17.06.10 15:07 Uhr
 797
 

NRW: Die SPD will jetzt doch rot-grüne Minderheitsregierung

Laut Medienberichten berät der Landesvorstand der SPD in Nordrhein-Westfalen nun doch darüber, so schnell wie möglich eine Minderheitsregierung mit den Grünen zu bilden.

Aus diesem Grund will die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft im Juli schon die Wahl des neuen Ministerpräsidenten vorschlagen.

Eigentlich wollte sie erst eine Minderheitsregierung in NRW bilden, wenn eine Blockade von Vorhaben der schwarz-gelben Regierungskoalition im Bundesrat nötig wird.


WebReporter: leerpe
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, Nordrhein-Westfalen, Die Grünen, Koalition, Hannelore Kraft, Minderheitsregierung
Quelle: de.news.yahoo.com

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Künast (Die Grünen) fordert spezielle Gerichte für Hasskommentare im Internet
Die Grünen fordern die Aufnahme von Rohingya-Flüchtlingen in Deutschland
Die Grünen sind gegen ein pauschales Verbot von Kinderehen

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

20 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
17.06.2010 15:27 Uhr von Taure
 
+15 | -11
 
ANZEIGEN
dreckspartei mit machtgeiler tussi an der spitze, für die nur zählt irgendwie an die spitze zu kommen, egal mit wem und egal wie.......vollkommen unglaubwürdig die frau (palin 2.0)!
Kommentar ansehen
17.06.2010 15:38 Uhr von XFlipX
 
+12 | -2
 
ANZEIGEN
Eine Minderheitsregierung würde NRW handlungsunfähig machen, da man ja wegen fehlender Mehrheit im Parlarment immer auf die Stimmen der Oppositionparteien bzw. deren Abgeordneten angewießen wäre. Wenn die blocken, bringt die Regierung (Rot/Grün) alleine nichts durchs Parlarment. Von daher...

Es würde sich aber prima in das bisherige KuddelMuddel in NRW einfügen.

XFlipX
Kommentar ansehen
17.06.2010 15:43 Uhr von quade34
 
+3 | -1
 
ANZEIGEN
NRW: wird dann eine Ministerpräsidentin von Grünen Gnaden haben, die sich außerdem noch fürchterlich blamieren kann, wenn die Neobolschewiken ihr bei der Wahl ihre Stimmen geben. Bei zukünftigen Abstimmungen im Parlament wird die rot-grüne Koalition, um nicht das Gesicht zu verlieren, immer bedenken müssen, was die Linken tun werden . Es wird nicht einfach.
Kommentar ansehen
17.06.2010 15:54 Uhr von Draw
 
+8 | -4
 
ANZEIGEN
Hm, eine gute Sache gäbe es dann trotzdem noch! Nämlich würde dann dei schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat kippen und alle unsinnigen Gesetze der "bürgerlichen Wunschkoalition" (unausgewogenes Sparpaket etc.) könnte gestoppt werde. Also ich sähe in einer Rot-Grünen Minderheitsregierung auch positive Aspekte!
Kommentar ansehen
17.06.2010 16:09 Uhr von Alice_undergrounD
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
tja das: kommt dabei raus wenn die regierung vom parlament und nich vom volk direkt gewählt wird^^
Kommentar ansehen
17.06.2010 16:11 Uhr von marmai
 
+3 | -6
 
ANZEIGEN
Na endlich: kommt die alte Kraft mal in Bewegung. Wenn sie, wie mehrfach geäußert, die Macht will muss sie auch bereit sein Risiken einzugehen.
So eine Minderheitsregierung halte ich für einen gangbaren Weg um einerseits die Bundesratsmehrheit zu brechen und andererseits einige der eigenen politischen Ziele umzusetzen. Die Linken müssen sich schon sehr genau überlegen ob sie die Politik von Rot/Grün blockieren wollen und damit letztendlich zum erhalt Schwarz/Gelber Politik beitragen wollen, oder ob sie kompromissbereit sind und Ziele von Rot/Grün unterstützen auch wenn es nicht zu 100% mit dem eigenen sehr radikalen Programm übereinstimmt.

Und falls es nicht klappt mit der Minderheitsregierung hat die SPD das Heft in der Hand für Neuwahlen und nicht Rüttgers.

[ nachträglich editiert von marmai ]
Kommentar ansehen
17.06.2010 18:43 Uhr von anderschd
 
+3 | -6
 
ANZEIGEN
Ekelhaft, wie die sich an die macht klammern. Neuwahlen sind angesagt. Und die Wähler sollen nachdenken.
Kommentar ansehen
17.06.2010 18:47 Uhr von marmai
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@anderschd: Wie kommen denn Neuwahlen in NRW zustande?
Kommentar ansehen
17.06.2010 18:49 Uhr von usambara
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
verhindern sie mit der kommenden Bundestagsmehrheit die Sozialkürzungen und die unsägliche Gesundheits"reform"
der Bundesregierung?
Kommentar ansehen
17.06.2010 19:02 Uhr von anderschd
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Weis nicht. Ich dachte, wenn nix geht kann man die beantragen. Nich?
Muß denn einer die Führung übernehmen?
Eine Minderheitsregierung geht ja gar nicht. Wie lang hält sich sowas? Mit Duldung der Linken! Wie will man da irgendwas durchbringen, ohne zu kuschen?
Ebend danach neu wählen.

[ nachträglich editiert von anderschd ]
Kommentar ansehen
17.06.2010 19:21 Uhr von strausbertigen
 
+0 | -1
 
ANZEIGEN
Ich wähle: Feuer und Schwert......was anderes wird uns als Avolk nämlich in Zukunft nicht übrig bleiben!!!
Kommentar ansehen
17.06.2010 19:29 Uhr von MrKlein
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
was: genau heist eigentlich minderheitsregierung? ich hab des wort bei der wahl erhlichgesagt zum ersten mal gehört....
wie läuft des ab?
danke
Kommentar ansehen
17.06.2010 19:38 Uhr von Blackybd2
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@ MrKlein: Soweit ich weiß, bedeutet das insofern, dass die SPD und die Grünen zwar die Regierung, sprich die Landesminister und den Ministerpräsidenten stellen, aber da jeglicher Gesetzesvorschlag dieser Regierung vom Landesparlament akzeptiert werden muss, sind sie DORT dann auch auf die Opposition angewiesen.

Bei einer normalen Regierung würde man sich darüber fast keine Sorgen machen, weil die eigenen Parteien im Parlament die Mehrheit stellen, was in NRW dann nicht der Fall ist. Sprich, wenn CDU, CSU, FDP und die Linke einen Gesetzesvorschlag (oder womöglich gleich alle) blockieren, ist die Regierung handlungsunfähig.

Im derzeitigen Bundestag z.B. kann sich Schwarz-Gelb ja im Gegensatz darauf verlassen, dass die dortige Mehrheit alles durchwinkt, was von oben kommt (Fraktionszwang etc.)...

Wenn ich Blödsinn erzähle, bitte ich ebenfalls um Aufklärung. ;)

[ nachträglich editiert von Blackybd2 ]
Kommentar ansehen
17.06.2010 19:43 Uhr von MrKlein
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
aber: wieso dürfen die überhaupt regieren wenn sie weniger als 50% zusammen haben?
Kommentar ansehen
17.06.2010 19:48 Uhr von Blackybd2
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@MrKlein: Das kann ich dir jetzt direkt auch nicht beantworten, ich kann dir nur sagen, dass es eben rechtlich möglich ist, und in manchen Ländern sogar relativ üblich.
Kommentar ansehen
17.06.2010 20:17 Uhr von DesWahnsinnsFetteKuh
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Minderheitsregierung auch darum, weil man nicht davon ausgeht, das für Neuwahlen genug Stimmen gefunden werden können.
Die abgeordneten würden wohl einen sicheren $itz im Amt den Neuwahlen vorziehen.
In diesem Zusammenhang nochmal ein herzliches Dankeschön an den deutschen Michel.
Kommentar ansehen
17.06.2010 21:05 Uhr von marmai
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
@anderschd: Deine Einschätzung ist schon richtig. Wenn nix mehr geht kann das Parlament in NRW nach Art. 35 der Landesverfassung Neuwahlen mit absoluter Mehrheit des Parlaments beschließen.
Das Problem ist nur weder Rot/Grün noch Schwarz/Gelb, die im Moment sicher keine Lust auch Neuwahlen haben, hat die absolute Mehrheit. Sicher kann man auch hier mit Zustimmung der Linken rechnen, aber diesen Weg will Rot/Grün ja nur sehr ungern gehen. Zumal im Moment nicht klar ist wie die Mehrheiten bei einer Neuwahl aussehen.

Zumindest für die SPD wäre es besser abzuwarten wie sich die Mehrheiten entwickeln und erst bei klareren Mehrheiten auf Neuwahlen zu setzen. Am besten wenn man der Bevölkerung vorher vorgaukeln könnte das Schwarz/Gelb alles blockiert.
Letzteres kann man als Rot/Grüne Minderheitsregierung wesentlich besser gestalten. Nach Art. 68 der Landesverfassung könnte eine Rot/Grüne Minderheitsregierung, wenn der Zeitpunkt gerade passend wäre, dadurch erreichen das sie ein bei der Bevölkerung populäres Gesetz in den Landtag einbringt, sollte dies durch die Mehrheit des Parlamentes abgelehnt werden, gebe es die Möglichkeit eines Volksentscheidts. Fällt dieser positiv aus für die Minderheitsregierung kann eine Neuwahl erzwungen werden. Dies ist ein sehr eleganter Weg für eine Minderheitsregierung. Die Zustimmung der Bevölkerung für Neuwahlen wäre dann größer.
Kommentar ansehen
18.06.2010 00:02 Uhr von shadow#
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Na bitte, geht doch! Das ist immerhin um einiges besser als Krafts "Regieren aus der Opposition" Bullshit. Es geht hier darum, die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat zu kippen, nicht um ihre persönliche Angst vor Verantwortung.

Ich frage mich aber immer noch wie sie an diese Position gekommen ist, für die sie weder Macherin genug ist, noch gut genug taktieren kann.
Naja - im Endeffekt muss sie eh nur die Bundesregierung überleben.
Kommentar ansehen
18.06.2010 10:50 Uhr von Kingbee
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Alles, aber auch alles: wäre mir recht, wenn es helfen würde, der Merkel und ihrem Anhängsel, dieser gelben Splitter-Schnösel-Partei endlich den Garaus zu machen!!
Kommentar ansehen
18.06.2010 18:01 Uhr von NemesisPG
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Das einzig vernünftige momentan ! Rüttgers u.Pinkwart können nicht mehr miteinander und wollen doch nur noch geschäftsführend im Amt bleiben. Wenn Rot-Grün vernünftige Politik macht und gegen Sozialabbau und sonstige abstruse Schwarz-Gelbe Vorstellungen im Bundesrat stimmt ist es doch nicht so schlecht.Das es im Grunde nur eine Notlösung ist und höchstwahrscheinlich auch zeitlich begrenzt ist , weiß auch Fr.Kraft. Sie ist nur halb so naiv wie viele denken . Für machtgeil halte ich Rüttgers und Pinkwart die jetzt aufheulen . Schlechte Verlierer sind allebeide sonst würden sie nicht so auf die Linkenpauke hauen .

Refresh |<-- <-   1-20/20   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2018 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Künast (Die Grünen) fordert spezielle Gerichte für Hasskommentare im Internet
Die Grünen fordern die Aufnahme von Rohingya-Flüchtlingen in Deutschland
Die Grünen sind gegen ein pauschales Verbot von Kinderehen


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?