20.06.10 14:32 Uhr
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Israel: Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel darf nicht in den Gazastreifen

Dirk Niebel (FDP), Bundesentwicklungsminister, darf nach der Entscheidung israelischer Behörden nicht in den Gazastreifen einreisen, um ein Klärwerk zu besichtigen, das mit deutschen Geldern gebaut wurde. Niebel befindet sich zurzeit auf einer Nahostreise.

Der Minister reagierte verärgert auf das Verbot des Besuchs durch Israel. Das Land würde es Freunden schwer machen, nachvollziehen zu können warum es so handelt wie es handelt. Dies sagte Niebel gegenüber der "Leipziger Volkszeitung".

Außerdem sagte der Entwicklungsminister, dass es nicht ausreichend sei, dass Israel die Blockade des Gazastreifens lockern wolle. Israel habe nicht mehr lange Zeit seine Politik so fortzuführen angesichts internationaler Proteste. Die Uhr für Israel stünde auf "fünf vor zwölf".


WebReporter: Borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Israel, Gazastreifen, Dirk Niebel, Entwicklungsminister
Quelle: www.tagesschau.de

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27 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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20.06.2010 14:32 Uhr von Borgir
 
+30 | -6
 
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Schön, dass sich ein deutscher Politiker endlich mal traut, gegenüber der unmenschlichen Politik Israels den Mund auf zu machen. Dass Israel sich trotz internationalem Druck weiter erlaubt was es gerade will ist ein Schlag ins Gesicht der sogenannten internationalen Gemeinschaft. Von Gemeinschaft ist da allerdings nicht viel zu spüren.
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20.06.2010 14:36 Uhr von usambara
 
+19 | -5
 
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och selbst als Vorsitzender der "Deutsch-Israelische Gesellschaft"
und ein Jahr "Leben im Kibbuz" bekommt er eine Abfuhr...?
Ist da einer beleidigt?

[ nachträglich editiert von usambara ]
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20.06.2010 14:40 Uhr von Krawallbruder
 
+6 | -21
 
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20.06.2010 14:45 Uhr von fuxxa
 
+15 | -5
 
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Soll er doch froh sein: da nicht hin zu müssen.
Ich an seiner Stelle würde den Malediven Entwicklungshilfe geben und diese erstmal für 4 Wochen besuchen ;)
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20.06.2010 15:02 Uhr von anderschd
 
+7 | -18
 
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20.06.2010 15:03 Uhr von RickJames
 
+9 | -2
 
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usambara: Das liegt an der kritischen Haltung Deutschlands gegenüber der illegalen Blockade im Gazastreifen.
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20.06.2010 15:05 Uhr von tutnix
 
+22 | -3
 
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seltsam: sollten nicht die palästinenser entscheiden, ob niebel gaza besuchen darf oder nicht?
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20.06.2010 15:31 Uhr von Tinnu
 
+10 | -3
 
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ich frag mich was israel da wieder vertuschen will....
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20.06.2010 15:35 Uhr von Ich_denke_erst
 
+3 | -12
 
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Wer: bitte ist Dirk Niebel?

PS: Wer Ironie findet darf sie behalten!
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20.06.2010 15:50 Uhr von certicek
 
+13 | -3
 
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Vielleicht: vermuten die Israelis, daß er Waffen schmuggelt.
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20.06.2010 15:54 Uhr von usambara
 
+13 | -2
 
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Zentralrat der Juden hängt sich mal wieder mit rein
http://www.spiegel.de/...
wäre schön, wenn aus diesem Rat mal kritische Stimmen zu
Israels Politik kommen würden.
http://www.nrhz.de/...
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20.06.2010 20:07 Uhr von selphiron
 
+6 | -1
 
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h mmmMMMmmmmMMm: ISt doch ganz verständlich, dass die ihn nicht reinlassen wollen.Am Ende will er noch Israelische Soldaten versuchen zu lynchen und sie dazu zu zwingen ihr magazin an ihm zu leeren.
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20.06.2010 20:24 Uhr von Laz61
 
+6 | -1
 
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@H311dr1v0r: Schon krass nicht wahr.
Mit unseren Steuergeldern baut man ein Klärwerk,
aber auf der anderen Seite schenkt man militärisches Spielzeug, womit die es wieder zerstören können.

Ein Teufelskreis.
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21.06.2010 19:29 Uhr von |sAs|
 
+2 | -0
 
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@1984: Ich hab mich gestern Abend mit diesen "Linkszionisten" beschäftigt. Auch mit dieser BAK shalom "Linksjugend" ...

Ich versteh irgendwie nicht in welchem Bezug, insbesondere die "prozionistische Linke" [1] zur Linkspartei stehen! Sind sie Teil der Linken oder behaupten sie dies nur?

Und was haben die mit der Antifa zutun?[2] Distanziert sich die Antifa dass diese Leute mit Antifa Logo auf die strasse gehen?

Ich versteh diese Gruppen nicht, was für mich nur den Schluss zulässt dass sie zwar dem sozialistischen Spektrum zuzuordnen allerdings nicht dem LINKEN!

[1]: http://www.prozion.de/
[2]: http://img709.imageshack.us/...
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21.06.2010 21:40 Uhr von RickJames
 
+1 | -0
 
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@|sAs|: Ich kann dir nicht wirklich antworten, du solltest aber bedenken das Links nicht gleich Linksliberal bedeutet.


http://www.prozion.de/... - Das war wohl ein Griff ins Klo.

http://www.prozion.de/... - Immer wieder schön zu sehen wie Prozionisten, Antizionisten und Antisemiten doch einer Meinung sind wenn es darum geht fremdes Eigentum zu beschmieren.
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21.06.2010 22:00 Uhr von Dusta
 
+0 | -0
 
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|sAs| & Rick: Hier mal etwas, dass vielleicht etwas Licht ins dunkel bringen könnte.

Und 1984 entwickelt bestimmt ne spannende Verschwörungstheorie dazu.

Edit: Nein, er hat schon seinen Senf dazugegeben. Da fehlt aber offensichtlich etwas das Hintergrundwissen.

http://www.bpb.de/...

http://deu.anarchopedia.org/...

[ nachträglich editiert von Dusta ]
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22.06.2010 06:31 Uhr von |sAs|
 
+3 | -0
 
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PUH: Antiarabisch? Antideutsch? Antimuslimisch? Prozionistisch?

Dann haben wir es also in der Tat mit israelischen Rassisten zutun? Mit einem Gedanken jüdischer Überlegenheit?!

Evtl. in den nicht-jüdischen Reihen gefüllt mit krankhafter paranioa vor Geschichtsschuld!

Das würde bedeuten, dass sie sich selbst zu Antifas erklärt haben und dass ihre Gruppe SEHR SEHR klein sein muss.
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22.06.2010 10:22 Uhr von PeterLustig2009
 
+2 | -1
 
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Was regt ihr euch denn auf: Ist es nciht normal dass man die umliegenden Länder um Erlaubnisf ragt in ein anderes Land zu reisen?

Ihr fragt doch auch bei den Nachbarn nach, wenn ihr die Musik auf ner Party laut aufdrehen wollt, oder euch was zu essen kochen wollt

/ironie off

Einfach lächerlich was Israel sich herausnimmt.
Einfach einreisen,w as wollen sie machen, ihn erschiessen??
Obwohl wahrscheinlich machen sie dass sogar
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22.06.2010 10:34 Uhr von Dusta
 
+0 | -2
 
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|sAs|: „Antiarabisch?“

Nein.

„Antideutsch?“

Nicht im Sinne eines diffusen Deutschenhasses, sondern als Ablehnung der deutschen Ausprägung der Volksgemeinschaft. Die Ablehnung von Volksgemeinschaften bezieht sich hierbei nicht nur auf die BRD.

Ein klassischer Streitpunkt zwischen Antiimperialisten und Antideutschen sind beispielsweise die „Befreiungsbewegungen“ im Baskenland und in Kurdistan. Die traditionelle Antifa, die ja immer wieder das aufgehen Deutschlands in einer heterogenen„multi-kulti-Gesellschaft“ fordert, steht der Gründung möglichst homogener Nationalstaaten durch Kurden oder Basken prinzipiell solidarisch gegenüber. Viele Antid’s lehnen solche nationalen Befreiungsbewegungen als völkisch, rückständig und nationalkommunistisch ab.

„Antimuslimisch?“

Nein, aber den politischen Islam im Kontext libertärer Ideologiekritik ablehnend.

„Prozionistisch?“

Ja, in der Überzeugung, das Israel als notwendiges materielles Bollwerk gegen Antisemitismus als einziger Staat das Recht besitzt zu existieren.

„Dann haben wir es also in der Tat mit israelischen Rassisten zutun? Mit einem Gedanken jüdischer Überlegenheit?!“

Nein, die Ad’s sind antivölkisch und Antirassistisch. Die Existenz von Völkern und die damit einhergehende Bewertung von Menschen lehnen sie ab. Das schließt auch die Definition von Juden als Volk und somit auch jeden Gedanken jüdischer Überlegenheit aus.

„Evtl. in den nicht-jüdischen Reihen gefüllt mit krankhafter paranioa vor Geschichtsschuld!“

Geschichtsschuld? Erbschuld?

Sowas hörst du bei Ad’s nicht. Es wird ein bewusster Umgang und eine Auseinandersetzung mit der Geschichte gefordert, mehr nicht.

„Das würde bedeuten, dass sie sich selbst zu Antifas erklärt haben und dass ihre Gruppe SEHR SEHR klein sein muss.“

Die Antideutschen haben sich nicht selbst zu Antifas erklärt, sondern sind direkt aus dem Spektrum der autonomen Antifa hervorgegangen. Mittlerweile sind die Gräben zwischen Traditionslinken und Israel-solidarischen sehr tief.

Der Verfassungsschutzbericht spricht glaube ich von ungefähr 3.000 Personen, die dem antideutschen Spektrum zuzurechnen sind.

„Die Antideutschen“ sind keine homogene Bewegung, deshalb ist es schwierig allgemeingültige Aussagen zu treffen und das ganze Spektrum zu beleuchten.
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22.06.2010 14:46 Uhr von RickJames
 
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@Dusta: Teilst du deren Meinung?
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22.06.2010 15:15 Uhr von Dusta
 
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Rick: Das ich in einigen Positionen mit den "Antideutschen" (bekloppter Begriff, da er ja im Grunde die Existenz eines deutschen Volkes impliziert) übereinstimme, kann ich nicht leugnen.

Aber wie gesagt, die Positionen innerhalb der Bewegung sind nicht heterogen, deshalb fällt es einem selber oder anderen immer leicht jemanden dieser Strömung zuzuordnen.

Ich würde mich nicht als Antideutsch bezeichnen.
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22.06.2010 17:26 Uhr von RickJames
 
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Dusta: Okay deine Antwort war sehr allgemein gehalten. Ich frage mal anders, welche Änderungen würdest du an dem Staat der BRD vornehmen wenn du könntest? Der Hauptkritikpunkt der Antideutschen scheint ja die Beziehung zwischen dem Volk und der Regierung dieses Landes zu sein. Wie oder was würdest du denn ändern wollen? Oder ist die Abschaffung aller nationalen Grenzen eher dein Ziel?

(Das sollen keine Anschuldigungen oder Unterstellungen sein, ich will dich einfach nur verstehen können)
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22.06.2010 23:00 Uhr von Dusta
 
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Rick: "Okay deine Antwort war sehr allgemein gehalten. Ich frage mal anders, welche Änderungen würdest du an dem Staat der BRD vornehmen wenn du könntest?"

Änderungen am deutschen Staat? Wenn ich wirklich etwas ändern könnte würde ich den deutschen Staat nicht ändern, sondern abschaffen.

Genauso, wie jedes andere künstliche Staatskonstrukt. Auch Israels Grenzen werden irgendwann fallen.

Alle Änderungen die ich am Status Quo vornehmen würde, wären doch nur Lebenserhaltungsmaßnahmen für das kapitalistische System. Was nicht heißt, dass es nichts zu ändern gäbe. Allerdings sollte man sich überlegen ob man die falsche Freiheit aufrecht erhalten will oder ob man nicht einfach zulässt, dass sich der Kapitalismus als das Schwein präsentiert, das er nunmal ist.

Doch bevor wir hier von Revolution sprechen, sollte man erkennen was im Rest der Welt los ist. Für einen großen Teil der Menschheit wäre ein Leben unter Verhältnissen wie hier, in den westlichen Demokratien eine gewaltige, gesellschaftliche wie persönliche Emanzipation. Ich bin nicht bereit, das aktuell freieste und fortschrittlichste System der Welt auf Verdacht abzuschaffen, während ich mir im Rest der Welt die Alternativen dazu anschauen kann. Wenn ich mir dann noch anschaue wer und mit welchem ideologischen Hintergund in diesem Land von Revolution redet, krieg ich das kotzen. Sollte es einmal soweit kommen, das die chance auf etwas wirklich neues besteht und die Menschen fangen im falschen Moment auf Nation, Staat und Volk zu berufen, dann gute Nacht

Konterrevolutionär nennt man sowas wohl ;-)

"Der Hauptkritikpunkt der Antideutschen scheint ja die Beziehung zwischen dem Volk und der Regierung dieses Landes zu sein"

Nicht zwischen der Regierung und dem Volk, sondern die vermeintlich speziell deutsche Verschmelzung von Staat, Kapital und Volk. Deshalb auch der Name "Antideutsch" wobei "deutsch" hier nicht persönlich, sondern ideologisch definiert wird.

Ein weiterer wichtiger Punkt (in der Tradition linker Grabenkämpfe) ist die radikale Kritik an der "deutschen linken" und ihren oftmals rückständigen, antiemanzipatorischen Standpunkten. Deshalb sind ja auch soviele "linke" Gruppen und Parteien so sauer, das mögen die gar nicht^^

http://www.youtube.com/...

So, das war es erstmal, ich hoffe das hat dir irgendwie weitergeholfen.
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23.06.2010 13:18 Uhr von RickJames
 
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Dusta: Vielen dank für die Erklärung. Ich habe noch eine Frage:

"Nicht zwischen der Regierung und dem Volk, sondern die vermeintlich speziell deutsche Verschmelzung von Staat, Kapital und Volk."

Israel und die BRD sind sich im Aufbau sehr Ähnlich. Damit meine ich nicht nur die Organisation der Regierung sondern auch das Gesundheitsystem und die Sozialversicherung. Wenn sie soviel an der Deutschen Gesellschaft auszusetzen haben, sollte dann nicht auch die Israelische ein Kritikpunkt sein? Mir erscheint die Unterstützung Israels als ein rein ideologisches Mittel um Legitimität zu erlangen. Und auch die Anhimmelung Amerikas, nirgendwo gibt es eine stärkere Verschmelzung von Staat, Kapital und Volk( zumindest eines kleinen Prozentsatzes ) als dort.
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23.06.2010 18:37 Uhr von RickJames
 
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1984: "da irrst du dich ein wenig."
Da kann ich nicht wirklich viel zu Sagen, ich habe mich zwar mit dem grundlegenden Aufbau des Israelischen Staates beschäftigt aber alle Sozialgesetze kenne ich nicht. Wäre es korrekter wenn ich sagen würde das Israel für Juden dem Deutschen Staat ähnlich ist?

"rick du musst dich unbedingt mit den diskriminierenden gesetzen in israel intensiver beschäftigen, du würdest staunen wieviele "merkwürdige" gesetze die burschen da haben und bisher konnte mir jeder exakt sagen wo er solche gesetze schonmal gesehen hatte :)"

Okay werde ich machen.

[ nachträglich editiert von RickJames ]

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