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BAföG-Erhöhung droht offenbar zu scheitern

Wie aus Berichten der "Süddeutschen Zeitung" zu vernehmen ist, scheint die geplante Erhöhung des BAföG und auch das angestrebte neue Stipendienprogramm im Bundesrat zu scheitern. So sollen elf von sechzehn Bundesländern im Finanzausschuss des Bundesrates gegen die Pläne gestimmt haben.

Federführend dabei scheint sich Bayern und Hessen zu zeigen, dessen Ministerpräsident Roland Koch bereits in Vergangenheit auch für Einsparungen bei der Bildung plädiert hatte. Die Finanzminister der Länder befürchten durch die Erhöhung Mehrkosten.

Dabei sei bei derzeitiger Haushaltslage keine Erhöhung möglich. Etwa die Hälfte der geplanten Mehrausgaben für 2011 von 382 Millionen Euro, also 172,9 Millionen Euro müssten die Länder tragen. Damit droht ein weiteres Projekt der CDU/FDP-Fraktion zu scheitern. Abgestimmt wird am 4. Juni.


WebReporter: Bildungsminister
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Politik, Regierung, Bildung, BAföG
Quelle: www.tagesschau.de

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14 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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21.05.2010 09:16 Uhr von Bildungsminister
 
+12 | -1
 
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Das liebe Geld - Wenn es nicht das eigene ist gibt man es gerne aus, aber wehe es geht an die eigene klamme Kasse, dann ist das Geschrei groß. Wir alle werden uns noch um gucken wenn wir nicht irgendwann verstehen das Bildung die überhaupt wichtigste, wenn nicht sogar einzige Ressource ist die wir in Deutschland haben. Früher hätte man Menschen wie Koch mit Heugabel und Fackel aus der Stadt getrieben. Eventuell sollte man es mal wieder einführen, vllt hilfts ja weiter...
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21.05.2010 09:29 Uhr von NoGo
 
+12 | -1
 
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Herr Bildungsminister: Sie haben recht!
Einst war Deutschland das Land der Dichter und Denker. Außer Kohle war Bildung schon immer unser größte Ressource. Nicht umsonst wird deutsche Wertarbeit auf der ganzen Welt geschätzt. Wenn wir aber unser Wissen nicht in dem benötigten Umfang an unsere Nachkommen weitergeben, wird Deutschland bald zum Entwicklungsland verkommen.
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21.05.2010 10:49 Uhr von Thingol
 
+4 | -0
 
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Wohl durchdacht: Jetzt erstmal weiter an der Bildung kürzen, damit dieses Land noch kinder/jungendfeindlich wird. Wenn dann irgendwann gar keine Kinder mehr gezeugt werden kann man dann die Bildung komplett einsparen. Wieder ein Haushaltsloch weniger.
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21.05.2010 10:51 Uhr von Dot.
 
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Das ist doch so ein Schwachmatt, wie sollen die Studenten, die nicht genug Geld habe, sich ohne BAföG ein Studium leisten?
Ich will auch studieren und muss später pro Semester knapp 5.000.-€ bezahlen und ich kann nicht mal BAföG hier in Hessen beantragen.

Bildung ist Macht, da gibt es so einen schönen Spruch.

"Gib niemals deinem Schüler Wissen, er könnte es gegen dich verwenden."
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21.05.2010 10:53 Uhr von JustRegistered
 
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21.05.2010 11:28 Uhr von farm666
 
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Die lösung ist ganz einfach!!!! Politiker sollten nach leistung bezahlt werden, PUNKT!
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21.05.2010 11:50 Uhr von saber_
 
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ich wuerde allen studenten ab dem eintritt in das hauptstudium bafoeg geben... und zwar 400 euro pro monat und das ohne rueckzahlungen!

was ist ein land ohne kluge koepfe? jeder der ein wenig hirn im kopf hat und die moeglichkeit hat woanders hinzugehen der wandert aus... sieht man ja an den statistiken wieviele akademiker abwandern....

aber hauptsache akademiker aus indien einfliegen lassen?

also... hartz4 streichen und es den studenten geben... die werden das spaeter durch ihre steuern um ein vielfaches wieder reinbringen...
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21.05.2010 12:03 Uhr von shiifty
 
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@Judas II
Die jetzigen Diäten lassen sich meiner Meinung nach auch nicht mit dem Grundgesetz vereinabren. Ein menschenwürdiges Dasein bedeutet ja nicht ein Leben in Saus und Braus zu führen.

@farm666
Ich denke auch nicht das man Politiker nach Leistung bezahlen kann, wär der Aufwand viel zu groß überhaupt auszahlbare Leistungen zu finden.

Ein Volksentscheid wäre traumhaft und demokratisch, aber wir wissen ja alle was mit den Diäten dann passieren würde, deswegen setzten die ihr Gehalt lieber selbst fest, denn zahlen tun wir so oder so.
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21.05.2010 12:06 Uhr von farm666
 
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@JudasII: So habe ich das noch garnicht betrachtet:)
Naja, zumindest wurden die diäten mal wieder erhöht eines hartz4 satzes
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21.05.2010 13:42 Uhr von Verfassungsschuetzer
 
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Bafög: Als Bafög-Bezieher kann ich nur sagen, dass es weder erhöht noch gesenkt werden braucht. Mit Bafög plus Kindergeld habe ich im Monat 100 Euro für mich über. Die Politik sollte allenfalls die Kriterien, um überhaupt Bafög beziehen zu können, senken. So sollten Kinder reicherer Eltern ebenfalls Bafög beziehen dürfen. Gleiches Recht für alle! Und von mehr Bafög werden wir Studenten auch nicht klüger. Wir leben in diesem Staat schon so über unsere Verhältnisse.
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21.05.2010 13:43 Uhr von sv3nni
 
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na wer haetts gedacht: ne diaetenerhoehung is komischerweise noch nie gescheitert
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21.05.2010 13:58 Uhr von saber_
 
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@verfassungsschuetzer: ich hab bafoeg bezogen und bin nebenbei arbeiten gegangen... und somit hatte ich richtig viel geld fuer studentenverhaeltnisse... wenn meine eltern aber nicht selbststaendig gewesen waern und ich somit kein bafoeg bekommen haette und einer arbeit nachgegangen waer die nichts mit meinem studium zu tun gehabt haette.... dann waers ganz schoen hart gewesen...

nicht jeder hat soviel glueck wie ich... wenn man 20 stunden die woche arbeiten muss um sich sein geld zu verdienen ist das vollzeitstudieren schon ne ganze ecke schwerer...

hast schon recht dsa man nicht mehr geld braucht... aber die kriterien herabsetzen waer auch was.... immerhin kommt das geld wieder zurueck - im gegensatz zu anderen sozialabgaben...
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21.05.2010 15:12 Uhr von hujiko-san
 
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@Verfassungsschützer: Nicht jeder Studierende ist gleichermaßen Kindergeldempfänger wie du. Es soll da ja auch welche geben, die so ganz nebenbei eine kleine Familie mitzuversorgen haben und nicht jede Woche von Mummy und Daddy einen dicken Fresskorb beziehen können. Obendrein soll es ja sogar auch Studienorte geben, in deren Umkreis sich eine ausübbare Nebentätigkeit nicht so ohne Weiteres finden lässt.

Und zum Thema Lebensstandard: Sofern man nun einmal in deutschen Verhältnissen lebt, wird man zu einem gewissen Lebensstandard mit dementsprechenden Ausgaben beinahe genötigt. Das rattenverseuchte Wohnloch für ein paar Euro achtzig findet sich hier nun einmal nicht. Und wieviel Dir deine Gesundheit monatlich grundlegend wert ist, bestimmst nicht einmal du selbst.
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21.05.2010 17:18 Uhr von shadow#
 
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"ein weiteres Projekt der CDU/FDP-Fraktion" Geld für Bildung von diesen Parteien...
Das war ein guter Witz!

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