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Wolfgang Thierse verteidigt Teilnahme an der Sitzblockade

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat seine Teilnahme an einer Sitzblockade gegen eine Neonazi-Kundgebung in Berlin am 1. Mai verteidigt. Er sieht für einen Bundestagsvizepräsidenten die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten wie für alle anderen Bürger auch.

Thierse kritisiere nicht die Kritik an seiner Person, ist aber betroffen darüber, dass ihm schäbige Motive unterstellt würden.

Er wollte selbst Courage zeigen. Thierse meint, man könne diese nicht nur von anderen verlangen.


WebReporter: rudi68
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Protest, Demo, Teilnahme, Kundgebung, Wolfgang Thierse, Sitzblockade
Quelle: nachrichten.freenet.de
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10 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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04.05.2010 23:58 Uhr von McD.
 
+15 | -21
 
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Klasse ! Ich fand die Aktion von ihm absolut in Ordnung.
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05.05.2010 01:05 Uhr von desinalco
 
+16 | -19
 
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der mann: hat gegen mindestens ein gesetz verstoßen...meiner meinung sollte eine person, die eine solche position wie er bekleidet, aufs härteste bestraft werden, immerhin leben wir nicht in einem rechtsfreien raum...das sollte thierse wohl mit am besten wissen

mal davon abgesehen das ein demokrat auch die meinung anderer respektieren und tolerieren muß...sonst ist er keiner
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05.05.2010 01:34 Uhr von McD.
 
+16 | -12
 
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@desinalco: Aufs härteste? bestraft werden? Werft ihn in den Kerker, er hat sich auf eine Strasse gesetzt !
Mal ehrlich...er ist ein Bürger wie wir alle und wollte einfach nur ein Zeichen setzen. Ein Zeichen gegen rechts.
Er mag zwar unser Bundestagsvizepräsident sein, aber er hat immerhin gezeigt das er für etwas einsteht. Sowas nenn ich Eier in der Hose haben !
Es sollte mehr wie ihn geben.
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05.05.2010 05:37 Uhr von PuerNoctis
 
+7 | -4
 
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Fakt ist einfach, dass er sich damit gegen eine genehmigte Demonstration der Rechten verhindert, sich damit strafbar, und das demokratische Recht der Neo-Nazis sogar mit Füßen getreten hat.

Ich mag Nazis überhauptnicht, noch weniger Linke Chaoten, und jeder kann einen Hass auf erstere schieben wie er will, Gesetz ist Gesetz, das gilt für alle Gleich.

Zum einen wette ich, das wenn es anders herum gewesen wäre, das Alles viel gewalttätiger ausgegangen wäre und jeder gleich rumgeheult hätte, wie die sich sowas per Gesetz erlauben dürfen.

@desinalco:
Jeder der da oben drin sitzt begeht die eine oder andere Straftat, ja selbst jeder Bürger ohne es zu wissen. Also kann man eine Bestrafung weil er "mindestens gegen ein Gesetz verstoßen hat" meines Erachtens nicht bestrafen. Jedoch ist es in dem Fall von anderer Größe als der kleine Kavaliersdelikt und Thierse sollte, finde ich, lieber einsichtige Stellung beziehen, anstatt sein Untun hier auch noch zu verteidigen...

EDIT: Guten Morgen allesamt =)

[ nachträglich editiert von PuerNoctis ]
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05.05.2010 07:17 Uhr von midn8
 
+6 | -10
 
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@sinalco: Lächerliches populärgeschwätz, was du da von dir gibst!

"mal davon abgesehen das ein demokrat auch die meinung anderer respektieren und tolerieren muß...sonst ist er keiner "

DUMM!
Kein Demokrat hat die Meinung von Nazis und Rechten zu respektieren oder gar tolerieren, denn genau SONST ist er einer!

Respekt, dass da mal ein Politiker ist, der was tut!
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05.05.2010 12:06 Uhr von OrangeRight
 
+3 | -1
 
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Das war leider keine Courage sondern Rechtsbruch, wir leben nun mal in einem Staat mit Gesetzen und gegen diese hat er Thierse verstoßen und so etwas zeugt von antidemokratischem Gedankengut.
Vor allem ist es eine Frechheit von "staatsbürgerlichen Rechten und Pflichten" im Zusammenhang mit klarem Gesetzesverstoß zu reden, dann soll Thierse dafür sorgen, das ein Gesetz gegen Versammlungsfreiheit beschlossen wird...oder war jetzt jeder der nicht an der Sitzblockade teilgenommen hat, kein guter Staatsbürger?! Also hat er hier ein tolles "Totschlag-Argument" gefunden.

Tut mir leid, aber ich jeder hat das Recht vor dem Gesetz und als Mensch gleich behandelt zu werden, egal ob ein Rechter, ein Linker, Moslem, Christ usw...weil wenn man es nicht tut, ist man keinen Deut besser als die, die man bekämpfen will.

Leute die sein Verhalten auch noch rechtfertigen haben anscheinend nicht verstanden, was Demokratie und Freiheit bedeutet.
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06.05.2010 12:18 Uhr von HateDept
 
+0 | -1
 
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dieses dusselige Demoktatie-Geschwafel: geht mir total auf den Zeiger.

Ob Thierse Rechtsbruch begangen hat wird noch geprüft.

Aber ein "Demokrat" muss eben NICHT Alles und Jeden tolerieren!!! Wer sagt das? Wo ist das für "Demokratie" definiert??? Wer behauptet überhaupt, dass die Demokratie gerecht ist???

Demokratie bedeutet nichts anderes als "Volksherrschaft" oder auch, dass die Interessen der MEHRHEIT vertreten werden. In unserer representativen Demokratie werden also vom Volk Vertreter gewählt, die dann in der Regel die Interessen der Vermögenden vertreten.

Das Blockieren oder Sabotieren von rechten Aufmärschen zeigt schlichtweg auf, dass eine MEHRHEIT keine Rassisten und/oder Faschisten auf der Straße dulden will. Wenn hierbei halt auch Rechte darunter leiden, die nicht rassistisch oder faschistisch sind, sollen die´s doch aufklären ... ;o). Vieleicht werden die ja nur falsch verstanden?! Vielleicht sollten diese sich dann auch nicht unbedingt mit NPD und Kameradschaften solidarisieren.

Den Rechten steht doch ebenso frei, die Demos der Linken zu blockieren ... wenn ihre MEHRHEIT dafür ausreicht ...
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07.05.2010 18:05 Uhr von flireflox
 
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entweder man respektiert das Gesetz oder eben nicht.

Und als "Demokrat" muss man andere Meinungen zumindest tolerieren und nicht mit Selbstjustiz versuchen zu behindern.

Natürlich fällt es in diesem Fall schwer, denn wahrscheinlich sieht keiner von uns die braunen Idioten gerne Marschieren. Aber wenn wir anfangen Meinungen bzw. die Meinungsfreiheit in diesem Fall zu verbieten und zu verhindern, dann kann das irgendwann uns selbst auch mal treffen.

Das Grundgesetz (Recht auf Versammlungsfreiheit) gilt für ALLE Menschen. Und gerade Politiker haben ein gutes Beispiel abzugeben und nicht selbst die Gesetze zu brechen.


@HateDept.
"Den Rechten steht doch ebenso frei, die Demos der Linken zu blockieren ... wenn ihre MEHRHEIT dafür ausreicht"

Falsch, niemand hat das Recht eine angemeldete und legale Demonstration zu "blockieren" oder zu "stören". Das was Du andeutest ist Selbstjustiz welche von der Polizei im Regelfall aufgelöst und bestraft wird.
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08.05.2010 06:22 Uhr von bluecoat
 
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ganz klar thierse hat gegen mindestens ein gesetz verstoßen...meiner meinung sollte eine person, die eine solche position wie er bekleidet, aufs härteste bestraft werden, immerhin leben wir nicht in einem rechtsfreien raum...das sollte thierse wohl mit am besten wissen!
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10.05.2010 13:13 Uhr von HateDept
 
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@flireflox: "entweder man respektiert das Gesetz... oder eben nicht"

Du meinst "schwarz oder weiß"? Also, ... entweder ich bin ein Krimineller oder ich bleibe als Fußgänger selbst nachts vor _JEDER_ roten Ampel stehen???

"Und als "Demokrat" muss man andere Meinungen zumindest tolerieren"
Muss man eben nicht!
Wenn jemand der Meinung ist, andere Menschen gehören (warum auch immer) unterdrückt oder vernichtet, muss das kein Demokrat dulden. Ein Demokrat muss ebensowenig immer gerecht sein - Demokratie ist von ihrer Definition her nicht wirklich gerecht. Man sollte das nicht mit dem Begriff "Freiheit" verwechseln. Die Gerechtigkeit in der Demokratie ist immer eine Frage des Kräfteverhältnisses zwischen den Klassen.

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