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Stuttgart: 14 Minuten Gemeinderatssitzung beschert Gemeinderäten 60 Euro

In Stuttgart sind Gemeinderatssitzungen manchmal schon nach fünf bis 14 Minuten vorbei und entlohnen die anwesenden Gemeinderäte mit 60 Euro. Diese Entlohnung wird unabhängig der Sitzungsdauer fällig. Dennoch sind die Sitzungen trotz "dünner Tagesordnung" durch bürokratische Regeln notwendig.

Diskutiert wurde über die zu entscheidenden Punkte meist schon zuvor in verschiedenen Fachausschüssen, dennoch ist es ein notwendiges Muss die Entscheidung im Gemeinderat offiziell zu beschließen, auch wenn diese dann in wenigen Minuten abgehandelt werden.

Gesammelt werden können die Tagespunkte meist nicht, da verschiedene Fristen gewahrt werden müssen. Doch manchmal besteht der Verdacht, dass Sitzungen dennoch zusammengelegt werden könnten. In einer am 6. Mai abgehaltenen insgesamt 14 Minuten andauernden Sitzung wurden so insgesamt 3.600 Euro fällig.


WebReporter: Susi222
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Stuttgart, Sitzung, Gemeinderat
Quelle: www.stuttgarter-nachrichten.de

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3 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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15.05.2010 13:43 Uhr von Krebstante
 
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Bei Handwerkern muss man immer die Anfahrt voll bezahlen, auch wenn der Handwerker gerade vorher im Nachbarhaus zu tun hatte. Der Abholdienst des Dentallabors wird JEDEM Zahnarztpatienten voll in Rechnung gestellt, auch wenn dieser 20 Aufträge auf einmal abholt. Es wird sich halt bedient, das kennt man doch schon.
Wenn man allerdings in dem Originalartikel liest, dass es auch nur 60 EU gibt, wenn so eine Sitzung 5 Stunden dauert, relativiert sich die ganze Sache vielleicht. Kommt auf das Verhältnis kurze/lange Sitzungen an.
Die Arbeitszeit wird damit wohl auch nicht abgegolten, sondern ist eine Aufwandsentschädigung für Anreise etc.. Weiß das Jemand?
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15.05.2010 14:02 Uhr von Bud_Bundyy
 
+0 | -1
 
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...und die Ausschuss sitzungen dauern manchmal Stunden und werden auch nur pauschal bezahlt.
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15.05.2010 17:20 Uhr von Klassenfeind
 
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[ nachträglich editiert von Klassenfeind ]

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