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Überraschendes Urteil: CDs mit geöffneter Hülle dürfen zurückgegeben werden

Bisher war es üblich, dass gekaufte CDs und andere Datenträger nach Öffnung der Cellophanhülle nicht zurückgegeben werden konnten - weder im stationären, noch im Onlinehandel. Mit dieser Maßnahme sollte das illegale Kopieren und die Verbreitung von Raubkopien dezimiert werden.

Aktuell hob jedoch ein Richter des OLG Hamm diese Bestimmung auf und erließ ein Urteil, nach welchem CDs auch nach Öffnen der Cellophanhülle gemäß Widerrufsrecht vom (Online-)Händler zurückgenommen werden müssen. Eine einfache Cellophanhülle ohne weiteren Hinweis reiche nicht als Versiegelung aus.

Zu diesem Urteil gelangte der Richter bei einer Verhandlung, welcher die Abmahnung eines Onlinehändlers durch einen bekannten Abmahnanwalt zugrunde lag. Dieser Onlinehändler hatte, wie allgemein üblich, die Rücknahme von entsiegelten Datenträgern vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.


WebReporter: Bluti666
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, CD, Überraschung, Abmahnung, Widerrufsrecht
Quelle: www.shopbetreiber-blog.de

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58 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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02.04.2010 13:27 Uhr von Bluti666
 
+14 | -79
 
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02.04.2010 13:41 Uhr von wwewrestling
 
+71 | -9
 
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klasse urteil!

Bei uns haben die sogar bei defekten waren stress gemacht
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02.04.2010 13:44 Uhr von quade34
 
+21 | -108
 
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02.04.2010 14:17 Uhr von Bluti666
 
+6 | -51
 
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02.04.2010 14:24 Uhr von Nathan.der.Weise
 
+36 | -3
 
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Gut so. Wer sich Musik, Filme oder Spiele kostenlos besorgen will, der lädt sie sich sowieso gleich runter.
Wer sich heute noch CDs kauft ist in der Regel ein ehrlicher Kunde, dem ein entsprechendes Entgegenkommen gebührt.

@bluti:
Aprilscherz? Ganz unten im artikel steht, dass es kein Aprilscherz ist.

[ nachträglich editiert von Nathan.der.Weise ]
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02.04.2010 14:30 Uhr von Bluti666
 
+6 | -10
 
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Puh Doch kein Aprilscherz. Hier noch ein Bericht vom 30.03.2010:

http://www.wb-law.de/...
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02.04.2010 14:31 Uhr von Rapunzel
 
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gelöscht: Kommentar gelöscht von Rapunzel

[ nachträglich editiert von Rapunzel ]
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02.04.2010 14:44 Uhr von Seyhanovic
 
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zum ersten haben die Richter Ahnung von Technologie ;)
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02.04.2010 14:53 Uhr von doil
 
+13 | -0
 
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Naja: Ich denk mal jetzt kann man die Tage zählen bis ein deutlich erkennbares Siegel, das auch diese Aufschrift trägt, auf jedem Datenträger klebt. Und bei Beschädigung des Siegels kein Widerrufsrecht.
Es geht ja nur darum, dass Plastikfolie kein Siegel ist...
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02.04.2010 15:00 Uhr von mcSteph
 
+8 | -6
 
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@Doll: und dann werden sich die Händler wieder bei fehlerhafter Ware oder CDs/DVDs, die nicht abgespielt werden können, raus winden und die Käufer sind die Geprellten!!!

Ich werde dann Cover drucken, leere Rohlinge rein tun, Siegel drauf und das dann verkaufen. Wenn die es umtauschen wollen, werde ich auf dem gebrochenen Siegel rum reiten...... Prima Sache das....
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02.04.2010 15:11 Uhr von tutnix
 
+4 | -5
 
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dummer händler: das man auch geöffnete cds/dvds zurückgeben kann, stand schon vorher fest. da hat der händler sein sauer verdientes geld für nichts auf den kopf gehauen, selbst schuld. vielleicht lernt er ja was daraus ;).
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02.04.2010 15:14 Uhr von Bluti666
 
+3 | -4
 
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@mcSteph: Das ist absoluter Quatsch und sollte nicht verallgemeinert werden, da kein seriöser Händler je so vorgehen würde und in diesem Falle hätte der Käufer ja einen Beweis und somit die Möglichkeit zur Anzeige/Klage hätte, welche er in diesem Falle sicher auch gewinnen würde. Zudem geht es hier nicht darum, das man keine offensichtlich defekte Ware mehr zurückgeben kann, sondern darum, das man eine CD eben nicht einfach mal laut Widerrufsrecht "ohne Angabe von Gründen" zurückgeben kann, weil man kein Bock mehr drauf hat. Widerrufsrecht und Reklamation sind 2 völlig unterschiedliche Paar Schuhe.

[ nachträglich editiert von Bluti666 ]
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02.04.2010 15:23 Uhr von CroNeo
 
+4 | -0
 
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Naja, dann pappen die halt ein Siegel drauf und fertig hat sich es. Könnte man z.B. so ähnlich machen, wie bei den Xbox360-Spielen.
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02.04.2010 15:33 Uhr von Plazebo2
 
+8 | -8
 
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@Bluti666: Warum sollte der Kunde ein Prodikt auf das er keinen Bock mehr hat nicht zurückgeben dürfen? Etwa nur weil es einige Deppen gibt die sich ein Spiel oder CD kaufen, kopiere und dann zurückgeben? Ist das nicht etwas umständlich. Wenn ich Spiele oder Musik CD´s kaufen will dann will ich sie auf behalten oder sie gefallen mir nicht und will sie zurückgeben.

Ein Buch kann man ja ab kopieren und ich kann es wieder zurückgeben. Jetzt kommt mir bitte nicht mit "Wer kopiert denn schon 500 Seiten Roman?" Das ist genau so umständlich wie sich etwas kaufen und wieder zurückgeben. Noch dazu ist es nur eine Kopie. Oder ein Bügeleisen mit dem ich ein Hemd gebügelt habe kann ich auch wieder zurückgeben innerhalb des 14 tägigen Rückgaberechtes.

Eine Kopie ist nie so gut wie das Original. Daran sollten die Produzenten von Spielen und Musik immer denken. Sonnst kauft sich bald niemand mehr etwas oder kopiert es einfach nur noch von Bekannten.

Denn an KOPIEN zu kommen gibt es 20 UNTERSCHIEDLICHE WEGE. An das ORIGINAL nur EINE.

[ nachträglich editiert von Plazebo2 ]
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02.04.2010 15:36 Uhr von kmykz
 
+6 | -0
 
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Bluti666: Dann versuch mal ein defektes Xbox360 Spiel bei einer großen (roten) Elektronikkette umzutauschen. Ich habe 15 Minuten mit dem Abteilungsleiter diskutiert, bevor ich umtauschen konnte - Ansonsten hätte ich 60€ zum Fenster rausgeworfen.
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02.04.2010 15:49 Uhr von Bluti666
 
+4 | -3
 
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@Plazebo2: Im stationären Handel (Ladengeschäft) gibt es kein Widerrufsrecht, hier ist es eine freiwillige Kulanz des Händlers, Ware zurückzunehmen, auf die der Kunde keinen Bock mehr hat. Hier kannst Du weder ein Buch, eine CD oder Sonstiges einfach so zurückgeben. Das Widerrufsrecht gibt es nur beim Fernabsatz, also im Onlinehandel, da hier die Prüfung der Ware vor dem Kauf nicht möglich ist. Dies degradiert jedoch den Onlinehandel zum globalen Leihhaus, eben mal ne Kamera für den Urlaub gekauft und nach 14 Tagen zurückgeschickt, eben mal Klamotten für ne Veranstaltung gekauft und dann zurückgeschickt und so weiter.

Warum Du ein Produkt auf das Du keinen Bock mehr hast nicht zurückgeben dürfen solltest? Weil in diesem Lande immer nur andere für die persönlichen (Fehl)entscheidungen verantwortlich gemacht werden, in diesem Falle der Händler, der bei jedem "Ich hab kein Bock mehr drauf" Widerruf auf jeder Menge Kosten sitzen bleibt, alleine schon bei der Erstattung des Hin- und Rücksendeportos. Der Kunde hat hier eine Dienstleistung genossen, nämlich den Transport der Ware zu Ihm ins Haus, die Versandkosten sind in diesem Moment bereits verbrannt, warum müssen diese also dem Kunden zurückerstattet werden, wenn er keinen Bock mehr auf die Ware hat?

Im Übrigen, um mal den Gegenpart zu Deiner Aussage

"Etwa nur weil es einige Deppen gibt die sich ein Spiel oder CD kaufen, kopiere und dann zurückgeben?"

zu bringen:

Warum ist das Widerrufsrecht in Deutschland zu verbraucherfreundlich und gleichzeitig so händlerfeindlich geregelt? Etwa nur weil es ein paar schwarze Schafe unter den Händlern gibt?
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02.04.2010 15:56 Uhr von Bluti666
 
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@kmykz: In diesem Fall warst Du rechtlich auf der richtigen Seite, jemand im Markt hätte das defekte Spiel vor Ort und somit den Wahrheitsgehalt Deiner Aussage überprüfen müssen und dann hätte Dir Ersatz zugestanden.
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02.04.2010 16:02 Uhr von rolf.w
 
+3 | -5
 
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@Plazebo2: "Warum sollte der Kunde ein Prodikt auf das er keinen Bock mehr hat nicht zurückgeben dürfen?"

Weil "Keinen Bock mehr zu haben" ebend kein Argument ist. Und das ist so lange kein Argument, so lange man "keinen Bock hat" auch die entstehenden Kosten zu übernehmen.
Das ist der Punkt, an dem sich fast alle Verbraucher einig sind, Kosten soll immer der andere übernehmen.
Derwegen wird Ware unbenutzt und in der ungeöffneten Originalverpackung für gewöhnlich auch zurückgenommen. Viele Händler sind so kulant und nehmen Ware auch zurück, die bereits geöffnet und/oder getestet wurde.
Wenn Du ein neues Gerät kaufst und den vollen Preis bezahlst, willst Du auch ein Produkt bekommen, dass noch niemand in den Fingern hatte.
Wie gesagt, wenn der "Kein-Bock-Kunde" die Kosten trägt, kann er zurückgeben was er möchte, will er dies aber nicht tun, ist "Kein Bock" nicht als Argument zu verwerten.
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02.04.2010 16:10 Uhr von Animefreak
 
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Es ist wieder: interessant festzustellen, wie viele Poster hier nur an sich denken.

Viele beachten gar nicht die andere Seite.
Man sollte doch immer beide Seite begutachten, und dann erst ein Urteil fällen.

Ich als EH-Kaufmann kenne beide Seiten bestens, da ich auch Verbraucher bin - wie jeder andere hier auch.

Für den Kunden hat riesige Vorteil. Und für den Händler - jenachdem - riesige Nachteile.

Für diejenigen, die nicht wissen, was Händler an CD, DVD, Spiele, etc. verdienen: Es ist sehr wenig und auf andere Abteilungen angewiesen, um "tragbar" zu sein.
Von daher sollte man - wie schon erwähnt - daran denken, welche Kosten für den Händler anstehen, wenn Kunden dadurch viel häufiger Waren zurückgeben.
Bestimmt werden einige noch feilschen, weil die Ware nicht verschweißt ist. Ein Verlust + zusätzlich anfallende kosten mit Rücksendung, Verpackungsmaterial, Personalkosten, evtl. anfallende Überstunden etc.
Stellt euch einfach einmal die Frage, wenn ihr ein Händler wärt. Würde euch solch ein Urteil freuen?
Wenn man es sich gut mit seinem Händler hält, dann braucht man soetwas gar nicht!
Spätrsdens Stammkunden werden solche Probleme mit Rückgabe bei CD, etc. nicht, oder selten haben. Den Umständen entsprechend natürlich.

Wer beim MM und ST kauft, braucht sich wenig zu wundern, da dort kaum oder gar kein persönlicher Kontakt zu einem Mitarbeiter ist. Fachbetriebe haben da bessere Karten, aber kaum welche führen noch CD´s. Warum auch? Geht doch die große Mehrheit der Bevölkerung entweder zu den Blauen/Roten oder gleich ins Internet. Der Dumme ist am Ende fast immer der Kunde. Nur merkt dieser es meist nicht - es sind ja immer die Anderen schuld....
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02.04.2010 16:33 Uhr von Plazebo2
 
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@rolf.w: @Bluti666
Das das Recht mehr auf den online Handel ausgelegt ist liegt einfach daran das der stationäre Handel einen Kundenkontakt hat währenddessen der Kunde beim online Handel blind ins Blaue läuft. Dadurch muss der Käufer beim Versandhandel ein größeres Vertrauen haben als beim stationären Geschäft. Da die Ware noch nicht in seinen Besitz ist.

@rolf.w
Kein Bock mehr haben ist eben doch ein Argument. Wenn etwas nicht meinen Wünschen entspricht. Wenn ich mir etwas kaufen und es mir aber anderes Vorgestellt habe. Dann würde ich es doch gerne zurückgeben. Diese Regelung stärkt somit auch den Konsum da man sich mehr kauft als wenn man es nicht mehr zurückgeben könnte. Der Vergleich ist doch unterschiedlich wenn ich im online Handel einen z.B. 40" LCD TV kaufe der mit einer Spedition geliefert wird oder eine Waschmaschine wird man mehr Probleme mit dem Rücksenden zu tun haben als wie mit einen einfachen Pullover. Seitens der Organisation mit der Spedition und seitens des online Versandhandels. Somit ist es mehr eine Verbesserung und eine Vereinheitlichung des Rechtes da der Kunde bei dem online Handel immer benachteiligt ist. Da er eine Ware kauft die er nur auf Bildern gesehen hat.

Ich könnte auch sagen das normale Geschäfte ausgenutzt werden in dem ich die Produkte dort begutachte und mir anschaue und es mir danach billig online bestelle. Das normale Geschäft das die Ware ausgestellt hat hat davon aber rein gar nichts.
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02.04.2010 16:44 Uhr von ThomasHambrecht
 
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Gewährleitsung != Umtauschrecht != Widerrufsrecht bei einem Defekt der CD/DVD steht einem "eigentlich" das normale Gewährleistungsrecht zur Verfügung. Der Händler "müsste" auch bei CDs nachbessern.

Die Zurücknahme eines Artikels (Umtauschrecht) - weil er einem nur nicht gefällt - ist eine "freiwillige" Leistung des Laden-Händlers. Das muss der Händler aber ausdrücklich in seinen Laden schreiben. Hab ich mich beim DVD-Player vertan, bring ich ihn halt wieder zurück.

Das "Widerrufsrecht" gilt bei Online-Shops, wo man dem Käufer einräumt innerhalb von 14 Tagen seinen Vertrag zurückzunehmen, weil er zu spät merkt, dass er sich das Falsche gekauft.
Das setzt aber vorraus, dass man die Ware nicht bis zum Excess benuzt oder damit arbeitet.

Wer einen Laserdrucker kauft, in 14 Tagen 10.000 Blätter für einen kommerziellen Print-Auftrag ausdruckt und dann zurückgibt, hat prinzipiell ein Problem und kann den nicht mehr zurückgeben, wenns der Händler dann merkt.
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02.04.2010 16:53 Uhr von Plazebo2
 
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@ThomasHambrecht: Genau deshalb ist nichts falsches an dieser Regelung. Da ich ja keine Produkte mit Beschädigungen oder Abnutzungen zurückbringen kann.

Wer wieder wegen den Kosten jammert dem kann ich nur sagen warum erhöhen die Versandhändler nicht einfach die Rücksendekosten das müsste natürlich der Kunde bezahlen es besteht ja ein höherer Aufwand der mit Kosten für den Händler verbunden ist. Somit wäre der unehrliche Käufer der sich "nur" einen Pullover so zu sagen "ausleihen" möchte davon abgeschreckt und das Recht wäre wieder ausgeglichen.

[ nachträglich editiert von Plazebo2 ]
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02.04.2010 16:55 Uhr von WinnieW
 
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Bei den steigenden Zahlen: der Online-Verkäufe ist es nur noch eine Frage der Zeit bis das Medium Audio CD in den Nischenmarkt verdängt wird.
Innerhalb der letzten fünf Jahre hat sich der Verkauf von Musik online verzehnfacht(!). Mittlerweile wird jedes siebte Musikstück online über das Internet verkauft, Tendenz zunehmend.
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02.04.2010 17:03 Uhr von Plazebo2
 
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@WinnieW: Stimmt, deshalb gibt es glaube ich auch Wenige die so einen Aufwand für CD´s machen. Einfacher ist es doch wirklich sich die Songs im Internet zu kaufen.
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02.04.2010 17:29 Uhr von Prachtmops
 
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jeppa: urteil gut... kommentar vom author totaler käse

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