01.05.10 12:32 Uhr
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Gutachten: GEZ Gebühren-Modell kann abgeschafft werden

Laut eines Gutachtens des Verfassungsrechtlers Paul Kirchhof gibt es keine verfassungsrechtliche Einwände mehr gegen die Abschaffung des zur Zeit gültigen Rundfunkgebühren-Modells der GEZ.

Somit scheint der Weg hin zu einer so genannten Haushaltsabgabe frei zu sein. Bisher wurden die zu zahlenden Gebühren durch die Anzahl der Geräte bestimmt.

Das alte Modell steht verstärkt in der Kritik seitdem auch für internetfähige Geräte Gebühren fällig werden. Am 6. Mai soll das besagte Gutachten vorgestellt werden.


WebReporter: hertle
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Modell, Gebühr, GEZ, Gutachten
Quelle: www.ejz.de

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37 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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01.05.2010 12:32 Uhr von hertle
 
+58 | -8
 
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Es wird wirklich Zeit, dass dieses ungerechte Gebühren-Modell in die Sondermüll-Tonne geworfen wird. Es ist ja bekannt, mit welchen zweifelhaften Methoden die GEZ-Gebühreneintreiber so manchen schon übers Ohr gehauen haben.
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01.05.2010 12:35 Uhr von Airnu
 
+86 | -6
 
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Wäre ich sehr dafür die GEZtapo: abzuschaffen...
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01.05.2010 12:39 Uhr von Ossi35
 
+15 | -10
 
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So, jetzt bitte noch eine "Fair use policy" wie sie in den USA und anderen Staaten Anwendung findet und die GEMA mal ein bisschen aufgefrischt und alles ist wunderbar.

Durch fair use könnte z.B. Jeder problemlos ohne weitere Kosten ein Internetradio unterhalten, solange er keine kommerziellen Interessen verfolgt. Ich glaube, dies würde zu einer deutlichen Erweiterung der Bandbreite im Internetradio führen. Im Moment gibt´s entweder das selbe dusselige Mainstreamgedudel wie im UKW oder so Chatradios bei denen der "Mod/Deejay" irgendwelchen Scheiss mitten in´s Lied brüllt.
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01.05.2010 12:58 Uhr von R.D.61
 
+8 | -5
 
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Ich glaub mal: das dem mündigen Bürger mit Sicherheit nichts geschenkt wird.Sollte doch diese sogenannte Haushaltsabgabe beschlossen werden - muss- ja warscheinlich jeder Haushalt bezahlen und das wird unter Umständen teuerer.Sagen wir mal als Beispiel pro Person ab 14 Jahre 5€ macht bei einem 4Personen Haushalt im extremfall 20€ pro Monat.
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01.05.2010 13:10 Uhr von Bluti666
 
+25 | -4
 
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Eine GEZ-Abschaffung wird garnichts bringen, ausser das man nervende Hausierer los ist! Die Gebühren bleiben und werden dann knallhart für jeden Haushalt eingezogen, was für die ÖR ein Vielfaches an Mehreinnahmen bedeutet, zzgl. der dann entfallenden Verwaltungskosten für den Gebühreneinzug. ES IST DIE ZWANGSGEBÜHR, DIE ABGESCHAFFT WERDEN MUSS, NICHT DIE INSTITUTION!
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01.05.2010 13:12 Uhr von frederichards
 
+17 | -2
 
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Und wenn die GEZ dicht ist bitte auch die größte unautorisierte und offene (datenschutzrechtlich unhaltbare) Personendatenbank in Deutschland sofort und komplett löschen.

Danke.
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01.05.2010 13:20 Uhr von flireflox
 
+12 | -6
 
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Absolut falscher Weg Somit werden dann auch Menschen gezwungen zu bezahlen die keinen Fernseher haben oder wollen.

Dadurch werden die Einnahmen noch mehr steigen und die öffentlich rechtlichen können noch mehr Millionen/Milliarden sinnlos verprassen für Dinge die nicht zur Grundversorgung gehören wie Musikantenstadl, dem Abwerben von Moderatoren privater Sender bsp. Kerner oder diesem SpiegelTV Fritzen ...

Die GEZ muss weg keine Frage, aber eine allgemeine Zwangsverpflichtung für etwas zu zahlen das man gar nicht nutzt ist meiner Meinung nach nicht der richtige Weg.
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01.05.2010 13:44 Uhr von Bluti666
 
+17 | -9
 
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Hier scheinen echt GEZ- und Zwangsgebührenliebhaber unterwegs zu sein, bei den ganzen Negativbewertungen. Vielleicht sogar GEZtapos, die um ihre jämmerliche Mafiaexistenz bangen? Zum Glück habt ihr von mir noch nie einen Cent gesehen, ihr Vollpfosten!
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01.05.2010 14:11 Uhr von Whiteline75
 
+2 | -5
 
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so einfach lassen sich die öffentlich rechtlichen nicht die butter vom brot nehmen..passt mal auf ..habt ihrs nicht GEZahlt dann werdet ihr eben GEZwungen..! privatsender verzeichnen allein durch werbeverträge reichlich plus..die öffentlichen sind eben zu unbeliebt als dass namenhafte firmen da werben möchten..also holt man es sich eben vom bürger der sich dagegen nicht wehren kann...ihr werdet alle zahlen ob ihr wollt oder nicht...!
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01.05.2010 14:13 Uhr von Bluti666
 
+13 | -6
 
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@Halma: Und genau das ist der falsche Ansatz! Freie Medien hin oder her, Fernsehen ist nicht lebensnotwendig und seine Informationen kann man sich aus einer Vielzahl alternativer Quellen beschaffen, dazu braucht es kein Zwangsapparat ala "Bezieh Deine Informationen bei den ÖR, den hier sind die Informationen umabhängig..." - SCHWACHSINN! Kein Mensch kann dafür garantieren, das die ÖR-Medien wirklich unabhängig sind. Ich zahl lieber GARNICHTS im Monat und informiere mich aus Quellen MEINER Wahl und das sind keineswegs die Privaten, Blöd oder was sonst noch immer von Zwangsgebührenliebhabern angeprangert wird! Und stell Dir vor, ich schaue keine ÖR und bin trotzdem weder dumm, noch uninformiert!

Was wäre, wenn Dir jemand täglich ne Zeitung mit unabhängigen Informationen in den Briefkasten wirft und Du müsstest dafür zahlen, ob Du die lesen/haben möchtest oder nicht? Würdest Du das auch noch toll finden? Vergelichbar ist es mit dem ÖR, wer schauen will, soll per Decoderbox bezahlen, wer nicht schauen will, der Zahlt auch nicht. Jetzt kommt sicher wieder das Argument, das ohne ÖR das deutsche Volk noch weiter verdummen würde, auch das ist Quatsch, denn die Dummen schauen sicher keine ÖR, denn sonnst wären sie ja nicht dumm genauso wie man nicht automatisch dumm wird, wenn es keine ÖR mehr gäbe...

[ nachträglich editiert von Bluti666 ]
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01.05.2010 14:36 Uhr von Herbstdesaster
 
+4 | -2
 
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Auch nicht besser: Man ist gezwungen für etwas zu bezahlen, was man nicht nutzt. Ich gucke weder ARD noch ZDF oder andere Sender.

Ich gucke nur GEZ-Freie Sender.

Warum machen die es mit ARD und Co. nicht so, wie bei Premiere...wer die Sender gucken will, bekommt nen Decoder und muss halt dafür zahlen. Wer den Decoder nicht hat, der kann halt die Sender nicht sehen.
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01.05.2010 14:37 Uhr von Ken Iso
 
+6 | -4
 
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Wie wärs mal lieber mit Gebühren senken? Warum müßen auf den ÖR TV-Serien und Filme kommen? Die sind nur dazu da unabhängige Nachrichten zu bringen (was die privaten teils sogar besser machen). Also bin ich auch nur bereit dafür zu bezahlen!

Verbotene Liebe und Co. interessiert mich nicht und bezahl ich nicht!
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01.05.2010 14:43 Uhr von Bluti666
 
+6 | -3
 
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@Herbstdesaster: Ganz einfach:

- weil die ÖR dann das erste Mal um ihre Existenz kämpfen müssten, im Wettbewerb mit den Privaten

- weil in den Aufsichtsräten der ÖR genug Politiker sitzen, die dann nicht mehr kräftig mitverdienen würden

- weil Leute wie Halma dann automatisch verdummen würden, da es ja keine alternativen Quellen für die freie Informationsbeschaffung gibt (haha)

[ nachträglich editiert von Bluti666 ]
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01.05.2010 14:56 Uhr von shadow#
 
+6 | -3
 
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Also kene Wahlmöglichkeit durch Nichtkonsum, sondern eine Zwangsabgabe für Alle...
Wie wäre es mit Verschlüsselung?
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01.05.2010 15:10 Uhr von Großunddick
 
+2 | -1
 
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Stimmt nicht! " Bisher wurden die zu zahlenden Gebühren durch die Anzahl der Geräte bestimmt. "

Das stimmt überhaupt nicht!
Schon immer wurde nur für den Haushalt bezahlt, egal ob man nun einen oder hundert Fernseher in der Wohnung hat.

Mal davon abgesehen, dass die GEZ sowieso halbkriminell zu sein scheint.
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01.05.2010 15:32 Uhr von Arne 67
 
+3 | -1
 
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Solche Gutachten Sollen doch nur dazu dienen das man mehr Geld für noch weniger Leistung vom Bürger abzocken kann.

Freie Presse ? Wo gibt es denn die ? Hierzulande sicherlich nicht.
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01.05.2010 15:42 Uhr von SanPedro
 
+6 | -0
 
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Stimmt nicht, Stimmt nicht!! Jeder Gewerbetreibende muss z.B. für jedes Fahrzeug mit eingebautem Radio extra bezahlen!! Für private Haushalte nur einmal <-- Das stimmt
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01.05.2010 16:18 Uhr von georgeb
 
+0 | -6
 
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mein hund sollte in knast: ich hatte mal aus spass eine emailadresse mit den namen meines hundes gestaltet
arko.b............@gmx.de

promt standen die GEZtapo vor der tür und wollten arko kontrolieren,hab natürlich kein reingelassen

nach mehren schreiben und mahnungen der GEZ, kamen sie mit polizei und wollten mit gewalt und haftbefehl für meinen hund in die wohnung

so krank ist die GEZ
komisch das sie an mir kein interesse hatten, lag wohl daran, das ich nirgends mein vollen namen angebe im internet

[ nachträglich editiert von georgeb ]
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01.05.2010 16:39 Uhr von ThomasHambrecht
 
+3 | -1
 
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Für mich selbst wäre es ein Vorteil Da ich als Freiberufler privat + gewerblich GEZ zahle, obwohl ich von zuhause arbeite, könnte ich davon nur profitieren.
An die Fraktion "Ich-zahle-keine-GEZ" kann ich nur eines sagen: 2 Kumpel von mir sind Gerichtsvollzieher. Und in deren Sprechstunde sind regelmässig die Leute, die gewettet haben, dass sie "nie" erwischt werden. Jetzt stottern sie monatlich hohe Beträge ab - sonst wird gepfändet.

Würde es nach mir persönlich gehen, würde ich Öffentlich Rechtliches Fernsehen+Radio sofort abschaffen, da es völlig überholte Medien sind, für ein aussterbendes Publikum.
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01.05.2010 16:40 Uhr von Inchen712
 
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Bsp: Mein Freund und ich wohnen seit einem Jahr zusammen. Er ist in der Ausbildung und verdient knapp 700 Euro im Monat. Ich bin zur Zeit Praktikantinund verdiene 200 Euro im monat. und wir müssten jeden Monat eigentlich 26 Euro an die GEZ bezahlen. Aber das können wir nicht. Wir haben nun nur ihn angemeldet und zahlen somit "nur" alle 3 Monate 50 Euro. Aber da wir Eh nur 100 Euro jeden Monat zum Leben haben(wir trinken nicht wir rauchen nciht) da wir miete 650 bezahlen und dann noch 400 euro Bahn karten von denen unsere Eltern250 Euro bezahlen. Und wir hatten keine Möglichkeiten uns zu befreien. Und das finde ich absolut Verrückt was die dort verlangen.
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01.05.2010 16:41 Uhr von Inchen712
 
+3 | -2
 
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Beispiel: Mein Freund und ich wohnen seit einem Jahr zusammen. Er ist in der Ausbildung und verdient knapp 700 Euro im Monat. Ich bin zur Zeit Praktikantinund verdiene 200 Euro im monat. und wir müssten jeden Monat eigentlich 26 Euro an die GEZ bezahlen. Aber das können wir nicht. Wir haben nun nur ihn angemeldet und zahlen somit "nur" alle 3 Monate 50 Euro. Aber da wir Eh nur 100 Euro jeden Monat zum Leben haben(wir trinken nicht wir rauchen nciht) da wir miete 650 bezahlen und dann noch 400 euro Bahn karten von denen unsere Eltern250 Euro bezahlen. Und wir hatten keine Möglichkeiten uns zu befreien. Und das finde ich absolut Verrückt was die dort verlangen.
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01.05.2010 17:00 Uhr von Bluti666
 
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@hostmaster: Genau mein Reden!
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01.05.2010 17:01 Uhr von ThomasHambrecht
 
+2 | -1
 
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@Inchen712 in einem "eheähnlichen Haushalt" zahlt immer nur "einer" GEZ. Das ist mal amtlich. Das Problem hatte ich auchmal, wurde dann von der GEZ aber respektiert. Grund: Ein Briefkasten. Das wäre nur anders, wenn der Vermieter in einer Art Pension an 10 Studenten vermietet.
Wenn du unter 287 Euro / monatlich verdienst kannst du dich befreien. Gehe mal auf die Seite der GEZ.
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01.05.2010 17:07 Uhr von Bluti666
 
+3 | -0
 
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@ThomasHambrecht: Aber es ist doch sogut wie durch, da durch mehrere Urteile bereits bestätigt, das man für gewerblich genutzte PCs keine Gebühren mehr zahlen muss. Warum zahlst Du dann noch?
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01.05.2010 17:15 Uhr von Inchen712
 
+0 | -3
 
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Sooo: Ja keine Ahnung wir bezahlen ja eh nur für ihn und nicht für mich.

aber finde auch das jemand der 700 euro im Monat verdient kann nicht so einfach das bezahlen denn Miete und sowas kommt ja auch dazu.

Ich finde das system überaltet denn niemand schaut heutzutage noch ARD oder ZDF und zum Thema man soll nicht nur Ard und ZDF und sowas in verbindung bringen mit Musikantenstadel oder so. Ich schaue nie ÖR und das einzige was man so kennt sind die "interessanten Tierdokumentationen,Die Tagesschau und Musikantenstadl sowie Wetten Dass."
Wenn sie ihr Programm mal modernissieren würden und ne neue Sendung als Wetten Dass bringen würden(dessen Modell meiner Meinung völlig veraltet ist) würde ich öfter mal ÖR schauen.

LG

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