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GEZ: FDP droht mit Klage beim Bundesverfassungsgericht

In der FDP stößt die geplante Änderung der GEZ-Gebührenordnung auf erheblichen Widerstand. Aufgrund der seitens der FDP zu erwartenden Mehrfachbelastung von Verbrauchern und Unternehmen erwägen die Liberalen eine Verfassungsklage.

Die GEZ-Reform sieht ab 2013 eine Haushaltsabgabe in Höhe von maximal 17,98 Euro vor. Diese Abgabe wird aber auch bei Firmen, Hotels oder Autovermietern fällig, wodurch viele Verbraucher doppelt zahlen müssten. FDP-Medienexperte Burkhardt Müller-Sönksen schlägt deshalb eine Pro-Kopf-Abgabe vor.

Nach Schätzungen der FDP wird die Reform Mehreinnahmen in Höhe von 1,2 bis 1,6 Milliarden Euro einbringen. Die gegenteiligen Angaben der ARD gehen von keinerlei Mehreinnahmen aus. Im Juni wurde von den Ländern beschlossen, die GEZ-Gebühr pro Haushalt und nicht wie bisher pro Gerät zu kassieren.


WebReporter: Jolly.Roger
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Klage, FDP, GEZ, Bundesverfassungsgericht, Rundfunkgebühr
Quelle: nachrichten.t-online.de

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40 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.08.2010 10:03 Uhr von Jolly.Roger
 
+96 | -7
 
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Ich frage mich immer noch, wieso überhaupt eine Medienabgabe erhoben werden muss.
Die öffentlich rechtlichen Sender machen auch Werbung, andererseits schleudern die ihr Geld für überteuerte Sport-Übertragungsrechte oder Shows mit Günther Jauch raus.
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12.08.2010 10:12 Uhr von Hartz4User
 
+64 | -12
 
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LOL: Hier sieht man mal wieder das die FDP sehr stark mit der Hotel-Lobby zusammen arbeitet. Kaum sind die betroffen bei irgendetwas, dann kommt sofort die FDP daher und will es ändern. Wer weiß, was da wieder für Schmiergelder geflossen sind...

Passt aber auch ganz gut, weil die Umfragewerte extrem schlecht sind. Da der Durchschnittsbürger die GEZ-Reform auch nicht unbedingt will, könnte das ein paar Prozentpunkte mehr in den Umfragewerten geben.
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12.08.2010 10:16 Uhr von Thingol
 
+37 | -7
 
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Aber auch typisch FDP: Dass sie im Grunde nur gegen protestieren, weil es zu Mehrkosten für "Firmen, Hotels oder Autovermietern" führen wird. Dass es auch die normalen Bürger trifft erwähnt man nur so am Rande, damit es nicht allzu unverschämt klingt. Der FDP gehts doch nur um ihre Stammklientel.

edit: Hartz4User war schneller. ;-)

[ nachträglich editiert von Thingol ]
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12.08.2010 10:17 Uhr von Jolly.Roger
 
+20 | -5
 
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Aber Die Hotels geben die GEZ-Gebühren doch sowieso an den Gast weiter.
Im Prinzip also eine Verteuerug von ~50 Cent pro Zimmer/Nacht. Sicher nicht gut, wenns teurer wird, aber das die Gäste-Zahlen deswegen wegbrechen ist wohl nicht zu erwarten.

Wäre sicher überraschend, wenn es der FDP diesmal tatsächlich um den Verbraucher ginge...
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12.08.2010 10:32 Uhr von Thingol
 
+8 | -8
 
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@Jolly.Roger: Ja, stimmt. Aber wenn die FDP gegen klagt und recht bekommt, dann würden die Hotels die 50 Cent trotzdem pro Nacht vom Gast zusätzlich haben wollen, nur mit dem Unterschied, dass die dann die Kohle selber einstecken und nicht weitergeben müssen.
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12.08.2010 10:36 Uhr von Jolly.Roger
 
+6 | -2
 
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@Thingol: "...dann würden die Hotels die 50 Cent trotzdem pro Nacht vom Gast zusätzlich haben wollen..."

Ja, und sowas wie Angebot und Nachfrage gibt es nicht.
Gerade Hoteliers dürfen Preise verlangen wie es ihnen gerade passt. Klar, sind ja auch alle in einem Kartell zusammengeschlossen.

Auch bei Autovermietern gibt es ja keinen Wettbewerb.

Man findet immer ein Haar in der Suppe. Und wenn mans selber reinschmeißt....
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12.08.2010 10:40 Uhr von HBeene
 
+21 | -2
 
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LOL ARD "Die gegenteiligen Angaben der ARD gehen von keinerlei Mehreinnahmen aus."

Dann würden sie von JEDEM Haushalt Geld kriegen, statt wie bisher nur von sagen wir 90% und IMMER den VOLLEN Satz!

Und das soll KEINERLEI Mehreinnahmen bringen? Sieht man wie DOOF und DUMM die da sind!

50 € im Jahr, die man direkt von der Steuer abgezogen werden und alle wäre Glücklich!
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12.08.2010 10:42 Uhr von k55
 
+2 | -13
 
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12.08.2010 10:44 Uhr von :raven:
 
+19 | -1
 
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Der FDP ist die GEZ vollkommen egal die FDP wittert nur eine leichte Möglichkeit, sich in der Bevölkerung als "rechtschaffend" zu zeigen.

Bei keiner Partei ist Korruption noch leichter zu erkennen, als bei der FDP!

Deutschlands großes Problem dabei ist, dass die anderen Parteien auch nicht wirkich besser sind. Darum wird jede Landes- oder Bundeswahl zur Farce, da stets nur das kleinere Übel gewählt wird. Echte Alternativen gibt es nicht bzw. werden in unserem politischen System nicht geduldet.

Solange in Deutschland die Schafe zur Wahlurne taumeln und für weitere Jahre ihre vermeintlichen demokratsichen Rechte wahrnehmen, solange werden diese in Parteien organisierten Verbrecher weiterhin legalisiert und halten sich den Bauch vor Lachen!
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12.08.2010 11:01 Uhr von Johnny Cache
 
+19 | -0
 
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@k55: Na du bist lustig. Bisher mußte man wenn man wie ich mit Fernsehen und Radio gar nichts am Hut hatte "nur" den Satz für neuartige Empfangsgeräte die gar keine sind bezahlen, während man in Zukunft immer den vollen Satz ohne jegliche Gegenleistung blechen darf. Da ist es mir völlig scheißegal was die breite Masse macht, wenn ich jedes Jahr über 200€ für nichts und wieder nichts zum Fenster rausblasen darf.

Für staatliches Fernsehen sollte auch der Staat aufkommen, was bedeutet daß jeder durch den Steuertopf gleich und vor allem gerecht belastet wird. In Zukunft dürfen Familien mit mehreren Verdienern die jeden Abend vor der Glotze hängen genau so viel zahlen wie ein Single der noch nicht mal einen Fernseher besitzt. Eine viel größere Ungerechtigkeit kann ich mir kaum vorstellen...
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12.08.2010 11:14 Uhr von Mavael
 
+6 | -1
 
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lol: ich bin froh ösi zu sein ^^
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12.08.2010 11:41 Uhr von dreamlie
 
+1 | -2
 
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mir: ist immer noch nicht klar, warum ich für hotels,oder autovermietung, oder sonst was für die politiker zahlen soll, für das was ich eh nicht nutze und auch keinen vorteil für habe, ausser das unsere politiker goldene 00 in ihren flieger haben, und vielleicht einen porno mehr im hotel schauen können.

ich habe nix davon, ausser mehr ausggaben, die ich mit dem wenigen was ich hab eh nicht tragen kann.
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12.08.2010 11:57 Uhr von jpanse
 
+0 | -0
 
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Ist ja nun wirklich kein Akt, was da immer sinnlos umherlamentiert wird? Ich frage mich...

In der CH zahlt man eine Haushaltspauschale an die Bilag und Ende...gut der Verein ist auch nicht besser als die GEZ, aber es geht ja auch nur um die Haushaltspauschale. Hier ist es egal wieviele Geräte es hat. Genaus mit den Wechselkennzeichen...man kann es sich auch schwerer machen als es ist...aber man sieht ja wieder die Mehreinnahmen schwinden...und dem Bürger vorteile einräumen??? Wo kommt man denn da hin?!
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12.08.2010 12:12 Uhr von JayX
 
+6 | -0
 
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Falsch verstanden? Ich wundere mich doch etwas ueber ein paar Kommentare. Hab ich etwas falsch verstanden oder alle anderen?

Der FDP geht es darum, dass der Verbraucher, also wir, JEDER bezahlen muss UND bei Autovermietungen, Hotels etc. NOCHMAL bezahlen muessen. Sprich, man zahlt doppelt, denn dass es den Firmen wumpe ist, ist klar, denn sie geben das einfach an den Kunden und damit den Verbraucher weiter.

So habe ich das verstanden. Dass dann jeder immer zahlen soll, weil er existiert, das ist mir auch ein Dorn im Auge und ich hoffe, dass dann endlich einmal eine Sammelklage beim europaeischen Gerichtshof eingereicht wird, denn diese Maf...aehm...sagen wir Organisation namens GEZ sind da wohl einmalig in der EU. Erst zahlen und dann mal gucken, ob du was nimmst. Das waehre, als wuerde ich taeglich eine Pizza bezahlen und wenn ich die nicht esse, dann ist das egal, denn sie steht bereit fuer mich und ich habe bezahlt.
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12.08.2010 12:35 Uhr von derSchmu2.0
 
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JayX: Also diese Mehrfachbelastung fuer den einzelnen Buerger duerfte doch wohl gering ausfallen, wenn ueberhaupt.
Bei Hotels koennte die FDP ja nun so schlau sein und nachher sagen, dass dank ihrer Hilfe die Hotels keinen Aufschlag verlangen, weil sie nun mehr GEZ bezahlen muessten...schliesslich gabs ja vorher Steuergeschenke.

Zum einem stellt sich da auch die Frage, wie die Unterschiede in den Gewerben ausfallen zu dem, was sie bisher wirklich bezahlen mussten.

Desweiteren muss man der FDP (mal wieder) Scheinheiligkeit vorwerfen. Wenn die Gewerbetreibenden (die Lobby der FDP) nicht betroffen waeren, waere denen diese Pauschale sowas von egal und die wuerds nich interessieren, wenn die Oeffentlich Rechtlichen mehr einnehmen wuerden...
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12.08.2010 12:36 Uhr von mitTH_RAW_Nuruodo
 
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Die können es ja so machen wie Sky: Ist doch sinnlos, dass alle für Programme zahlen, obwohl viele ARD usw. gar nicht ansehen. Es wäre doch eigentlich sinnvoller, dass nur die die dafür bezahlen die Öffentlich-Rechtlichen auch empfangen, so wie bei Kabel oder Sky (die soweit ich weiß auch etwa 17 Euro im Monat kosten). Ich persönlich sehe nicht viel fern und kann auch auf ARD, ZDF usw. verzichten. Die einzigen Programme bei denen ein Wegfallen bedauerswert wäre, sind Arte, Phönix und 3sat.

[ nachträglich editiert von mitTH_RAW_Nuruodo ]
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12.08.2010 12:48 Uhr von British_Pest
 
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Politiker und deren wirkliches Anliegen: Erst wenn man weiß, in welchen Firmen Politiker im Aufsichtsrat sitzen, erst dann kann man sich ein Bild machen über die Ziele, die diese Politiker verfolgen.

Klingt halt so, als ob Hotels , Firmen und Autovermieter geschont werden sollen. Dass Firmen jetzt ganz umsonst ÖR geniessen sollen, im Gegensatz zu Verbrauchern ist diskussionswürdig.
Dass die Endverbraucher doppelt bezahlen interessiert die Politik ansonsten doch auch nur relativ wenig, so dass die Motivation für das Querstellen der FDP angesichts der bisher erfahrenen Lobbyarbeit irgendwie seltsam erscheint.
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12.08.2010 13:10 Uhr von t1m1
 
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als ob die FDP die einzigen sind die Lobbypolitik betreiben...
die Linke macht doch auch wunderbare Lobbypolitik für die assozialen und "schwachen" der Gesellschaft...

Jede Partei vertritt ne gewisse Lobby dafür sind se ja quasi da...
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12.08.2010 13:16 Uhr von realsatire
 
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@JayX: Die FDP kümmert sich nur um ihre Wähler und Sympathisanten.
Vorgeschoben wird das der Bürger eine Doppeltbelastung hätte, gemeint ist aber das durch die Änderung der GEZ-Gebühr Gewerbetreibende, insbesondere Hotels erstmal mehr bezahlen müssen.
Das diese natürlich die Kosten auf die Verbraucher umlegen würden, also Zimmerpreise etc etwas teurer werden ist uninteressant. Die Kosten fallen erstmal an, das stört die FDP.
Komischerweise hat es sich aber nicht ausgewirkt das die Hotels Steuergeschenke bekommen haben, vermutlich wäre aber (nach Logik der FDP etc) ohne diese Alles vieeeel teurer geworden. ^^
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12.08.2010 13:26 Uhr von ThomasHambrecht
 
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Als Freiberufler geht es mir momentan so dass ich 2 mal GEZ zahle, obwohl ich von zuhause arbeite. Die GEZ begründet das damit, dass ich von zuhause meinen Lebensunterhalt verdiene. Meine einzige Möglichkeit wäre gegen die GEZ zu klagen. Denn setze ich die Zahlungen einfach aus, würde man mir den Gerichtsvollzieher senden. Die GEZ benötigt nämlich keinen Mahnbescheid, gegen den man widersprechen könnte - sie sendet direkt den Gerichtsvollzieher.
Wenn man im Internet als Firma wirbt, hat die GEZ eben jeden erdenklichen Nachweis den sie braucht.
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12.08.2010 13:37 Uhr von dreamlie
 
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wieso: machen die das eigentlich nicht einfach wie beim einkaufen?????
es wird nur bezahlt was im wagen ist und basta. so ist doch für alle gleichberechtigt.
also bezahle ich nur das was ich gucke, wenn überhaupt. ob ich nu nen gerat hab oder nicht.

oder nicht?
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12.08.2010 13:55 Uhr von jingo76
 
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also: ich wäre auch für eine kopfpauschale und gut. Jeder 3 Euro im Monat und die Kassen sind voll, wie längst nicht mehr. Dann könnte auch endlich wieder mehr produziert werden, statt permanenter Wiederholungen.
Und wenn mehr produziert wird, kommt es wiederúm vielen zu Gute. Nehmen wir mal als Beispiel einen Tatort. in Team von ca. 80 Leuten wollen Essen, es werden Mietwagen benötigt, für die meisten noch Hotels. Filmdienstleister wie Geräteverleiher, Absperrfirmen, Hubbühnen, Postproduction und, und und. Alle haben dadurch wieder Aufträge, verdienen Geld und geben dieses letztenlich selbst wieder aus, z.B. beim Kiosk, beim Bäcker, etc. Wird aus Geldmangel weniger fürs TV produziert, leidet unter Umständen die Bäckereiverkäuferin darunter.

In Leipzig wird im nächsten Jahr ein Tatort weniger produziert, da dem MDR einfach die finanziellen Mittel fehlen. Schade.
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12.08.2010 14:17 Uhr von Restricted
 
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GEZ: meiner Meinung nach eh völlig überflüssig. Ich finde auch öffentlich rechtliche Sender sollten vernünftig wirtschaften es gibt viel zu viele davon die kein Mensch braucht oder sich wirklich anschaut eine Reduzierung auf ARD,ZDF,Phoenix wäre völlig ausreichend .

Auch wenn kein Freund der FDP bin muss ihnen in diesem Fall allerdings recht geben das sie das für ihre Partei ausnutzen ist doch heutzutage schon Standard
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12.08.2010 14:20 Uhr von realsatire
 
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Uih, die Minus-Trolls sind wieder unterwegs Wäre schön, wenn meine speziellen Freunde auch schreiben würden, warum ich Minus verdient habe.
Vielleicht FDP-Wähler? ^^

@Thomas: Manche müssen für ein Gerät doppelt bezahlen, einmal @home, nehmen dann das mit zu ihrer Arbeit und müssen nochmal blechen.. Ähnlich auch bei Privatbürgern, die einige Wochen im Garten sind, ihr Empfangsgerät dort mitnehmen.
Gerade um so etwas endlich auszuschließen wäre eine Kopfabgabe in z.B. der Höhe von jingo76 hilfreicher.
Oder noch besser, weg mit dem Mist, wenn schon alles Mögliche das uns Bürgern nichts bringt aus Steuergeldern bezahlt wird, dann auch die ÖR.
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12.08.2010 14:28 Uhr von Herbstdesaster
 
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Ja klar. Warum machen wir es nicht so...der Staat behält direkt unser ganzes Geld ein und wir kriegen dann je nach Bedarf ein paar Euro die Woche ausbezahlt.

Wer den ganzen ARD Mist sehen will, soll dafür zahlen, aber diejenigen die es nicht gucken nicht. Sollen die machen wie bei Premiere und denjenigen ne Box hinstellen.

Wer nicht zahlt empfängt auch nichts, mir reichen die anderen Sender...und auf ARD und Co. kommt eh nichts was ich gucke.

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