpen ]
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30.08.2010 10:23 Uhr von Kepas_Beleglorn
 
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Nachtrag zum Bericht des Bundesrechnungshofes: Das Interessante bei diesem Bericht ist, dass er bereits 2008 erarbeitet wurde, aber alle Verantwortlichen für S21 noch Anfang 2010 nichts davon gewusst haben wollen.
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30.08.2010 10:32 Uhr von atrocity
 
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@kulifumpen: 10.000 Menschen sind nicht viel (btw warena uf der letzten Demo sogar 30.000). Stuttgart hat aber 600.000 Einwohner. Das wären dann 5% dagegen. Das ist also eine kleine Minderheit. Dem Rest ist es entweder nicht wichtig genug um zu demonstrieren, oder sie sind dafür.
Die Region Stuttgart hat 2,6 Millionen Einwohner. Und davon kommen nur 30.000 zum demonstrieren obwohl der Bahnhof schon abgerissen wird? Also ich weiß ja nicht, sieht für mich immer noch so au als ob das eine kleine Minderheit wäre die da gerade Randale macht und den Großteil der Region annervt durch völlig unnötige Bauverzögerungen, Straßenblockaden und andere Verkehrsbehinderungen.
Der Großteil der Bahnverzögerungen der letzten Woche am HBF lag an dummen Demonstranten die den Bahnverkehr behindert haben... Aber dann lästern das S21 zu massiven Beeinträchtigungen im Bahnverkehr führen wird. Bisher sind die Demonstranten das einzige das Probleme macht.
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30.08.2010 10:36 Uhr von kulifumpen
 
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Das meine ich halt. Es sind sicherlich nur 30.000 + eine Dunkelziffer welche nicht demonstrieren will etc. aber trotzdem dagegen ist. Die Frage dabei ist jedoch, wieviele sind es wirklich? Wer sagt dir denn, das es ebend nicht 60% oder mehr sin die wirklich dagegen sind?

Durch die Demonstrationen ist ja ein Großteil der Menschen erst darauf aufmerksam geworden was dort im Detail passieren soll. Ich bin ja Berliner und kenne mich daher in der Region nicht wirklich aus aber trotzdem finde ich das ganze nicht gut.

Mittlerweile ist es eh zuspät und ich kann auch den ärger der einheimischen über die Demonstranten gut verstehen.
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30.08.2010 10:41 Uhr von kulifumpen
 
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Also von Krawallen habe ich bisher in den Medien wenig bzw. garnichts mitbekommen. Die bisherigen Proteste sahen eher nach gewaltlosem widerstand aus. Jedoch kann dies durch aus eintreten bei weiteren Protestaktionen. Hoffentlich wird dies nicht der Fall sein da sonst wiederrum die wirklichen Demonstranten darunter leiden und natürlich die Bevölkerung
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30.08.2010 10:44 Uhr von atrocity
 
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@kulifumpen: Nein, es wäre noch nicht zu Spät. Heute früh meinte ein Politiker der Grünen im D-Radio das beim Großteil des Projektes noch kein Planfeststellungsverfahren lief und es sich durchaus noch canceln ließ.

Ich wäre also dafür das man die Bauarbeiten vorerst abbricht, nochmal alle Fakten auf den Tisch legt und dann in der ganzen Region oder im Ländle abstimmen lässt.

Das ich nur dafür bin weil ich will das die Gegner endlich Ruhe geben ist ein anderer Punkt. Sollte ich mich täuschen und wirklich die Mehrheit dagegen sein, dann wäre ich mal wieder bestätigt in meiner Meinung das die Mehrheit der Leute unter kognitiver Insuffizienz leidet. Anders ist eh nicht zu erklären warum immer noch so viele Leute CDU, SPD oder FDP wählen ;-)
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30.08.2010 10:46 Uhr von Kepas_Beleglorn
 
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Die einzigen "Ausschreitungen" die ich mit bekommen habe sind:
- Friedliche Dachbesetzung, die ohne Widerstand aufgelöst wurde
- Ein vereinzelter "Punk" der an die Scheibe am Landtag klopfte
- Ein Polizeipferd, dem es sehr wahrscheinlich einfach nur zu eng war zwischen all den Leuten, was aus dem Zusammenhang gerissen wie eine Eskalation aussehen könnte
- Die heutige Baggerbesetzung, die ebenfalls friedlich und ohne Widerstand gegen die Staatsgewalt aufgelöst wurde
Ok, und dann vielleicht noch die nun seit Tagen andauernde Lärmbelästigung durch die Demonstranten. Aber eine Innenstadt ist eh immer laut.

Und bevor jetzt wieder die Vorwürfe über die am Mittwoch durch Demonstranten verursachten Staus in Stuttgart kommen:
Staus gibt es in Stuttgart immer wieder. Vielleicht nicht in dem Ausmaß. Aber ich könnte mir vorstellen, dass wir derartige Staus noch häufiger erleben werden, wenn die Bauarbeiten zu S21 in ein paar Jahren erstmal so richtig angelaufen sind.
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30.08.2010 10:52 Uhr von atrocity
 
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@Kepas_Beleglorn: Es ist aber etwas zynisch wenn die Demonstranten vor Staus warnen und die Staus dann selber verursachen,...

Übrigens haben die Staus an dem Tag als der Abriss begann die normale Staulage in Stuttgart bei weitem übertroffen...
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30.08.2010 10:54 Uhr von Kepas_Beleglorn
 
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@atrocity: Ich sagte ja bereits "nicht in dem Ausmaß".

Wenn die Bauarbeiten einen gewissen Punkt erreicht haben könnten wir (Konjunktiv) allerdings auch ohne Demonstranten erneut und über einen längeren Zeitraum derartige Staus erleben.
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30.08.2010 10:55 Uhr von kulifumpen
 
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@atrocity: Wenn es so ist, dann sollte wirklich nochmal soviel druck aufgebaut werden, dass die Regierung in Stuttgart nicht anders kann also ein Volksentscheid anzustreben. Ich denke jedoch, dass das nicht passieren wird, da die anzeichen bisher überhaupt garnicht darauf hindeuten. Wünschenswert wäre es und ich denke dann wären die Demonstrationen auch vorbei wenn es eine Niederlage für die Demonstranten gibt bzw. würde dann die öffentliche Rückendeckung fehlen.
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30.08.2010 11:15 Uhr von PeterLustig2009
 
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@atrocity: [...]Anders ist eh nicht zu erklären warum immer noch so viele Leute CDU, SPD oder FDP wählen ;-) [...]
Vielleicht weil es die einzigen regierungsfähigen Parteien sind.

Wen willst denn sonst wählen?? Piratenpartei (Alles für alle umsonst, aber keine Ahnung wer das bezahlen soll), oder Die Linke (Stasi2.0) oder wollen wir doch wieder ins rechte Mileu gehen zum wählen (natürlich nur um zu zeigen dass die großen was falsch machen)

Erklär mir mal wie du 80 Millionen glücklich machen willst?
Dürfte auch dir ziemlich schwer fallen
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30.08.2010 11:19 Uhr von PeterLustig2009
 
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@Kepas: Weißt du was das lustige daran ist??

Diese ganzen friedlichen Aktionen (gut lass sie machen mir egal, solang niemand zu schaden kommt oder hinterher heult) verteuern dieses Projekt und hinterher krakelen die selben die sich an den friedlichen Protesten beteiligt haben herum und sagen schaut her alles viel teurer als vorher angenommen.

Die Katze beißt sich inden Schwanz und niemanden stört es :)

Das Projekt steht seit mehreren Jahren zur Diskussion es gab mehrere Versuche einen Bürgerentschied durchzubekommen, sammelte aber komischerweise nie genug Stimmen dafür. Jetzt wo es endlich losgeht, da fangen sie alle an zu jammern.

Lasst sie bauen und zwar schnell. Das Projekt ist für die Attraktivität der Region in Bezug auf Wirtschaft und Tourismus extrem wichtig!!!

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