16.07.10 21:37 Uhr
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Israel: Knessetabgeordnete wird wegen Teilnahme an der Gazaflotte bestraft

Das Israelische Knesset hat am Dienstag beschlossen, die israelische Ministerin Hanin Zuabi, die an der Gazaflotte teilgenommen hat, zu bestrafen. Der Ministerin wurden ihr diplomatischer Pass, das Recht Israel zu verlassen und die Bezahlung der Anwaltskosten im Fall einer Anklage aberkannt.

34 Knessetabgeordnete stimmten für die Bestrafung der Ministerin und 16 dagegen. Eine Abgeordnete der Partei Yisrael Beiteinu überreichte Zuabi außerdem einen gefälschten iranischen Pass mit der Aufforderung, dass Zuabi sich doch an Ahmadinejad richten solle, falls sie einen diplomatischen Pass wolle.

Die Ministerin selbst kritisiert die Bestrafung als undemokratisch und sieht sich in der Verrichtung ihrer Arbeit vehement eingeschränkt.


WebReporter: RickJames
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Israel, Strafe, Gaza, Teilnahme, Abgeordneter, Flotte
Quelle: www.haaretz.com

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31 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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16.07.2010 21:40 Uhr von Arschgeweih0815
 
+9 | -28
 
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16.07.2010 21:48 Uhr von anderschd
 
+10 | -24
 
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16.07.2010 22:02 Uhr von Noseman
 
+9 | -2
 
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Fehler: MK bedeutet nicht "Ministerin", sondern "Member".

MK ist Mitgleid der Knesset, so wie bei uns ein MdB Mitglied des Bundestags ist.
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16.07.2010 22:06 Uhr von anderschd
 
+8 | -12
 
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Würd ich so: nicht behaupten. Iran und Türkei z.B haben auch eine. LOL
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16.07.2010 22:14 Uhr von Arschgeweih0815
 
+8 | -30
 
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16.07.2010 22:23 Uhr von |sAs|
 
+20 | -10
 
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Die arme Frau! Sie versuchte nach dem Massaker in internationalen Gewässern Stellung zu beziehen, im israelischen Parlament. Als sie am Rednerpult stand und sprechen wollte, hat man sie durch Rumgeschreie und Beleidigungen daran gehindert.

Manche (sogar männliche Abgeordnete) haben sogar versucht auf sie einzuschlagen!

Und sowas verteidigst du Arschgeweih? [edit;wazzztl]
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16.07.2010 22:25 Uhr von usambara
 
+17 | -9
 
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wie eine Islamistin sieht sie nicht gerade aus, aber darum geht es Israel auch gar nicht...
ab 0815 wird zurück geschossen.....

[ nachträglich editiert von usambara ]
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16.07.2010 22:29 Uhr von RickJames
 
+20 | -6
 
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Arschgeweih0815: An einer hebräischen Universität sicherlich nicht, aus mehr als nur offensichtlichen Gründen. Die Solidaritätsaktion war nicht für die Hamas sondern für die Menschen (Zivilisten) die im Gazastreifen leben.
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16.07.2010 22:31 Uhr von Arschgeweih0815
 
+6 | -23
 
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16.07.2010 22:34 Uhr von Inai-chan
 
+16 | -8
 
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@aarschgeweih: die palästinänser wollen nicht isael vernichten sie wollen dass ihr staat anerkannt wird und sie eine anerkannte Daseinsberechtigung haben

siehe das ehemalige Jugoslawien Kosovo kann net alleine stehen aber mit wem verbinden?

Palästina könnte alleine dastehen aber Israel bombt die BV tot und weil sie dagegen Protestiert ist sie ei ne Landesveräterin? was ist mit den 16 die gegene ine bestrafung gevotet hatten? sollten die auch alle ihre rechte verlieren weil sie der meinung sind, sie hat nichts falsch gemacht?
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16.07.2010 22:37 Uhr von usambara
 
+16 | -9
 
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@Arschgeweih: lieber Landesverräterin als Volksverräterin (um in deiner Sprache zu sprechen).
Die israelischen Araber sind fast alle auch Palästinenser
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16.07.2010 22:41 Uhr von anderschd
 
+6 | -13
 
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sas...........Jeder propagiert: seine falschen Werte auf seine Art., )
Schau deine Kommentare mal durch und die deinesgleichen.
Da seh ich mehr Hass und Fanatismus, als wir jeh aufbringen könnten.

Wie sieht man denn bei den Kommentaren aus, die du so abgibst?

[ nachträglich editiert von anderschd ]
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16.07.2010 22:57 Uhr von anderschd
 
+3 | -13
 
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16.07.2010 23:20 Uhr von Bordeaux_Carnigo
 
+9 | -4
 
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Naja wenn man jedem: deutschen Abgeordneten den Pass und ihre Sonderrechte verlieren würden, wenn sie gegen die deutsche Politik demonstrieren würden, hätte die Hälfte keinen Pass mehr. Als undemokratisch kann man die entscheidung auf jeden Fall sehen, da es eigentlich nicht möglich sein sollte durch Stimmenmehrheit die Immunität(Wobei israelische Abgeordnete die anscheinend nicht in der Form haben wie deutsche) aufzuheben, da sie eben solche Aktionen wie unter Hitler vermeiden soll(Verhaftung der KPD um sie von der Stimmabgabe fern zu halten). So kann die regierende Partei die Oppisition auf rechtlichem Weg behindern. Und Landesverrat wars nicht da man dafür sein Land an ein anderes Verraten muss und Palästina gibts nicht.
Hoffe auf jeden Fall der Frau passiert nichts.
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16.07.2010 23:27 Uhr von Arschgeweih0815
 
+5 | -14
 
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Bordeaux_Carnigo: Durch Stimmenmehrheit kann auch der deutsche Bundestag jedem Abgeordneten die Immunität entziehen. Das ist in fast allen demokratischen Ländern so üblich.

In Israel genießen die Abgeordneten darüber hinaus auch noch Sonderpriviligiem, wie z.B. dass im Falle einer Klage auch noch die Anwaltskosten vom Steuerzahler übernommen werden.
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17.07.2010 05:18 Uhr von ElChefo
 
+10 | -3
 
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@arschgeweih: wenn man jetzt hingehen würde und würde das palästina suchen, was die un damals nutzte um ein stückchen herauszuschneiden für den staat israel, der wie vorgesehen nie exisitiert hat... naja.
belassen wir es einfach dabei, "das" palästina ist der sessel, in dem sich israel breit gemacht hat. entgegen jedem willen ALLER beteiligten. nutz mal bei auf der un-homepage die suchfunktion zu dem thema.

...und jetzt bitte, gönn mir den spass...
"fününününü, der spricht dem staat israel das existenzrecht ab, mamaaaaaaa"
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17.07.2010 08:17 Uhr von U.R.Wankers
 
+10 | -6
 
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Schauprozess, Mobbing und Schikane: lupenreine Demokratie Israel.

nur weil sie Muslimin ist, das ist doch das Allerletzte.

@ arschgeweih

"Ich verteidige keine Gewalt, zu der es natürlich im isr. Parlament natürlich auch nicht gekommen ist."

wie man in div. videos sieht, wurden einige Abgeordnete nur von der security daran gehindert, auf Hanin Zuabi loszugehen:

http://www.youtube.com/...
http://www.youtube.com/...

Die Krawallbrüder sind übrigens von den ultra-Rechten.
benehmen sich wie eine Bande wutschäumender Gorillas, peinlich wenn man derart primitiv Leute daran hindern muss zu sprechen. Wer keine Argumente hat, will hier andere mit Gewalt zum schweigen bringen.

Die Geschehnisse vor dem Hausausschuß der Knesset hatten mit einer demokratischen Diskussion oder Debatte nichts zu tun.

Der brutale Angriff von Knesset-Mitgliedern auf KM Hanin Zuabi, ist, genauso wie die kriminelle Offensive von ´Im Tirtzu´ gegen den ´NewIsrael Fund´ und wie der Überfall von Straßenschlägern auf Uri Avnery in der Ibn Gvirol Straße in Tel Aviv, Teil einer vielfachen nationalistischen und rassistischen Aufwiegelungskampagne, die alle zum Schweigen bringen soll, die ihre Stimme gegen die Politik der Besetzung erheben, und jedes Überbleibsel der Demokratie im Staat Israel auslöschen soll.

Die Geschehnisse vor dem Hausausschuß der Knesset hatten mit einer demokratischen Diskussion oder Debatte nichts zu tun.

Es war ein Schauprozeß gegen Knessetmitglied Hanin Zuabi vor einem Femegericht.

Ein abgekartetes Spiel, dessen Ergebnis bereits vorher fest stand. Nicht Zuabi wurde durch dieses ekelerregende Schauspiel beleidigt und erniedrigt. Es waren die Knesset-Mitglieder der extremen Rechten, die sich, die Knesset als Ganzes und den Staat Israel im allgemeinen beschämten und erniedrigten.

Anderschd erzählt von seinen Asienreisen.

Märchenstunde?
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17.07.2010 09:18 Uhr von NemesisPG
 
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@wankers: Was denkst Du wie es Ihr z.B. im Iran oder der Türkei ergangen wäre? Im besten Fall wäre Sie garantiert schon in Haft das andere kannst Du dir ja selbst ausmalen . Missliebige Politiker haben auf jeden Fall eine kurze Lebenserwartung in diesen Demokratien ( z.B.Iran).Ihr seid zum Teil so verlogen das es einem schon hoch kommt .
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17.07.2010 09:27 Uhr von Inai-chan
 
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@Nemesis: aber weder die Türkei noch der Iran verstecken sich hinter den nationen wie den USA die ihnen immer wit waffen und Geld zur verfügung stehen und Israle brüstet sich doch damit, dass einzige Demokratische Land da hinten zu sein
wenn dass denn so ist, wie können sie sowas machen?

ihr verteigigt israel imemr indem ihr sagt: ´im Iran oder in der Türkei´ im selben Atemzug aber behauptet ihr das Israel super Demokratisch wäre und ncihts falsch macht mit seinen Aktionen gegen die Palästina und diese ´araberin´ soll doch froh sein überhaupt studiert haben zu können

Israels Politik kommt mir mitunter so vor: "Denk wie wir oder denk gar nicht"

was will ich mit Schafen in der Politik? alle müssen Rudelsführer sein sonst KANN es keine Diskussion geben denn alle würden immer nur einem Forgen, dass hast du auch dort (sicher hat man das uahc hier aber geld macht Blind und veile schäfchen versuchen Alphas zu werden ^^)
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17.07.2010 09:30 Uhr von U.R.Wankers
 
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@Nemesis: "Was denkst Du wie es Ihr z.B. im Iran oder der Türkei ergangen wäre?"

Das ist hier nicht das Thema, ein unrecht rechtfertigt auch nicht ein anderes.

Israel stellt sich doch immer gern als "demokratische Insel umgeben von Schurkenstaaten" dar. Die Aktion im Knesset ist jedoch völlig indiskutabel, man kann doch erwarten, das man sich in der Regierung mit anderen Meinungen auseinandersetzt, anstatt sich nur gegenseitig mundtot zu machen.

"Ihr seid zum Teil so verlogen das es einem schon hoch kommt."

was willst du uns damit sagen?

kannste du diese nievaulosen Beschuldigungen auch begründen oder willst du nur trollen?


Die Schreihälse wären übrigens vom "Im Tirtzu" (die zweite zionistische Revolution), eine rechtsradikale israelische Organisation.

NewIsrael Fund - setzt sich für soziale Gerechtigkeit und Gleichheit für alle Israelis ein.
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17.07.2010 10:24 Uhr von NemesisPG
 
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@wankers: Begeh doch einmal z.B. in der türkei Hochverrat . Erwartest Du ehrlicherweise eine faire Behandlung . Sei bitte nicht naiv.
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17.07.2010 10:44 Uhr von U.R.Wankers
 
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Nemesis: Was ist hier naiv?

das hier jemand öffentlich von rechtsradikalen Politikern aus dem Weg geräumt wird? Wie alle, die die israelische Politik kritiseren?

Auf deine dümmliche Argumentation gehe ich nicht mehr ein.
Es geht hier (wie bereits erwähnt) nicht um die Türkei, Pakistan, Iran oder Jemen.

Ausserdem war es kein "Hochverrat" sondern ein reiner Schauprozess.
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17.07.2010 12:52 Uhr von Akinci_Emre
 
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@ anderschd und Reaktion: Israel ist von Demokratie viel weiter Entfernt als Türkei und Iran. Ach das Türkei nicht so weit Demokratisiert ist wie ihr liegt daran das die Türkei kein Marshal Plan in hintern hat wie bei euch. Vergesst nicht das ihr vor Knap 50 Jahren die schlimmste Diktatur auf der Welt hattet. Nach dem Marshal plan usw macht ihr einen auf ober Maker als ob ihr Demokratie erfunden habt. Ts Ts was soll ich euch sagen ? macht nur weiter so, klopft auf eure eigenen schulter und glaubt nur Bild und niemanden anderem.
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17.07.2010 14:21 Uhr von NemesisPG
 
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@akinci Emre: "Wir als die Superdemokraten müssen euch eben noch Nachhilfe geben ."
P.S. Der Marshall-Plan hat auch euch indirekt geholfen.(wirtschaftlich) Nur ein starkes D. konnte mit euch diese Wirtschaftasbeziehungen knüpfen .
Bei euch hätte es garantiert auch einen Schauprozess gegeben.
Wieviele Politiker oder andere wurden wegen der Armenienfrage von euch eingsperrt ? Du kannst hier kein System verurteilen das im Grunde nichts anderes machen würde als die Türkei .
@wankers : Die Türkei hätte ihr die Füße geküsst oder ein Denkmal gebaut im gleichen Fall . Red keinen Stuss.
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17.07.2010 17:31 Uhr von Akinci_Emre
 
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@Nemesis PG: Sry aber bei uns wurde keiner weg gespert wegen der Armenien sache. Die wurden von Medien als ausenseiter dargestellt aberr net von Politiker. Aber so an sich finde ich die Türkei schon Tolerant. Stell dir ma vor wir Türken würden in Deutschland ein aufstand machen und sagen " Wir wollen jetzt 1/3 von Deutschland haben und sei es mit Gewalt durch Waffen oder Bomben anschläge". was glaubst du würde Deutschland mit uns Ausländer machen ? ja mit Härteste Gewalt durchgreifen ne, wo bei ich sagen muss auch zu Recht. Das Problem hat Türkei mit den Kurden. Aber Türkei Toleriert die immer noch. Nicht Jeder Kurde ist ein PKK das muss aich auch dazu sagen. PKK ist mein Feind und die Kurden meine Brüder.

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