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Ölpest: BPs Haftung dank Gesetz auf maximal 75 Millionen Dollar begrenzt

BPs Haftung wegen des Öls im Golf von Mexiko ist wegen eines Gesetztes aus dem Jahre 1990 auf maximal 75 Millionen Dollar pro Unglück beschränkt.

"Die werden nicht mehr bezahlen, als das, wozu sie rechtlich verpflichtet sind", sagt der demokratische Senator Bill Nelson aus Florida.

Mit Hilfe eines 1986 abgeschlossenen Fonds namens "Oil Spill Liability Trust", an dem sich alle Mineralölkonzerne beteiligen, werden die übrigen Millionen Dollar für die Bekämpfung der Ölpest gedeckt.


WebReporter: Chriz82
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: USA, Gesetz, BP, Ölpest, Golf von Mexiko, Haftung
Quelle: www.tagesspiegel.de

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61 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.05.2010 06:46 Uhr von Rinok
 
+12 | -95
 
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06.05.2010 07:22 Uhr von blue-ike
 
+21 | -3
 
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Man sollte dann einfach jedes Leck als EIN Unglück ansehen! Dann könnte man die Summe verdreifachen. Aber selbst die 225 Mio. würden dann leider nicht reichen.
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06.05.2010 07:47 Uhr von borgworld2
 
+16 | -2
 
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Ist es jetzt nicht: Zeit BP Aktien zu kaufen?
75mio bei der Katastrophe sind doch ein Schnäppchen für die...
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06.05.2010 07:49 Uhr von saber_
 
+31 | -4
 
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also ich finds gut so! waer ja ne schande wenn die mehr zahlen muessten! die 75 millionen euro bringen die ja fast kurz vor den ruin! sowas ist unverantwortlich! nur wegen paar litern oel da???

aber das zeigt mal wieder dass das geld schoen bei den reichen bleibt... und je mehr du hast, desto weniger musst du auch zahlen...


da war doch mal dieser eine unfall wo der lkw von einer autobahnbruecke auf die naechste autobahn fiel? der kerl der das verursacht hat muss doch auch 30 millionen zahlen?
http://www.spiegel.de/...
das steht natuerlich voll in jeder relation zueinander.... der eine zerstoert nen betonklotz und verschuettet 32000 liter treibstoff.... und die anderen verpesten die halbe suedkueste amerikas und den golfstrom und muessen nur 75 millionen zahlen???
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06.05.2010 07:51 Uhr von maretz
 
+17 | -2
 
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naja: so hart es klingt -> aber warum sollte man dem Konzern hier einen Vorwurf machen weil er sich an das Gesetz hält?

Natürlich hätten die USA da einige Steuerungsmöglichkeiten (z.B. eine entsprechende Sicherheitsleistung für alle weiteren Plattformen der Firma verlangen). Aber was wird da jetzt passieren? Der Chef von BP geht hin und sagt das ihm das ganz doll leid tut und er jetzt alles tut das sich sowas auf anderen Plattformen nicht wiederholen kann (es passiert da natürlich genau NICHTS). Dann nimmt er sich noch nen bisserl von dem Öl und schmiert das den Staatsmännern gepflegt an die Rosette damit er besser hinten rein kriechen kann. Und da ihm das ganz furchtbar doll leid tut ist das dann auch erledigt...

Achso - und wer jetzt denkt "das hört sich gut an, die story mach ich zum Film" den mach ich noch ne zusatzidee zum Geschenk: Den Film kann man einfach auf mehrere 100 teile ausdehnen. Oder wie war das doch gleich mit der Bankenkriese? (Uiii - das tut den armen Banken aber ganz doll leid das die zwar Millionenförderungen bekommen haben aber ganz vergessen haben das die diese Förderungen auch in Form von Krediten günstig weitergeben sollen... Die Zinsen blieben erstmal gleich...). Ach - und unsere freunde aus Griechenland wollen wir nicht vergessen (wollen wir Wetten? Dem Staats-Manitu tut das auch ganz doll leid das er da bei der EU die Wahrheit etwas geschönt hat...). Und natürlich tut es unserer Politik auch alle 4 Jahre leid das die Dinge versprechen - und dann erst nach der Wahl sehen das es so nicht haltbar ist (selbst wenn die vorher schon an der Macht waren...).

Von daher: BP ist da zumindest nen kleinen Schritt weiter -> sie halten sich mal an nen Gesetz und ändern es nicht erst jetzt... Was mich ehrlich gesagt verwundert - aber ggf. ist der Rosetten-Ölfilm noch nicht dick genug so das erst nächste Woche die Höchststrafe doch auf 500.000 Euro reduziert wird. Um das fehlende Geld dann zu bekommen kann man ja beim Nachbarland sich Geld pumpen - wir nehmen sogar Kredite auf um das Geld anderen zu leihen...
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06.05.2010 07:55 Uhr von michida
 
+20 | -3
 
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was wollt Ihr denn? die restlichen Kosten werden durch einen Fond gedeckt dem die meisten Mineralölkonzerne angehören und auch reinbezahlen.
BP zahlt 75 Million und den Rest der Fond wo alle reinzahlen.

Versteh die Aufregung nicht?

ps: NEIN! ich bin weder fan der öl/benzinpreise noch arbeite ich bei BP, Aral oder irgendeinem anderen der Verbrecherbande!
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06.05.2010 07:56 Uhr von CageHunter
 
+7 | -2
 
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Völlig egal wo das Geld herkommt hauptsache es ist vorhanden...
Dennoch sollten endlich Gesetze erlassen werden, die solche Unfälle zu einer so teuren Angelegenheit für die Unternehmen machen, dass sie selber ein viel größeres Interesse an höchster Sicherheit haben...

Es kann doch nicht sein, dass ständig irgendwelche Öltransporter verunglücken oder ganze Bohrinseln Leck schlagen und es keine eigenen Maßnahmen gibt die ein Austreten des Öls verhindern könnten.

Zufällig sind die Meere unsere wichtigste Sauerstoffproduktionsanlage, ich bezweifle, dass die Algen es sonderlich lustig finden in diesem Dreck zu wohnen...
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06.05.2010 08:04 Uhr von Slingshot
 
+7 | -3
 
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@ saber_: ROFLMAO!!! Informier dich mal bitte über den BP Konzern. Die haben letztes Jahr knapp 14 MILLIARDEN Euro Gewinn gemacht, glaubst du wirklich ernsthaft, dass lächerliche 75 MILLIONEN denen weh tun?

Dass die Kosten weitaus höher sind, dürfte wohl klar sein. Aber das Geld ist momentan das kleinere Problem, vorrangig sollten die Lecks gestopft werden. Sonst ist der Golf von Mexiko demnächst für die Hasen.
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06.05.2010 08:20 Uhr von Bender-1729
 
+6 | -0
 
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75 Mio $? Irgendwie hab ich das Gefühl dass in den nächsten Tagen wieder rein zufällig aus "weltpolitischen und wirtschaftlichen" Gründen das Benzin teurer werden wird.

[/Sarkasmus off]

Vielleicht eine lächerliche Summe für den Konzern BP, aber ihr könnt Euch drauf verlassen, dass man sich selbst den über die Spritpreise wieder reinholen wird!
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06.05.2010 08:23 Uhr von karmadzong
 
+1 | -1
 
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@saber: da wurde ein Tanklastzug von einem BMW gerammt dessen Fahrer nicht über einen Führerschein verfügte und krachte durch die Brückenbegrenzung.. durch den Einschlag 50 meter tiefer fing die ladung Feuer, dummerweise Benzin, und die Brücke musste in großen Teilen komplett neu gebaut werden. Gück im Unglück: da ist ein Dorf nur wenige Meter neben der Unfallstelle, das hätte auch noch beträchtlich mehr wie die 30 Millionen werden können wenn der anders eingeschlagen wäre und der Feuerball des explodierenden Benzins das Dorf plattgemacht hätte..
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06.05.2010 08:25 Uhr von PeterLustig2009
 
+3 | -3
 
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@saber: Dann verrat mir mal den Unterschied ob ich 30000 Liter Treibstoff ins Grundwasser sickern lasse oder eine Bohrinsel explodiert und dadurch Millionen Liter Rohöl ins Meer fließen.

Und wenn man dan schon solch harsche Kritik üben möchte, sollte man sich informieren.

BP zahlt 75 Mio Dollar, der Rest der nötg ist um die Schäden bestmöglich zu beheben wird aus einem Fond getragen!!!

Das heißt niemand stehlt sich aus der Verantowrtung und alle sind glücklich.

Aber gut gebrüllt Löwe :)

P.S.: Wieivle musste der LKW Fahrer eigentlichd avon aus eigener Tasche zahlen?
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06.05.2010 08:44 Uhr von souldrummer
 
+6 | -0
 
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klasse: 75 millionen .....

ich hoffe das davon auch die zerstörten umweltbedingungen instand gesetzt werden , jeder einzelne kiesel und jedes verendete tier gereinigt und wieder zum leben erweckt werden .....

/ironie off

perverse welt .. alles verreckt und man diskutiert über geld

[ nachträglich editiert von souldrummer ]
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06.05.2010 08:44 Uhr von maretz
 
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warum regt mich das auf das die nur 75 Mio zahlen müssen und der Rest durch ne Gemeinschaft bezahlt wird? Ganz einfach: Weil es nicht nur um die Kohle geht. Die Viecher die jetzt sterben usw. -> die werden da auch nicht wieder lebendig. Und auch das was ökologisch da abgeht - nur weil man das Öl wegmacht ist das noch nicht gleich wieder "alles grün und super".

Und jetzt überlegen wir mal -> 75 Mio. für BP, Shell o.ä.? Das ist als wenn man im Konzern ne Briefmarke versehentlich zerreisst. Also haben die nahezu KEINEN Grund das die mal für wirkliche Sicherheit auf den Plattformen sorgen - und grad eine Vorsorge für Unfälle treffen. Was meinst ihr -> wenn die Strafe plötzlich mal bis zu 1 Mrd. Euro hochgehen kann - wie schnell sorgt der Konzernboss bei den Gesellschaften dafür das sowas nicht auftritt? Oder das man vom letzten Jahresumsatz 10% als max. Summe festlegt -> verkauft das mal nem Gesellschafter. Also wird man lieber die 75 Mio. die man jetzt als Strafe hat in zusätzliche Sicherheit setzen - und schon ist das Problem vermutlich gar nicht erst da!

Das ist nicht anders wie im normalen Straßenverkehr: Solang die Strafe für zu schnelles Fahren (solang man im Rahmen bleibt) noch locker ist -> naja, dann zahl ich halt mal nen 20er. Wer würde hier noch zu schnell fahren würde der Staat sagen das man jetzt 500 Euro für 20 KM/h zahlen muss? Schon würde man von ganz allein mehr auf den Tacho achten. Nur das 10-20 km/h zu schnell m.E. nicht wirklich schlimm sind -> nen Ölteppich in dieser Größenordnung dagegen schon
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06.05.2010 08:47 Uhr von LLCoolJay
 
+2 | -6
 
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an alle die hier rumjammern: Jede Firma hat in ihren Bedingungen Haftungsgrenzen. Die sind gesetzlich festgelegt. Wenn sie über die gesetzliche Haftung rausgehen, dann ist das gesondert vereinbart.

In diesem Fall ist die Haftungsobergrenze 75 Millionen Euro.

Also wo verdammt ist euer Problem? Keiner stiehlt sich aus der Verantwortung.

Wenn jemand z.B. ein Picassogemälde mit einem Spediteur verschickt und keine ausreichende Versicherung eindeckt und der Spediteur verliert das Teil oder es fährt ein Stapler drüber dann zahlt der Spediteur auch nur gemäss seiner maximalen Haftung in SZR.

Das gleiche kann man bei ALLEN anderen Firmen / Produkten / Dienstleistungen sehen.


Und wie es PeterLustig schon gesagt hat, werden die restlichen Schäden von einem Fond getragen, an dem BP auch Teil hat und auch eingezahlt hat.

Im übrigen halte ich BP allein nicht für verantwortlich. Wir jammern das die Ölpreise steigen und wollen das mehr gefördert wird. Wir möchten weniger für unser Benzin (aber auch für alle anderen Produkte aus Öl) bezahlen trotz steigender Steuern.
Und wir WISSEN wie das Öl gefördert wird und unter welchen Bedingungen. Und trotzdem kaufen wir es. Manche unter Zwang aber andere auch einfach nur weil sie es als ihr Recht ansehen mit unnötigen Fahrten Benzin zu verbrennen.

Wir wollen doch das mehr Öl gefördert wird. Also erstmal auch sich selbst an der Nase packen. Man kann nicht immer alles haben. Das Angebot richtet sich nach der Nachfrage.
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06.05.2010 08:51 Uhr von PeterLustig2009
 
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@maretz: Ich weiß nicht inwiefern du in der Materie steckst, aber die Ölbohrplattformen haben mit die höchsten Sicherheitsstandards.

Dieser Unfall kann passieren und lässt sich nciht verhindern. Außer man entwickelt ein Verfahren um Rohre ohne zu schweißen so sicher zu verbinden dass sie dem Druck auf dem Meeresgrund standhalten. Das ist momentan noch nciht möglich
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06.05.2010 09:06 Uhr von SonicBeam
 
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ehm: wenn hier schon wieder das gelaber über öl und benzin losgeht dann frag ich mich echt... die leute verdienen pro abgegebenen liter benzin nichtmal 50 cent!
euch ist schon klar das die milch im supermarkt mehr kostet wie benzin?!
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06.05.2010 09:06 Uhr von tafkad
 
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@LLCoolJay: Du willst wissen wo das Problem ist? Ganz einfach, wenn ich scheiße baue, hafte ich, wenn ein Megakonzern scheiße baut, na wer haftet ebenfalls, genau ich.

Siehe Opel, Banken etc. Wer hat das bezahlt nachdem da scheiße gebaut wurde, genau, der Steuerzahler. So, wieso haftet nicht mal so ein Konzern, genau wie jeder normale Mensch auch selber?

Ach im übrigen, so ein Fond ist auch irgendwann mal leer.

[ nachträglich editiert von tafkad ]
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06.05.2010 09:23 Uhr von panazee
 
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Quelle lesen: Was in der News fehlt: Die Ausschüttung aus dem Fond ist auf 1Mrd. $ beschränkt. Der Fond an sich hat eh nur 1,6 Mrd. $

Wer jetzt den Betrag darüber aufbringen muss ist in der Quelle nicht ersichtlich.
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06.05.2010 09:24 Uhr von LLCoolJay
 
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tafkad: wir sprechen hier nicht von Privatpersonen, sondern von Firmen, von juristischen Personen wenn du so möchtest.
Da gibt es Haftungsgrenzen.

Und auch du hast Haftungsgrenzen. Zum einen hast du sicher eine Haftpflichtversicherung und zum anderen würde es gegen die "Sittlichkeit" verstossen von einem Normal-Bürger Millionen von Euro zu verlangen. Das wäre gar nicht einzutreiben.

Also bleib auf dem Boden.

[ nachträglich editiert von LLCoolJay ]
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06.05.2010 09:36 Uhr von tafkad
 
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@LLCoolJay: So und wer bringt nun den Rest auf, den auch ein Fond hat Haftungsgrenzen? Hast ja immer noch nicht beantwortet. Achja, stimmt, die Steuerzahler der USA, nur sowas will man ungern groß schreiben.

Also wieso sind die Leute wohl angepisst, wenn mal wieder ein Multimillionen Doller Unternehmen so glimpflich davon kommt?
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06.05.2010 09:39 Uhr von lebraska
 
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...mal langsam: Ich weiss ja nicht ob ihr alle richtig gelesen habt:

BP zahlt 75 Millionen und aus einem Fond an dem alle Konzerne beteiligt sind wird der Rest gezahlt
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06.05.2010 09:43 Uhr von maretz
 
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@PeterLustig: Das die hohe Sicherheitsanforderungen haben ist mir durchaus bekannt. Aber natürlich lässt sich sowas verhindern. Das Öl wird ja nicht 10 cm unterm Meeresboden gefördert. D.h. nach dem Anbohren der Quelle in einigen Metern tiefe ein entsprechendes Ventil reingesetzt was sich ggf. schließt sofern ein Signal nicht erhalten wird -> Problem erledigt. Und sag mir jetzt nicht das man mit einem Budget von 75 Mio. Euro/USD sowas nicht schafft. Und ich bin mir sicher das es noch deutlich elegantere Arten geben würde... Oder man würde die 75 Mio. Euro einfach mal in die Entwicklung von alternativen Energien stecken -> langfristig gesehen braucht man dann eben nicht mehr unter "allen Umständen" Öl zu fördern (ich sach ma als Stichwort "Hurrican-Gebiete") da man langfristig diese Abhängigkeit etwas zurückschrauben könnte. Und ich glaube nicht das die Öl-Industrie pleite gehen würde wenn man einen Weg findet z.B. bei Hybrid-PKWs die Effizienz zu steigern -> Treibstoff für PKWs ist nicht wirklich der größte Teil für den man das Öl benötigt...
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06.05.2010 09:44 Uhr von karmadzong
 
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@peterlustig: bei dem unfall ist erstens kein Benzin ins Grundwasser gesickert sondern bis auf den letzten rest stundenlang verbrannt.. deshalb musste die Brücke von der der LKW gefallen ist ja auch zum Teil neu gebaut werden, durch die Hitze hatte die ein kleines hängerchen zwischen zwei Pylonen.. und der LKW Fahrer (der übrigens dabei starb) war nicht schuld an dem Unfall..

http://www.oberberg-aktuell.de/...
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06.05.2010 09:49 Uhr von saber_
 
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manche haben es immernoch nicht kapiert....

mein beispiel mit den 30millionen und diesen 75 millionen hat hand und fuss.... es stimmt das zwar 30000 liter treibstoff ins grundwasser zu sickern drohten... jedoch ist das nichts im vergleich zu dem was da grade vor stunde rausfliesst...

in beiden faellen handelte es sich um unfaelle... PASSIERT!

aber es kann nicht sein das ein milliardenkonzern nur 75 millionen abdruecken muss wenn er scheisse baut?! dass das geld gezahlt wird ist eh klar... jedoch spuert bp nichts davon.... das sind peanuts fuer die!

ausserdem laesst sich der schaden garnicht in geld messen.... bin zwar kein oelbohrexperte...aber ich wette es gibt moeglichkeiten ein fail-safe-system einzubauen das im notfall das bohrloch versiegelt und fuer die ewigkeit zu macht....

haftungsgrenzen hin oder her....75 millionen sind ein witz... 10 milliarden und dann schaut man wie auf einmal neue sicherheitssysteme aus dem boden spriessen....
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06.05.2010 10:00 Uhr von LLCoolJay
 
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tafkad: " So und wer bringt nun den Rest auf, den auch ein Fond hat Haftungsgrenzen? Hast ja immer noch nicht beantwortet. Achja, stimmt, die Steuerzahler der USA, nur sowas will man ungern groß schreiben.

Also wieso sind die Leute wohl angepisst, wenn mal wieder ein Multimillionen Doller Unternehmen so glimpflich davon kommt? "

Du verstehst es nicht.

Haftungsgrenzen gibt es überall. Fehler passieren. Egal wo.

Was man machen kann (und sicher auch wird), ist einen Strafprozess gegen den Betreiber der Ölplattform und evtl. auch gegen BP anzustreben wegen nicht sachgemässer Wartung oder nicht Einhaltung der Sicherheitsvorschriften...
wenn dem wirklich so war.

Sollte der Betreiber und BP sich an alle gesetzlichen und vereinbarten Vorschriften gehalten haben, haftet BP nur innerhalb seiner Haftungsgrenzen.
Das ist nicht ungerecht, das ist Gesetz mein Freund.
Man kann sich nicht einfach über das Gesetz hinwegsetzen wenn es einem gerade nicht passt.
Die Konsequenz könnte sein das die Haftungsgrenzen für die Zukunft angehoben werden.
Für den aktuellen Fall bleibt aber nur der gerichtliche Weg. Und der hat auch nur dann Erfolg wenn Betreiber oder BP nicht die gültigen Gesetze und Vorschriften befolgt haben.

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