20.08.10 21:36 Uhr
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Apple-Sieg um Produktnamen: Eierbecher darf nicht eiPott heißen

Die Klage des US-Herstellers Apple gegen den deutschen Hersteller eines Eierbechers war erfolgreich: Der Produzent dieses Eier-Behältnis aus dem Odenwald darf sein Erzeugnis nicht mit dem Namen "eiPott" versehen.

Es klingt nach der bekannten Version des biblischen Kampfes David gegen Goliath. Bei dieser Austragung hatte Goliath gesiegt.

Das zuständige Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg hat den Fall des Produktnamensverstoßes entschieden. Das Gericht ist der Auffassung, dass der Eierbecher mit dem Namen "eiPott" mit dem Musikabspielgerät verwechselt werden könne.


WebReporter: LuckyBull
Rubrik:   Kurioses
Schlagworte: Apple, Sieg, iPod
Quelle: www.augsburger-allgemeine.de

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8 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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20.08.2010 21:36 Uhr von LuckyBull
 
+17 | -4
 
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Eigentlich unglaublich so ein Urteil, finde ich. In dieser eingedeutschten Schreibweise werde man doch einen Eierbecher anbieten dürfen, also bitte...!
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20.08.2010 21:57 Uhr von dr.b
 
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in diesem Fall kann ich das Urteil nachvollziehen: David wollte mit dem Bekanntheitsgrad des Goliath-Produktes Geld verdienen. Die Namensähnlichkeit bleibt ja trotz anderer Schreibweise erhalten....aber viel krasser ist doch in Kombination damit das Design des Eierbechers.
Sicher ein gelungener Gag....in diesem Fall aber so gut gelungen, daß eben auch die Richter hier keine zufällige Ähnlichkeit zugestehen könnten.

Ja, Apple hat sich hier kleinlich verhalten, aber die Richter hatten hier eigentlich keine Wahl so zur urteilen.
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20.08.2010 23:29 Uhr von MBGucky
 
+4 | -0
 
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auch wenn dr.b minus bekommen hat muss ich ihm zustimmen. Da kann man von Apple halten was man will. §14 MarkenG schreibt es eindeutig vor:

[...]
(2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr
[...]
2.
ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird
[...]


Ähnlichkeit des Zeichens (Ei_Pott) mit der Marke (iPod) ist gegeben. Ebenso die Ähnlichkeit der Waren (Der Eierbecher sieht dem iPod schon ähnlich). Der Ei-Pott wird definitiv mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht.
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21.08.2010 00:03 Uhr von Kappii
 
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@dr.b: Ich finde nicht das sich Apple hier kleinlich verhalten hat, wer so dreist versucht ein Produkt auf den Markt zu verbringen, braucht sich nicht wundern wenn er verklagt wird und verliert.
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21.08.2010 00:12 Uhr von MrsHebadesher
 
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@Autor: Die Firma wollte offensichtlich mit dem Bekanntheitsgrad des iPods illegal werden, was logischerweise bestraft werden muss. MBGucky hat die Paragraphen ja schon zitiert.

Nur weil Apple zig Milliarden auf der hohen Kante hat, heißt es ja nicht, dass man den Namensklau dulden muss.
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21.08.2010 00:52 Uhr von MrsHebadesher
 
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@Truth_Hurts: Du verstehst vermutlich nicht, um was es geht?!
Es geht um den "Diebstahl" des Namens und nicht um das Produkt selbst.
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22.08.2010 14:52 Uhr von MrsHebadesher
 
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@Truth_Hurts: Wo liegt jetzt der Unterschied zu dem vor einem Gericht verhandelten Fall? In beiden Fällen wird ein bekannter Name für ein eigenes Produkt verwendet, dass nicht derselben Kategorie zugehörig ist (MP3-Player-Eierbecher, PC-Burger).
Außerdem geht es in beiden beispielen darum, mit der Popularität eines fremden Produktes Geld zu verdienen.
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23.08.2010 15:44 Uhr von jensalik
 
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@MBGucky: also erstens kann hier höchstens punkt 3 verwendung finden da das produkt keine ähnlichkeit mit dem original hat.
weder hat es die gleiche form, noch die gleiche farbe oder material und eine komplett andere verwendung - es ist ja nicht mal elektronik drin...

und punkt 3 sagt eindeutig aus daß es nicht erlaubt ist wenn:
die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt.

ich sehe nicht daß hier die wertschätzung der marke beeinträchtigt oder ausgenutzt wird.
so ähnlich sind sich die dinger jetzt auch nicht daß jemand sagt - ich bin ein ipod-fan, ich brauch unbedingt diese eierbecher...

«eiPott» sei eine «künstliche Wortschöpfung», begründete das Gericht - und zudem als Bezeichnung für einen Eierbecher unüblich.
-> alleine die begründung sollte einem deutlich machen daß die entscheidung nicht aus objektiven gründen getroffen wurde. denn das trifft so ziemlich auf jeden markennamen zu.

es beweist einfach nur daß das recht auf seiten derer mit dem höheren kontostand ist. die können sich wohl einfach die besseren anwälte und möglicherweise auch die besseren richter leisten...

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