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20.04.10 13:42 Uhr
 1.689
 

Mittweida: Rechtsextreme Propaganda-Blätter in der ARGE ausgelegt

Im Wartebereich der ARGE in Mittweida tauchen immer wieder rechtsextreme Propaganda-Schriften auf. Unter anderem wurde immer wieder das NPD-Blatt "Deutsche Stimme" gefunden.

Auf Seiten der ARGE scheint man hilflos zu sein. "So etwas lässt sich nun einmal nicht verhindern", so eine Mitarbeiterin. Beim Landkreis will man künftig versuchen, das Auslegen solcher Schriften zu verhindern.

Bürgermeister Matthias Damm (CDU) findet drastischere Worte. "Das Zeug hat dort nichts zu suchen - und die Behörde hat hinterher zu sein, dass es dort nicht ausgelegt wird.", so der Politiker.


WebReporter: hertle
Rubrik:   Politik / Inland
Schlagworte: NPD, Zeitschrift, Propaganda, Rechtsradikalismus, ARGE
Quelle: www.sz-online.de
Meinung des Autors zum Thema:
 
+19 | -8
 
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Ich kann es nicht glauben, dass sowas anscheinend von Seiten der ARGE nicht ernst genommen wird. Ich würde es genauso ablehnen, wenn dort linksextreme oder irgendwie anders politisch geartete Schriften ausgelegt würden. Die ARGE ist eine staatliche Einrichtung, welche von niemandem zu Werbezwecken missbraucht werden darf.
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32 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen Gute Demokraten   
 
+35 | -22
 
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20.04.2010 13:55 Uhr von MiaWuaschd
haben etwas gegen freie Meinungsbildung. Man muss ja schliesslich darauf achten, dass die Menschen die richtige Meinung haben, oder ?

Würden wir solch eine Zeitungsnachricht lesen, wenn die Grünen, Die Linke etc. Ihre Parteizeitung auslegen. Sicher nicht.
Kommentar ansehen @ fritnite   
 
+6 | -11
 
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20.04.2010 14:07 Uhr von hertle
Wer leugnet nicht den Holocaust?

http://www.youtube.com/...

http://www.youtube.com/...

http://www.netzeitung.de/...

http://www.bnr.de/...


Edit: UUUUPs sorry... hab das irgendwie falsch verstanden. Hatte schon ernsthaft befürchtete, Du würdest behaupten, die NPD würde den Holocaust nicht leugnen. Diese Unterstellung tut mir leid. Die Links lass ich troztdem stehen, damit man noch mal n bissl Anschauungsmaterial hat.

[ nachträglich editiert von hertle ]
Kommentar ansehen @fritnite @Cradle   
 
+19 | -7
 
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20.04.2010 14:09 Uhr von MiaWuaschd
Steht das in der Deutschen Stimme ? Ist die Parteizeitung verboten. Nein. Wie lange wäre die Deutsche Stimme erlaubt wenn sie Volksverhetzung betreiben würde ?

[ nachträglich editiert von MiaWuaschd ]
Kommentar ansehen @MiaWuaschd   
 
+7 | -12
 
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20.04.2010 14:12 Uhr von hertle
Hast Du die Deutsche Stimme aboniert, oder woher weißt Du so genau was da so drin steht???
Kommentar ansehen hertle   
 
+14 | -9
 
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20.04.2010 14:13 Uhr von MiaWuaschd
Stell Dich doch nicht dumm. Es ist völlig logisch, eine Parteizeitung die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, keine Volksverhetzung betreibt. Da brauche ich nichts lesen.
Kommentar ansehen @ MiaWuaschd   
 
+10 | -10
 
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20.04.2010 14:16 Uhr von hertle
Stell Dich doch nicht dumm. Die ganze NPD wird vom Verfassungsschutz beobachtet, das hindert die Anführer dieser "Partei" auch nicht daran Volksverhetzung zu begehen. Kannst Du in den von mir oben geposteten Links gern noch mal ansehen.
Kommentar ansehen Das   
 
+18 | -6
 
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20.04.2010 14:21 Uhr von Blackybd2
ist der Unterschied in der "freien Presse".

Ist es Parteiwerbung von etablierten Volksverräterparteien, nennt man es Parteiblatt, Politische Werbung, Aufklärung, usw.

Ist es Parteiwerbung der NPD o.ä. (die DS ist das offizielle Parteiblatt der npd), nennt man es Rechtsextreme Propaganda, Neonazistische Verblendung, Bauernfang, etc.
Kommentar ansehen @hertle   
 
+1 | -4
 
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20.04.2010 14:32 Uhr von anderschd
Das hast wohl falsch verstanden.
Er meinte, die anderen Parteien dürfen ihre Blätter auslegen, weil die eben z.B. den Holocaust nicht leugnen.
Kommentar ansehen Ganz langsam   
 
+11 | -4
 
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20.04.2010 14:35 Uhr von MiaWuaschd
hertle: Ich sehe keine Links.

Cradle: Ich habe KEIN EINZIGES WORT über "verbieten" verloren. Ich habe mich auch nicht darüber geäussert, ob ich es gut finde, dass die Deutsche Stimme augelegt wird. Ich denke nur, dass es allen, deutschen, legalen und somit als gleichwertig anzusehenden Parteinen auch erlaubt sein soll, gleiches zu tun. Das ist Demokratie. Ich hätte auch null Problem damit wenn die Marxistisch- Leninistische Partei oder die Pogo Partei Ihren Dreck auslegt. Mir nur Recht, damit jeder sieht, mit welchen tollen Themen sie sich befassen und darüber lachen kann. Das schliesst die NPD mit ein.

Ich habe lediglich darauf verwiesen, dass bei KEINER anderen Partei es eine Zeitungsnachricht geben würde wenn deren Parteizeitung ausgelegt wird.

Gleiche Regeln für alle !! Die gibt es aber nicht ! Wenn die NPD VOR Schulen legale Flugblätter verteilt, kommt die Polizei, hagelt es Anzeigen, die Medien überschlagen sich. Wenn die SPD mit Katja Saalfrank IN der Schule Werbung für die SPD macht, klatschen alle. Das ist das was ich nicht dulden kann.
Kommentar ansehen @anderschd   
 
+1 | -5
 
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20.04.2010 14:37 Uhr von hertle
Ja ist mir ja auch schon aufgefallen. Hatte den Comment ja schon editiert und mich entschuldigt.

@MiaWuaschd

Wie Du siehst keine Links??? Ich schrieb doch, dass die weiter oben stehen. Um genau zu sein der dritte comment der da steht. Also deutlicher kann man es doch wohl nicht machen.

[ nachträglich editiert von hertle ]
Kommentar ansehen @hertle   
 
+5 | -1
 
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20.04.2010 14:47 Uhr von MiaWuaschd
Ein echtes, ernst gemeinstes: Entschuldigung ! Irgendwie hab ich überlesen, dass das Deine Links waren. Mein Fehler.

Schöne Links. Nur helfen sie uns nicht weiter. Es stellt sich nicht die Frage ob Mitglieder der NPD den Holocaust leugnen oder nicht. Es stellt sich nicht die Frage ob Mitglieder der NPD Volkksverhetzung betreieben oder nicht. Es geht in der News um das Auslegen der Deutschen Stimme.
Meine Behauptung lautet: (Zusammengefasst aus Posting Nr. 5 und 7):
Es steht nichts von Holocaustleugnung in der Deutschen Stimme.
Die Deutsche Stimme betreibt keine Volksverhetzung, sonst wäre sie verboten.

Für Gegenbweise bin ich offen.

Ein echter Freud ;-) Im ersten Satz solle: Ernst GEMEINTES stehen, nicht gemein..

[ nachträglich editiert von MiaWuaschd ]
Kommentar ansehen @miawuschd   
 
+4 | -4
 
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20.04.2010 14:51 Uhr von Noseman
Auch wenn Grüne, CDU, SPD, FDP oder Linkspartei ihre Zeitung auslegen würden, wäre das ein Unding.

Staatliche Behörden haben neutral zu sein. Werbung hat dort überhaupt gar nichts verloren, völlig unabhängig davon, wie deren Inhalt zu bewerten ist.
Kommentar ansehen @MiaWuaschd   
 
+2 | -6
 
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20.04.2010 15:05 Uhr von hertle
Ich zitiere mal aus wiki

"So finden sich Artikel unter Überschriften wie „Deutschland muß wieder deutsch werden!“ (Ausgabe 12/2002) oder eine Besprechung des Buches „Volk, Nation, Rasse“ in derselben Ausgabe, in der unverhohlen die Rassentrennung propagiert wird. Die antisemitische Grundausrichtung der Zeitung belegen Überschriften wie „Zentralrat der Juden schlägt Kriegstrommel“ oder Kommentare wie „Deutsche Erniedrigung und Wiederjudmachung“ zum Abschluss des deutsch-jüdischen Entschädigungsabkommens vor 50 Jahren.

Daneben werden in der Zeitung zahlreiche revisionistische Themen angeschnitten, so z.B. die in rechtsextremistischen Kreisen populäre Theorie der sogenannten „Kriegschuldlüge“ oder die Leugnung des Holocaust. Beispielsweise erhielt in Ausgabe 9/2002 ein Revisionist in einem umfangreichen Interview Gelegenheit zur ausführlichen Darstellung seiner Thesen, nach denen es sich beispielsweise bei dem deutschen Angriff auf die Sowjetunion 1941 um einen „Präventivschlag“ gehandelt habe.

Die expansiv nationalistische, revisionistische und revanchistische Ausrichtung zeigt sich in Parolen wie „Deutschland ist größer als Bundesrepublik und DDR“ oder „Richtigstellung der anti-deutschen Propagandalügen“. Mit Schlagzeilen der Art „Stoppt den Asylantenbetrug“ wird gegen Ausländer Stimmung gemacht. Unter „Deutschland/Politik“ werden neben aktuellen Ereignissen vor allem die Hauptthemen der NPD (Arbeitslosigkeit, Ausländerpolitik,…) behandelt. Im Wirtschaftsteil stößt man vielfach auf antikapitalistische Polemiken, beliebt ist auch die Kritik am Euro als „Kunstgeld ohne Vaterland“. Das Ressort „Ausland“ bedient in erster Linie antiamerikanische und antisemitische Ressentiments."

http://de.wikipedia.org/...

Noch Fragen???
Kommentar ansehen An dreistigkeit nicht verloren!   
 
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20.04.2010 15:17 Uhr von Uyless
Es gibt etliche rechte Gruppierungen die im Untergrund fungieren, doch die NPD schießt den Vogel ab. Nicht nur das die gesamte Bevölkerung ganz genau weiß, welche Machenschaften die NPD verfolgt, nein, nun werben sie auchnoch in öffentlichen Einrichtungen. Und die Politik gibt vor, machtlos zu sein. Das sind doch alles nur feige Hunde, nicht besser als die politische Gruppierung der Siegermächte des ersten Weltkriegs (ich glaub sie nannten sich Völkerbund), die einfach zugeschaut haben, wie Hitler das Rheinland zurückeroberte und die millitärischen Provokationen Seitens Hitlers einfach so hinnahmen. In welcher Schmach soll das noch enden? Deutschland hat null dazugelernt!


[ nachträglich editiert von Uyless ]
Kommentar ansehen Die NPD-Zeitung   
 
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20.04.2010 15:33 Uhr von bangemann
muss so behandelt werden wie alle anderen legalen Partei-Zeitungen.
In einem Rechtsstaat darf der Behördenleiter nicht nach persönlicher Gesinnung die einen verbieten und die anderen tolerieren.
Wenn man das verhindern möchte, muss in Behörden jegliche Parteienwerbung verboten werden, was ich generell befürworten würde.

Und nein, ich unterstütze die NPD nicht und ich will mit dieser Partei nichts zu tun haben.

[ nachträglich editiert von bangemann ]
Kommentar ansehen @bangemann   
 
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20.04.2010 15:37 Uhr von hertle
Es würde mich wundern, wenn innerhalb von Behörden überhaupt Parteienwerbung erlaubt ist.
Kommentar ansehen @hertle   
 
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20.04.2010 15:47 Uhr von bangemann
"Es würde mich wundern, wenn innerhalb von Behörden überhaupt Parteienwerbung erlaubt ist. "
Das ist es vermutlich nicht.
Aber ich kann mir gut vorstellen, dass bei der ein oder anderen Werbung für normale Parteien schon mal ein Auge zugedrückt wird und dass der Bürgermeister sich dann nicht mit "drastischen Worten" dazu äussert.
Kommentar ansehen Zur Klarstellung   
 
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20.04.2010 16:12 Uhr von gugge01
Die ARGE ist keine Staatliche Einrichtung sondern ein Verbund von Privatwirtschaftlicher Unternehmen die im Rahmen des Sozialindustriellen Komplexes die Verwaltung und Niederhaltung der nicht erwerbstätigen, jedoch erwerbsfähigen und noch willigen Bevölkerung im Staatlichen Auftrag durchführt.

Soweit die sinngemäße Erläuterung der RohlandBerger und McKenzie Definition aus der Rot/ Grünen – Regierungszeit.

Auch wenn es einigen nicht passt die „Zeitung: Deutsche Stimme“ hat im öffentlichen Wartebereich dieser Einrichtungen genau soviel Recht auf Anwesenheit wie die „taz“, der „Wachturm“ und die Werbungen für Risterrente!

Grundlegend kann die ARGE von ihren Hausrecht gebrauch machen und alle nicht "Firmen eigenen Schriften" in ihren Räumen verbieten ..... theoretisch!!!!!!!
Kommentar ansehen @gugge01   
 
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20.04.2010 16:32 Uhr von hertle
"Sachlich zuständig ist die Bundesagentur für die Bundesmittel wie Gelder zur Vermittlung in Arbeit und Regelleistung. Die Kommunen sind für die Kosten der Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II zuständig. Daraus ergeben sich zwei Modelle, die Aufgabenerledigung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch zu organisieren:

* Kooperativ: Kommunen und Agenturen für Arbeit bilden in der Mehrzahl der Fälle Arbeitsgemeinschaften (ARGEn), welche dann Jobcenter einrichten. Eine geplante Weiterentwicklung dieses Modells stellt das Konzept der Zentren für Arbeit und Grundsicherung (ZAG) dar, bei dem die Arbeitsgemeinschaft zu einer gemeinsamen Einrichtung (wie einem Zweckverband oder einer Anstalt des öffentlichen Rechts) verschmilzt
* Additiv: In einigen Fällen (Ende 2007: 21 Landkreise/Kreisfreie Städte[1]) haben sich die Kommunen und die Agenturen nicht auf die Bildung von Jobcentern geeinigt oder eine bestehende Arbeitsgemeinschaft wurde gekündigt. Die Agentur für Arbeit und die Kommune erbringen dann ihre Leistungen nebeneinander (Getrennte Trägerschaft). Findet die getrennte Bearbeitung in einem gemeinsamen Gebäude statt, wird dieses zum Teil ebenfalls als Jobcenter bezeichnet. Das Jobcenter ist hierbei keine Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft, sondern von Kommune und Agentur direkt, die organisatorisch voneinander getrennt sind."

http://de.wikipedia.org/...
Kommentar ansehen @hertiie   
 
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20.04.2010 16:43 Uhr von gugge01
Danke für das Zitat das Ändert nichts an den grundlegenden Privatwirtschaftlich rechtlichen Organisationsform der ARGE.

Noch einmal deutlich die AREG ist kein Amt und keine Behörde sonder ein Dienstleister im Staatlich/kommunalen Auftrag!!!!

So wie die GEZ und Abwasserzweckverbände !!!!!!

Diese Änderung der Rechsform war ja gerade der Grund für die Änderung "Arbeits-Amt" in "ARGE" !!!!

[ nachträglich editiert von gugge01 ]
Kommentar ansehen @gugge01iie   
 
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20.04.2010 16:57 Uhr von hertle
Nu erzählst Du leider selber Mumpitz. Die Arbeitsämter wurden in Arbeitsargenturen gewandelt. Aber ARGE ist nicht gleich Agentur für Arbeit. Die ARGEn sind die Jobcenter. Das ist nicht das gleiche. Da die Jobcenter allerdings von Kommunen und Abeitsagenturen getragen werden, sind es wohl doch staatliche bzw. kommunale Einrichtungen.

Im Übrigen hat dieses ach so kreative Wortspiel mit meinem Namen schon sooooooo einen Bart. Aber die Leute finden sich immer wieder toootal originell wenn ihnen einfällt was man aus dem Namen machen kann. Gäääääääähhnn

[ nachträglich editiert von hertle ]
Kommentar ansehen mhm   
 
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20.04.2010 17:44 Uhr von selphiron
yeeha mindfuck auf die Naziart.Man drückt verzweifelten Menschen die Arbeit suchen ein Blatt in die Hand wo drauf steht, dass die Ausländer, SChwule, und Juden dran schuld sind und schwuppdiwupp erhöht sich die Wähleranzahl.
Kommentar ansehen @all   
 
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20.04.2010 17:59 Uhr von ErwinAnroechte
ist die "deutsche stimme" verboten???

NEIN also heult nicht rum, mich kotzt auch die werbung in meinem briefkasten an und ich schreib trotzdem nicht so ein dämlichen bericht in SN.

und bei mir mischt sich auch auch kein drittklassiger BM ein.
Kommentar ansehen @ ErwinAnroechte   
 
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20.04.2010 18:39 Uhr von hertle
Es geht nicht darum, ob die "Deutsche Stimme" verboten ist, sondern, dass sie in einer ARGE ausgelegt wurde. Im Übrigen ist die "Deutsche Stimme" nur ein Beispiel gewesen. Es ging auch um andere Propaganda-Schriften.

Aber hauptsache man kann erstmal einen Rundumschlag gegen alle machen, die nicht deiner Meinung sind.
Kommentar ansehen ...............   
 
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20.04.2010 20:03 Uhr von Dracultepes
Warum zünden nichtmal nen paar linke nen Störfeuer? Nen Blatt das wie die Deutsche Stimme aussieht nur anderes vertritt. Ich mein was das rechte Pack in Sachen kleidung kann, das könnten anderen mit nen bischen IQ doch auch.

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