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Vorstoß zum sozialen Pflichtjahr ist umstritten

Peter Müller (CDU) und Roland Koch (CDU) fordern die Einführung eines sozialen Pflichtjahres für Männer und Frauen. "Ist es nicht legitim, zu verlangen, dass sich junge Menschen auch für das Gemeinwesen für einen begrenzten Zeitraum zur Verfügung stellen?", so Peter Müller zur Rheinischen Post.

Momentane verfassungsrechtliche Probleme eines solchen Pflichtjahres seien nach Auskunft von Winfried Hassemer, ehemaliger Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, durch eine Verfassungsänderung lösbar, zumal so auch das Fehlen der tatsächlichen Wehrgerechtigkeit gelöst werden könnte.

Widerstand kommt von der FDP, den Grünen und der Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen (ZDV), die ein solches Ansinnen als inakzeptablen Eingriff in die Freiheitsrechte ablehnen, der zudem mit geschätzten zwölf Milliarden Euro auch sehr teuer wäre.


WebReporter: user_1
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Politik, Jahr, Forderung, Pflicht, Roland Koch, Wehrdienst
Quelle: www.tagesspiegel.de
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20 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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27.08.2010 16:00 Uhr von usambara
 
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jetzt soll die Jugend schon die Niedriglöhne verteidigen?
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27.08.2010 16:01 Uhr von Didatus
 
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Da sag ich nur: Ich bin dafür!

Ich persönlich würde ein soziales Pflichtjahr für alle super finden. Ein guter Ersatz .. nein, eine gute Weiterentwicklung des Zivildienstes. Da die Wehrpflicht jetzt ja eh quasi abgeschafft wird, ist das doch eine prima Idee.
Die Zivildienstleistenden werden benötigt. Es ist zwar traurig, dass die Institutionen nicht alleine über die Runden kommen, aber so ist es nun einmal. Ich habe es bei unserem Seniorenzentrum mitbekommen, dass die Schüler für Pflegeberufe den Größtenteil ihrer Ausbildung selbst bezahlen müssen. Ich weiß zwar nicht, ob das die Regel ist oder ob das eine besondere Schule war, aber so wie ich das mitbekommen habe, werden Pflegeberufe in der Ausbildung nur wenig gefördert. Da wundert es nicht, dass zu wenig Fachpersonal da ist. Wenn sich dann das Fachpersonal auch noch um jede Kleinigkeit kümmern müssen, dann kann das nicht funktionieren. Alte Menschen aber mal eben aufs Klo setzen oder das Essen reichen, dafür braucht man keine Ausbildung, das könnten super die Jugendlichen für ein Jahr machen und dann könnten sich die wenigen Fachkräfte auf das konzentrieren, wofür Sie ausgebildet wurden: medizinische Versorgung.

Wie gesagt, ich finde so ein Pflichtjahr sehr gut.
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27.08.2010 16:01 Uhr von artefaktum
 
+7 | -1
 
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Inakzeptablen Eingriff in die Freiheitsrechte? Gebe der FDP wirklich selten recht, aber hier muss ich ihr beipflichten.

Es ist - gerade auch bei einigen Millionen Arbeitslosen - überhaupt nicht einzusehen, warum Menschen zu Pflichtarbeit gezwungen werden sollen.

Wer das gerne freiwillig(!) machen will, ist allerdings herzlich willkommen.

Der Rest kann ein Jahr früher anfangen zu studieren bzw. eine Ausbildung machen. Mit seinen späteren Steuern die er zahlt tut er auch was für die Gemeinheit.

Mich wundert so ein Vorschlag ja gerade von Koch. In Sachen Wirtschaftspolitik kann´s ihm nicht liberal genug sein, aber dann Leute zu kostenloser Arbeit zwingen wollen.

Aber dieser Mann hat irgendwie immer die genau entgegengesetze Meinung wie ich.

[ nachträglich editiert von artefaktum ]
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27.08.2010 16:33 Uhr von Abdul_Tequilla
 
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Ein Blick in die demografische Entwicklung sagt vorraus, dass der Bedarf an Pflegepersonal in 1-2 Jahrzehnten GIGANTISCHE Ausmaße annehmen wird. Demgegenüber stehen verhältnismäßig wenige Menschen, die einen Pflegeberuf ergreifen wollen. Die Gründe: Körperliche Schwerstarbeit und lächerliche Löhne.

Ein weiterer Blick in die demografische Entwicklung sagt noch etwas vorraus: Vollbeschäftigung.
Woher soll man also die Pfleger nehmen?
Deutschland stehen, wie ich das sehe, genau 3 Möglichkeiten offen:
1. Einführung eines sozialen Pflichtjahres
2. Anwerben von GastarbeiterInnen
3. eine massive Anhebung der Löhne im Pflegesektor.
(4.) Eine Mischung aus allen 3 Varianten.

Egal, wie man dem Problem begegnen will: TEUER wird`s garantiert. Einen Eingriff in die Freiheitsrechte sehe ich nicht. Zivildienst und Wehrdienst waren / sind Beschäftigungen in einem staatlichen ZWANGsverhältnis. Gleiches würde für ein soziales Pflichtjahr gelten. Steuern sind aber auch eine
ZWANGsabgabe. Warum sollte man dem Bürger nicht auch abverlangen, einen Teil seiner Zeit für das Gemeinwohl zu opfern?

[ nachträglich editiert von Abdul_Tequilla ]
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27.08.2010 16:36 Uhr von Nocverus
 
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Wer will das auch in Zukunft genug billigere Pflegekräfte vorhanden sind, der muss ihnen einfach einen Anreiz geben.
Wer ein Soziales Jahr absolviert spart dafür für den Rest seines Lebens ein paar Prozent bei irgendeiner Steuer / Abgabe (zB Pflegeversicherung oder so ) - fertig, aus.

Aber einfach jeden dazu zwingen - nein. Das zerstört nicht nur richtige Arbeitsplätze, das kann auch ganz nach hinten losgehen. Wer zu sowas gezwungen wird, der verrichtet seine Arbeit in der Regel auch nur soweit, dass das absolute Minimum und das ist gerade bei der Pflege von Bedürftigen viel zu wenig.
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27.08.2010 16:52 Uhr von artefaktum
 
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@Terrorstorm: "wie sich ein Staat nur durch Pflege finanzieren soll, wenn ein solch großer Prozentsatz der Arbeitnehmer eben nichts erwirtschaftet sondern nur pfegt."

Der Pfleger bietet eine Dienstleistung an, so wie viele Millionen andere Menschen im Dienstleistungssektor auch. Wie kommst du darauf, dass da nichts erwirtschaftet wird? Das wird abgerechnet und bezahlt, genau so wie wenn du zum Arzt gehst, dich im Taxi kutschieren läßt oder der Postbote morgens die Post bringt.
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27.08.2010 16:56 Uhr von usambara
 
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als Tierpfleger verdient man man mehr als eine Altenhilfe, jetzt sollen selbst ungelernte an alte Menschen dürfen.
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27.08.2010 17:09 Uhr von nrtm
 
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Bullshit sowas: wenn dann müsten sich nachträglich alle daran beteiligen.
Die in der Vergangenheit garkeinen Dienst abgeleistet haben. Alle! Auch die im Rentenalter.
Irgendwie müsten die sich dann auch ein Jahr Sozial versklaven lassen.

[ nachträglich editiert von nrtm ]
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27.08.2010 18:17 Uhr von artefaktum
 
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@Terrorstorm: Sorry, ich kann dir nicht ganz folgen.

Sobald eine Dienstleistung nachgefragt wird, wird sie auch bezahlt.

Wenn du Zahnschmerzen hast gehst du zu deinem Zahnarzt und er rechnet das mit deiner Krankenkasse ab.

Wenn du nicht mehr aufgrund gesundheitlicher Gründe nicht mehr selbst versorgen kannst und keine Angehörigen da sind die das tun, wirst du deine Pflegekasse in Anspruch nehmen.

Das wir da ein Finanzierungsproblem kriegen, verneine ich ja gar nicht. Ich versteh aber nicht was du damit meinst, da wird nichts erwirtschaftet? Wenn Pflege nachgefragt wird, gibt es Unternehmen die diese Dienstleistung anbieten und bekommen dafür Geld. So wie in jeder anderen Dienstleistungsbranche auch.
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27.08.2010 18:29 Uhr von Plazebo2
 
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Klasse: jetzt haben sie endlich ein brauchbares Mittel um ihren Neoliberalen Sparplan in das arme mit riesigen Schuldenbergen belastete Land das ja so schlimm ist, mit dem verlogenen demographischen Wandel und der Rentenreformlüge, den geringen Fachkräften die wir ja haben sollen, und das allgemeine Gejammer das Deutschland kein Geld habe.

@artefaktum
Ja sicher kommt so ein dämlicher Vorschlag von Herrn Koch. Was denkst du was der sich dabei gedacht hat? Warum findest du dieses Pflichtjahr so toll? Jetzt sag bitte nicht du fändest es super wenn sich junge Menschen doch etwas mehr Arbeit im gemeinnützigen oder sozialen Bereich verrichten sollten.

Merkst du nicht das damit die Billigarbeit gefördert wir? Die Wehrpflichtzeit wird nur ausgesetzt weil Deutschland doch sparen muss. Aber HALT wir brauchen ja die billigen Zivis. Also muss jetzt eben ein soziales Pflichtjahr her um "teure" Festangestellte nicht einstellen zu müssen.
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27.08.2010 18:32 Uhr von artefaktum
 
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@ Plazebo2: "Warum findest du dieses Pflichtjahr so toll?"

Da bellst du jetzt aber den falschen Baum an. Les doch bitte mein erstes Posting nochmal.
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27.08.2010 18:44 Uhr von Plazebo2
 
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@artefaktum: Oh sorry stimmt entschuldige.
Mit meinen obigen Beitrag meinte ich Terrorstorm.

@Schlottentieftaucher
Ach das alte Palaver wieder mit Rechten und Pflichten die man als junger Mensch doch hat. Kümmert sich die Allgemeinheit wie es den jungen Leuten geht? Dir ist es jedenfalls recht egal.

Wie stehts denn um die Bildung in die rein gar nichts investiert wird?

Wie schaut es denn mit dem Kindergeld aus? Hierbei werden ja schon Ängste geäußert dass Alkohol abhängige, Heroin süchtige Eltern die nebenbei vielleicht noch auf den Strich gehen das Kindergeld zweckentfremdet könnten.

Welche Rechte hat denn ein junger Mensch in dieser leistungsorientierten Gesellschaft wenn er noch nichts geleistet hat? Du sprichst ihnen nicht sehr viel zu.

[ nachträglich editiert von Plazebo2 ]
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27.08.2010 19:12 Uhr von artefaktum
 
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@nokia1234: "Soso... Dann findest du es prima, für nix arbeiten zu MÜSSEN, während Unternehmen Geld dafür kassieren?"

Nein, ganz im Gegenteil. Also irgendwie wollen mich bei den Thema aber heute irgendwie alle falsch verstehen?

Meine Kritik an der Aussage, in der Pflege wird nichts erwirtschaftet geht ja gerade in die Richtung, diese Arbeit auch anzuerkennen (und gerade auch beim LOHN!)

Ich bin auch gegen jede Form von Zwangsarbeit, was in einem ersten Posting zum Thema auch glaube ich sehr deutlich wurde.
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27.08.2010 19:21 Uhr von Plazebo2
 
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@nokia1234: Es sollte bekannt sein das Konrad Adenauer sehr viele Gesetze aus der Nazizeit einfach so übernommen hatte wie auch den Paragraphen 175 der Homosexuelle Handlungen zur Strafe stellte.
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27.08.2010 23:28 Uhr von maniistern
 
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Ich bin: für eine Soziale Pflichtabgabe von Politikern Gehältern,
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28.08.2010 00:26 Uhr von Lieberal
 
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mir reicht`s: a)
alte Politiker entscheiden zu ihrem besten:

so, wie schon Adenauer sich hier beliebt gekauft hat, obwohl er wusste, dass
das Rentensystem nicht aufrechzuerhalten ist

tja, und jetzt sollen die Kinder versklavt werden:

nichts wie weg: wer clever ist, schnappt sich seine Kinder und haut hier ab:

keine Ausbildungsplätze, keine Zukunft, keine Rente, die höchsten Beiträge aller Zeiten
und Ausbeutung gibt`s noch dazu

ha, herzlichen Dank auch

b)
wir brauchen mal getrennte Parteien und getrennte Politik:

eine Partei für alle arbeitenden Menschen,
von 400 Euro bis Manager:
die vertritt die Interessen der zahlenden und arbeitenden Bevölkerung
die vertritt die Interessen, was die Höhe der Sozialbeiträge, Arbeitsbedinungen etc. betrifft

eine für die Arbeitgeber: die vertritt deren Interessen, was eben Steuern, Sozialabgaben etc. betrifft

und eine oder zwei für den Rest:

bzw. doppelt ist möglich:

für Eltern, für Renter etc.

c)
die FDP hat recht: niemand kann zu Zwangsarbeit gezwungen werden:
hat die Entnazifizierung nicht funktioniert oder was?
wenn ich mir das Alter der Personen ansehe,
die das befürworten bzw. ins Gespräch bringen, dann könnte man auf die Idee kommen

d)
es gibt Millionen Arbeitslose und Hartz4-Empfänger: da kann man Jobs draus machen:
wenn Pfleger gebraucht werden:
stellt sie ein, bezahlt sie

e)
Kinder sind keine Sklaven, die man zur Zwangsarbeit treiben kann
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28.08.2010 00:54 Uhr von Lieberal
 
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by the way: in einigen Threads wurden die "Pflichten" erwähnt:

was ist denn mit den Rechten?

mein Deutsch-LK musste sämtliche Bücher selbst bezahlen: wir hatten nämlich keine
Schulbibliothek oder Schulbücher

wir mussten Kopiergeld bezahlen

selbst mit Abi haben viele keinen Ausbildungsplatz bekommen

und by the way:
unsere Schule hatte Wasserflecken, war zugig etc.

u n d n e i n: es war keine "asozialen Schule" in einem Brennpunkt oder einer Grosstadt..

ich könnte kotzen, wenn ich hier was von angebl. Pflichten lese

jetzt mal abgesehen von den höchsten Rentenbeiträgen aller Zeiten aber der niedrigsten Rente, den ganzen Zusatzmist, den wir am besten auch noch bezahlen sollen (Riester etc.), der Pflegeversicherung,
in die die gepflegten aber nie gezahlt haben

meine Generation wird hier komplett geplündert

ich könnte wirklich kotzen

und diese "Kriegsgenerationen-Nummer"
als Erpressung zieht nicht mehr:

das reicht von inzwischen tot bis

zum Marshallplan, dem Fakt, dass die

Geburtenraten seit Jahrzehnten einbrechen etc. etc. etc.

wenn meine ehemalige Deutsch-LK-Lehrerin das hier lesen würde, würde sie vmtl. einen Anfall bekommen,
aber mir ist der Inhalt wichtig und wenn ich sauer bin, bin ich sauer...
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28.08.2010 01:25 Uhr von Lieberal
 
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je mehr ich darüber nachdenke, desto wütender werde ich:

hab noch ganz vergessen, dass ja auch die Berufsunfähigkeit nicht mehr über die Rentenversicherung ausreichend abgedeckt ist:

auch hier natürlich nur zum "Besten" meiner Generation:

mit anderen Worten: die kassieren uns ab

die höchsten Beiträge aller Zeiten aber nicht mal mehr eine ausreichende Berufsunfähigkeitsversicherung,
Frührente können wir auch vergessen


ich bin so sauer:

denken die eigentlich wirklich, dass wir so blöd sind?

Good Bye Deutschland und auf und davon


was sind wir hier? (ich entschuldige mich jetzt schon für den Vergleich beim Zentralrat aber irgendwie sehe ich von der Plünderung der Wohnungen deportierter Juden bis zur Enteigung der Gemälde und Wertgegenstände bis zu Beschuldigungen, die Juden würden jmd. was schulden als Begründung irgendwie den Beginn von Parallelen)

die neuen Juden?

auch noch meine (nicht vorhandenen) Goldzähne und meine Haare gefällig?

oder brauche ich meinen eigenen Martin Luther King?
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28.08.2010 12:17 Uhr von miyu
 
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wenn man dafür wenigstens was bekäme. also nicht nur niedriglohn, sondern ne ausbildung oder eins tudium finanziert. dann wäre das gar kein problem. in kuba bekommt man sein studium umsonst aber verrichtet die studierte arbeit dann drei jahre für den staat. das ist sozial und nett und vor allem bekommt man auch was dafür das man seine zeit mit so nem pflichzeugs aufbraucht. ich meine wenn man dazu gezwungen wird ist das doch fürn arsch.
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28.08.2010 17:26 Uhr von halloechen
 
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Schonmal überlegt: das es für viele Menschen (Männlich UND Weiblich) nichts ist alten Menschen den Arsch ab zu wischen etc? Ich war zwar damals bei der Bundeswehr weil ich an das Grundkonzept glaube, aber ein Pflegeberuf wäre nichts für mich. Deshalb habe ich auch was anderes gelernt :)

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