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"Coole Demokratie": Piratenpartei in Brandenburg stellt "Liquid Democracy" vor

Beim ersten Landeskongress der Piratenpartei in Brandenburg ging es ruhig und übersichtlich zu, obwohl dort angeblich Revolutionäres vorgestellt wurde.

Etwa zwanzig Interessierte waren am Samstag nach Werder gekommen. Dort stelle ihnen die Piratenpartei ein System vor, mit dem die Ausarbeitung von Parteiprogrammen durch ein digitales Programm im Internet revolutioniert werden könnte.

Ziel ist es, dass der Wähler ständig an den Parteiprogrammen mitarbeiten kann und nicht nur alle vier Jahre seine Stimme abgeben kann. Ein Berliner Pirat nennt dies eine "Demokratie, die cool ist".


WebReporter: Havelmaz
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Brandenburg, Piratenpartei, Demokratie, Liquid Democracy
Quelle: www.maerkischeallgemeine.de
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15 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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19.04.2010 14:16 Uhr von SystemSlave
 
+71 | -5
 
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Das nennt man Demokratie: wenn die Menschen aktiv mit arbeiten und nicht nur die Stimme abgeben um danach für 4 Jahre zu schweigen und die Machthaben können schalten und walten wie Sie wollen.
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19.04.2010 14:31 Uhr von LLCoolJay
 
+24 | -8
 
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Minuspunkte: Wieso gibt irgendjemand der News ein Minus? Oder der Meinung von SystemSlave?

Kann bei weitem nichts negatives entdecken...
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19.04.2010 14:46 Uhr von a_gentle_user
 
+31 | -2
 
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diese minuskklciker das sind die: Schafe der Nation, das sind die die Meckern wenn die Politiker sie ausnehmen, aber ja keine Veränderung wollen. Denn Veränderung bringt was unbekanntes, und das bringt erst mal Angst!
Aber hey, denken wir weiter - es stellt sich raus das es engagierte Bürger gibt die fleißig an Gesetzentwürfen in Wikipedia manier arbeiten, die näher am Volk sind.... Vielleicht brauchen wir die Politiker in Zukunft gar nicht und müssen für deren teuren Unterhalt nciht sorgen??
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19.04.2010 14:48 Uhr von Zero_GravitY
 
+32 | -1
 
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@ LL Cool Jay weil [hier bitte beliebige Partei einfügen]-Wähler.
Alles was gefährlich werden könnte direkt von Grund auf Vernichten und Verhindern!
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19.04.2010 15:25 Uhr von LLCoolJay
 
+7 | -1
 
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Zero_GravitY: Wenn es wirklich so ist, wäre es arg traurig.

Ich denke aber eher das es Personen sind, die meinen die Piratenpartei ist es nicht wert erwähnt zu werden und daher die News schlecht bewerten obwohl sie rein inhaltlich richtig ist und nicht mal schlecht geschrieben.

Über persönliche Meinungen mag denken wer wie will...
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19.04.2010 15:59 Uhr von fallobst
 
+2 | -2
 
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@ a gentle user und co. denkt doch mal 2 sek nach: wie wird das dann mit den ganzen lösch-fanatikern aussehen, die schon auf wiki zuschlagen als gäbs kein morgen ^^

also wie soll denn bitte die umsetzung aussehen? der eine schreibt das, der nächste schreibt genau das gegenteil. soll es dann alle 2 stunden über ein neues, sich teils widersprechendes gesetz abgestimmt werden. dann wird das bvg nicht mal in 100 jahren fertig sein mit der überprüfung der gesetze von einem regierungsjahr.

aber selbst wenn wir davon absehen:
wer hat dann wie viel zu sagen?
letztlich hat derjenige, der schreibt mehr macht, als derjenige der nicht schreibt. wo bleibt die gleichheit? diese schreiber müssten dann gewählt werden und die schreiber sich dann nach den jeweiligen interessen zusammentun und vom volk über wahl legitimiert werden. nur wo genau würde dann, außer neuen namen für alte funktionen, der unterschied zum jetztigen system liegen?

dann wäre merkel eben die bundesschreiberin von deutschland und westerwelle der außenschreiber... lol
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19.04.2010 16:26 Uhr von LLCoolJay
 
+5 | -0
 
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fallobst: nene, das könnte schon funktionieren. Demokratie lebt vom mitmachen.

Das könnte (!!) so ablaufen:

Es gibt eine Initiative für etwas das Gesetz werden soll. Diese kann vom Volk kommen, von Politikern, etc.
Wenn die Initiative vom Volk kommt, muss wie bisher auch eine Mindestanzahl von Stimmen zustande kommen.

Das wird dann entsprechend formuliert und ausgearbeitet und online gestellt.
Jeder wahlberechtigte Bundesbürger darf online entscheiden ob die Initiative so wie sie da steht positiv bewertet wird oder nicht. Pro Bürger nur 1 Stimme pro Entwurf.
Prinzipiell könnten Änderungen auch möglich sein aber bei ein paar Millionen wahlberechtigten Bürgern wird das sehr schwierig.

Vielleicht wäre es da sinnvoller Gesetzesinitiativen in Teile aufzugliedern (z.B. Präampel, Bezug, etc.) und diese Teile dann einzeln bewertbar zu machen.
Die Kommentarfunktion könnte hilfreich sein aber sollte aufgrund von Spamaktionen nicht überbewertet werden.

Nach einer bestimmten Frist werden die vorliegenden Informationen ausgewertet und die Formulierung entsprechend überarbeitet.
Dann geht die Initiative, sofern sie denn überhaupt Zustimmung gefunden hat, den normalen Weg und muss aber in der letzten Fassung vor Zustimmung durch den Bundespräsidenten nochmal dem Volk online "vorgelegt" werden.

In Bezug darauf wäre ich auch dafür das jeder wahlberechtigte Bundesbürger eine einzigartige Kennung bekommt, die evtl sogar zeitlich begrenzt ist und dann neu zugewiesen wird.
Diese Kennung verweist aber nirgendwo auf eine bestimmte Person, sondern weist lediglich auf einen wahlberechtigten Bundesbürer hin (evtl. zur Absicherung auch auf den Wohnort oder ähnliches damit kein "Handel" mit den IDs entsteht).


Ist nicht ganz unkompliziert. Aber wer mehr direkte Demokratie will muss mit sowas leben. Und die bisherigen Gesetze gehen auch so einen langen, bürokratischen Weg
allerdings ohne den Bürger zu "belästigen".

Gibt sicher auch andere Möglichkeiten. Es hat keiner gesagt das Demokratie ein Selbstläufer ist ;)
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19.04.2010 16:33 Uhr von Sneik
 
+1 | -0
 
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@fallobst natürlich muss erst an der umsetzung gearbeitet werden, damit solche "lösch-fanatiker" nicht irgendwas zum "spaß" ändern können....

außerdem läufts doch jetzt auch schon so das es ein großes hin und her ist.... der einzige unterschied wäre das ganze auf das volk zu verteilen und nicht auf die (im vergleich zu unseren ca. 83 mio deutschen) paar abgeordneten.... dies würde auch dazu führen das das ganze representativer wäre... wenn man einen würfel 5 mal wirft hat man zwar ein ergebnis.... aber es ist um einiges genauer wenn man den würfel 5000 mal wirft ... ;-)

finde die idee an sich gut mich würde die exakte ausarbeitung interessieren
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19.04.2010 16:38 Uhr von Sneik
 
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@ LLCoolJay: Die art wie du das erklärt hast find ich gut... an sich ne Art großes Voting für alles ^^ . Fehlt nur noch nen Endtermin pro Voting und ne möglichkeit um das irgendwie einzugrenzen ... das nicht am Tag 100 neue Votings stattfinden von "Ist der Himmel blau?" bis zu "Keine Radiergummis an Bleistifte mehr!"

... fände noch gut wenn das Gesetz, der Beschluss oder über was auch immer dort abgestimmt werden soll, in zwei Versionen vorliegt... 1mal der tatsächliche Eintrag ins Gesetzbuch (formal gemeint) und direkt darunter die übersetzung ins Umgangssprachliche ;-) ... dadurch würde man meiner Meinung nach die Teilnahme erheblich steigern, weil somit nicht die hälfte erst längere Zeit damit verbringen müsste das ganze in die einzelnen Wörter zu zerlegen und zu verstehen.
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19.04.2010 16:48 Uhr von LLCoolJay
 
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sneik: Naja, die Eingrenzung hatte ich ja schon erwähnt.

Z.B. bekommt jeder wahlberechtigte deutsche Bürger 1x pro Jahr (evtl. nicht alle gleichzeitig sondern zu verschiedenen, zufälligen Zeitpunkten) eine einzigartige Kennung.

Beispiel:
Peter Maier aus Recklinghausen bekommt die Kennung
X1bi88Wxtc53dsf0blablabla am 01.04.2067
Unter dieser Kennung ist lediglich ein Bezug auf den Wohnort und das Ausstellungsdatum der Kennung um einen Schwarzmarkt vorzubeugen erfasst.

Abstimmen geht nur 1 einziges Mal pro Version.
1 x bei der initiative um es überhaupt bis zur Reife zu bringen
1 x nach der Überarbeitung nachdem genügend Pro-Stimmen gefunden wurden
1 x pro Version die online gestellt wird nach diversen Überarbeitungen
1 x in der finalen Abstimmung vor unterzeichnung durch den Bundespräsidenten.

Sowas KÖNNTE funktionieren... wie gesagt, Demokratie lebt vom Mitmachen.
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19.04.2010 17:37 Uhr von a_gentle_user
 
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@fallobst und co: na wie die Kollegen schon sagten, natürlich gibt es löschfanatiker. Es wird bestimmt auch negative Einflüsse von braunem Gesocks geben, denn diese sind ja auch nicht unaktiv.
Aber wenn das mit den Löschfanatikern so wäre (ja von mir wurde auch schon leider was in Wikipedia gelöscht) dann gäbe es gar keine deutsche Wikipedia, dem ist aber nicht so, es gibt sie und sie ist nicht schlecht!

Eine weitere Idee: man kann für einen vorhandenen Entwurf stimmen, oder selber ein Variante einbringen und für diese stimmen. Irgendwann werden sich einige Bestbewertete Entwürfe herauskristallisieren, anstatt das es 80mio Entwürfe gibt. Mit referenzieren von Entwürfen (mein Entwurf = Entwurf Y bis auf Detail X) könnte man auch Diskussionen anregen, vielleicht stimmt ja Verfasser von Y dem Fakt X zu (hatte das nicht bedacht und gibt ihm dann seine Stimme)
Löschen muss ja dann überhaupt nicht sein! Nur SPAM sollte manvermeiden, also könnte jeder Gesetzverfasser wirklich seine eigene ID haben.

Und wie erwähnt, hin und her haben wir jetzt schon, die Schwarzen haben eine Idee (ob gut oder schlecht sei egal) also sind die roten prinzipiel dagegen...
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19.04.2010 18:07 Uhr von RickJames
 
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Ich denke man sollte das Konzept auf Landesebene erproben und dann entscheiden ob es sich für die BRD eignet oder nicht.
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19.04.2010 19:44 Uhr von Pummelluff3
 
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Lustig das ausgerechnet von den kleinsten Parteien, die Null Regierungsahnung haben die populistischsten Vorschläge kommen !


Ach ja:
Natürlich scheiße für die Piraten, dass die Internetsperre doch nicht durchgesetzt wurde. Immerhin fehlt ihnen jetzt doch ein Standbein in ihrem Parteiprogramm,der natürlich aufgefüllt werden muss...
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19.04.2010 20:53 Uhr von Splinderbob
 
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Ich habe die Piraten bei den letzten Wahlen noch nicht gewählt. Klingt vielleicht komisch, aber sie sind mir noch zu "Neu".
Aber dennoch finde ich das auf was die hinarbeiten sehr gut und wichtig. Und mit der Vorstellung dieses Systems würden die nicht nur was für sich tun.
Das ist genau so gut für alle anderen Parteien geeignet.
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19.04.2010 23:42 Uhr von hujiko-san
 
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Hmm Ich finde ja persönlich, dass es erst einmal gar nicht so wichtig wäre, tatsächlich etwas auf politischer Ebene direkt bewegen zu können. Vielmehr fände ich es schon mehr als lobenswert, bekäme der Bürger ein Forum, ein Sprachrohr zur Politik in welchem öffentlich nachvollziehbarer Austausch stattfinden könnte und sich der einzelne Politiker im direkten Kontakt zum Wähler beweisen müsste, sich diesem nicht entziehen könnte. Das wäre ja schon einmal ein Fortschritt,

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