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23.08.10 08:19 Uhr
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Berlin: Laut Lothar de Maiziere war die DDR kein Unrechtsstaat

Lothar de Maiziere von der CDU findet nicht, dass die DDR ein Unrechtsstaat war und stellt es als unglücklich gewählte Vokabel dar. Dieser Begriff würde unterstellen, dass jedes Recht was damals dort gesprochen wurde, unrecht war. Aber ein vollkommener Rechtsstaat war die DDR auch nicht.

Wenn die DDR als Unrechtsstaat eingestuft worden wäre, hätten, nach dem Einigungsvertrag, Gerichtsurteile aus DDR-Zeiten von der BRD nicht vollstreckt oder übernommen werden können. Das Problem in diesem Staat war eine fehlende Verwaltungsgerichtsbarkeit und das Strafrecht im politischen Sinne.

Lothar de Maiziere sagt weiter, dass für die Jugend die Herkunft aus Ost- oder Westdeutschland kein Problem mehr darstellt, das sei mehr ein Problem der älteren Generation.


WebReporter: benjaminx
Rubrik:   Politik / Schlagzeilen
Schlagworte: Berlin, CDU, DDR, Unrechtsstaat, Lothar de Maizière
Quelle: derstandard.at
Meinung des Autors zum Thema:
 
+5 | -2
 
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Ich bin Gespannt wie laut diesmal der Aufschrei über diese Aussage wird vor ein paar Monaten war es eine riesen Diskussion. Aber es hat was plausibles demnach hatte die Linke Politikerin recht und der Aufschrei war nur Wahlkampf.
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14 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen Und wenn...   
 
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23.08.2010 08:47 Uhr von Bluti666
...die DDR ein Unrechtsstaat war, unser jetziger Staat ist keinen Deut besser! Und komm mir bitte jetzt niemand mit dem Argument, das hier keiner verhungern muss...
Kommentar ansehen Gemessen an heute war es auch kein Unrechtstaat   
 
+14 | -7
 
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23.08.2010 09:01 Uhr von Ice_Cream_Man
Stasi 2.0

Das deutsche Volk wird systematisch überwacht, ausgebeutet, und dumm gehalten.

Unsere Regierung hat aus den Fehlern der DDR gelernt und macht nun einiges aus ihrer Sicht besser und rentabler. Die Rattenbonzen werden immer fetter... und kein Ende in sicht.
Kommentar ansehen Gemessen an dem jetzigen Regime ..   
 
+9 | -10
 
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23.08.2010 09:19 Uhr von bluecoat
war die DDR definitiv kein Unrechtstaat und gemessen an der heutigen Überwachung war die Stasi ein Pfadfinderverein!
Kommentar ansehen Ihr solltet euch damit   
 
+9 | -3
 
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23.08.2010 09:28 Uhr von anderschd
beschäftigen, bevor ihr solche Parolen raus haut. Eure Vergleiche sind lächerlich und unangebracht.
Aber wenn es euch hilft.

Und wenn jetzt gleich die Unverbesserlichen kommen, die alles nicht so schlimm fanden, will ich lieber weit weg sein. Stimmts m*?

[ nachträglich editiert von anderschd ]
Kommentar ansehen Anscheinend...   
 
+7 | -6
 
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23.08.2010 09:54 Uhr von BastB
mussten die ersten Kommentatoren noch nie ein solches Unrecht, wie es viele DDR Bürger erfahren mussten, erleiden, ansonsten würden sie hier nicht solchen Schwachsinn ablassen.
Die Stasi war weit mehr als einfach nur ein Geheimdienst, wie ihn jeder Staat hat. Die DDR war sicherlich nicht in jedem Bereich ein Unrechtsstaat, dass war das 3. Reich aber auch nicht. Es kommt immer darauf an, welche Bereiche man betrachtet und wie schwer diese zu Gewicht fallen.
Kommentar ansehen LOL wie viele von euch haben denn in der...   
 
+8 | -4
 
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23.08.2010 09:59 Uhr von XFlipX
DDR gelebt ?

Ich mein von den Plapperern ala Stasi 2.0 und Komplettüberwachung etc...

XFlipX
Kommentar ansehen und sowas sitzt in der cdu....   
 
+4 | -6
 
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23.08.2010 10:04 Uhr von aknobelix
kein wunder bei der politik die sich immer mehr nach links orientiert.......

lothar,du bist ne schande für dein volk und würde mein vater noch leben,er würde dir gerne die fr.... polieren.
Kommentar ansehen Hier scheinen wirklich....   
 
+7 | -1
 
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23.08.2010 10:29 Uhr von dr.b
....die Gnade der späten Geburt genossen zu haben. Die Aussagen von de Maiziere kann man fast so stehen lassen.
Die DDR war nicht in jedem Bereich von Unrecht geprägt...aber sehr wohl kein Land freier und mündiger Bürger. Da durfte niemand anonym oder auch nicht anonym seine Meinung postulieren so wie hier.
Die Vergleiche hier mit Stasi 2.0 usw...führen sich daher selbst ad absurdum.....denn hier darf man öffentlich über sowas diskutieren, es wird geklagt, Gesetze gekippt usw....wenn man in der DDR auch nur seinem Nachbarn ggü. solche Bemerkungen gemacht hätte, dann konnte das schon Konsequenzen haben.
Allein das 1. Kommentar aus der Richtung verhungern, zeigt, daß jemand sich nicht mal im Ansatz mit den wahren Problemen von damals beschäftigt hat und vermutlich auf sowas wie Geschichtsunterricht angewiesen war und diesen verschlafen hat.

[ nachträglich editiert von dr.b ]
Kommentar ansehen Ilussion   
 
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23.08.2010 10:34 Uhr von sicness66
Das ganze Vergleichen zwischen heute und damals, zwischen BRD, DDR, Stasi und Stasi 2.0 ist sooo öde. Man muss sich doch nur der Geschichte bedienen. Die Angst des Staates vor seinem eigenen Volk zieht sich quer durch die gesamten Jahrhunderte - vom Römischen Reich über die französische Revolution bis heute. Machterhalt ist die Maxime. Nicht von ungefähr kommt der Spruch "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser " Ob nun der eine Staat besser ist als der andere, spielt überhaupt keine Rolle.

Nicht, dass ich das alles gut heissen würde, aber eine moderne global agierende Wirtschaftsmacht wie Deutschland, wird nie ein Wolkenkuckucksheim werden. Es wird immer, in welcher Form auch immer, misstrauisch gegenüber seinem Volk bleiben.

Und dass das Ost - West Klischee in der jüngeren Generation keine Rolle mehr spielt, kann ich leider nicht bestätigen. Sicherlich spielt es eine größere Rolle bei den Älteren, aber Vorurteile werden auch vererbt.

[ nachträglich editiert von sicness66 ]
Kommentar ansehen de Maiziere   
 
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23.08.2010 10:42 Uhr von wordbux
Diesen Namen verbinde ich immer mit dem Unrechtsstaat, damals und jetzt.
Kommentar ansehen de Maiziere   
 
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23.08.2010 10:51 Uhr von NemesisPG
ist ein Spinner und so etwas ist in der CDU . Wo bleibt der Verfassungschutz wie bei den Linken ?


P.S. Vielleicht denkt die Bundesmammi auch so . Kann mir schlecht vorstellen das er seine Meinung einfach so hinausposaunt .

[ nachträglich editiert von NemesisPG ]
Kommentar ansehen Kommentator 1,2 u. 4   
 
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23.08.2010 11:45 Uhr von atze.friedrich
sollten mal ein paar Jahre in Nordkorea leben, bevor sie hier so einen Nonsens los lassen. Ich bin mir sicher keiner von denen hat in der DDR gelebt bzw. sie bewußt mitbekommen.
Allein schon wenn sie mit einem Robotron-PC arbeiten müssten, würden sie kotzen.:-)
Und selbst bei einigen Leuten, die früher in der DDR gelebt haben, setzt eine Verklärung ein, in der man nur das Positive sieht, das Schlechte aber wird verdrängt.
Das es heute generell mehr Überwachung gibt, ist doch dank des technischen Fortschritts klar. Der DDR Staat hätte diese Möglichkeiten, wenn er sie gehabt hätte, doch auch komplett und noch viel umfangereicher genutzt. Und Schutz der Privatsphäre gäbe es da auch nicht, sondern nur die Interessen des sozialistischen Kollektivs.
Kommentar ansehen @ ahoi70   
 
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26.08.2010 20:03 Uhr von Plazebo2
".. in der DDR wurden im Namen der sozialistischen Ideologie Menschen an der Mauer erschossen und von der Stasi gefoltert !! Dies wird ständig von der Linken relativiert !!"

Genau und in anderen Ländern wurden und werden auch heutzutage noch Menschen gesteinigt, erhängt, gefoltert und und vergiftet. Wo liegt da jetzt dein Problem?
Das ist kein Unrecht. Die Rechtsgrundlage war da für die Verurteilungen. Unrecht wäre es wenn man in Deutschland noch immer noch die Todesstrafe verhängen würde obwohl die Rechtsgrundlage nicht mehr besteht.

Schau in China z.B. werden Menschen zum Tode verurteilt und kaufst trotzdem die Produkte die dort hergestellt wurden. Oder in den USA schaust du nicht ab und zu mal ein paar amerikanische Filme obwohl dort Menschen gesetzlich zum Tode verurteilt werden?
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27.08.2010 00:04 Uhr von lutze92
sind lächerlich.
Ständig hört man :"Unrechtsstaat?Diese Klassifizierung wird dem Sachverhalt nicht gerecht.Die DDR war keiner." oder ähnlichen Schwachsinn.
Die reden alle um das Thema herum.Ich erachte die DDR ganz klar als einen solchen,denn wenn Zivilisten,darunter auch Frauen,von der Regierung gezielt getötet werden, dann kann man diesen Staat getrost als Unrechtsstaat deklarieren, egal ob man nun plakativ diese Vokabel benutzt oder eine andere, die auf das Gleiche hinausläuft.
Und unsere momentane Staatsform ist garantiert besser,
als der in der DDR gelebte Sozialismus, das steht außer jeder Frage, auch wenn quasi alles nicht rundläuft und ich mich durchaus für den Sozialismus als Regierungsform interessiere, aber das auch nur in seiner rein ideologischen Gestalt, denn das was in der DDR passierte, ist mit vielen damaligen Grundsätzen nicht mehr zu vereinbaren.
Das hier was gewaltig schief läuft bestreitet ja keiner.
Nur so grandios falsch wie in der DDR,darf es nie wieder werden.Es wurden Menschen getötet, die heim zu ihren Familien wollten.

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