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Friedrich Merz: Arbeitslose sollen Graffitis entfernen

Der ehemalige Vordenker der CDU, Friedrich Merz, hat bei einer Podiumsdiskussion in Düsseldorf seine Anregungen zur Reformation des Sozialstaats vorgetragen. Ein Vorschlag beabsichtigt, dass Arbeitslose Graffiti schrubben sollten.

Merz gab an, dass Deutschland ein Sozialstaat von 160 auf der Erde sei. Nur vier Länder aber zahlen, so wie Deutschland, ein Leben lang für Arbeitslosigkeit. Er ist der Meinung, dass Hartz IV eine Abwärtsspirale für die Betroffenen sei.

Merz kritisiert auch das Elterngeld: "Von den ersten 200.000 Anträgen auf Elterngeld kamen neun Prozent von berufstätigen Frauen, 54 Prozent von Hartz-IV-Empfängern. Die haben damit Einkünfte über denen arbeitender Geringverdiener." Für Kranken- und Pflegeversicherung fordert er private Vorsorge.


WebReporter: vijesti
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Forderung, Graffiti, Arbeitsloser, Sozialstaat, Friedrich Merz
Quelle: www.derwesten.de
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23 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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22.06.2010 21:34 Uhr von Hartz4User
 
+32 | -7
 
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@Friedrich Merz: Denkfehler ! Na klar sollen Arbeitslose sich mehr in der Gemeinschaft bzw. für ehrenamtliche Projekte einsetzen, mache ich auch. Aber warum gerade Grafitti´s entfernen ? Da gibt es extra Firmen für, die dann wieder Insolvenz anmelden müssten, wenn jede Kommune nun Arbeitslose für diese Arbeit einsetzen würde.

@alle Politiker
Erst denken, dann den Mund aufmachen.
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22.06.2010 21:41 Uhr von HeltEnig
 
+20 | -3
 
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Für mich der eindeutige Beweis: das die Parteien eindeutig versagt haben in der Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit.

Dafür muss man Jobs schaffen die so hoch bezahlt werden das niemand mehr aufstockendes Hartz 4 benötigt.
Aber entweder können sie es nicht, oder es ist politisch nicht gewollt, da man so die arbeitende Bevölkerungsgruppe weiter unter Angst setzen kann.

Setzen Herr Merz, sie haben nichts verstanden.
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22.06.2010 21:49 Uhr von Darth Stassen
 
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22.06.2010 21:56 Uhr von Onkeld
 
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danke herr merz: jetzt noch anmerken daß die personen die das wegmachen auch noch lohn erhalten und sie haben alles richtig gesagt.

bitte mehr davon, danke.
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22.06.2010 21:58 Uhr von Perisecor
 
+2 | -28
 
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22.06.2010 22:23 Uhr von Rambo123
 
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22.06.2010 22:35 Uhr von Klassenfeind
 
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Wieso die H4´ rer: andauern gedehmütigt werden müssen,entschliest sich mir einfach nicht..man sollte diesen Leuten,die die Frechheit besitzen,über Menschen zu bestimmen,denen es in jeder Hinsicht nicht gut geht,ihr Geld beschlagnahmen danach in die Arge schicken....und dann sehen wir mal weiter !!

[ nachträglich editiert von Klassenfeind ]
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22.06.2010 22:39 Uhr von LoneZealot
 
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seltsam: Das ist wieder das was ich unter "typisch Deutsch" verstehe,
Arbeit wird als Strafe angesehen!

Im Alltag hört man ja auch Sprüche in Richtung Arbeitslose "Die sollte man mal rankriegen!" und Ähnliches.

Arbeit wird nicht als etwas Positives angesehen sondern eben als Strafe. Es gibt sogar Leute, und das sind nicht wenige, die neidisch auf Arbeitslose sind!
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22.06.2010 22:43 Uhr von Hartz4User
 
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@Rambo123: Natürlich ist es richtig, das Hartzer sich nicht faul ausruhen sollen. Aber bei jeder Tätigkeit die auch von einem Vollzeitangestellten erledigt werden könnte, stellt sich doch die Frage, ob das für die Wirtschaft gut ist wenn Hartzer für einen Billiglohn die Vollzeitstellen verdrängen.
Stell dir doch mal vor, sowas wird in vielen Bereichen umgesetzt werden, dann sinkt die Kaufkraft der Bürger, die Sozialausgaben expoldieren und die Wirtschaft würde alles andere als bergauf gehen. Aber wenn du das für richtig hälst, bitteschön, es ist deine Meinung.
Achja, frag mal einen niederländischen Unternehmer zu den Maßnahmen die dort von der Regierung praktiziert werden :-) Die Stimmung ist dort noch viel schlechter als bei uns. Nicht umsonst gibt es in den Niederlanden einen Regierungswechsel.
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22.06.2010 23:07 Uhr von Perisecor
 
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23.06.2010 00:02 Uhr von Perisecor
 
+0 | -7
 
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@ sukor74: "Zum einen hab ich versucht zu machen, was ich will, als ich die Selbstständigkeit versucht habe. Blockiert wurde ich von einer Übermacht an Vorschriften, Gesetzen und Verordnungen, dass schon allein die Gründung mich fast das Startkapital gekostet hat."

Dann war dein Startkapital wohl zu gering. Das ist nicht hämisch gemeint und ich bedauere solche Vorkommnise auch, betrachte es einfach als ehrliche Aussage zum Sachverhalt.

"Sehe ich anders. Fakt ja, aber muss es gleich Allgemeinwissen sein? Dann verzichte ich gern drauf."

Nein, das ist kein Allgemeinwissen, aber wenn man sich mit diesem Thema beschäftigt, dann stößt man eben darauf. Und beschäftigen muss man sich mit dem Thema, wenn man darüber diskutieren mag.

"Richtig, die Bezahlung ist ja auch anders."

Nö, es gibt auch in den Niederlanden Leute die schlecht verdienen.

".JEDE ARBEIT, muss wieder gewürdigt werden und entsprechend bezahlt werden"

Dann darf niemand mehr bei KIK einkaufen oder zu Billigfrisören gehen.

"Bist Angestellter oder Selbstständoger, oder was?"

Ich bin Angestellter, allerdings nicht im Niedriglohnsektor.
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23.06.2010 00:34 Uhr von Perisecor
 
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@ sukor74: Da du offenbar Gebetsmühle mit mir verwechselt hast:

"Abgesehen davon, dass Du nicht weißt was es bedeutet da unter zu sein, schön für Dich."

Stimmt, das habe ich nie selbst erlebt. Ich habe aber auch viel dafür getan, dass es nicht dazu kommt.

"Einfach hinein zu kommen, schwer wieder raus."

Nein, mit der richtigen Qualifikation ist man immer gefragt.

"Aber als Angstellter musst ja nur funktionieren und ur Befehle befolgen."

Das ist doch quatsch. Ich arbeite im oberen Management eines internationalen Konzerns, sicher habe ich nicht die Fäden über die Firma in der Hand, die ein Selbstständiger in der Hand hält, aber ich habe genug Verantwortung zu tragen. Gerade im Rechts- und Personalbereich muss man weit mehr machen als "Befehlen" zu folgen, auch wenn es darum geht, schwierige Fälle zu kündigen oder auch mal bei wichtigen Bewerbungsgesprächen dabei zu sein und über die Zukunft Dritter zu entscheiden.

Auch Leute, die im Niedridlohn-Sektor arbeiten, müssen mehr leisten als nur Befehle zu befolgen, denn der Niedriglohnsektor findet nicht am Band statt, sondern in Beratungsberufen und bei Handwerkern, also die Leute, die auch mal mehr denken müssen bei der Arbeit.
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23.06.2010 00:58 Uhr von whizzl
 
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Nix Denkfehler viele Grafittis blieben sonst einfach wo sie sind. Es gibt viele "Beschmutzungen", die halt geduldet werden, weil sie Geld kosten. Wenn jetzt H4ler diese gratis wegmachen - wird kein einziger Arbeitsplatz dafür vernichtet.
Arbeiten tun, die sonst schlichtweg gar nicht getan würden - die ultimative Lösung. Und wenn die Grafittis nicht ganz weg gehen? Ist doch auch egal - Hauptsache ist, dass die ihren Arsch hochkriegen und sich nicht fürs Schlafen bezahlen lassen...
Die kriegen rund 10000 euro jedes Jahr GESCHENKT, dafür können sie gerne ne Gegenleistung erbringen, wie jeder andere auch.
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23.06.2010 00:59 Uhr von marktwirtschaft
 
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@Rambo123: wenn das kein Denkfehler ist und durch solch dümmliche Vorschläge gar keine regulären Jobs verloren gehen dann gibt es doch auch kein Argument mehr gegen den Mindestlohn. Durch den sollen ja angeblich alle Jobs verloren gehen die heuten darunter entlohnt werden.

Du scheinst auch vollkommen zu vergessen, wie die meisten auf Bildniveau, das heute in Hartz nicht nur Arbeitslose stecken. Da sind schon über 1 mio Aufstocker mit bei. Also Menschen die Arbeiten aber dank der schwachen Gewerkschaften und der Gesetzgebung so wenig Lohn erhalten das Sie ergänzende Leistungen erhalten. Was nichts anderes ist als ein Lohnsubvention für den Arbeitgeber. Da kann man im übrigen gut sparen. An die 10 Mrd. durch Einführung eines vernüftigen Mindestlohns.
Zusätzlich erhalten auch alle Menschen Hartz 4 die durch Krankheit oder Behinderung keiner tätigkeit nachgehen können und nicht zu vergessen die Kinder, die ja nun am aller wenigsten dafür können. ( Kinderarbeit ist noch verboten in D)

Bei 500.000 offenen Stellen und 3,5 Mio Arbeitslos gemeldeten liegt es eindeutig an der Faulheit der Menschen und an der Bankenrettung mit 100erten Mrd. sind die Faulen natürlich auch Schuld *ironie off*

Es ist immer wieder erstaunlich wie sich die Mittelschicht in D einreden läßt das sie nur schön fleißig sein müssen und natürlich die Steuern senken dann gehören sie auch bald zur Oberschicht und das sie heute so viel zahlen müssen liegt nicht daran das die Oberschicht nichts mehr beitragen möchte sondern an den Armen der Gesellschaft. Ist ja auch logisch. Das die Kassen lehr sind liegt an den Hohen Sozialausgaben und nicht an den Mrd. und aber Mrd. Steuergeschenken an die Oberschicht. Ein paar Beispiele Körperschaftssteuer runter gesetzt, Erbschaftssteuer runter gesetzt, Vermögenssteuer ausgesetzt, Spitzensteuersatz von 53% unter Kohl auf 42% heute gesetzt, Kapitalertragssteuer 25% und und und. Alles Dinge die der Mittelschicht kaum bis überhaupt nicht zu gute kommen. Der Oberschicht aber um so mehr. Was hat es gebracht. 100derte Mrd. Fehlbetrag in der Staatskasse. Dafür haben die Reichen jetzt genug Geld um dem Staat das Geld zu Leihen für gute Zinsen und den Hinweis das man ja Sparen muss. Eine ewige Spiral nach unten ohne Ausweg. Die Mittelschicht demontiert sich selbst, sieht man schön an den Aussagen z.B. von Rambo123 und die Wirtschaft wird durch sparen am Konsum nur zurück geworfen. So kann Wachstum jedenfalls nicht entstehen. Daraus folgt wieder weniger Steuereinnahmen und der neuerlich zwang zum Sparen.
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23.06.2010 01:11 Uhr von whizzl
 
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@Marktwirtschaft: Du hast sicher Recht, was die grundlegende Idee angeht, dass die Oberschicht am stärksten belastet werden müsste. Schliesslich haben die ja auch am meisten und merken es vermutlich nicht mal....
Das Problem daran ist nur: Die gehen dann einfach.. Liechtenstein, Monaco, ... wherever.. es gibt genug Länder, die denen dann mit Kusshand ihre Steuern erlassen bzw wo sie einfach schlichtweg mehr von ihrem vielen Geld behalten dürfen. Und Deutschland? Sieht keinen einzigen Cent mehr. Die kaufen hier nixmehr, die zahlen hier keine Steuern mehr, nix... so.. und dann? Ins eigene Fleisch geschnitten. Man kann nunmal die Oberschicht nur soweit belasten, wie sichergestellt wird, dass nicht alle fluchtartig das Land verlassen, während andere fluchtartig nach D strömen, weils hier ja Geld für alle gibt. Man muss heutzutage ja nur kriminell, am besten noch fremder Nationalität und arbeitslos sein... dann kriegt man in Deutschland ja die Taschen vollgstopft.. die kommen dann!
Dass welche, die aufgrund von schlechter bezahlen, körperlicher verfassung oder alter da in die SPirale reinrutschen.. okay.. das passiert leider wirklich - aber dann muss das halt auch genauer differenziert werden. Die Mehrheit hat es innerhalb 12 Monate nicht geschafft, sich nen Job zu suchen und - sorry - nach nem ganzen Jahr gar nichts finden.. nichtmal beim McDoof Pommes verkaufen oder beim Lidl Regale einräumen.. das ist pure Faulheit! Jeder, der will und in der Lage ist, findet was...
Und wenn die dann zu Schrubb-Arbeiten verdonnert werden.. oder schneeschippen im winter für die, die deren Lebensunterhalt verdienen.. das ist - nochmal sorry - einfach nicht mehr, als recht und billig!
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23.06.2010 01:28 Uhr von marktwirtschaft
 
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@Gebetsmuehle: Deine Ansichten sind ja nicht falsch. Es geht nur darum welche Gesellschaft möchte man? Soziale Marktwirtschaft oder freien Kapitalismus. Lebt der Mensch um zu arbeiten oder arbeitet man um zu leben.

In der Wissenschaft konnte man nachweisen das eine Gesellschaft in der es soziale Sicherungssystem und Gewerkschften sowie einen stark Staat gibt sich schneller und besser entwickeln in jeglicher Hinsicht als ein Staat der dem freien Spiel der Kräfte unterliegt. Sicher gibt es auch in einem solchen Staat einige Gewinner die dann sogar um so mehr gewinnen. Aber dafür gibt es auch eine Masse Verlierer und unter dem Strich verliert die ganze Gesellschaft gegenüber anderen die eben Sicherheiten bieten.

Das alles heißt nicht das Menschen nicht arbeiten sollen. Nur ist es ein Irrglaube wenn man davon ausgeht das doch gefälligst die Wirtschaft die Jobs schaffen soll und wenn das zu teuer ist müssen einfach die Löhne so weit sinken bis alle einen Job haben. Theoretisch würde das sogar funktionieren als Rechenbeispiel. In der Realität hätte der Staat und damit die Gesellschaft aber nicht gewonnen sondern im Gegenteil.

Auch heute schon ist der Staat einer der größten Arbeitgeber mit seinen Beamten und der Verwaltung. An dem Beispiel des Jobabbaus im Öffentlichen Dienst kann man aber schön erkennen das dies keine Einsparung bringt wenn nicht gleichzeitig die freigestzten Mitarbeiter in der freien Wirtschaft nachgefragt werden mit einem vergleichbaren Einkommen. Werden die ehemaligen Mitarbeiter einfach nur arbeitslos zahlt der Staat ja immer noch für sie. Nun kann man einwenden, ja aber weniger, richtig, aber geringere Einkommen bedeuten auch weniger Steuern und weniger Konsum was wiederum zu weniger Steuern führt und im schlimmsten Fall zu zusätzlichen Arbeitslosen was ebenfalls Kosten verursacht. Wenn man die Zahlen realistisch zusammen rechnet, was in der Wissenschaft an konkreten Einsparbeispielen der Vergangenheit mehrfach getan wurde, stellt man fest das unter dem Strich die Ausgaben des Staates durch die vermeintliche Einsparung sogar gestiegen sind.

Will man also Fortschrit und wirtschaftliche Entwicklung erreichen bedraf es ein Gesellschaftssystem mit möglichst wenig Angst und unwägbaren Risiken für den einzelnen. Angst ist nie ein guter Ratgeber und hemmt die individuelle Leistungsfähigkeit. In einer Gesellschaft in der man nicht weiß ob man den Job morgen noch hat oder ob man von dem Job eine Familie ernären kann und in der man keine Aufstiegschancen sieht kann es keine Entwicklung geben.
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23.06.2010 06:46 Uhr von politikerhasser
 
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Diese 1-€-Jobs demütigen die Menschen, vernichten hunderttausende regulärer Arbeitsplätze und verhindern zusammen mit der ausgeuferten Zeitarbeit menschenwürdige Löhne...
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23.06.2010 11:52 Uhr von Loxy
 
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Die Idee hat der Merz von meiner Oma geklaut! Die hat das schon vor 15 Jahren gesagt.

Muss dann der Aldi, bei dem der Hartzer einkauft eigentlich ebenso Graffitis auf eigene Rechnung entfernen? Immerhin wird er über den Hartzer, der bei ihm einkauft auch staatlich unterstützt.

Und dürfen dann die Bezieher von leistungslosem Zinseinkommen etc. auch Graffitis entfernen, wenn sie der Gesellschaft etwas zurückgeben wollen? Ihr Geld arbeitet ja bekanntlich für sie, aber Graffitis wegmachen hat dem schnöden Mammon anscheinend noch keiner beigebracht.

Die Mittelschicht wird untergehen, wenn sie nicht begreift, dass sie aus Sicht der "Elite" schon längst mit dem Prekariat in einen Topf geworfen wird.

Der sich für reich haltende Deutsche mit fünfstelligem Monatseinkommen, zwei Eigentumspalästen und Ferienwohnung auf Malle inkl. Porsche Cayenne ist de Fakto dem Hartzer immer noch näher als den wirklich Reichen in diesem Land... dem Land der BWLer und VWL-Nixschnaller...
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23.06.2010 14:31 Uhr von Perisecor
 
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@ nokia1234: "Was ich so Leuten wie Periscor und Gebetsmühle wünsche, dass sie selber arbeitslos würden, hunderte Bewerbungen schreiben, sich überall vorstellen gehen und doch immer gesagt bekommen, sie seien nicht geeignet, zu alt der der Job wäre schon weg. Falls ÜBERHAUPT eine Absage kommt.
Naja, wünsche ich denen eigentlich nicht, kosten die Schmarotzer dem Staat sonst auch noch Geld....."

Tja, hättest ja den gleichen Weg wie ich einschlagen können, dann würden sich die Firmen auch um dich reissen und du würdest mehr Geld verdienen, als du sinnvoll ausgeben kannst - mit einer guten Aussicht auf einen Posten im Vorstand mit Mitte bis Ende 30 :)
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23.06.2010 15:57 Uhr von Rambo123
 
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@ marktwirtschaft, sukor 74: also erst mal glaube ich das du mich verwechselst, ich hab zu diesem thema nur ein kommentar abgegen und das war nur mehr als sinnvoll und schließlich meine eigene meinung.

Mich wundert er nur das Hier so manch Wirtschaftsweise sitzt der eigentlich in die Politik als berater gehört, aber nein er gurkt bei SN rum, und muss seine politische meinung äußern und meinen er könnte alles besser und hätte die Lösung für die Porbleme Deutschlands parat!

Es ist mit sicherheit beeser, einen langzeitarbeitslosen der nicht findet, und das nicht weil er krank oder behidnert etc. ist, sondern weil er zu faul ist, und solche leute gibts zu hunderten. An diese personen muss die Politik rantreten und denen Aufgaben wie graffitis entfernen, strasse kehren etc. auferlegen, sonst gibts keine kohle mehr. Ganz einfach, das ist weder unterdrückung oder hat was mit der feien selbstentfaltung zu tun, dieser satz ist doch kompletter schwachsinn gewesen von sukor 74 !...noch sosnt was, wie es hier angeprangert wurde, das ist schlicht weg GERECHT im verhältnis zu den anderen Menschen die sich teilweise den Buckel krum arbeiten um über die runden zu kommen.


Und ich bin sicher das diese arbeiten keine anderen Arbeitsplätze wegnehmen, wenn ihr alle so denkt, dann hättet die meisten in der politik versagt, Es ist doch nichts gesagt das die das den ganzen tag machen sollen, sonder nein paar stunden um " nicht aus dem rhytmus zu geraten ", das ist negativ zu verstehen. wenn man genauer drüber nach denkt ist es einfach das richtige!

aber anscheinend gibts hier nur Leute die wie schon gesagt Linkspartei sprüche klopfen und auf bild neveau hier ihr bestes dazu geben...

und zu meiner aussage mit den hartz4 sendungen auf RTL, wie, wie kannst du Sukor 74 dir eine meinung zu meinem Leben erlauben? wer sagt denn das ich zeit habe und die schaue? Es ist jawohl allgemein bekannt das diese Sendungen gibt..
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23.06.2010 16:07 Uhr von Rambo123
 
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Außerdem: Wo steht denn das die Arbeitslosen die die Graffitis weg machen sollen auch noch richtigen Lohn dafür bekommen? Und das dadurch andere Arbeitnehmer Ihre Arbeit verlieren?

Nirgends! Also an alle die gegen merz was gesagt haben, Richtig lesen!!

Oder eben Richtig verstehen
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23.06.2010 23:33 Uhr von marktwirtschaft
 
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@Gebetsmuehle: Deine Gesamtrechnung finde ich herforragend. Endlich mal jemand der sich gedanken über die Gesamtkosten macht. Das alles haben die 861.000 Milionäre in D ebenfalls umsonst mit drin (Strassen, innere/äussere Sicherheit, Verwaltung, etc...) Wenn man bei den Ärmsten die Kosten Rechnet sollte man vielleicht auch fairer Weise bei den Reichsten gegenrechnen was sie zahlen und was sie dafür erhalten. Würdest du höchst wahrscheinlich staunen das ein cleverer Milionär in D mit Plus nach hause gehen kann.
Letztendlich wird alles von der viel beschworenen Mittelschicht getragen. Die ganz oben wollen nichts beitragen und die ganz unten können nichts beitragen.

Ich finde es im übrigen scheinheilig von den Hartz 4 Empfängern zu sprechen. Als ob das immer die gleiche Personengruppe wären. Das wäre ja verherend. Nein die Statistik zeigt das dort doch tatsächlich immer wieder andere Menschen von betroffen sind. Es gibt somit eine große Fluktuation.

Ich frage mich daher wirklich ob es zielführend sein kann immer zu versuchen den aktuell ärmsten der Gesellschaft immer wieder vors Schienbein zu treten und dabei garnicht zu merken das man den Ast auf dem man grad noch halt findet weiter absägt. Stichwort Kündigungsschutz, Zwang jeden Job anzunehemen egal welche Quali man hat und wieviel bezahlt wird etc. All die Gängelungen der Arbeitslosen erhöhen den Druck auf die die noch Arbeit haben. Einige in diesem Land profiteren prächtig davon und reiben sich vor Freude die Hände, wie einfach es doch ist Feindbilder auf zu bauen und diese gegeneinander aus zu spielen. Nicht das noch der Pöbel auf die Idee kommt das die Banken 10 mal mehr kosten als alle Hartz 4 Empfänger in 10 Jahren. Ich weiß wir glauben ja alle an das scheue Reh!
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24.06.2010 02:35 Uhr von Deejah
 
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es ist garnicht märz: als hätten 1 € Jobs nicht schon genug Kleinbetriebe kaputt gemacht...

Ich frag mich immer wieso Arbeitslose als schuldige hingestellt werden.... die machen doch nix

im Gegensatz zu den Herren Politiker ...die machen was ... aber meist im Auftrag der Lobbyisten.. und nicht zum Wohle der Gemeinschaft.

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