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Polizeigewerkschaft fordert Rücktritt von Wolfgang Thierse

Wegen der Teilnahme von Wolfgang Thierse an einer Sitzblockade gegen die Neonazi-Demonstration im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg, wurde der Bundestagsvizepräsident jetzt von der Polizeigewerkschaft aufgefordert, seine politischen Ämter zu räumen.

Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Polizeigewerkschaft, äußerte sich äußerst scharf gegen Thierses Teilnahme an der Sitzblockade. Thierse hätte die Einsatzkräfte behindert, was den Tatbestand von Nötigung erfülle. Er habe offenen Rechtsbruch begangen, obwohl er ein solch hohes Staatsamt bekleide.

Auch die FDP mit ihrem Innenpolitiker Björn Jotzo hat sich am Montag dahingehend geäußert, dass Thierse sich einer rechtswidrigen "PR-Sitzblockade" angeschlossen habe, was unerträglich sei. Die meisten Parteien lobten indes die friedlichen Demonstrationen und die erfolgreiche Polizeiarbeit zum 1. Mai.


WebReporter: Teffteff
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Rücktritt, Demonstration, 1. Mai, Polizeigewerkschaft, Wolfgang Thierse, Sitzblockade
Quelle: www.suedkurier.de
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32 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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03.05.2010 13:32 Uhr von usambara
 
+27 | -42
 
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03.05.2010 13:36 Uhr von zoc
 
+26 | -40
 
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03.05.2010 13:47 Uhr von certicek
 
+22 | -34
 
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03.05.2010 13:56 Uhr von Bildungsminister
 
+23 | -24
 
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Warum sollte Thierse zurück treten? Er hat keine Steine geworfen und auch keine Autos angezündet, sondern friedlichen Protest begangen. Sind wir nun so weit das wir jene die gegen etwas eintreten in diesem Land unter Generalverdacht stellen und die am Besten weg schließen? Wo leben wir? Nordkorea?

Thierse hat für mich, und man entschuldige mich, als einziger der bekannteren Politiker Cochones bewiesen und ist für seine Überzeugungen eingetreten. Dafür hat er meinen Respekt sicher!

Zurück treten sollten Polizisten die sich nicht viel besser benommen haben als die hirnverbranten Randalierer. Für die Männer von der grünen Abteilung war das doch auch nur ein Anlass mehr um angestaute Aggressionen auszuleben. Da will man meinen das wir in einem Land leben indem so etwas nicht möglich sei, aber ich glaube das die Polizei mit derlei Situationen schlichtweg überfordert ist. Ist eben nicht nur im Streifenwagen spazieren fahren.

Ich wiederhole mich: Die ganzen verdummten Steinewerfer und Chaoten die nicht mal wussten warum sie am 1. Mai demonstrieren gehören für mich allesamt weg gesperrt. Gewalt rechtfertigt aber keine Gegengewalt, so frustrierend das auch sein mag. Zumal man einfach nicht friedliche 1.Mai-Demonstranten mit etwaigen Chaoten vermischen darf.

Wenn dieser Mann nun zurück treten sollte verliere ich wirklich langsam meinen Glauben an dieser Land.
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03.05.2010 14:00 Uhr von Alh
 
+24 | -33
 
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es ist an der Zeit.
Nur weil man alt ist, hat man noch lange keine Narrenfreiheit. Deshalb, nimm deinen Hut und geh.
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03.05.2010 14:06 Uhr von Maverick Zero
 
+23 | -20
 
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Weiter so! Friedlich aber bestimmt für seine Überzeugung eingetreten.

Wieviele Politiker können das heute noch von sich behaupten?

Weiter so, Herr Thierse!



(echt super ^^
Thierse, blockier se...)
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03.05.2010 14:22 Uhr von gustelbert
 
+11 | -16
 
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Rainer Wendt sollte besser zurücktreten: Er denkt zwar er vertritt das Gesetz aber in Wirklichkeit schadet er nur dem Ansehen der Polizei.

Die muss für die fragwürdigsten Entscheidungen der Regierung den Kopf hinhalten. Und absurde Gesetze durchsetzen.

Er sollte sich hinter die Polizisten stellen und der Öffentlichkeit die wiedersprüchliche Lage der Polizisten klar machen.

Seinen Kopf muss er ja nicht hinhalten wenn es darum geht Nazis zu verteidigen oder Atommüll durch die Landschaft zu karren.

Wolfgang Thierse ist mir ein Vorbild.

Ich habe gar kein Vertrauen mehr in die Polzei. Für mich ist die kein Freund und Helfer mehr.



Ein enttäuschter Bürger
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03.05.2010 14:23 Uhr von LLCoolJay
 
+26 | -12
 
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Das "Warum": Ist einfach erklärt.

Das Recht auf (friedliche) Demonstrationen hat JEDER. Eine Demonstration muss lediglich angemeldet werden. Somit durften auch die rechtspolitisch eingestellten Personen demonstrieren.
Die Sitzblockade war hingegen nicht angemeldet und hatte zum Sinn und Zweck die freie Ausübung der Meinungsfreiheit anderer zu behindern.

Ich hoffe ich habe das jetzt so erkenntlich geschrieben wie ich es gemeint habe. Nämlich vollkommen Wertungsfrei.

Die Polizei beklagt sich NICHT darüber das Thierse sich offen gegen Rechte stellt.
Sie beklagt sich darüber, das ein hoher Politiker so offen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit anderer einschränkt.


So. Und jetzt meine persönliche Meinung, damit keine Missverständnisse aufkommen:
Ich bin nicht begeistert von den rechten-Demos. Ich verabscheue den Gedanken das eine Rasse besser sein könnte als eine andere.
Wobei ich gar nichts gegen die Einstellung habe, das die Bürger eines Landes auch sich selbst in wirtschaftlichen und politischen Fragen den Vorrang gegenüber anderen geben sollten.
Was die Meinungsfreiheit in einer Demokratie betrifft sehe ich das so, das MeinungsFREIHEIT bedeuted auch die Meinungen um die Ohren geblasen zu bekommen die weder mir noch der Mehrheit passen.
Und so sehr ich auch den Einsatz der Menschen gegen die Rechten-Demos bewundere finde ich das diese Energie an anderer Stelle besser eingesetzt wäre.
Z.B. bei Demonstrationen gegen diverse Handlungen unserer Regierung, bei Verfassungsbeschwerden, bei Wahlen und generell beim leben von Demokratie.
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03.05.2010 14:34 Uhr von usambara
 
+4 | -9
 
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@LLCoolJay: Die Sitzblockaden waren an 3 Punkten genehmigt.
1 Punkt wurde widerrufen- zu nah an den Nazis.
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03.05.2010 14:38 Uhr von Iceman2163
 
+16 | -11
 
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@ usambra: ich glaube kaum das es sich für einen politiker gehört bei solch einer sitzblockade teilzunehmen....und somal das ganze eh wieder in gewalt endete....wie immer wenn die linken demonstrieren
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03.05.2010 14:42 Uhr von usambara
 
+4 | -10
 
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@Iceman2163: 95% der Blockierer waren Anwohner
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03.05.2010 14:46 Uhr von LLCoolJay
 
+8 | -4
 
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@usambara: und die anderen 2 haben die Demo nicht behindert (vermute ich mal).

Und wo war Thierse gesessen? Wenn du jetzt bei Punkt 2 oder 3 sagst verstehe ich auch nicht was es an Thierses Verhalten auszusetzen gab.
Wenn du Punkt 1 sagst siehe bitte mein vorheriger Post.
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03.05.2010 14:51 Uhr von Iceman2163
 
+10 | -6
 
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@usambra: ähm über 90%? ich liebe statistiken.....die kann man sich immer so zurecht biegen wie man es gerade braucht
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03.05.2010 15:07 Uhr von LLCoolJay
 
+8 | -5
 
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Hmm: war meine Ansicht jetzt so kontrovers oder ist es was anderes?

Nochmal deutlich: Die Ansichten von Extremen, egal welcher Seite finde ich nicht gut.


Für mich bedeuted Meinungsfreiheit genau das. Und zwar wortwörtlich.
Es bedeuted für mich das jemand in alle Welt hinausbrüllen darf das die Welt eckig ist und mit rosa Spitzen besetzt wenn er das möchte.

Es bedeuted für mich auch, das ich Meinungen hinnehmen muss die ich persönlich nicht vertrete.

Es macht einen grossen Unterschied ob ich Bewegungen die die Demokratie unterminieren versuche zu behindern oder ob ich jemanden daran hintern will seine eigene, höchstpersönliche Meinung laut auszusprechen.


Solange es die freie Meinungsäusserung irgendeiner Gruppe die eine genehmigte (!!) Demonstration durchführt nicht behindert setz ich mich sogar selber dazu.
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03.05.2010 15:11 Uhr von Teffteff
 
+15 | -3
 
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Wer hier Herrn Thierse so glorifiziert darstellt, den erinnere ich an dessen Ausverkauf des Prenzlauer Berg von vor 15 Jahren, als er zB. die Kulturbrauerei an windige Profitmacher verhökerte und dem Franz-Club die Existenzgrundlage nahm oder als er als aller erste Amtshandlung als Bundestagspräsident eine Diätenerhöhung durchsetzte.
Was sein Engagement am 1. Mai betrifft ist ihm sicherlich zugute zu halten, den Vorwurf von "PR" kann ich aber irgendwie verstehen, da er im Kiez mittlerweile seine Popularität und sogar sein Direktmandat an Stefan Liebich von den Linken verloren hat. Diese Aktion sollte wohl nicht ganz uneigennützig gewesen sein.

[ nachträglich editiert von Teffteff ]
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03.05.2010 15:13 Uhr von DonFanucci
 
+14 | -2
 
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@CradleOfFilth: Du schriebst:

..."Nur gut dass hier Narrenfreiheit ist, denn sonst würden wir wohl nichts von Dir lesen... "

...und deine anderen Kommentare gehen auch immer in die gleiche Richtung.

Meinungsfreiheit scheint dir irgendwie nur wichtig zu sein, solange alle brav deiner Meinung sind?! Und das läuft immer nur in eine Richtung, wie damals bei den Nazis (oder Kommunisten, wenns dir besser gefällt)!!

DEINE MEINUNG IST WICHTIG, SONST KEINE!!!! (könnte man doch anders denkende Menschen irgendwie abschaffen)

Hast leider nicht im Geringsten kapiert, was Meinungsfreiheit wirklich ist!!!!!!!!

Ein Politiker ist ein hochbesoldeter (!) Volksvertreter, DER GESETZE ERLÄSST!
Herr Thierse sollte seine Energie darauf konzentrieren, sonst ist seine politische Existenz "meiner Meinung nach" überflüssig, wenn er sich am Ende doch krimineller Methoden bedienen muss!!

Grüsse

ein anders Denkender

PS: @CradleOfFilth, fahr mal nen Gang zurück und verurteile andere wegen ihrer Meinung nicht schon immer im Vorfeld!!

[ nachträglich editiert von DonFanucci ]
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03.05.2010 15:16 Uhr von 666Antichrist666
 
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von wegen friedlich verlaufen: ich hab irgendwo gelesen, dass die Polizei gewaltsam gegen friedliche Demonstranten am 1. Mai in Berlin vorgegangen ist.
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03.05.2010 15:24 Uhr von mystiks3003
 
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Okay, nachdem man die Wahrheit: in Schriftform hier offenbar nicht lesen möchte, und mein Kommentar in einem anderen Thread deshalb entfernt wurde lebe ich noch in der Hoffnung, dass man wenigstens den Link stehen lässt. Die verlinkte Seite ist meines Wissens weder pornografisch noch in irgend einer einer Art Grundgesetz - oder Sonstwaswidrig.

http://www.korrektheiten.com/...
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03.05.2010 16:18 Uhr von pentam
 
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@ CradleOfFilth: In diesem Thread hat er zwar unrecht, aber wenn ich mal auf diesen Thread (http://www.shortnews.de/...) verweisen darf, liegt er schon nicht falsch. Da hast du losgeschimpft wie ein Rohrspatz ohne auch nur meinen Post verstanden zu haben...

@ topic
Als Politiker kann man sich ruhig an Demos beteidigen und auch seine private Meinung kundtun (auch wenn das manchmal der Karriere nicht gerade förderlich ist), aber den Weg einer angemeldeten Demo zu blockieren ist illegal. Und das sollte man sich als Teil der Gesetzgebung nicht leisten...
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03.05.2010 16:24 Uhr von LLCoolJay
 
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ich sehe schon einige können nicht verstehen warum "Freiheit" bedeuten soll eine unpopuläre Meinung vertreten zu dürfen.

Was die Sitzblockade betrifft hat pentam gerade alles sehr gut gesagt. Mit weniger Worten wie ich ;)

Irgendwelche hohlen Idioten die irgendwas nachäffen gibt es überall. Bei den Rechten wie den Linken. CDU wie SPD, Europa wie USA, usw.
Nach dem http://www.politicalcompass.org/ bin ich übrigens libertär links eingestellt. Nur für den Fall das jemand meinen sollte ich vertrete die Einstellung derer deren Rechte ich gerade verteidige.

Ich würde mir eine noch etwas konstruktivere Diskussion wünschen. :)

[ nachträglich editiert von LLCoolJay ]
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03.05.2010 17:11 Uhr von flireflox
 
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Besonders interessant daran finde ich, dass es zeigt, was die Politiker für ein Rechtsverständnis haben. Man benutzt mal eben sein Amt als Abgeordneter um durch Polizeiabsperrungen zu kommen um dann eine Straftat zu begehen. Warum soll er sich auch an Gesetze halten, als Politiker steht man da drüber oder?!

Und zur Anti Nazi Demonstration:

Ich bin auch absolut gegen Nazis und Rechtsextremismus, aber der Staat darf nicht die Grundrechte von Menschen einschränken nur weil deren Meinung unpopulär ist oder von der Mehrheit der Gesellschaft verachtet wird. So dumm und primitiv ich diese Rechten auch finde, so haben diese dennoch das die gleichen Rechte wie jeder andere Bürger auch. Wohin es führt, wenn wir Grundrechte für bestimmte Gruppen/Gesinnungen etc. einschränken, haben wir im 3. Reich gesehen und genau dahin wollen diese braunen Idioten wieder.

Wenn wir Meinungen verbieten sind wir nicht besser als Menschen die Bücher verbrennen. Mehr Toleranz und die Rechten einfach ignorieren wäre weitaus besser. Thierse hat sich aufjedenfall für sein Amt mehr als disqualifiziert. Aber wenn man einen Steinewerfer der Polizisten ins Krankenhaus gebracht hat beliebtesten Außenminister hatte, wenn man einen fetten Kohl der mehr Korruptionsaffären wie KG Körpergewicht Jahrzehnte lang als Bundeskanzler unterstütze dann braucht einem in diesem Land nichts mehr wundern.
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03.05.2010 18:10 Uhr von ErwinAnroechte
 
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dieser: thierse sollte sich lieber seinen zotteligen essensfänger abrasieren. finde es sowieso unbegreiflich das einer der aussieht wie ein straßenmusikant bei uns in D Bundestagsvizepräsident ist. der sollte lieber mal was für die wirtschaft etc. tun als auf der straße rumzuhocken.

sowieso ein sehr schlechtes vorbild wenn der da den widerstand gegen polizeibeamte ausübt...
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03.05.2010 19:01 Uhr von seotologie
 
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Thierse: Mir ist ein sitzender Thierse tausendmal lieber, als ein Polizist, der wehrlose Demonstranten in die Fresse tritt !!!

Die Gewerkschaft sollte sich mal Gedanken über die Ausbildung von Polizisten machen. Entweder nehmen die alles was einen IQ über der Raumtemperatur hat, oder es müsste dort Personal vernünftiger ausgewählt bzw. geschult werden?
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03.05.2010 19:09 Uhr von DJ_Shaarpshooter
 
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@ usambara: ich muss dich leider korigieren es befanden befanden sich zwar durchaus getarnte beamte unter den blockiererern aber deine begründung ist müll denrren aufgabe ist nämlich die anstiefter zu identifizieren hinterher
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03.05.2010 19:11 Uhr von Perisecor
 
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Im Gegensatz zu den meisten Deutschen hier weiß sogar ich als Ausländer, dass das blockieren von Demonstrationen verboten ist.

Und genau das hat Herr Thierse gemacht.

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