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NRW spricht sich für Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen aus

Es gibt viel Widerstand gegen Pläne des Bundesinnenministers Thomas de Maizière, Häftlingen des US-Gefangenenlagers Guantanamo Asyl zu gewähren. Die Bundestagsfraktion der Union lehnt dies, genauso wie Bundesländer wie Bayern und Sachsen, wegen eines "Sicherheitsrisikos" kategorisch ab.

Innenminister anderer Bundesländer sperren sich jedoch nicht gegen eine Aufnahme. Der nordrhein-westfälische Innenminister Ingo Wolf (FDP), erklärte: "Die Bundesregierung muss humanitäre Aspekte abwägen und Sicherheitsbelange berücksichtigen." Die Sicherheit des Landes dürfe aber nie gefährdet sein.

Aus Gründen der Rechtsstaatlichkeit sei es geboten, bei der Schließung Guantanamos Unterstützung zu leisten. Auch der thüringische Innenminister zeigte sich nicht ablehnend. Gegner der Aufnahmepläne argumentieren, es gebe "Sicherheitsbedenken" und die USA seien selbst verantwortlich.


WebReporter: Tierpark_Toni
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Nordrhein-Westfalen, Häftling, Aufnahme, Asyl, Guantanamo
Quelle: www.spiegel.de

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02.04.2010 09:24 Uhr von Ryuk
 
+6 | -7
 
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@Vorredner: das sind keine Terroristen ....
Es sind verschleppte Menschen, die jahrelang unter unmenschlichen Bedingungen schlechter als Vieh gehalten und gefoltert wurden. Auch Thomas de Maizière hat kein Interesse Terroristen aufzunehmen... ist doch auch logisch, wieso sollte irgendjemand so etwas wollen ???? (es sind keine Terroristen!!!)
Die Terroristen unter ihnen sind doch nicht unter den freigelassenen(dazu neigen die amis nunmal nicht!).
Das ist lediglich polemische panikmache einiger Unionspolitiker die wieder einmal bewusst mit der Angst der deutschen Bevölkerung spielen. Bitte nicht darauf reinfallen, wir glauben eh schon genug von den Lügen die uns jeden Tag aufgetischt werden :-/


P.s
Deutschland gehört zu den Ländern , die am lautesten gegen das illegale Gefangenenlager gewettert haben! (zu recht)
auf der anderen Seite waren es unter anderen wir, die es aktiv dem amerikanischen Geheimdienst gestattet haben Menschen aus Deutschland zu verschleppen.(irgendwie doppelmoral, aber politische Realität ist selten simpel)
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02.04.2010 09:35 Uhr von Alexander.K
 
+3 | -3
 
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Keine Terroristen: Ich stimme Ryuk zu, wir können nicht lauthals schreien und uns über Guantanomo aufregen, uns aber einer Lösung dieses Unrechts vollständig verweigern.

Dennoch kann ich auch die Menschen verstehen, die einer Aufnahme von Häftlingen aus Guantonamo kritisch gegenüber stehen. Viele Inhaftierte dort sind sicher keine Terroristen, zumindest hat man ihnen das nie nachgewiesen, aber die meisten dort sind überzeugte Muslime. Der Hass auf alles westliche dürften bei einigen durch die Haft sehr hoch sein. Und der Gedanke an Rache wird sich bei einigen sicher auch eingestellt haben. Menschen die teilweise nicht mal mehr von ihrem Heimatland aufgenommen werden, sind keine unschuldig verhafteten "Touristen".

[ nachträglich editiert von Alexander.K ]
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02.04.2010 10:07 Uhr von Ryuk
 
+2 | -2
 
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@Alexander.K: die Leute verstehe ich auch.
Aber es ist nunmal so, dass die Union auf dem Rücken dieser Menschen Angst schürrt (die wirsamste Methode eine Wählerschafft zu gewinnen) und in der politsichen Landschafft nunmal jeder weiß , dass man gegen dieses generieren von Angst nicht mit Aufklärung ankommt.

Deshalb hält sich beispielsweise die SPD und andere Parteien zurück mit dem Versuch in dieser Sache eine großangelegte Aufklärungsaktion zu starten, da sie wissen, dass dies sowohl innenpolitischer Selbstmord ist (gegen Angst schüren der Union, sieht es nunmal schlecht aus) aber auch Außenpolitisch den USA nicht gefallen würde, wenn Deutschland öffentlich zugeben würde, dass es sich um verschleppte handelt und dies zu unrecht geschah! Jeder in den hohen politischen Ämtern weiß das, aber all diese Leute wissen auch um die Außenpolitische Brinsans dieses Themas...
Naja und der deutsche denkt sich halt ... was wollen wir mit Terroristen :-/
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02.04.2010 11:03 Uhr von vorlons world
 
+4 | -1
 
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wieso bei uns aufnehmen? was haben wir damit zu tun? wieso nicht die schweiz oder die dänemark zb? die kommen doch aus alle einem bestimmten land - einfach "nach hause" gehen lassen, vielleicht mit einem batzen geld (von den amis bezahlt) im gepäck als kleine entschädigung, fertig!
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02.04.2010 11:25 Uhr von TrangleC
 
+4 | -1
 
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Verstehe ich auch nicht.
Wenn es Terroristen sind, dann sollen doch die Amis sie behalten und wenn es unschuldig Verschleppte sind, dann sollen sie doch zurück nachause zu ihren Familien gebracht werden.

Mein Mitleid mit armen unterdrückten Moslems aus aller Welt hat stark nachgelassen seit dem die Iraker und Kurden die man hier in den letzten 10 Jahren aufgenommen hat gleich familienweise ins organisierte Verbrechen eingestiegen sind und inzwischen überall wo arabische oder afghanische Flüchtlinge untergekommen sind sich mafiöse Clans breit gemacht haben.
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02.04.2010 11:39 Uhr von kenjii
 
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Hihi: ich musste direkt an Titanic denken ;)
http://www.titanic-magazin.de/...

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