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NRW: Koalition aus SPD und CDU geplatzt - Neuwahl wird wahrscheinlich

Der Landesverband der SPD hat der Bildung einer "großen Koalition" in NRW eine einstimmige Absage erteilt. Nachdem gestern auch die Sondierungsgespräche zwischen der SPD und der FDP geplatzt waren, gibt es kaum noch Alternativen um eine legitime Regierung auf die Beine zu stellen.

Laut der Landesvorsitzenden der SPD, Hannelore Kraft, lägen zwischen der SPD und der CDU "zu viele Brücken, die im Nebel liegen", was eine Zusammenarbeit unmöglich machen würde.

Aufgrund der mangelnden Möglichkeiten eine regierungsfähige Koalition zu bilden, bleibt in Nordrhein-Westfalen im Endeffekt nur noch eine Durchführung von Neuwahlen übrig.


WebReporter: ROBKAYE
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, CDU, Nordrhein-Westfalen, Koalition, Neuwahl
Quelle: www.welt.de
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13 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.06.2010 09:14 Uhr von ROBKAYE
 
+6 | -2
 
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Nun, die SPD konnte in den letzten Tagen bei Umfragen eine Menge Stimmen dazu gewinnen, während die FDP in einem "Allzeittief" verharrt. Einer möglichen Wunschkoalition zwischen SPD und Gründen nach einer Neuwahl in NRW würde somit nichts mehr im Wege stehen.
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12.06.2010 09:32 Uhr von Bildungsminister
 
+5 | -1
 
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Das Beste was passieren konnte meiner Meinung nach. Alles Andere wären nur faule Kompromisse gewesen die diesem Land weder in die eine, noch in die andere Richtung irgendwie geholfen hätte. Halbes Schulkonzept, Mix aus Energiepolitik, Mittelweg in der Sozial- und Bildungspolitik. Natürlich sollten demokratische Parteien immer gucken das sie sich in einer Koalition zusammen finden, aber wenn Positionen so radikal auseinander liegen ist das nicht immer ein guter Weg.

Rüttgers und CDU stellen sich nun als das Unschuldslamm dar, aber sie und die FDP haben in den letzten Wochen auch nicht viel dazu beigetragen die Situation zu verbessern. Mal von dubiosen Interviews in sonderbaren Zeitungen abgesehen.

Kraft geht hier natürlich nicht ohne Kalkül vor, denn am Ende sind es wohl sie und die Grünen die von Neuwahlen profitieren würden. Wenn wir ein wenig Glück haben schafft es die FDP auch erst gar nicht wieder in den Landtag.

Vorerst wird Rüttgers nun die Geschäfte fortführen, und natürlich können sich CDU und FDP an einer Minderheitenregierung beteiligen. Neuwahlen sind also nicht der einzige Weg. Wie lange das aber gut gehen kann ist eine andere Frage, denn Grüne und SPD hätten auch in der Opposition mehr Stimmen und könnte so alles von CDU und FDP blockieren. Außerdem könnten sie eigene Projekte ohne Probleme durchsetzen.

Wie das zukünftig weiter gehen soll frage ich mich dann aber doch. FDP ist im Niemandsland verschwunden, Bundesweit, die CDU rutscht auch immer weiter ab, die SPD liegt mit CDU quasi gleich und die Grünen sind das Zünglein an der Waage. Nächstes Jahr geht es dann bei den nächsten Landtagswahlen weiter. Wobei... Wenn die Sparmaßnahmen so weiter gehen, dann sollten die Mehrheiten wohl eher zu Gunsten SPD und Grüne ausgehen. Bis dann in 4 Jahren wieder... Ach lassen wir das.
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12.06.2010 09:40 Uhr von namronbilly
 
+4 | -5
 
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Wenn es tatsächlich zu Neuwahlen kommen sollte, dann braucht sich Frau Kraft aber nicht einzubilden, dass sie daraus gestärkt hervorgeht. So dumm werden die Wähler ja wohl nicht sein. Sie hätte sich die Verarsche mit der Linkspartei schenken sollen, dann könnte sie jetzt ein Rot-Rot-Grünes Bündnis machen und ihre Politik umsetzen, so wie sie es den Wählern versprochen hatte. Aber wenn sie sich erhofft hat mit der Verarsche die Linken Wähler wieder zu sich zu holen, dann wird sie sich geschnitten haben. Hoffentlich bekommt sie den Denkzettel dafür!
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12.06.2010 09:53 Uhr von marmai
 
+2 | -0
 
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Verstehe ich nicht: bisher hat die SPD ja ganz richtig agiert und sich alle Optionen angesehen.
Was das jetzt bringen soll ist mir nicht klar. Solange Rüttgers geschäftsführender Ministerpräsident bleibt hat die Regierungskoalition weiterhin die Bundesratsmehrheit. Und bis es zu Neuwahlen kommt kann einige Zeit ins Land fließen, dieses Jahr rechne ich nicht damit.
Besser wäre es doch die Kraft ließe sich erstmal mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidenten einer Minderheitsregierung aus Rot/Grün wählen. Neuwahlen kann sie dann viel einfacher bestimmen.
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12.06.2010 10:08 Uhr von frederichards
 
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MIt den Grünen wollte in der 80er auch keiner Ich frage mich nur, woher die sogenannten demokratischen Parteien die Weisheit nehmen, die Linke wären undemokratisch, was ja immer wieder zu lesen ist.

Ich finde es undemokratisch, den Willen der Wähler zu ignorieren und zu sagen, diese oder jene Partei ist ja zwar gewählt worden, aber undemokratisch gewählt worden, deswegen sagen wir dem Wähler "peng peng tot oder ich spiel nicht mehr!" - Wählt nochmal, bis es uns gefällt.

Fakt ist, einer muss Regierungsverantwortung übernehmen - wenn die großen nicht wollen, muss man eben an den einzelnen Parlamentarier herantreten und ihm einbläuen, dass gewählt wurde und entsprechend ein Ministerpräsident mit Regierungsteam zustande kommen muss.

Das wäre aber armselig für NRW, wenn die das nicht hin bekämen.

Da die Politik immer unsozialer wird, ist es nur eine Frage der Zeit bis die LINKE 2-stellig wird und die kleinen Besserverdiener-Parteien hinter sich lässt.
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12.06.2010 10:49 Uhr von zoc
 
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Verlogene SPD: Links blinken und rechts abbiegen ....

Wenn die gleich vernünftig mit den Linken geredet hätten, ÜBER INHALTE UND SACHTHEMEN, und diese nicht verhöhnt hätten, mit dummen Fragen, wäre schon alles in trockenen Tüchern.
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12.06.2010 11:07 Uhr von hboeger
 
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@zoc: da kann man ja nur froh sein, dass die SPD "angeblich verlogen ist".
Sonst wäre das Chaos nun perfekt und nichts in "trockenen Tüchern".
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12.06.2010 11:34 Uhr von HaploX1
 
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Neuwahlen: Meiner Meinung nach ist es wirklich das Beste das Ganze neu zu wählen, aber..
Da die meisten eh wieder mit dem Gedanken hingehen "Die bzw. die habe ich immer schon gewählt, die wähle ich heut´ auch wieder", wird sich das Debakel beim nächsten mal wahrscheinlich wiederholen.
Denn mal ehrlich: die meisten Wahlberechtigten, sofern sie denn überhaupt wählen gehen, wählen immer nur stur das gleiche, aus ´Tradition´ halt.
Da sie zur Wahl gar nicht mehr wissen, weswegen die Neuwahl überhaupt war, und in den Vorwahl-Predigten wieder mal das Blaue vom Himmel versprochen wird, wird sich da nichts großartiges ändern.
Wenn die Leute sich endlich mal länger merken könnten, was für ein Sch*** beim letzten Mal herausgekommen ist und sie sich endlich mal Gedanken darüber machen würden, ja dann könnte endlich mal wirklich was passieren.
Aber derzeit ist es doch noch immer so, dass man nur zwischen zwei Übel wählen kann:
Eine Regierung aus Rot, Grün oder aus Schwarz, Gelb.
Alles andere wird von ´denen an der Macht´ einfach ignoriert oder so lange ´überarbeitet´, bis es denen passt..
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12.06.2010 11:56 Uhr von derSchmu2.0
 
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Neuwahlen OMFG Sorry, Neuwahlen sind das Beste?
Was aendert sich denn? Kraft verliert Punkte, weil sie in diesem Hin und Her ein Merkelmaessiges Profil gezeigt hat....FDP und CDU verlieren weiter, weil ihre Unfaehigkeit mit jedem Tag mehr aufgedeckt wird und der Rest wird nicht ernst genommen.
WM is auch noch, da gehen noch weniger waehlen...also wird sich an dem Ausgang nix aendern, ausser, dass noch weniger Kohle in der Staatskasse ist...

Also wenn schon Neuwahlen, dann sollten diese aber von den Parteien bezahlt werden, wenn diese sich nicht einigen koennen, sollte das nicht das Problem des Steuerzahlers sein...
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12.06.2010 12:16 Uhr von Seyhanovic
 
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Wehe: Es kommen Leute an & Wählen CDU und FDP.
Die sollen richtig verrecken & an dann Sparmaßnahmen verhungern.


Die sollen es verstehen, dass diese Partein in der Vergangenheit nichts für Deutschland getan hat.

[ nachträglich editiert von Seyhanovic ]
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12.06.2010 12:20 Uhr von Seyhanovic
 
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@derSchmu: Vielleicht wird sich doch einige herausstellen.

Am 09.Mai konnte ich nicht wählen, aber ab heute ( ich habe Geburtstag ;D ) bin ich nun auch bei den Neuwahlen berechtigt wählen zu dürfen.
Genau so wie vllt. Tausende von anderen "Jugendlichen".
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12.06.2010 12:23 Uhr von das kleine krokodil
 
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@derSchmu2.0: naja wenn die FDP weiter verliert dann gibt es schon eine änderung. FDP hatte 6,7% wenn da ein bischen was verloren geht, dann sind sie unter der 5% hürde. Und wir haben nur noch 4 Parteien und vermutlich reicht es dann für spd + grüne. Wobei die linken mit 5,6% auch gefahr laufen rauszufliegen. Könnte also schnell zu einem landtag kommen der nur aus 3 oder 4 parteien besteht.
Wobei es sicherlich interessant zu sehen währe was passiert wenn es neuwahlen gibt und dass ergebniss gleich bleibt, oder wenn plötzlich noch die piratenpartei mitmischen würden (bei 1,6% bei der letztenwahl zwar unrealistisch).
Aber realistisch würde ich bei neuwahlen damit rechnen dass die FDP rausfliegt (auch gerade das chaos im bund dürfte sich da negativ auswirken) und dass es dann für grüne + spd reichen würde.
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12.06.2010 12:34 Uhr von derSchmu2.0
 
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Naja ob die FDP rausfliegt da werden noch ein paar Stammwaehler aktiviert und der Rest laeuft dann so demokratisch ab, wie in den Staaten...den Paukenschlag, dass eine Partei aus der Koalition unter die 5% rutscht, werden die Herren schon zu verhindern wissen....Man schaue sich auch mal meine Region an (Aachen/Heinsberg)...bis auf die Wahlkreise Aachens ist hier auch noch alles Tiefschwarz und die Stammwaehler, die das verbrochen haben, werden auch so waehlen, dass ihre Partei in einer Koalition funktionieren kann.

Die Piraten kann man leider getrost wieder vergessen....1,6% waren nicht schlecht, aber das Kasperletheater auf dem letzten Parteitag und das Hin und Her mit Tauss (ob unschuldig oder nicht), hat diese Partei um ihre Glaubwuerdigkeit gebracht...sie haetten eine Revolution sein koennen, sind aber schon an sich selber gescheitet...

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