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 2.011
 

Nach Streubomben-Eklat: Innenministerium erwägt Rückzug vom Nacktscanner-Vertrag

Nachdem bekannt wurde, dass die Herstellerfirma der Körperscanner für deutsche Flughäfen an der Produktion international geächteter Streubomben beteiligt sein soll (ShortNews berichtete), denkt der Bund nun über einen Rücktritt vom Liefervertrag nach.

Bereits im September hätte der Scanner zu Testzwecken eingesetzt werden sollen. Nun fordert das Bundesinnenministerium zunächst eine verbindliche Versicherung des Unternehmens, keine Streubomben herzustellen. Die Munition ist umstritten, da ganze Gebiete beim Einschlag zu Minenfeldern werden.

"Damit höhlt die Bundesregierung das von ihr selbst mitgetragene Verbot von Streumunition aus und opfert den Schutz der Zivilbevölkerung der Profitgier von Rüstungsunternehmen", so die Verteidigungsexpertin der Grünen, Agnieszka Malczak.


WebReporter: maude
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Eklat, Rückzug, Innenministerium, Nacktscanner, Streubombe
Quelle: www.spiegel.de

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18 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.08.2010 09:26 Uhr von PLZDIETHXBYE
 
+5 | -22
 
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12.08.2010 09:41 Uhr von PakToh
 
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@PLZDIETHXBYE: Es ist nicht ungewöhnlich dass große Konzerne auch in der Rüstung mitmischen, bestes deutsches Beispiel ist die Daimler AG, welche sowohl in der Rüstung, als auch in der Raumfahrt mit drin ist.

Was nun dei eine Tochtertgesellschaft mit der anderen zu tun hat frage ich mich... - ausserdem ist das so ein scheinheiliges Blabla, als ob man on den Steubomben nicht vorher gewusst hat.
Entweder man wusste davon und spielt jetzt die Bestürzung (gut Deutsch: Schmierentheater) oder aber man war zu dämlich sich die Firma anzusehen die einem Geräte liefert welche sicherheitsrelevant sind und einen tiefen Eingriff in die Privatsphäre darstellen (gut Deutsch: Inkompetenz hoch drei).

Willkommen in der Politik...
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12.08.2010 09:42 Uhr von Pitbullowner545
 
+7 | -0
 
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weil: rüstungs und sicherheitstechnik oftmals die selbe technologie beinhalten
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12.08.2010 10:22 Uhr von Thingol
 
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Alles das gleiche: "Sicherheitstechnik" ist die Rüstungstechnik gegen den Bürger. Dass man jetzt von dem Vertrag zurücktreten möchte überrascht mich ehrlich gesagt. Ich hatte damit gerechnet, dass jetzt paar dahergelaufene CDU-#§$%& daherkommen (vorzugsweise Herr Bosbach) und dann herumlabert, dass man ja nicht von einem Vertrag zurücktreten könne, und dass versucht noch irgendwie zu rechtfertigen.
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12.08.2010 10:33 Uhr von Jolly.Roger
 
+5 | -1
 
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Die Bundesregierung tut gut daran von dem Vertrag zurückzutreten, weil sie ja die UN-Konvention gegen Streubomben mit unterschrieben hat, die seit kurzem gilt.

Ich gehe davon aus, dass die sich ihren Vertragspartner nicht genau angeschaut haben. Für manche mag das Theater ja weit hergeholt sein, ich finde es gut so.

Vor allem ist jetzt wieder die Tatsache in der Öffentlichkeit, dass man die Nacktscanner auch in Deutschland einsetzen will. Trotz großem Aufschrei. Jetzt hat man es still und leise hintenrum mit einem Test versucht und ist prompt auf die Nase gefallen. Schön so...
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12.08.2010 10:47 Uhr von hertle
 
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@Jolly.Roger: "Ich gehe davon aus, dass die sich ihren Vertragspartner nicht genau angeschaut haben. Für manche mag das Theater ja weit hergeholt sein, ich finde es gut so."

ÄÄÄÄÄÄÄhmmm nein... Ich glaube eher, dass man schon recht gut wusste, was die Firma sonst so herrstellt und einfach nicht bedacht hat, dass dies in der Öffentlichkeit nicht so gut ankommen würde.

Es geht hier um die Bundesregierung, zu welcher auch das Verteidigungsminsiterium gehört. Und was machst so ein Verteidigungsministerium??? Genau, Waffen einkaufen.
Zumal es vor Kurzem eh einen internationalen Beschluss zum Verbot von Streubomben gab, werden die Produzenten solcher Bomben wohl kaum Unbekannte gewesen sein.
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12.08.2010 10:47 Uhr von rolf.w
 
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Inkompetent? Also ist es inkompetent, wenn man vor dem Kauf eines Gerätes nicht sämtliche Firmenzweige/Tochterunternehmen durchleuchtet, um zu erfahren, was ein Konzern noch so alles herstellt??
Das ist in meinen Augen Unsinn. In meinen Augen ist es wichtiger zu ermitteln, wer die geeignetsten Geräte, mit einfacher Bedienung und guten Service anbietet.
Es wäre für mich weitaus tragischer, würde man die Geräte bei einem "Öko-Produzenten" einkaufen und wären die sehr anfällig, es gäbe lange Wartezeiten bei Ersatzteilen und keinen Service.
Man kann einzelne Produkte ächten und auch Firmen, die diese hauptsächlich herstellen, aber eine ganze Firma zu ächten, nur weil ein Tochterunternehmen eben ein geächtetes Produkt herstellt, geht für mich zu weit. Was ich meine ist, würde diese Firma von den Streubomben leben und der Scanner wäre nur ein "Abfallprodukt", dann und nur dann, wäre die Ächtung der Firma ok.
Ich halte das eher für eine Kampagne um diese Scanner generell nicht einzusetzen. Da wird sich an jeden Strohhalm geklammert, solange es nur irgendwelche Wählerstimmen bringen kann.
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12.08.2010 11:10 Uhr von killerkalle
 
+2 | -1
 
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NA UND ....Daimlers: Hauptexportgut sind LANDMINEN wie sie überall in Afrika zu finden sind ,.das perverse sie stellen auch die Minensuchgeräte her.....FAHREN POLITIKER DESWEGEN KEIN MERCEDES ? :D
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12.08.2010 11:39 Uhr von Perisecor
 
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Achja, die alltägliche hetze gegen Streubomben. Das moderne Streubomben eben keine unsicheren Minenfelder mehr erzeugen, wird ignoriert. Das es aber auch keine sinnvollen Alternativen zu Streubomben gibt, auch. Aber das weiß eine grüne Verteidigungsexpertin sicher nicht.

Das L3 Communications neben Nacktscannern und Streubomben auch noch tausend andere Sachen herstellt, wird ebenfalls ignoriert.

Auch seltsam, dass sich in vielen Regierungsgebäuden Bauteile von Honeywell wiederfinden. Ratet mal, was die auch bauen. Also abgesehen von den Ventilatoren, die wohl nahezu jeder Deutsche neben sich stehen hat....

Zur Arbeit wird dann natürlich mit Mercedes gefahren. Das Daimler großflächig Landminen nach Afrika exportiert, ist natürlich völliger Schwachsinn, allerdings mischt Daimler im Streubombengeschäft gut mit...

Alles in allem kann L3 nichts besseres passieren. "Uns gefallen eure anderen Firmenzweige nicht" ist kein plausibler Grund für einen Vertragsrücktritt... und wer kassiert nicht gerne, ohne liefern zu dürfen? :)
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12.08.2010 11:51 Uhr von hertle
 
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@Perisecor: "Hetze gegen Streubomben"???

Muuhahahahaha sehr lustig.

Na klar, ich finde es auch schlimm, dass der Öffentlichkeit verschwiegen wird, dass Streubomben eigentlich ein Segen für die Menschheit sind.

Was haben die Menschen nur, dass sie diese tollen, nützlichen, friedvollen und wunderschönen Bomben verteufeln.

Lasst uns auf die Straßen gehen und für ein Recht auf Streubomben kämpfen.

STREUBOMBEN FÜR ALLE!!!!!
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12.08.2010 12:11 Uhr von anderschd
 
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Streubomben ächten: ist doch eine Farce. Ich meine, werden A-Bomben geächtet, Pistolen, Maschinengewehre und und. Sind da die Toten nicht ganz so tot oder wie darf man das verstehen? Waffen sind Sch* egal wie sie töten, wo oder wen. Alles Blödsinn.

[ nachträglich editiert von anderschd ]
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12.08.2010 12:59 Uhr von derSchmu2.0
 
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Schon komisch: einerseits sind wir Deutschen ganz gross im Waffenexport andererseits wird diese Vorgehensweise bei anderen von uns verpoehnt.
Da lese ich eher reinen Populismus raus, da dadurch lediglich die Beschaffung der Scanner hinterfragt wird, aber nicht die Benutzung.

Zum anderen stellt dies mal wieder die Vorgehensweise der Bundesregierung dar. Ersma ordentlich Aktionen starten und Vertraege schliessen und erst hinter her mal ueberpruefen, zu welchen Kondition mit was fuer Unternehmen da Vertraege geschlossen werden.
Das erinnert mich an die Beschluesse von neuen Gesetzestexten etc.. Die werden auch auf Biegen und Brechen durchgeboxt, um dann nachher doch ab und zu, Gott sei dank, vom Verfassungsgericht abgewiesen zu werden.
Naja, diese Vorgehensweise ist dann besser, als wenn die Regierund lange nix tut bzw. keine Resultate vorweisen kann. Da spielts dann auch keine Rolle mehr, dass fuer sinnloses Geplappere und Planung dann schon Millionen/Milliarden an Steuergeldern verschwendet werden...schliesslich braucht der Waehler Resultate. Langfristiges ist genauso wie in der Industrie unerwuenscht, bringt es doch keine Kohle und Stimmen auf kurze Zeit...
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12.08.2010 13:54 Uhr von Perisecor
 
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@ Hertle: Und eine Streubombe ist jetzt schlimmer als eine Freifallbombe oder eine Rakete?

Das dort hunderte Bomblets nicht hochgehen ist doch schon seit 20 Jahren nicht mehr so, gleichzeitig gibt es militärisch keine Alternative zu Streumunition - deswegen ist sie ja auch so beliebt.
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12.08.2010 13:58 Uhr von skueeky
 
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Investiert: wird auch vom deutschen Statt über Fonds in die Streubombenhersteller. Kam letztens bei Monitor. Über 2 oder 3 Fonds-Stationen fließt zum Beispiel das Riester Geld zu diesen Firmen.
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12.08.2010 14:13 Uhr von iamrefused
 
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so lächerlich beide arteien essen kinder zum frühstück und regen sich dann auf, damit ja auch noch einbisschen publicity mit rüberkommt. ech bääähh ekelhaft widerwertig, abartig

wir müssen mal wieder nen mann in die bundesregierung einschleusen1!! alles nur noch pussies there.
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12.08.2010 14:30 Uhr von Treibeis
 
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LOL: wie lächerlich. Wird doch nur erwogen, weil es jetzt durch die Medien ging, was die Firma sonst noch herstellt.

Abgesehen davon, wenn sie ihre Scanner nicht verkaufen können, was wird dann hergestellt? Genau. Ändert also kaum etwas.
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23.08.2010 01:04 Uhr von DeeRow
 
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persicor: Meine Alternative für Streubomben wäre KEINE EINZUSETZEN.

Man merkt einfach, dass du Ami bist. Und als aufgeklärter, moralisch-erzogener Westeuropäer sage ich:

Bomben-Fan-Ami GO HOME!
Und nimm alle deine Kumpels mit! ich hab keinen Bock auf deine grouchymedia.com-scheisse.

Verbreite deine Propaganda woanders...

Bin übrigens gespannt, wie du reagierst, wenn deine Frau von einem Attentäter mit Nagelbombe erwischt wird. Dann sage ich auch: Na, und was ist nun daran schlimmer als am erschiessen?

Jaja, zeig mir erstmal auf der Karte wo der Iran liegtl
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24.08.2010 10:42 Uhr von ElChefo
 
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@DeeRow: Diese Frage stellt sich gar nicht mehr. Tot ist Tot, ob Nagelbombe oder Erschiessung. Als ob es da einen humanistischen Unterschied gäbe. Im Gegenteil: Ich wage sogar zu behaupten, das es humaner ist, auf einer Nagelbombe zu sitzen als sich stundenlang innerlich verblutend mit nem Bauchschuss durch die Gegend zu tragen.

Aber lieber beruhigen wir unser Gewissen indem wir einiges als Böse stigmatisieren, damit wir unsere Verachtung als moralischen High Ground verkaufen können, gelle?

Und jetzt zeig mir bitte mal Tibet auf der Karte.

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