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10.03.10 15:00 Uhr
 13.297
 

eMule: Amtsgericht Halle hält 10.000-Euro-Strafe für Filmupload für übertrieben

Das Amtsgericht Halle hat einen Streitwert von 1.200 Euro für den illegalen Upload eines Films bei eMule für angemessen befunden. Der Rechteinhaber ging in seiner Abmahnung an den eMule-Nutzer zunächst von 10.000 Euro aus. Danach hätten sich dann auch die zusätzlichen Anwaltskosten errechnet.

Dem Angeklagten hielt das Gericht zugute, dass er erstmalig und nur einen Film in die Tauschbörse hochgeladen habe. Seine Entscheidung begründete der Richter auch mit dem zum 1. September geänderten Paragrafen 97 des Urheberrechts.

Damit sollen Betroffene vor übertrieben hohen Abmahnkosten geschützt werden. Der Streitwert ist laut Amtsgericht Halle nicht zur Abschreckung gedacht sondern soll dem Schaden des Rechteinhabers entsprechen. Andere Gerichte haben das auch schon anders gesehen.


WebReporter: sglietz
Rubrik:   Brennpunkte / Rechtsstreit
Schlagworte: Gericht, Film, Strafe, Halle, Abmahnung, Upload
Quelle: www.zdnet.de
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27 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen ...   
 
+4 | -35
 
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10.03.2010 15:06 Uhr von fuxxa
Kommentar ansehen Gutes Urteil   
 
+33 | -12
 
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10.03.2010 15:06 Uhr von nokia1234
sage ich da
Kommentar ansehen Das es übertrieben ist,   
 
+26 | -1
 
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10.03.2010 15:10 Uhr von Registrator
sieht nicht nur das Amtsgericht in Halle so. Stichwort Verhältnismäßigkeit. Aber mittlerweile scheint ja Verbesserung hinsichtlich der geforderten (UN-) Summen einzutreten.
Kommentar ansehen Gibt es tatsächlich   
 
+53 | -4
 
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10.03.2010 15:23 Uhr von kingoftf
noch User von Emule?

Das Ding ist doch schon seit Jahren nur noch verseucht und voll mit Fakes.

Zum Urteil:
Gute Entscheidung.....
Kommentar ansehen Ohne Upload keinerlei Download   
 
+10 | -0
 
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10.03.2010 15:50 Uhr von hostmaster
Auf dieser Tatsache beruhte offenbar die Höhe des Streitwertes.
Kommentar ansehen richtiges Urteil   
 
+2 | -13
 
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10.03.2010 15:56 Uhr von basic030
Kommentar ansehen Gut so   
 
+4 | -6
 
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10.03.2010 16:15 Uhr von KingPiKe
Bin zwar kein Freund von illegalen Downloads/Uploads, aber jemanden deshalb direkt mal in die Überschuldung zu stürzen ist doch krass übertrieben.
1.200€ ist da in Ordnung.
Kommentar ansehen @ KingPiKe   
 
+15 | -1
 
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10.03.2010 16:25 Uhr von EvilMoe523
Bin zwar ganz deiner Meinung, wobei ich sagen muss, dass es beim Betrag von 1.200€ in der heutigen Situation, bei vielen Menschen auf das Selbe hinaus laufen würde.

Da die Filminustrie von dem 1.200€ auch nicht wirklich was von hat, wäre sicher sogar ein geringeres symbolisches Bußgeld schon schmerzhaft genug. Sagen wir 200€ oder so...^^
Kommentar ansehen ???   
 
+2 | -0
 
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10.03.2010 16:28 Uhr von murcielago
verstehe das jetzt nicht so ganz. die meisten strafen belaufen sich auf ca. 1200,- - 1500,-. die höheren summen sind nur der angebliche streitwert. das gilt für filme und die 1500,- sind für einen streitwert von 30000,-

ist den nun der streitwert übertrieben? wenn ja, dann sind die abmahnkosten von 1200,- zuviel für eine abmahnung mit dem streitwert von 10000,-.
Kommentar ansehen Wer nutzt   
 
+4 | -2
 
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10.03.2010 16:31 Uhr von Floppy77
denn heute noch den Esel?
Kommentar ansehen immernoch zu hoch...   
 
+4 | -0
 
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10.03.2010 16:57 Uhr von Prachtmops
ich find 1200 euro immernoch zu viel strafe.

er hat es zum ersten mal gemacht und er hatte nur einen film im angebot.

deswegen find ich es komisch, das der fall überhaupt verfolgt und nicht eingestellt wurde.

also recht komisch, das sich gerichte mit extrem kleinen fischen beschäftigen wo es doch weitaus größere im teich gibt ;)

@ infected

ja bei der ganzen werbung könnte man fast meinen die arbeiten alle zusammen.
scheint ja nen gutes geschäft zu sein ;)

erst die leute ködern und hinterher abmahnen.
klar sollte jedem halbwegs intelligenten menschen auffallen das die meisten sachen dort nicht kostenlos oder legal sein können, aber es gibt auch weniger intelligente menschen, die alles glauben was in zeitschriften bzw. auf deren ersten seite in fett steht:

"ALLES GRATIS DOWNLOADEN!!"

steht doch auf jeder zweiten zeitung oder?

[ nachträglich editiert von Prachtmops ]
Kommentar ansehen omfg   
 
+8 | -10
 
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10.03.2010 17:12 Uhr von DerEine1
wenn ich das schon lese
"nehmt rapidshare das ist schneller"
nen fuck ist das schneller. rapidshare ist für leute die zu dumm sind ihren client richtig zu nutzen.genauso wie gallileo für leute ist denen sendung mit der maus zu hoch ist.
rapidshare hat genauso fakes, trojaner etc.
und kostet auch noch kohle. naja wenn man schon geld für downloads ausgeben muss kann man echt nicht viel peil haben.
Kommentar ansehen 10.000 sind als Strafe noch viel zu gering!   
 
+2 | -17
 
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10.03.2010 18:13 Uhr von Achtungsgebietender
Kommentar ansehen @nomaam - geht´s eigentlich noch, hier öffentlich   
 
+3 | -17
 
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10.03.2010 18:15 Uhr von Achtungsgebietender
Kommentar ansehen @Achtungsgebietender   
 
+9 | -1
 
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10.03.2010 18:26 Uhr von realNIrcser
rapidshare und emule verbreiten so gesehen ja nicht ausschließlich illegales mein freund.
Kommentar ansehen @Achtungsgebietender   
 
+5 | -3
 
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10.03.2010 19:42 Uhr von dr-snuggles
Gottseidank gibts Dich leider immernoch.....
Was in Deinem Schädel vorgeht ist bestimmt für jeden Forscher sehr interressant. Du lebst wohl noch im Jahre 500 vor Christus:-))

Das ist die erste Meinung von Dir(die ich lese), die auch zum Thema passt, Glückwunsch.

Mit Dir wird SN wenigstens nicht langweilig.
PS.: Nachdenken würde Dir auch nicht schaden bevor du was abschickst!!!

So Long
Kommentar ansehen jaja   
 
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10.03.2010 19:51 Uhr von bragosch
Einfach zum Anwalt gehen, dann muss man gar nicht bezahlen ausser die Anwaltsgebühr. Oder wenn man Rechtschutz hat gar nichts.

Hab ich auch grad hinter mir.
Kommentar ansehen Amtsgericht Halle...   
 
+1 | -2
 
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10.03.2010 20:15 Uhr von Thingol
Wäre man vorm Gericht in Hamburg gewesen hätte der Angeklage sicher noch mit mehr als 10.000 Euro rechnen müssen.
Kommentar ansehen Streitwert ist nicht gleich Strafe!   
 
+3 | -1
 
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10.03.2010 20:44 Uhr von Summersunset
Der Streitwert wird vom Gericht festgesetzt, weil sich danach die Gerichts- und Anwaltsgebühren berechnen.

Um es mal plakativ zu machen, eine kostet (beispielhaft) 1/5 des Streitwerts. Macht bei 10.000 Euro Streitwert Abmahnungskosten iHv 2.000 Euro. Bei 1.200 Euro Streitwert hingegen nur 240 Euro.

Der Rechteverletzer erhält hier also keine 1.200 Euro Strafe, sondern der Streitwert beträgt nur diese Höhe. Anwaltskosten und evtl. Strafzahlungen bemessen sich daran und fallen in der Regel niedriger aus!

Ich finde persönlich 1.200 Euro als Streitwert angemessen, wenn es sich um einen Film handelt. Auch Anwälte wollen nicht für lau arbeiten ;-)

Bzgl. der Frage, wieso das Verfahren nicht eingestellt wird - offensichtlich handelt es sich hier um ein Zivilverfahren, dass kann das Gericht nicht einstellen.

[ nachträglich editiert von Summersunset ]
Kommentar ansehen @summersunset: Streitwert und Strafe   
 
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10.03.2010 21:29 Uhr von sglietz
Hallo,
Du hast recht. Ich hatte auch erst Streitwert in der Überschrift, aber das ist wohl vor dem Freischalten editiert worden weil es zu vage klang. Im ersten Satz steht ja dann wieder Streitwert...
Die Änderung ist mir nicht ganz recht gewesen, aber wass kann man machen.
Sglietz
Kommentar ansehen @Achtungsgebietender   
 
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10.03.2010 23:51 Uhr von Lavundi
Du hast wohl echt einiges verpasst in deinem Leben..
Warst wohl auch so einer der schon um 6 daheim sein musste als Kind und um halb 8 ins Bett gegangen ist, bis zum 16. Lebensjahr -.-

Inwiefern schaden die Leute der Umwelt? Die Schaden nur den Film und Musikindustrien.. das ist aber deren Problem und die kommen damit eh zurecht..
Klauen die dir Steuergelder? Klauen die dir deine Filme? Ich glaub du kommst nur nicht drauf klar, weil du keine Ahnung davon hast wie man sowas richtig macht...heisst ja nicht umsonst auch "Tauschbörse" ...geben und nehmen. fertig.
Und bei der heutigen Musik bzw. bei den heutigen Filmen wo nur jeder 10. noch gut ist einigermaßen.. was erwartest du da mehr?
Kino ist schon sauteuer für heutige Verhältnisse, Filme auch überteuert.. Und Musik.. in Deutschland kommen nur noch kommerzielle schei** aufgepuschte Billiglieder auf den Markt und keine gescheiten Lieder wenn man doch mal ehrlich ist.
Und hier in Deutschland mit Hartz4 und der ganzen Finanzscheisse kann sich das keiner leisten.. deshalb laden die Kiddies alles mögliche nur noch runter, weils sonst zu teuer wird. Und komm mir jetzt nicht mit "Sollen se doch arbeiten" Mittlerweile ladet man Weltweit schon so viel, das es schon Standard geworden ist.. du gehst zu nem Kumpel und fragst ihn ob er schon den Film hat oder zeigt dir neue Lieder.. das ist heute schon ganz normaler Standard.. aber du kommst damit wohl nicht klar.
Geb lieber dem Staat die Schuld das die so viel Leute in den Ruin treiben und dadurch zu "Kriminellen" werden als auf denne hier rumzuhacken.

Immer gibts irgendwo ein Bengel der auf irgendein Thema nicht klar kommt.. in dem Fall du.. Und dann noch son Schwachsinn von sich geben. echt ^^
"geht´s eigentlich noch, hier öffentlich zu einer Straftat aufzurufen?" hahaha
Herrlich echt :D keine ahnung vom Leben.

/start diskus.
Kommentar ansehen ;-)   
 
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11.03.2010 03:40 Uhr von scha3fi
Es wundert mich wirklich warum sich manche hier erdreisten Abmahngebühren für Diebstahl zu kritisieren...ihr wisst schon, dass die Straftat an anderer Stelle passiert ist??
Kommentar ansehen @Lavundi   
 
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11.03.2010 08:59 Uhr von Thomas-27
Ich bin dagegen, dass jemand bestraft wird, der nur mal eine Datei hochgeladen hat! Ich bin auch gegen utopisch hohe Strafen!
ABER: Zu sagen, dass man sich alles umsonst nehmen kann was zu teuer ist, kann es ja wohl nicht sein!
Oder hat jetzt auch jeder das Recht sich einen Ferrari zu klauen? Sind die Hersteller doch selber Schuld! Warum verkaufen die das Auto auch so teuer!
Wenn etwas zu teuer ist, dann kannst Du es Dir eben nicht leisten! Willkommen im Leben!
Kommentar ansehen Sorry :/   
 
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11.03.2010 14:23 Uhr von Lavundi
Hab mich wohl etwas falsch ausgedrückt.. ich meinte auch nicht das es i.O. sei wenn man sich einfach alles nimmt..
Ich mein, ich kauf mir auch Spiele, Filme und Musik, sobalds was gutes ist, wo ich halt weiß, das ist ein Muss oder halt wie mans nimmt^^
Wollte nur sagen wie es halt heutzutage üblich ist. Denn so seh ich hier das wahre Leben ^^

Ich gebs halt auch offen zu, das ich mir aber vorher meistens die Spiele entweder ausleih von jemandem oder se halt runterlade um zu sehen wie das game so ist und ob es auch bei meinem System gut läuft.. und wenns mir gefällt, kauf ichs mir.. wenn nicht, dann lösch ich es und basta.. Und nein ich uploade auch nicht. ^^
Früher hab ich für ein Game an die 20 30 Mark gezahlt.. da wars noch ok bei der Wirtschaft.. heute 60 - 70 Euro bei der heutigen Krise.. naja und da kauft man halt weniger.. ist klar..

Es geht ja eigentlich eher ums Uploaden als ums Downloaden.
Also Sprich: Verbreitung einer rechtlich kopiergeschützten Datei.. und nicht um den Diebstahl ^^

Im Grunde genommen wollte ich hier eigentlich nur gegen den Klugscheisser weiter oben was sagen, weil er meint hier so ne Scheisse zu verzapfen ^^

[ nachträglich editiert von Lavundi ]
Kommentar ansehen @Lavundi   
 
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11.03.2010 16:00 Uhr von Thomas-27
Da kann ich Dir jetzt voll zustimmen!
Eigentlich sollte man zu teure Spiele,... aber noch nicht einmal kopieren. Im Moment können die Hersteller behaupten, der Umsatz geht wegen der Raupkopien zurück. Wenn einfach keiner ein Spiel kauft und es auch nicht kopiert wird, bleibt nur die Einsicht: "Zu teuer für unzureichende Qualität!"

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