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Polizeisprecherin gibt unfreiwillig Tipp für erfolgreiche Sitzblockade

Die Polizei musste in Neuruppin mehrere hundert Polizisten einsetzen, damit Neonazis, trotz Blockade, relativ friedlich demonstrieren konnten. Im Interview ließ sie aber unfreiwillig durchblicken, wie man eine Sitzblockade erfolgreich durchführt.

Angesprochen auf die gewaltsame Räumung einer Sitzblockade linker Gegendemonstranten erklärte die Sprecherin, dass vor allem auf Grund der geringen Beteiligung bei der Blockade eine Räumung entschieden wurde.

Offen sagt sie, dass man bei mehr Demonstranten anders reagiert hätte. Im Anschluss weist sie jedoch darauf hin, dass sich nun aber nicht alle auf die Straße setzen sollten.


WebReporter: Havelmaz
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Polizei, Demonstration, Tipp, Sprecher, Sitzblockade
Quelle: www.maerkischeallgemeine.de

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23 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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30.03.2010 17:10 Uhr von Ossi35
 
+29 | -17
 
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@Bi-Ba-Butzemann: Die Beiden nehmen sich nicht viel. Die Linken handeln nur halt gern sehr Impulsiv wenn sie irgendwas Rechtes sehen. Das Braune Pack ist halt im Gegensatz zu den Linken nicht so offen wenn´s um Gewalt geht, da passiert das meiste halt eher nicht so sehr in der Öffentlichkeit.
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30.03.2010 17:31 Uhr von projekt_montauk
 
+9 | -58
 
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30.03.2010 17:44 Uhr von HeinzHaraldGay
 
+43 | -7
 
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@projekt_montauk: Wenn Rechte, laut deiner Meinung nicht mehr demonstieren dürften, bist du im Endeffekt nicht besser als die. Demokratie und so.
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30.03.2010 17:45 Uhr von Goldberg065
 
+26 | -4
 
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wo wir wie immer bei solchen news bei der frage wären wie weit das recht auf freie menungsäußerung geht und ab wann es beleidigung ist... diesmal haben nur 3 komments gereicht...

Meine Meinung, solang es noch irgendwo friedlich zugeht, halte ich es für ok... was ich aber von den doch so offenen linken immer wieder erstaunlich finde:

Sie demonstrieren für alles mögliche, betonen immer wieder, dass man niemanden unterdrücken darf usw usw... aber sobald man nur ein wort gegen links oder auslönder sagt, !auch wenn es nicht schlimm ist! dann ist mit der toleranz ganz aber ganz schnell vorbei.... immer wieder lustig ...
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30.03.2010 18:03 Uhr von RoOsT
 
+21 | -1
 
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@projekt_montauk: was du geschrieben hast ist ein wiederspruch in sich...
meckern das man theoretisch auf demonstranten schießen darf,
aber wenn die seite demonstrieren will die dir nicht passt ist das eine frechheit .... also entweder alle dürfen demonstrieren oder keiner...

und das alle demonstrieren dürfen ist nunmal ein demokratischer grundsatz egal ob rechts oder links!und das ist auch gut so!!!
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30.03.2010 18:12 Uhr von Iceman2163
 
+12 | -3
 
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die medien: rücken die ganze demo eh in ein ganz anderes licht.....es waren viele gegendemonstranten von rechtsextremen türken die siche wiederum mit anderen gekloppt haben...dazu die antifa und viele mehr und alle haten nur ein ziel...einfach nur stunk machen.....die rechten hingegen ob man sie nun mag oder nicht(ich jedenfalls nicht) haben wie "immer" friedlich ich kundgebung gehalten..........wenn da einfach mal niemand hingehen würde, dann hätten sie auch kein podium um sich kund zu tun.....so und nun zu meiner persönlichen meinung: die linken sind genauso wie die rechten....nur sie wollen es nicht war haben....jämmerliche gestallten in ihrer eigenen parallelgeselschaft
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30.03.2010 19:15 Uhr von TommyWosch
 
+8 | -0
 
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vielleicht: wars ja gar nicht so unfreiwillig .
Auch Polizeisprecher können eine politische Meinung haben ^^
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30.03.2010 20:11 Uhr von XKeksX
 
+4 | -9
 
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Immer dieses "Ja wenn du die Rechten nicht lässt, bist du nicht besser als die"
Moooooment;
damit wir eines klarstellen:
Wenn man rechte Demonstranten NICHT demonstrieren lässt, leugnet man weder den Holocaust, noch veranstaltet man dabei Hetzjagden auf Ausländer oder begeht andere dumme Verbrechen in Serie!

Dass das Rechte Pack demonstrieren darf ist eine Frechheit. Daran gibt es nichts zu nörgeln.
Warum?
Weil Rassismus keine Meinung ist, und wer mir jetzt ernsthaft klarmchen will, dass die NPD nichts mit Rassisten zu tun hat, dann tut es mir einfach nur leid für denjenigen.

Aber genauso bin ich gegen linksextreme Demonstranten, die auch nichts besseres zu tun haben, als Sachen kaputt zu machen und bisschen Terror zu schieben. (Bloß damit ich nicht wieder den Kommentar abbekomme, ich sei linksradikal.)

Es gibt nunmal keine 100% Demokratie und man muss die Blöden davon abhalten, die Macht zu bekommen.
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30.03.2010 20:31 Uhr von XKeksX
 
+2 | -7
 
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@KronenPils: Ja habe ich und da magst du auch irgendwo recht haben.
Und nein, du hast meine Aussage nicht ganz verstanden.

Ich fordere kein Verbot der NPD. Aber gewalttätige Demonstrationen (und ja es gibt rechte Gewaltdemonstrationen -.-) gehören verboten.
Ich fordere dazu auf, Rassismus endlich als Verbrechen anzusehen, genauso wie verkappten Rassismus.
Zudem kann man die NPD viel besser überwachen als die ganzen Splittergruppen, also macht ein Verbot dahingehend keinen Sinn.

Es ist echt schade, dass ihr Rassismus tolerieren könnt. Ich kann es nicht und ich werde es auch niemals tun.

[ nachträglich editiert von XKeksX ]
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30.03.2010 21:23 Uhr von hertle
 
+1 | -5
 
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@XKeksX: Du sprichst mir aus der Seele!!!!
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30.03.2010 21:44 Uhr von Valhall26
 
+6 | -3
 
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Unfreiwillig?? Von wegen!!!! Das hat die dumme Gans doch extra gesagt!!!
Und bei Sitzblockaden, egal ob da jetzt 100 oder 1000 sitzen, müsste man sofort mit den Wasserwerfer auflösen!!!!!
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30.03.2010 22:11 Uhr von Dusta
 
+2 | -0
 
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projekt-montauk: "laut dem Vertrag von Lissabon (EU Reform Vertrag) darf auf Aufständische geschossen werden da hat sich das Demonstrationsthema bald erledigt. "

Das Zusatzprotokoll auf das du dich wohl beziehst, existiert im selben Wortlaut in der EMRK. Und das seit 1950. Es ist also nicht so, das dort neue Paragraphen geschaffen wurden, um endlich richtig loslegen zu können.

Einfach blind behaupten, der EU Vertrag würde die Todesstrafe wieder einführen und sobald das Ding ratifiziert ist wird in Deutschland auf Demonstranten geschossen, macht nur die Ansätze wahrer Kritik zunichte. Danke dafür.
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30.03.2010 22:48 Uhr von hertle
 
+0 | -3
 
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@ Matthias1979: FIndest Du diesen Vorschlag wirklich schlau? Ich kann mich irren, aber gab es in unserer Vergangheit nicht auch schon mal Menschengruppen, welche sich durch bestimmte Symbole in gelber Farbe zu erkennen geben mussten, damit man sie besser verfolgen konnte??!!??

Ich glaube nicht, dass wir das wieder brauchen!!!
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30.03.2010 22:53 Uhr von hertle
 
+0 | -3
 
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@Xence: Drei mal darfst Du raten. Ich glaube Du kommst selbst drauf.

Wurden Pestopfer oder Prostituierte verfolgt???


[ nachträglich editiert von hertle ]
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30.03.2010 23:21 Uhr von hertle
 
+0 | -1
 
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@Mattnias1979: Und Sitzblockaden sind für die Randale??

"In der Bundesrepublik Deutschland ist eine Sitzblockade verfassungsrechtlich eine Versammlung nach Art. 8 des Grundgesetzes."

Ergo keine Randale sonder Nutzung der Versammlungsfreiheit.
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30.03.2010 23:45 Uhr von hertle
 
+1 | -0
 
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@Matthias1979: Da liegst Du leider falsch.

"Strafrechtlich wurde eine Sitzblockade früher stets als Nötigung bewertet, da in der Rechtsprechung auch psychische Gewalt, sofern sie vom Betroffenen körperlich empfunden wurde, unter den Begriff der Gewalt fiel. Dass die Sitzblockade als „körperliche Gewalt“ empfunden werden konnte, wurde u.a. damit begründet, dass der Fahrer des blockierten Fahrzeugs zwar grundsätzlich trotz der Blockade weiterfahren könne, er jedoch in der Regel nicht die Verantwortung dafür übernehmen wolle, die vor ihm sitzenden Blockierer zu verletzen oder gar zu töten. Nach damaliger Sichtweise stellten die Blockierer somit zwar kein physisches, wohl aber ein psychisches Hindernis für den Fahrzeugführer dar. Daraus folgte, dass sich Sitzblockierer allein durch ihre bloße Anwesenheit der Nötigung strafbar machten.

Diese Definition wurde durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im Jahr 1995 (AZ 1 BvR 718/89) gekippt. Die Ausweitung des Gewaltbegriffs auf psychische Gewalt verstieß laut Meinung der Richter gegen Bestimmtheitsgrundsatz des Artikels 103 Abs. 2 des Grundgesetzes. Dieser Bestimmtheitsgrundsatz zielt auf eine umfassende Rechtssicherheit für die Bürger ab und soll sicherstellen, dass jeder Bürger klar erkennen kann, welche rechtlichen Folgen sich aus seinem Verhalten ergeben. Nach Ansicht der Richter ist die Ausdehnung des Gewaltbegriffs auf eine rein psychische Wirkung nicht zulässig, vielmehr kann nur die Anwendung körperlicher Gewalt zu einer Strafbarkeit wegen Nötigung führen.

Aufgrund der Bindungswirkung des BVerfG-Urteils musste sich der Bundesgerichtshof (BGH) dieser Sichtweise anschließen, so dass in Entscheidungen des BGH die reine Anwendung psychischer Gewalt grundsätzlich nicht mehr als ausreichend für den Straftatbestand der Nötigung angesehen wird. Diese Sichtweise gilt laut BGH jedoch nur für die Blockade des ersten Fahrzeuges (also in der Regel jenes Fahrzeugs, welches Ziel der Blockade ist, z.B. Castor-Transport, Militärtransport, etc.), nicht aber für nachfolgende Fahrzeuge. Auf die Fahrer dieser Fahrzeuge wirkt insofern körperlicher Zwang, als dass sie das vor ihnen stehende Fahrzeug nicht passieren können. Wenn also im Rahmen einer Sitzblockade mehr als ein Fahrzeug blockiert wird, kann sich hieraus eine strafbare Nötigung ergeben. [1]

Eine Sitzblockade verbunden mit Anketten, Einhaken oder aktivem Widerstand gegen das Wegtragen wird auch vom Bundesverfassungsgericht im Regelfalle als Nötigung nach § 240 des Strafgesetzbuches (StGB) angesehen, vor allem wenn das darin enthaltene Tatbestandsmerkmal der Gewalt auf Blockadeaktionen angewandt werden kann, "bei denen die Teilnehmer über die durch ihre körperliche Anwesenheit verursachte psychische Einwirkung hinaus eine physische Barriere errichten"[2], wenn die Blockade also tatsächlich unüberwindbar ist."

http://de.wikipedia.org/...

Alles klar???
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30.03.2010 23:55 Uhr von hertle
 
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@Matthias1979: Schon gemerkt, dass es in deinem Zitat um Fahrzeuge geht??? Die Sitzblockaden in der News waren allerdings gegen Fußgänger gerichtet. Hmmmm sowas aber auch.

Ich zitiere mal dein eigenes Zitat:"Die Ausübung psychischer Gewalt wird aus diesem Grunde in den Entscheidungen des BGH grundsätzlich als nicht mehr ausreichend für eine Nötigung angesehen."
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31.03.2010 04:18 Uhr von arlene
 
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Demonstrationsrecht und Existenzrecht: für Nachfolgeparteien der NSDAP? Sowas kann sich Deutschland ja auch ganz klar Leisten...
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31.03.2010 06:36 Uhr von t1m1
 
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Ich will an dieser Stelle mal wieder darauf hinweisen das, dass Gegenteil von Rechts nicht Links ist!
Das Gegenstück zu Rechts und Links, heist Freiheit!
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31.03.2010 07:44 Uhr von PeterLustig2009
 
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@arlene: Welches Land kann sich das denn leisten??

Deutschland kann sich das ebenso wie jedes andere Land der Welt leisten.

Nur weil vor 70 Jahren mal was war, besteht heute trotzdem Meinungsfreiheit. Und wenn es Leute gibt die sich um Deutschland Sorgen machen, bzw ein nationaleren Weg einschlagen wollen, dann haben sie das Recht dieses zu verkünden.
Genauso wie die Linken das Recht haben zu verkünden dass wir ruhig noch mehr "Ausländer" aufnehmen können.

Die vertretbare Wahrheit liegt wie immer dazwischen.

Ud an die anderen die meinen man dürfe auf Demonstranten schießen.
Es geht dabei um gewaltätige Aufständische, sprich Steinewerfer, die die Mollows werfen, etc.
Und desweiteren herrscht ihr in Deutschland immer noch das Recht der Verhältnismäßigkeit :) Also nix mit abknallen von Demonstranten
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31.03.2010 14:06 Uhr von Pro-Contra
 
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1.Mai kommt ja bald!
Wir, die arbeitende Bevölkerung sollten uns alle zu einer großen Sitzblockade treffen!
Vorm Reichstag am besten!

=)
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31.03.2010 14:06 Uhr von Pro-Contra
 
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1.Mai kommt ja bald!
Wir, die arbeitende Bevölkerung sollten uns alle zu einer großen Sitzblockade treffen!
Vorm Reichstag am besten!

=)
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01.04.2010 05:40 Uhr von arlene
 
+0 | -1
 
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Also: @t1m1 vollkommen Schnuppe, auf Gegendemos sind nicht nur Linke.

@PeterLustig2009 Stimmt so auch nicht, eigentlich kann sich das KEIN Land leisten, denn Parteien wie die NPD verfolgen Ziele die gegen Demokratie wirken. Ist auch völlig egal WAS die genau auf Ihren Reden sagen (was auch oft am Rand der Volksverhetzung ist), wie sie immernoch denken weiß doch jeder. Jeder der bekannten achsokorrekten NPD Funktionäre hat schon primitiven Antisemitismus gezeigt und demokratiefeindliche Sprüche abgelassen, wirklich JEDER.

DU musst verstehen das der "nationale Weg" der NPD genau der gleiche weg ist wie damals. Krieg und Lebensraumerhalt. Aber der Mensch lässt sich ja gerne mehrmals verarschen, wers beim 1. Mal nicht lernt, lernts hoffentlich dann beim 2. Mal, wenn die NPD wieder Zulauf bekommt wegen irgendeiner Panikmache der (Boulevard)presse und Politikern.

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