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Klageflut droht: Pflichtleistungen für Hartz-IV-Empfänger werden umgewandelt

Wenn das angekündigte Sparprogramm der Bundesregierung in Kraft treten sollte, bedeutet das auch für Hartz-IV-Empfänger einen drastischen Einschnitt.

So genannte Pflichtleistungen für Hartz-IV-Empfänger könnten nämlich in so genannte Ermessensleistungen umgewandelt werden. Für den Betroffenen könnte dies im Einzelnen bedeuten, dass beispielsweise der Anspruch auf das Nachholen eines Hauptschulabschlusses wegfallen würde.

Die Sozialgerichte rechnen auf Grund dieser und anderer Fälle mit einer "Bugwelle" von Klagen. Viele, so die Landessozialgerichtspräsidentin, werden wohl auch "prophylaktisch" klagen, um sich abzusichern.


WebReporter: Havelmaz
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Klage, Hartz IV, Leistung, Arbeitsamt
Quelle: www.maerkischeallgemeine.de

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68 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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09.06.2010 10:07 Uhr von Butter-Milch
 
+93 | -24
 
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grrr: Ein Verbrecherpack an der Spitze ohne Beispiel !!!

Wann wird es der verblendete Bürger entlich kapieren....
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09.06.2010 10:12 Uhr von tafkad
 
+63 | -9
 
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>>Wann wird es der verblendete Bürger entlich kapieren....

Leider nie.
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09.06.2010 10:14 Uhr von fuxxa
 
+55 | -156
 
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09.06.2010 10:33 Uhr von Maverick Zero
 
+32 | -10
 
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@Papi: "Hier geht es auch um einen Hauptschulabschluss und der steht jedem zu der keinen hat, damit man mehr Chancen im Beruf hat...."

Ohne jetzt den Hauptschulabschluss abzuwerten oder deine Aussage zu relativieren... aber die Chancen am Arbeitsmarkt sind derzeit mit einem Hauptschulabschluss doch sehr beschränkt...
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09.06.2010 10:33 Uhr von wordbux
 
+54 | -9
 
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@fuxxa: Bewerben bei wem ?
Als Sklave mit staatlicher Austockung ?
Du lebst wohl auch in dieser Traumwelt in der es genügend Arbeitsplätze gibt.
Schon mal was von älteren Menschen gehört die keiner mehr einstellen will ?

Man sieht sich auf dem Flur der Arge ...
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09.06.2010 10:36 Uhr von Slaydom
 
+31 | -1
 
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@mav: die chancen mit einem HS ist aber dennoch höher als ganz ohne abschluss...
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09.06.2010 10:42 Uhr von Mario1985
 
+33 | -6
 
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Butter milch: leider Gottes ist es in dem verdummten Deutschland(ja ich bin auch deutscher) so, dass Politiker alles machen können, der bürger an sich aber keine lust hat sich zu wehren..... Dazu dann noch die Bürger die nicht mal bisschen weiter denken können und populistische äußerungen einfach so übernehmen ohne dabei die Folgen zu berücksichtigen. Beispiel"Steuersenkungen" 12% der Wähler haben diesen Spruch befolgt und haben aber nicht darüber nachgedacht wie diese Steuersenkungen sich allgemein auswirken.. Dabei hatte die FDP eigentlich nur die gehobene Schicht mit steuersenkungen im Blickfeld, denn mal ehrlich was zahlt ein normaler durschnschnittsarbeiter an Lohnsteuer, dass ist echt mal n witz... Soviel ist das nicht, und wenn man da 2% weniger Steuern zahlt macht das den kohl net fett... Aber zuviele Vollidioten laufen hier rum und hören"steuersenkungen" und setzen ihr kreuz bei der Lobbyismuspartei schlechthin.... Dazu dann noch die wähler die meinen CDU wäre ne gute Partei... Keineswegs, die Sparmaßnahmen die jetzt eingeleitet wurden, sind nur Resultat eines von außen erzeugten Druckes, der dann zum medialen Druck wurde.

Schaut man sich die legislaturperioden an, dann erkennt man dass in Zeiten von CDU die meisten Schulden angehäuft wurden(Wirtschaftswachstum auf Kredit)....

der letzte ehrbare Bundeskanzler in meinen Augen war Helmut Schmidt, denn das war der letzte Kanzler, in dessen Regierung noch Rücklagen gebildet wurden.....
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09.06.2010 10:47 Uhr von Agnostiker2010
 
+59 | -4
 
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@fuxxa und alle die so denken: leider hilft bewerben nicht immer um aus dem schlamassel zu kommen.

zu oft ist man zu alt, zu jung, zu doof, zu schlau oder wie bei mir 8 jahre eigene firma die ich leider schliessen musste. dadurch kam ich direkt in hartz4 und habe miserable aussichten auf einen kleinen job da man oft gesagt bekommt
"sie waren ihr eigener chef sie können sich nicht mehr unterordnen" und dann habe ich noch das problem das ich mit 39 jahren zu alt bin "applaus".

ja ich bin ein solcher hartz4 sozialschmarozer der seit 2 jahren auf der suche nach nem job ist.

steinigt mich denn hier is solch ein verkommenes subjekt auf denen ihr immer rumhackt.
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09.06.2010 10:49 Uhr von aproell
 
+16 | -1
 
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Na super dass heißt dann, dass die Leute noch mehr auf die "Gute Laune" des Sachbearbeiters angewiesen sind. Wenn der also mal einen schlechten Tag hat, bekommt man eine Maßnahme oder Geldleistungen nicht. Und wenn er doch mal gut drauf sein sollte, aber deine Nase nicht mag...auch nichts!

Ich halte absolut nichts davon, den Sachbearbeitern, die die Gesetze und Vorschriften selbst nicht mehr überblicken können noch mehr "Macht" zu geben.

Man ist diesen Leuten sowieso schon extrem ausgeliefert...

Mit dieser Aktion hat sich unsere Regierung mal wieder selber beschissen! Das was die dadurch einsparen wird an Gerichtskosten wieder rausgeworfen...

Super Leistung

[ nachträglich editiert von aproell ]
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09.06.2010 10:54 Uhr von fuxxa
 
+4 | -25
 
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09.06.2010 10:59 Uhr von applebenny
 
+8 | -5
 
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wie bitte? mehr chancen im beruf mit einem hauptschulabschluss? was issn das für nen scherz, mit hauptschulabschluss erreicht man doch heutzutage garnichts mehr. schmerzgrenze ist mittlere reife
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09.06.2010 11:01 Uhr von Mecando
 
+11 | -0
 
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@Mavererick Zero: Sicher ist der Hauptschulabschluss nicht das Gelbe vom Ei, aber dennoch besser als ohne einen Abschluss.
Aber viel wichtiger an diesem Abschluss ist die weitere Fortbildung Ohne HS-Abschluss sieht es mit dem Realschulabschluss mau aus, da der Haupt meist die Voraussetzung ist. Und ein Schulabschluss, völlig egal welcher, ist auch meist Voraussetzung für weitere Aus-, Um- und Weiterbildungen. Und wer sich nicht weiterbildet / weiterbilden kann, wird über kurz oder lang auf dem Arbeitsmarkt schlecht darstehen.
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09.06.2010 11:04 Uhr von Agnostiker2010
 
+30 | -2
 
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@applebenny: meist sogar studium

heute brauchste als puze bald ein studium in chemie das du dir deine eigenes putzmittel mixen kannst
dann noch 3 fremdsprachen und am besten sollteste dem chef 2 mal in der woche einen blasen

und das ganze dann für 3,20 die stunde brutto ohne urlaub und sonderleistungen.
natürlich darfste auch nicht älter wie 19 jahre sein
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09.06.2010 11:08 Uhr von ferrari2k
 
+9 | -0
 
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Tjo applebenny: und jetzt überleg mal, was passiert, wenn man den Kindern schon diese Bildungsgrundlage entzieht...
Deutschland hat nur die Bildung als Kapital und daran sägt man seit mehreren Jahren extrem erfolgreich.
Bin mal gespannt, wie lange das noch gut geht.
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09.06.2010 11:24 Uhr von Leeson
 
+13 | -19
 
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@ PapiEinerTochter: Warum einen Hauptschulabschluss nachholen?
Wie wäre es mit gleich machen und nicht in der Schule mit null Bock abgameln um den Steuerzahlern auf der Tasche liegen.

Ich hab nichts gegen Menschen die in H4 rutschen, ging mir selber auch mal so.
Ich habe aber mein Abi und meine Lehre mit "Gut" hintermir gebracht.

Man sieht es oft genug im TV, dass die Jugend keine Lust hat.

Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmer mehr.
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09.06.2010 11:31 Uhr von corpus_delicti
 
+3 | -1
 
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Chancengleichheit ade!
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09.06.2010 11:34 Uhr von ferrari2k
 
+15 | -5
 
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Leeson: Und weil jemand in der Schule keinen Bock hatte willst du ihm sein ganzes Leben versauen?
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09.06.2010 11:57 Uhr von fiver0904
 
+22 | -3
 
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Warum? Warum sollte eine Klageflut drohen? Das Armenrecht wurde doch schon so angepasst, dass sich von den betroffenen keiner mehr einen Anwalt leisten kann!

@Leeson
"Man sieht es oft genug im TV, dass die Jugend keine Lust hat".

Genau, und wenn du Duschdas benutzt wird sich dein ganzes Leben verändern, das siehst man auch im TV ;)

[ nachträglich editiert von fiver0904 ]
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09.06.2010 12:00 Uhr von derNameIstProgramm
 
+5 | -11
 
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@ferrari2k: "und jetzt überleg mal, was passiert, wenn man den Kindern schon diese Bildungsgrundlage entzieht..."
Die Bildungsgrundlage ist die Schule. Wer diese nicht schafft oder nicht schaffen möchte, hat seine Bildungsgrundlage verspielt.

"Und weil jemand in der Schule keinen Bock hatte willst du ihm sein ganzes Leben versauen?"
Das muss man dann nicht mehr, das hat er dann schon selbst gut hingekriegt.

Das Sozialsystem ist dafür da, Menschen in der Not aufzufangen und ihnen die Möglichkeit zu geben, sich wieder aufzurappeln. Es ist nicht dafür da, allen eine zweite, dritte oder gar vierte Chance in der Schulbildung zu geben. Dafür gibt es das Wiederholen in der Schule.
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09.06.2010 12:37 Uhr von buzzensteiner2008
 
+9 | -9
 
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@Agnostiker2010: Ich verstehe dich nicht ganz... also das Gejammer:
Ich selbst habe 2005 meinen (sehr gut bezahlten) Job verloren, dann 1 Jahr nix gefunden und ein weiteres Jahr ärger mim Amt und Hartz4... bis ich es selbst in die Hand genommen habe...

Eckdaten: ich komme aus der IT Branche, besitze keinen Führerschein und bin auch altersmäßig für viele Firmen uninteressant...

bei allem gejammer das ich auf SN immer lese und es gäbe nicht genug jobs...

wollt Ihr arbeiten oder nicht ? MACHT EUCH SELBSTÄNDIG !

Du schreibst, du warst 8 jahre selbständig... gut, dann isses wohl den Bach runtergegangen... und ? weiter gehts: nächsten Gewerbeschein holen und wieder neu anfangen... du hast ja wohl erfahrung gemacht, worauf du in Zukunft achten mußt und wie es nicht läuft... such dir einen Partner der ähnliche Erfahrungen gemacht hat... lerne draus...


Ich buckele mehr als ein Arbeitnehmer (6 Tage die Woche von 9-23 Uhr + am 7. Tage die lästige Büroarbeit und Buchhaltung... denn Vater Stat kassiert kräftig mit, Krankenversicherungen sind teuer...), Familie kommt viel zu kurz (aber zieht gottseidank mit), ich verdiene unterm Strich weit weniger als ein Hartzi (mir bleiben in guten Monaten 290 eur zum leben übrig, also strom, Essen,Kleidung usw)... das Amt zahlt NIX, und trotzdem geht es mir gut und ich klage nicht...

Wer arbeiten will, kann immer arbeiten, man muß halt auch mal seinen Lebensstandard zurückschrauben können und jobs machen, die einen sonst nicht interessieren...

und Bewerbungen schreiben ist eh der größte Mist den man machen kann: Klinkenputzen, persönliches Gespräch, einsatzbereitschaft und sofort probearbeiten sind Wege die zum Erfolg führen, nicht irgendwelche Bewerbungsschreiben die man sich vom Amt bezahlen und auch noch die Anfahrtskosten übernehmen läßt. Persönlichen Einsatz und gerade heute absolute zuverlässigkeit will ein Arbeitegeber sehen, dann klappts auch mit dem Job,egal wie alt und welcher Bildungsstand.

Ich hab vollstes Verständnis wenn jemand unverschuldet in Hartz4 rutscht, auch wenn er ein paar Jahre drin bleibt... aber diese Verklagerei wegen erstattung von Anfahrsttickets zum Amt, oder wegen irgendwelcher Zusatzleistungen die nicht sofort anerkannt werden, da geht mir jedesmal die Hutschnur hoch: wegen ein paar euro wird ein Verfahren eröffnet, daß den Verwaltungsapparat unnötig beschäftigt und den braven Steuerzahler belastet, nur damit irgendein (beliebiges Wort einsetzen) seine Fotos vom Bewerbungsbogen bezahlt bekommt und möglichst noch das Busticket dahin... wär er direkt zum potentiellen Arbeitgeber gelaufen und hätte shake Hands gemacht, wär das sinnvoller und billiger gewesen und ich bin sicher er würde eher nen Job bekommen als nur diese Arbeitsamt/Zeitungen/Internetsuche und ne Mappe hinschicken...
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09.06.2010 12:37 Uhr von Leeson
 
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09.06.2010 12:46 Uhr von Klecks13
 
+13 | -1
 
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@ Leeson: bezahlte Interviewte und gefakte "Dokus" hältst du für das wahre Leben? Selig sind die geistig armen..
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09.06.2010 12:51 Uhr von MyrrdinsDruidin
 
+5 | -2
 
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Man man man 1-Euro-Jobs bringen ja mal gar nix. Ihr denkt immer alle, 1-Euro Jobs zahlt der Arbeitgeber. Falsch. Die holen sich das vom Arbeitsamt zurück. Ich weiß, wovon ich rede, in unserer Firma hatten wir schon 1-Euro-Jobber. Also zahlen wir auch noch zusätzlich für die 1-Euro-Jobs. Und bringen tun 1-Euro-Jobs auch nichts. Die verdrängen nur reale Arbeitsplätze. Wenn eine Firma schon Arbeitskräfte braucht, dann bitte mit anständiger Entlohnung.

Und nachträglich für jemanden zahlen, der null Bock auf die Schule hatte, seh ich gleich dreimal nicht ein. Ich hab nen Job und geh arbeiten, mir zahlt das keiner, wenn ich jetzt sagen würde, da hol ich doch mal mein Abi nach, hab ja nur nen Realschulabschluss. Ich müsste das von meinem Verdienst selber bestreiten.

Und langsam krieg ich hier echt nen Hals. Immer das Gejammer, wenn es um HartzIV geht. Es gibt genug Leute, die arbeiten gehen und auch grade so über die Runden kommen. Ich habe auch schon HartzIV bezogen, da mein Mann für seine Kinder keinen Unterhalt gezahlt hat. Aber ich kann nicht sagen, dass uns das Geld nicht gereicht hätte. Wenn ich allerdings Ansprüche wie ein Besserverdiener habe, dann klappt das auch nicht!!!!!
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09.06.2010 13:36 Uhr von cpt. spaulding
 
+3 | -6
 
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wer: einen hauptschulabschluss nachzuholen hat sollte überhaupt froh sein nicht auf der straße zu wohnen.
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09.06.2010 13:56 Uhr von GulfWars
 
+5 | -11
 
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Tja, Pech gehabt: Wer während der Schulzeit schon zu faul oder zu blöd war um einen Hauptschulabschluss zu machen, dem sollte es jetzt auch nicht vom Staat bezahlt werden. Man hatte seine Chance, wer die wegschmeist, ist selber schuld.

Hauptschulabschluss, sowas lächerliches, nur dumme Menschen gehen in die Hauptschule und schaffen es anschließend nicht weiter.

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