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Rechtsextremismus unterbunden: Volksverhetzer Horst Mahler im Gefängnis isoliert

Seit knapp zehn Jahren arbeitet Brandenburg gegen rechtsextreme Subkulturen hinter den Gefängnismauern. Das ist ein einmaliges Pilotprojekt, das Früchte trägt.

Waren vor zehn Jahren etwa ein Drittel aller jugendlichen Insassen rechtsextrem, gibt es heute kaum noch rechtsextreme Strukturen und Subkulturen hinter Gittern.

Bestes Beispiel dafür ist der prominente Holocaust-Leugner Horst Mahler, der in Brandenburg an der Havel wegen Volksverhetzung einsitzt. Er lebt zurückgezogen und ist keine Leitfigur für andere Häftlinge, so das Justizministerium.


WebReporter: Havelmaz
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Gefängnis, Rechtsextremismus, Pilotprojekt, Horst Mahler, Volksverhetzer, Subkultur
Quelle: www.maerkischeallgemeine.de

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12.03.2010 12:09 Uhr von zeitgeist
 
+15 | -23
 
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Volksverhetzung auf shortnews: [Edit:
Eben stand hier noch ein Kommentar von -Moepix-, auf den ich mich bezogen habe. Danke für die schnelle Löschung, denn Volksverhetzung ist auch in Foren kein Kavaliersdelikt]

Gerne würd ich sagen "selten so einen dummen Kommentar gelesen". Leider kommt das hier nicht mehr "selten" vor.

1. Mahler hat nicht "lebenslänglich" bekommen, sondern 6 Jahre
http://www.sueddeutsche.de/...

2. zu den "paar falschen Worten" (also Hitlergruß, Heil & Co zu Richtern und Journalisten) gesellen sich noch offene Todesdrohungen an Richter und Schöffen, Holocaustleugnung und Antisemitismus.

3. Die Leugnung der historischen Tatsache des Massenmords an Juden, Sinti&Roma, Homosexuellen, Kranken... ist in Deutschland eine Straftat. Auch in Foren und Kommentaren bei shortnews. Sie fällt zu Recht nicht unter die Meinungsfreiheit, weil hier die Würde der Opfer schwer angegriffen wird.

[ nachträglich editiert von zeitgeist ]
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12.03.2010 12:38 Uhr von hugrate
 
+7 | -20
 
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12.03.2010 12:59 Uhr von t1m1
 
+27 | -5
 
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Die Sieger: des Krieges schreiben die Geschichte.
Immer schön unterordnen im System, hat damals schon funktioniert...

Ich schätze einiges was uns über unsere Geschichte erzählt wird ist falsch, deswegen sollte man die Geschichte auch kritisch hinterfragen dürfen ;)
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12.03.2010 13:23 Uhr von docsrevenge2k
 
+16 | -5
 
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Eines ist gewiss, der denkende Mensch hat schon immer hinter dubiosen Verboten interessante Geheimnisse vermutet.
Es wird also immer Menschen geben, die gerade bei solchen Verboten in einer so genannten Demokratie, in der das höchste Gut unter Anderem die Meinungsfreiheit sein soll, sich damit nicht abfinden wollen und ihre eigenen Vermutungen anstellen.

Dass jemand der sich seine eigenen Gedanken macht, was sonst ja immer als erwünscht angesehen wird, sich strafbar macht ist annähernd einzigartig auf diesem Planeten. Wir kenne das noch aus dem Islam, dessen Regeln Vorschriften und Aussagen vom Islamgläubigen besser nicht hinterfragt werden. In der Regel sind solche Restriktionen eher in Diktaturen beheimatet.

Ich kann mir auch nicht vor stellen, dass die Würde der "Opfer" schwerer angegriffen wird, wenn ein "Deutscher" Zweifel äußert, wenn z.B. ein Amerikaner das tut aber nicht.

Dass Mahler für sechs Jahre hinter Gitter ging ist angesichts mancher Urteile die wegen schwerer Körperverletzung oder Todschlags ausgesprochen werden auch kaum noch nachvollziehbar. Es kommt mir vor als hätte man unbedingt an einem alten Dementen ein Exempel statuieren müssen.
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12.03.2010 13:41 Uhr von MrSalitos
 
+12 | -5
 
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Waren vor zehn Jahren etwa ein Drittel: aller jugendlichen Insassen rechtsextrem, gibt es heute kaum noch rechtsextreme Strukturen und Subkulturen hinter Gittern.

Durch welche Strukturen und Subkulturen wurden die früher rechtsextreme Strukturen und Subkulturen ersetzt?

Drogen? Islam/Islamismus?

Wer kennt es nicht, das Sprichwort, "Vom Regen in die Traufe"?
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12.03.2010 13:45 Uhr von bluecoat
 
+12 | -2
 
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Die Frage ist zu stellen wie wurde das angestellt! Egal was der Typ auch gemacht hat !

..aber die durchgeführte "Isolationshaft" und die staatlich sanktionierte sozialisolation und Ausgrenzung ist ein klarer Verstoss gegen Völker- und Menschenrechte und und damit stellen sie sich auf die gleiche stufe !

..und ist er nicht willig so nimmt man gewalt ...

[ nachträglich editiert von bluecoat ]
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12.03.2010 14:16 Uhr von all_in
 
+6 | -7
 
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@zeitgeist: "Sie fällt zu Recht nicht unter die Meinungsfreiheit, weil hier die Würde der Opfer schwer angegriffen wird."

Wie ich sehe kennst du das Grundgesetz ;-)
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12.03.2010 14:27 Uhr von namronbilly
 
+10 | -6
 
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Herrschende Geschichte: ist die Geschichte der Herrschenden!
Wir brüskieren uns immer über die eingeschränkte Meinungsfreiheit in anderen Ländern. Wir sollten uns erst mal an die eigene Nase fassen. Eine echte Demokratie muss jede Meinungsäußerung ertragen können. Frei nach dem Motto eines Dichters, hab grad keine Ahnung wer es war, sinngemäß: "Ich gebe nichts auf Eure Meinung, aber ich würde mein Leben geben, dass Ihr sie sagen dürft!"
Im Übrigen hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Verurteilungen wegen Volksverhetzung gegen Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG verstoßen.
http://www.bundesverfassungsgericht.de/...
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12.03.2010 14:36 Uhr von Summersunset
 
+3 | -3
 
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@all_in und namronbilly: Gut, dass ihr mal wieder nur die Hälfte lest. Dann ist das Weltbild doch viel klarer und einfacher, als wenn man alles liest und versteht ;-)

Art. 5 I S. 1 GG sichert die Meinungsfreiheit. In Abs. 2 wird dann aber eine verfassungsimmanente Schranke gesetzt "Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.".

Die gerne zititierte Meinungsfreiheit über alles gibt es also nach der Deutschen Verfassung nicht.

Und zu dem von namronbilly angeführten BVerfGE, ich zitiere aus dem Entscheid "Zwar muss gegenüber der Menschenwürde das Grundrecht der Meinungsfreiheit stets
zurücktreten. Soweit aber angenommen werden soll, dass der Gebrauch eines Grundrechts die Menschenwürde beeinträchtigt, ist eine besonders sorgfältige Begründung erforderlich. Ein Angriff auf die Menschenwürde ist nur dann gegeben, wenn der angegriffenen Person ihr Lebensrecht als
gleichwertige Persönlichkeit in der staatlichen Gemeinschaft
abgesprochen und sie als unterwertiges Wesen behandelt wird. Dem entspricht es, dass die Strafgerichte bei der Parole „Ausländer raus“ nur unter Hinzutreten weiterer Begleitumstände von einem Angriff auf die
Menschenwürde ausgehen."

Das heißt: Verurteilungen wegen Volksverhetzung verstoßen natürlich nicht per se gegen die Verfassung. Es muss nur eine (seit langem gemachte) Abwägung zwischen den Grundrechten gemacht werden und es bedarf schon einer deutlichen Volksverhetzung, damit eine Verurteilung verfassungsmäßig ist. "Ausländer raus" genügt da nicht, wenn ich aber z.B. explizit etwas über das Lebensrecht von Juden und den Holocaust sage, wird es wohl schon ganz anders aussehen.

Es tut mir sehr leid, dass ich euer schönes Halbwissen kaputt gemacht habe.
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12.03.2010 14:57 Uhr von all_in
 
+4 | -2
 
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@Summersunset: Ganz recht. Weil Art.1 GG der aller wichtigste Artikel des GG ist. Art.5 GG darf Art. 1 GG in keinster Weise verletzen.

"wenn ich aber z.B. explizit etwas über das Lebensrecht von Juden und den Holocaust sage, wird es wohl schon ganz anders aussehen."

Ganz recht, weil die Würde der Toten verletzt wird. Du erzähls mir nichts neues. Das haben wir auch an der Uni durchgekaut.
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12.03.2010 15:01 Uhr von Melkor1991
 
+9 | -15
 
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Tzz Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
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12.03.2010 15:20 Uhr von LoneZealot
 
+6 | -12
 
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@ 1984: Traurig, nicht wahr?

Kann er wieder nicht verbreiten das der Holocaust nicht stattgefunden hat.

"geschichtsereignis wird gesetzlich vorgeschrieben und wer nicht systemkonform ist, wird weggesperrt wie dissidenten in china. "

Komm schon, das muss es einem schon wert sein ;)
Wenn jemand einmal wegen sowas "gesessen" hast, ist sein Marktwert in der "Szene" um ein Vielfaches angestiegen.

KEIN wirklicher Nazi wird jemals den Holocaust anzweifeln, auch nicht in Teilen! Aus dem Grund sind Holocaustleugner Lügner die die Nazizeit schönreden wollen.

Ach ja, wo Du gerade über China schreibst : http://www.shortnews.de/...
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12.03.2010 15:41 Uhr von LoneZealot
 
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Warum? Anfang Januar 1959 legte die Bundesregierung erstmals einen Gesetzentwurf für die Neufassung des § 130 StGB vor. Sie reagierte damit auf eine Serie antisemitischer Straftaten, darunter Brandanschläge auf Synagogen, und Justizskandale: Im Frühjahr 1957 hatte Ludwig Zind, ehemaliges SD-Mitglied, einen jüdischen Kaufmann beleidigt und voller Stolz hunderte Morde an Juden in der NS-Zeit bekannt. Er wurde im April 1958 wegen Beleidigung und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener zu einem Jahr Gefängnis verurteilt, floh aber vor Haftantritt ins Ausland. Im Prozess hatte er seine nationalsozialistischen Ansichten bekräftigt und dafür viel Zustimmung seitens der Zuschauer erhalten.

Diese und andere Fälle wurden in der deutschen und internationalen Öffentlichkeit aufmerksam registriert. Dabei wurde erst jetzt auch der Fall des Hamburgers Friedrich Nieland bekannt, der 1957 trotz Verbreitung einer antisemitischen Hetzschrift vom Hamburger Oberlandesgericht freigesprochen worden war. In der Folge wurde bekannt, dass auch der Gerichtspräsident Budde in den 1930er Jahren rassistische Schriften veröffentlicht hatte. Weihnachten 1959 kam es dann zu einem schweren Anschlag auf die Kölner Synagoge, die Bundeskanzler Konrad Adenauer erst kurz zuvor mit der jüdischen Gemeinde eingeweiht hatte, gefolgt von 700 Anschlusstaten bis Ende Januar 1960. Dies rief internationale Empörung und Besorgnis über die Stabilität der westdeutschen Demokratie hervor. Die SED sprach von einer „Refaschisierung“ der Bundesrepublik.

Ludwig Zind (* 13. Februar 1907; † 13. April 1973) war ein deutscher Studienrat aus Offenburg, der im Rahmen des sogenannten „Falles Zind“ Ende der 1950er Jahre bundesweite Aufmerksamkeit erhielt.

In der Nacht vom 23. zum 24. April 1957 fand ein folgenreiches Streitgespräch zwischen dem Studienrat Ludwig Zind und dem Kaufmann Kurt Lieser im Gasthaus Zähringer Hof in Offenburg statt. Dieses Gespräch, das durch antisemitische Beschimpfungen gegen den KZ-Überlebenden und „Halbjuden“ Lieser durch den Offenburger Studienrat gekennzeichnet war, wurde zum Anlass einer öffentlichen Auseinandersetzung über Antisemitismus in der frühen Bundesrepublik. Zind äußerte im Gespräch unter anderem, die Juden seien am Niedergang der Weimarer Republik schuld gewesen und im Dritten Reich hätte die Notwendigkeit bestanden sie „auszuschalten“. Zind äußerte des Weiteren, er halte die Vergasung der Juden im Dritten Reich für richtig und die Grundkonzeption des Nationalsozialismus sei ebenfalls richtig gewesen.

Mehrmals fiel seitens Zind die Bemerkung, es sei schade, dass Lieser nicht vergast worden sei, dass wohl vergessen worden sei, Lieser zu vergasen und auch dass es schade sei, dass er nicht den Kamin oder Rauchfang hochgegangen sei. Lieser wurde von Zind darüber hinaus als „Dreckspatz“ und „Dreckjude“ beschimpft.

Soweit Wikipedia ...

Ludwig Zind hat NICHT den Holocaust geleugnet wie Mahler, nein, er hat ihn verteidigt und gutgeheissen.
Aus freien Stücken hat er sich geäussert und nichts am Massenmord infrage gestellt.

Fast siehen Jahrzehnte später kommen Halbgebildete und meinen den Holocaust anzweifeln zu können ohne das für sie daraus rechtliche Konsequenzen erwachsen, das ist schon fast peinlich.

[ nachträglich editiert von LoneZealot ]
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12.03.2010 15:56 Uhr von LoneZealot
 
+6 | -9
 
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@ -Moepix-: "Zitat Mahler: „Ich sitze hier, weil ich hier sitzen will"."

Dann soll er sitzen, der Steuerzahler hats ja *g*

Und Minuskloppen nicht vergessen ... weitersagen!

[ nachträglich editiert von LoneZealot ]
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12.03.2010 17:21 Uhr von cyrus2k1
 
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Deutschlands politische Gefangene: Deutschland sollte sich zurückhalten China zu kritisieren, solange wir selbst solche Gesetze haben.
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12.03.2010 17:33 Uhr von docsrevenge2k
 
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Ich zitiere Summersunset: Und zu dem von namronbilly angeführten BVerfGE, ich zitiere aus dem Entscheid "Zwar muss gegenüber der Menschenwürde das Grundrecht der Meinungsfreiheit stets zurücktreten. Soweit aber angenommen werden soll, dass der Gebrauch eines Grundrechts die Menschenwürde beeinträchtigt, ist eine besonders sorgfältige Begründung erforderlich.

Ein Angriff auf die Menschenwürde ist nur dann gegeben, wenn der angegriffenen Person ihr Lebensrecht als
gleichwertige Persönlichkeit in der staatlichen Gemeinschaft
abgesprochen und sie als unterwertiges Wesen behandelt wird.

Wo bitte spricht man jemandens (schon überhaupt nicht einer bestimmten Person) "Lebensrechte" ab oder behandle ihn als "unterwertiges" Wesen, wenn man über den Holocaust fabuliert?

Jaaaaaaaaaaa Lonezealot es ist ein geiles Gefühl, auf der richtigen Seite mit unwiderlegbaren Argumenten über alle "Zweifel" erhaben zu sein.
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12.03.2010 17:38 Uhr von docsrevenge2k
 
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Melkor1991: Den abgedroschenen Spruch ständig einsilbig zu wiederholen zeugt auch nicht gerade von eigenständigem Denken. Ganz abgesehen davon, dass noch nie jemand behauptet hat, dass Faschismus eine Meinung sei.

http://de.wikipedia.org/...
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12.03.2010 17:51 Uhr von LoneZealot
 
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@docsrevenge2k: "Jaaaaaaaaaaa Lonezealot es ist ein geiles Gefühl, auf der richtigen Seite mit unwiderlegbaren Argumenten über alle "Zweifel" erhaben zu sein."

Ich werde doch hier ständig angegriffen. Rassistische Sprüche kommen hier weitestgehend ungeschoren davon, was soll man da noch sagen?

Die meisten lesen ja nichtmal das was ich schreibe und klicken beim Nick schon Minus *g*

Meine Meinung ist die das Deutsche strenge Gesetze brauchen weil sie mit einer Meinungsfreiheit wie in den USA garnicht umgehen können.
Was meinst Du was in Deutschland los wäre wenn Volksverhetzung und Holocaustleugnung nicht unter Strafe stehen würen?
Aus demselben Grund wollte Konrad Adenauer auch das es in Deutschland niemals eine Volksabstimmung gibt, er befürchtete das die Deutschen wieder faschistisch wählen würden.
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12.03.2010 18:16 Uhr von docsrevenge2k
 
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Was meinst Du was in Deutschland los wäre Ist es nicht ein klein wenig rassistisch, "den Deutschen" pauschal einen latenten Rassismus andichten zu wollen?


***
Rassistische Sprüche kommen hier weitestgehend ungeschoren davon...
***

Wirklich rassistische Sprüche?
Oder das was du oder ein paar andere mal kurzerhand als
rassistisch einstuft und definiert?

Wirklich rassistische Sprüche bleibe hier sicher nicht stehen.


***
Meine Meinung ist die das Deutsche strenge Gesetze brauchen weil sie mit einer Meinungsfreiheit wie in den USA garnicht umgehen können.
***

Du bist also nach wie vor davon überzeugt, dass soetwas wie der Faschismus und das dritte Reich ein rein deutschsprachiges Problem waren?
Und dass sich solche Probleme mit Strengeren Gesetzen bzgl. der Meinungsfreiheit beseitigen lassen?

Demnach kennst du nicht das Milgram Experiment, "Die Welle" u.Ä.

Ich sehe nur eines, nämlich dass man bewusst unverhälnismäßigen Druck erzeugt, wenn man das Sicherheitsventil auf dem Kessel "Meinungsfreiheit" egal an welcher Stelle unverhältnismäßig fest zu dreht.

Cui Bono?
Den toten Opfern sicher nicht.
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12.03.2010 19:15 Uhr von cheetah181
 
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LoneZealot: "Meine Meinung ist die das Deutsche strenge Gesetze brauchen weil sie mit einer Meinungsfreiheit wie in den USA garnicht umgehen können."

Klar, in den USA geht man ja vorbildlich damit um...
http://1.bp.blogspot.com/...
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13.03.2010 09:23 Uhr von U.R.Wankers
 
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Horst Mahler: wandelte sich vom Linksextremen zum Rechtsradikalen.

Zitat Mahler: "Mit Richtern spricht man nicht, auf Richter schiesst man."

1964 war er als Anwalt für strafverfolgte Studenten tätig. Er verteidigte bis 1970 unter anderem Beate Klarsfeld, die Kommunarden Fritz Teufel und Rainer Langhans, den Studentenführer Rudi Dutschke, Peter Brandt, Sohn des damaligen Bundeskanzlers, sowie die späteren RAF-Terroristen Andreas Baader und Gudrun Ensslin. Außerdem vertrat er die Ehefrau des von einem Polizisten erschossenen Studenten Benno Ohnesorg.

Mahler war 1970 einer der Gründer der RAF. Er war an der Planung zur Baader-Befreiung und an drei Banküberfällen im September 1970 beteiligt. Nach der Befreiung Baaders flüchtete er mit ihm, Gudrun Ensslin, Ulrike Meinhof und etwa 20 weiteren Mitgliedern der RAF nach Jordanien, um sich dort für den bewaffneten Kampf ausbilden zu lassen. Am 8. Oktober 1970 wurde er in Berlin verhaftet und später wegen Bankraubs und Gefangenenbefreiung zu 14 Jahren Haft verurteilt. Seine Verteidigung übernahm der spätere Bundesinnenminister Otto Schily.

Im Februar 1975 entführte die Bewegung 2. Juni den Politiker Peter Lorenz, um die Entlassung Mahlers und sechs seiner Mithäftlinge zu erpressen. Mahler blieb als einziger freiwillig im Gefängnis, die sechs Mithäftlinge wurden freigelassen.

Mit Hilfe seines damaligen Rechtsanwalts, des späteren Bundeskanzlers Gerhard Schröder, wurde Horst Mahler 1980 nach Verbüßung von zwei Dritteln der verhängten Strafe vorzeitig aus der Haft entlassen. Sein Bewährungshelfer wurde Helmut Gollwitzer. 1987 wurde er nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs wieder als Anwalt zugelassen. In diesem Verfahren zur Wiederzulassung wurde Mahler wiederum von Gerhard Schröder anwaltlich vertreten.

Im November 2003 gründete Mahler den 2008 als verfassungsfeindlich verbotenen Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten, dem neben ihm selbst eine Reihe bekannter Holocaustleugner angehörten.

In einem im Oktober 2007 geführten Interview mit der Zeitschrift Vanity Fair begrüßte Mahler seinen Interviewpartner Michel Friedman mit den Worten: „Heil Hitler, Herr Friedman“

Sein Vater hatte sich nach Kriegsende erschossen, weil er den Untergang des dritten Reiches nicht verkraften konnte.

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