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Einsatzfahrzeuge mit Blaulicht und Martinshorn haften auch bei einem Unfall

Das Oberlandesgericht Brandenburg hat jetzt klargestellt, dass Fahrzeuge, die mit Blaulicht und Martinshorn unterwegs sind, auch haften, wenn sie einen Unfall verursachen.

Für die Richter haben solche Fahrzeuge im Einsatz keinen Freifahrtschein. Auch sie müssen auf die Vorfahrt achten. Im konkreten Fall kam es zu einem Unfall an einer Kreuzung, an der das Einsatzfahrzeug normalerweise Rot gehabt hätte.

Eine Frau konnte ihr Fahrzeug nicht mehr stoppen, weil sie das Blaulicht zu spät gesehen und die Sirene gar nicht gehört hatte. Für den Schaden von 7.762,12 Euro muss die Frau nun nicht alleine aufkommen.


WebReporter: leerpe
Rubrik:   Auto
Schlagworte: Unfall, Urteil, Blaulicht, Sirene, Martinshorn
Quelle: www.auto-reporter.net

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10.08.2010 16:55 Uhr von darkdaddy09
 
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Absolut korrektes Urteil: Jeder soll vor dem Gesetz gleich sein.
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10.08.2010 17:19 Uhr von PakToh
 
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@darkdaddy09: Richtig, aber das ist kein freifahrtschein für all jene, die keinen Platz machen doer sich trotzdem noch "durchdrängeln" wollen!

Ausserdem ist das hier das Oberlandesgericht - also absolut irrelevant wenn man selber diesen Fall hat - erst das BGH kann Grundsatzurteile fällen!
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10.08.2010 18:38 Uhr von Ribl
 
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Halma: Dies ist je nach Bundesland unterschiedlich geregelt.
Hier in Bayern hat die Feuerwehr Sonderrechte (KEINE Wegerechte) bei Fahrten zum Feuerwehrhaus um Schaden von Leben oder großen Werten abzuwenden.

Darf sich also in einem gewissen Rahmen über die StVO hinwegsetzen!
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10.08.2010 19:19 Uhr von TGnow
 
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@Halma: Das ist absoluter Quatsch, den du da schreibst: Sonderrecht =! Wegerecht. Sonderrechte müssen im Gegensatz zu Wegerechten NICHT angezeigt werden.

http://www.verkehrsportal.de/...
http://de.wikipedia.org/...

Der Fall in Bayern ist durch die StVO abgedeckt:
§35 Sonderrechte

(1) Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr, die Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.
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10.08.2010 19:53 Uhr von Ribl
 
+1 | -3
 
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nein halma: es ist wirklich falsch was du da schreibst. Zumindest hier in Bayern.

Andere Verkehrsteilnehmer müssen überhaupt nicht erkennen ob jemand Sonderrechte in anspruch nimmt.

Du verwechselst hier Eindeutig Sonderrechte mit Wegerechten.
NUR (!) bei Wegerechten müssen die anderen Verkehrsteilnehmer wissen ob das Fahrzeug diese in Anspruch nimmt und entsprechend Platz machen.

Ob jemand Sonderrechte nutzt muss nur die Polizei interessieren, denn hier muss keiner Platz machen. Auch jemand mit Sonderrechten muss den normalen Verkehrsteilnehmer an z.B. einer Vorfahrt-Achten-Kreuzung passieren lassen.
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10.08.2010 22:19 Uhr von TGnow
 
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@lou-heiner: Wenn man keine Ahnung hat...
Sonderrechte sind (abgesehn vom Rettungsdienst) NICHT an ein Fahrzeug sondern an den Fahrzeugführer gebunden:
(1) Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr, die Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.
(5a) Fahrzeuge des Rettungsdienstes sind von den Vorschriften dieser Verordnung befreit, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden.

Erkennst du den Unterschied? Bei (1) steht die BW, die Feuerwehr, etc.pp nur bei (5a) steht die FAHRZEUGE des Rettungsdienst.

Und das ist auch genau so gemeint.

Die Polizei z.B. darf auch mit Zivil-PKWs Sonderrechte in Anspruch nehmen auch ohne sie anzuzeigen, ebenso auch ein RTW mit einem Epileptiker oder eben "die Feuerwehr" auf dem Weg zum Magazin.

Das gilt natürlich nicht für WEGErechte die sind nämlich etwas ganz anderes...
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10.08.2010 23:00 Uhr von TGnow
 
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Ok für die ganz langsamen: #

Die Sonderrechte nach § 35/ Abs. 1 verpflichten andere Verkehrsteilnehmer nicht , dem Feuerwehrangehörigen Vorrechte einzuräumen (z. B. Vorfahrt), da diese Vorrechte lediglich Fahrzeugen mit Sondersignalen eingeräumt sind
#

Das sind ja auch WEGErechte (ich hab ein Deja-Vue) nach §38 du Held.

Lies das doch mal durch...
http://de.wikipedia.org/... ist ziemlich gut für Laien verständlich und bergreif endlich den Unterschied zw. SONDER- und WEGErechten!

"Die Ausübung der Sonderrechte mit dem privaten Pkw endet da, wo andere Verkehrsteilnehmer in ihren Rechten eingeschränkt oder gar gefährdet oder geschädigt werden "

hab ich ja nie behauptet, das "mit dem privaten PKW" kann man sogar weglassen es gilt nämlich auch bei gekennzeichneten PKW.

[ nachträglich editiert von TGnow ]
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10.08.2010 23:39 Uhr von TGnow
 
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DU scheinst nichts zu schnallen!
1. ich bin nicht aus Bayern
2.Muss ich mich von jemandem der so wenig Ahnung von der Materie hat, dass er nicht mal Sonder- und Wegerechte auseinander halten kann nicht als Labertasche bezeichnen lassen
3. Du hast den Wiki-eintrag offensichtlich nicht gelesen oder nicht verstanden (obwohl eig. Idiotensicher geschrieben)
Sag mir doch bitte WO jetzt genau noch dein Problem liegt.
4. Hab ich beruflichen Gründen von diesem Thema ziemlich viel Ahnung (da könnte ich jetzt auch noch mit der StVZO anfangen aber dann wirds wirklich kompliziert) also komm bitte nicht wieder mit auf halbwissen basierenden Behauptungen
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11.08.2010 07:45 Uhr von pippin
 
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Seit wann haften denn eigentlich Fahrzeuge?

Ich dachte immer, dass der Fahrzeugführer für sein Handeln verantwortlich gemacht werden kann.
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11.08.2010 09:09 Uhr von Jaecko
 
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Immer wieder faszinierend mit welchem Halbwissen hier sich manche als "ich weiss alles"-Mensch rausstellen wollen.

Geht halt zu eurer örtlichen Feuerwehr und macht mal so ne sog. "Blaulichteinweisung" mit (bei uns seit kurzem 1x im Jahr Pflicht). Kostet auch nix und dauert auch nicht lang.

Wegerechte: Nur mit Blaulicht UND Martinshorn. Kein Horn: Kein Wegerecht.

Sonderrechte: Auch für Privat-PKW Feuerwehrangehöriger benutzbar; Keine Anzeigepflicht bzw. direkte Möglichkeit, deshalb muss derjenige halt EXTREM aufpassen, dass nichts passiert. Also VORSICHTIG! über rote Ampeln fahren ist dann erlaubt, solange NIEMAND gefährdet, genötigt und verletzt wird. Wenns nämlich kracht... dann sehen die Anwälte schon wieder $$$.

Was ich so festgestellt hab, bringen diese Dachaufsetzer garnichts; ich hab selber einen, spar mir den aber mittlerweile. Im Verkehr tagsüber haben die keinen Vorteil (kein Wegerecht) und nachts sieht man die eh nicht (beleuchtete sind nur Ärzten erlaubt)
Bitte auch mal hier lesen: http://www.dachaufsetzer.net/

Irgendwo gabs schon mal ein Gerichtsurteil über genau den Fall Sonderrechte auch für Privat-PKW, da es eben "Feuerwehr" und nicht "Fahrzeuge der Feuerwehr" heisst. Begründung war: Der Einsatz beginnt bei der Alarmierung und nicht erst bei der Ankunft am Feuerwehrhaus. Was nützt einem die Feuerwehr, wenn die einzelnen Kräfte erst nach 10min ausrücken können.
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11.08.2010 10:59 Uhr von Hanno63
 
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Sonderrechte werden über die Zentrale "zu gelassen d.h. wer nicht über Funk oder ähnliches verfügt darf keinerlei besondere Rechte in Anspruch nehmen ,und "nur" speziell ausgerüstete Fahrzeuge dürfen überhaupt und "nur" auf Anweisung der Zentrale ihre "Sonderechte" wie Martins-Horn und Blaulicht benutzen um sich kenntlich zu machen ,als "Problemfall im Einsatz"

Es heisst immer : "Sonderrechte zugelassen", imText und nur dann , oder Gefahr im Verzug sind Situationen wo diese Rechte genutzt werden dürfen.

[ nachträglich editiert von Hanno63 ]
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11.08.2010 16:07 Uhr von cvzone
 
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@Hanno63: Wie oft den noch? Das sind nicht die Sonderrechte, sondern die Wegerechte.

Sonderrechte, wie schneller fahren oder im absoluten Halteverbot parken, können mit jedem Fahrzeug ob mit oder ohne Signaleinrichtung genutzt werden, solange der Fahrer dazu berechtigt ist. Die Berechtigung kann auch schriftlich und dauerhaft erteilt werden. (Parken in der Fussgängerzone für Telekom zB. ist ein Sonderrecht).
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11.08.2010 18:24 Uhr von Hanno63
 
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@ cvzone...."ruhig Brauner" nicht nervös werden die Freigabe heisst : "Sonderrechte zugelassen" und das ist am Ende jeder disbezüglichen ersten fallbezogenen Durchsage.

Erst mal informieren bevor hier rumgesponnen wird ..

Ende der Durchsage.!!
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11.08.2010 20:47 Uhr von TGnow
 
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@Hanno63: Ich zitier der Einfachheit halber mal ausm Wiki:

"Die Entscheidung, ob und in welchem Maße Sonderrechte in Anspruch genommen werden, liegt ausschließlich beim Fahrzeugführer bzw. beim Fußgänger. Die Leitstelle gibt zwar oft eine Einschätzung über die Eilbedürftigkeit eines Einsatzes bekannt, dies ist jedoch keine Anordnung verkehrsrechtlicher Art (Jedoch kann die Leitstellenweisung dienstrechtliche Verpflichtungen darstellen)."

um Sonderrechte in Anspruch zu nahmen braucht man auch keinen Funk (so einen Quatsch hab ich glaub noch nie gehört) les mal §35 StVO durch und denk in Ruhe darüber nach. Die einzigen Bedingungen um Sonderrechte in Anspruch nehmen zu können sind

1. man muss einer der genannten Gruppen angehören (bzw. ein Fz des Rettungsdienstes führen (Sonderfall!!!))
2. Es muss der Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dienen (bzw. ein anderer im §35 aufgeführter Grund gegeben sein)

Dafür braucht man keinen fahrzeugeigenen Funk. Das Wissen über das Vorliegen einer hoheitlichen Aufgabe kann auch über einen Funkmelder oder übers Handy (SMS-Alarmierung) kommen.

und dann noch zu folgendem Satz: "[...]Fahrzeuge dürfen überhaupt und "nur" auf Anweisung der Zentrale ihre "Sonderechte" wie Martins-Horn und Blaulicht benutzen um sich kenntlich zu machen ,als "Problemfall im Einsatz""

So ein Bullshit sorry...
Martins-Horn und Blaulicht ist kein Sonderrecht

ein Sonderrecht ist z.B. zu schnell fahren zu dürfen, eine Menschenlehre Kreuzung auch bei Rot überqueren zu dürfen, ...

Martins-Horn und blaulicht ZEIGT die Inanspruchnahme von WEGErechten AN. (ja es kann (muss aber nicht) auch die Inanspruchnahme von Sonderrechten anzeigen, allerdings nur dann, wenn Wegerechte genutzt werden dürfen.

und nocheinmal
umgangssprachliches Sonderrecht =! Sonderrecht im juristischen Sinn

[ nachträglich editiert von TGnow ]
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11.08.2010 22:47 Uhr von Hanno63
 
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typisch totaler Bla.Bla.. ..ich habe geschrieben wie der Vorgang ist .::

" Einsatz xyz-Strasse vermutlich Randalierer,. schmeisst mit Handgranaten , "" Peter x + y"", wo seid ihr, Bitte um Unterstützung. ""Peter z"" ist schon vor Ort ,...
Sonderrechte zugelassen"

manchmal noch "Vorsicht mit viel Publikum ist zu rechnen da Barbetrieb "

oder so ähnlich .
das ist in etwa so ein Vorgang + Tipps beim Vorgehen
. .............. ....................
Also soll sich jeder hier sein Bild machen über hartneckige Schlauberger und Besserwisser.
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11.08.2010 23:22 Uhr von TGnow
 
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@Hanno63: ja und jetzt?
Wo widerspricht sich das jetzt mit dem von mir geschriebenen?

1. Ist mit Sonderrechten hier Sonder- UND Wegerechte gemeint, da man sich diese Unterscheidung im Fall eines Streifenwagens im Alltag sparen kann, da sie meist gemeinsam genutzt werden

2. Die Leitstelle weisst hier die Sonderrechte an, da sie mehr weiss (die haben ja schliesslich den Notruf bearbeitet) als der Fahrer. Der Fahrzeugführer muss sich hier halt auf die Leitstelle verlassen.

3.Weiss der Fahrer mehr als die Leitstelle dann entscheidetet er selbst über den Einsatz von Sonder- und/oder Wegerechten und die Leistelle hat da überhaupt nichts mitzureden und wird lediglich in Kenntnis gesetzt
z.B. beim Rettungsdienst: "Fahren Krankenhaus xy mit Signal"

4. Können hier auch Sonderrechtsfahrten ohne Signal (also Blaulicht und Martinshorn) angeordnet werden, z.B. bei der Anfahrt zum Banküberfall, bei dem stiller Alarm ausgelöst wurde.

5. Können auch Zivile (Polizei)Autos Sonderrechte in Anspruch nehmen ohne diese Anzuzeigen, z.B. bei Tempokontrollen auf der Autobahn, die fahren dabei dem Raser eine Zeitlang auch viel zu schnell hinterher ohne ein Blaulicht anzuhaben.

Bei den freiwilligen Feuerwehr gilt das selbe:
Die Leitstelle weiss mehr als die Einsatzkräfte--> schickt über den Melder z.B. Feuer in xy Stadt, Anfahrt mit Signal
--> Feuerwehrler setzt sich in Privat-PKW und fährt mit der gebührenden Vorsicht halt 60-65 in der Stadt oder mit 120 über Land oder über die rote gottverlassene Baustellenampel die immer über 5min rot ist usw. um in angemessener Zeit im Gerätehaus zu sein (dich will ich hörn, wenn deine Bude abfackelt und die Feuerwehrler ganz korrekt zum Gerätehaus anfahren und erst schön nen ordentlichen Parkplatz suchen, bevor sie zum Einsatz ausrücken)

Und auch hier nochmals Wiki(nein nicht die Quelle meines Wissens über dieses Thema, aber eben schön auf den Punkt gebracht):

"Sonderrechte sind für die Berechtigten aufgrund hoheitlicher Aufgaben (§ 35 Abs. 1, 1a StVO)[Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz, etc..], sowie für Truppen des Nordatlantikpakts nicht fahrzeuggebunden, sondern personengebunden: Sie dürfen Sonderrechte also auch in anderen Fahrzeugen, besonders Privatfahrzeugen, oder als Fußgänger nutzen."

Du siehst man braucht noch nicht mal ein Auto für Sonderrechte
Auch zu Fuss bei Rot über die Fussgängerampel vor dem Gerätehaus / bei der Verfolgung eines Verdächtigen zu gehn ist ein Sonderrecht.

Aber ich wünsch dir trotzdem noch viel Spass beim Schwarzhören oder wo dein dubioses Halbwissen auch herkommt

[ nachträglich editiert von TGnow ]
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12.08.2010 07:50 Uhr von Hanno63
 
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na ..ja .... sagen wir typisch Theorie und Praxis. man kann viel Papier unnütz benutzen um irgend etwas theoretisches als Bildungsbeweis zu benutzen ,...

hab ich nicht nötig, solange ich logisch denken kann.

Genauso ;
"es gibt keine Gesetze" ,..
.als normal denkender Mensch (fast unnötig) ....
"es sei denn ich verstosse gegen eines davon".

erst dann kommt der "Moloch" der Gesetzgebung .

also menschlich normal verhalten und der ganze idiotische Schreib- , Büro- und Idioten-kram bleibt "aussen vor".

Das ist wie eine Bedienungsanleitung , einmal lesen , einmal System erkennen , weg packen.


übrigens "hier" geht es um Unfallmöglichkeit bzw. Unfallvermeidung oder Vorsichtsmassnahmen bei oder in Notfallsituationen ,oder besser um Schadensbegrenzungsmassnahmen...um Vorsicht auch wenn.......bzw. Haftung (als Info für´s Volk)


[ nachträglich editiert von Hanno63 ]
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12.08.2010 14:28 Uhr von cvzone
 
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Definition: Es ist ganz einfach so, dass du Wegerecht und Sonderrecht nicht außeinander halten kannst bzw. den Unterschied einfach nicht erkennst. Nur weil der gemeine Bürger unter "Sonderrechten" auch Wegerechte versteht, so stimmt das noch lange nicht.

Wenn die Leistelle "Sonderrechte" freigibt, sind die einfach nur zu faul zu sagen "Sonder- und Wegerechte", das ist alles. Und was am Ende im Falle eines Unfalles zählt ist nunmal der "Büro- und Idiotentkram" und nicht irgendeine "logische" Definition wie sie der laienhafte Mithöhrer meint zu kennen.
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22.08.2010 13:09 Uhr von heme45
 
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seit 35 Jahren fahre ich im RD Dienst unfallfrei ,dass ist ganz einfach .

Ein paar Sekunden bei Rot halten und warten bis
Alles steht ,dann kann´s weitergehen zur Einsatzstelle .

Ich habe für meine rasenden Kollegen kein Verständnis !
Was hier einige meiner Kollegen oft machen ,ist
russisches Roulette !

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