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Bundesfamilienministerin Kristina Schröder: Wolfgang Thierse ist undemokratisch

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) wurde jetzt wegen seiner Sitzblockade am ersten Mai auch von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) angegriffen.

Die Bundesfamilienministerin sagte: "Herr Thierse sollte sich ernsthaft fragen, wem er mit seiner Sitzblockade geschadet hat - den Neonazis oder unserer demokratischen Rechtsordnung?"

Sie wies darauf hin, dass es Jugendlichen schwer zu erklären sei, wenn ein Bundestagsvizepräsident das Grundgesetz in dieser Form missachtet. Indessen prüft die Berliner Staatsanwaltschaft, ob in diesem Fall eine Straftat vorliege.


WebReporter: leerpe
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Demonstration, Neonazi, Kristina Schröder, Familienminister, Wolfgang Thierse, Sitzblockade
Quelle: de.news.yahoo.com
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8 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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04.05.2010 12:08 Uhr von usambara
 
+13 | -10
 
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wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.
Dann haben sich über 10.000 Anwohner am Prenzlauer Berg
(Thierses Wohn/Wahlbezirk auch strafbar gemacht.
Wenn eine Meute mit dem Slogan "Nationalsozialismus jetzt"
brüllt ist das Verfassungswidrig und nicht zu tolerieren.
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04.05.2010 12:15 Uhr von maki
 
+14 | -13
 
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Normalbürger H. M.: Kristina Schröder ist doof: Die CDUssliche Matratze soll sich um Sachen kümmern, von denen sie auch was versteht (das würde allerdings ihren Tätigkeitsbereich vermutlich arg einschränken)...
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04.05.2010 12:18 Uhr von quade34
 
+5 | -10
 
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Zustimmung: Herr Thierse war noch nie richtig demokratisch. Seine Parteilichkeit im Parlament und seine Annäherungsversuche an die ehemaligen SEDler sind bekannt. Der Mann hat ein Imageproblem, in der DDR nicht richtig zum Zuge gekommen, bei der SPD nur Aushängeossi. Er muß um seinerselbst willen immer die Provokation suchen, laßt ihn gewähren und lacht euch eins.
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04.05.2010 12:22 Uhr von EvilMinded
 
+10 | -2
 
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usambra: sehe ich genauso, aber....

es war eine angemeldete, genehmigte Demo der Nazis, egal ob man das gut heißt oder nicht....
Dazu kommt, das Herr Thierse im Bundestag sitzt und die Gesetze zu achten hat, die sie sich selbst in Ihren schlauen Köpfen so ausdenken.

Auf der einen Seite will jeder Meinungsfreiheit, Redefreiheit etc...aber wenn was von rechts kommt ist es gleich wieder verboten....so kanns nicht funktionieren.
Da müsste man jede extreme Ansicht verbieten...
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04.05.2010 12:27 Uhr von maki
 
+2 | -8
 
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Die grössten Anti-SitBlo-Quieker fanden natürlich: die nichtgenehmigten, illegalen, staatsfeindlichen Demos in der DDR völlig super und Ok. :-D
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04.05.2010 15:17 Uhr von zoc
 
+3 | -2
 
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Ist doch klar, CDU: Hat die CDU jemals Demokratie und Freiheit verstanden ??
(ausser die Freiheit von Kapital)

Von Demokratie haben aber weder die CDU noch die CSU Ahnung (ich denke bloss an das einschränkende Versammlungsgesetz in Bayern).
Die FDP vermutlich auch nicht ....

Ich bin kein Thierse Fan, aber da würde ich hinter ihm stehen.

NAZIS KEINE CHANCE !!!!!

http://www.shortnews.de/...
Noch Fragen??

[ nachträglich editiert von zoc ]
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07.05.2010 18:09 Uhr von flireflox
 
+2 | -0
 
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@usambara: "wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht."

Es geht hier um Meinungsfreiheit, und diese macht wohl kaum aus Recht Unrecht, vorallem wenn sogar gerichtlich angemeldet und genehmigt.

Fast niemand kann, absolut zurecht, diese braunen Idioten leiden, weshalb sie auch fast keiner wählt und sie absolut nichts zu sagen haben, ABER wenn wir anfangen bestimmte Meinungen zu verbieten oder zu unterdrücken, dann machen wir doch genau das was die braunen Schwachköpfe auch wollen. Zensur und Abschaffung der Meinungsfreiheit.

Illegale Handlungen können in einer Demokratie kein Mittel sein. Und wenn Herr Thierse das anders sieht, dann ist es eine Schande, dass sowas im Bundestag sitzt und dieses Land repräsentiert.
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05.10.2010 23:51 Uhr von ElChefo
 
+1 | -1
 
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@maki: Im Gegensatz zur DDR darf man aber auch mittlerweile seit 20 Jahren auf ihrem ehemaligen Staatsgebiet frei seine Meinung äussern, ohne Verfolgung zu befürchten.

...ach, verdammt, das steht ja in der Klassenfeind-Fibel nicht drin. Entschuldige, konntest du ja nicht wissen.

[ nachträglich editiert von ElChefo ]

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