03.03.10 07:53 Uhr
 1.994
 

Copyright-Pakt: Geheime Absprachen über Netzsperren

Vor drei Jahren schon begannen sich 39 Staaten im Geheimen über ein Anti-Piraterie-Abkommen zu beraten. Beraten wird über die Vorbeugung von Produkt-Piraterie. Darunter soll auch über Internet-Sperrungen für Tauschbörsennutzer gesprochen worden sein.

Die Verhandlungen befinden sich in einem zu frühen Status, daher möchte man sich nicht weiter dazu äußern, so die Begründung. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger vertritt Deutschland in den Verhandlungen und macht ihren Standpunkt klar: "Die Bundesregierung wird kein Abkommen akzeptieren, das Netzsperren enthält."

Frankreich hat dieses Gesetz bereits durchgesetzt, das bei drei Urheberrechtsverstößen den Internet-Zugang sperrt. Laut Leutheusser-Schnarrenberger sei solch ein Vorgehen im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen.


WebReporter: Haruhi-Chan
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Copyright, Pakt, Netzsperre
Quelle: www.spiegel.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Pegida und AfD - Zusammenarbeit beschlossen
AfD-Politiker Poggenburg - Anzeige wegen Beleidigung und Volksverhetzung
Wegen türkischer Delegation: Grünen-Politiker Özdemir unter Polizeischutz

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

11 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
03.03.2010 07:53 Uhr von Haruhi-Chan
 
+8 | -3
 
ANZEIGEN
Ich bin ja richtig erstaunt wie sich Frau Schnarrenberger für die Aufhebung dieser Diktaturgesetze engagiert. Bisher ist sie eine der Wenigen, die erkannt haben, dass das nicht der richtige Weg ist.
Weiter so.
Kommentar ansehen
03.03.2010 08:09 Uhr von Marco Werner
 
+15 | -1
 
ANZEIGEN
Und wer kontrolliert sowas ? Man denke sich mal folgendes kleine Szenario aus: Die Selbstständige Lieschen Müller gewinnt einen Prozess gegen Hinterhof-Anwalt Meier. Der hat nun das dringende Bedürfnis,der Dame aus Rache noch irgendeine Gemeinheit reinzuwürgen. Da viele Geschäfte heutzutage übers Internet getätigt werden, wäre es ohne Kontrolle kein Problem für den Anwalt, Lieschen die Lebensgrundlage zu entziehen,indem man ihr Urheberrechtsverstöße unterstellt (wirklich beweissicher ist das ja eh nicht) und ihr damit ihre Lebensgrundlage entzieht ? Ich will damit sagen: Solange es weder hieb- und stichfeste Methoden zum Beweis der Rechtsverletzung gibt und die "Kontrolleure" ebenfalls nicht kontrolliert werden, ist Missbrauch dieser Regelung faktisch vorprogrammiert.
Kommentar ansehen
03.03.2010 08:10 Uhr von lina-i
 
+4 | -3
 
ANZEIGEN
Natürlich wird sie solch harmlose: Maßnahmen wie Netzsperren ablehnen. Diese Sperren bringen ja kein Geld für ihre Wähler. Da sind Maßnahmen wie Abmahnungen und hohe Anwaltsgebühren viel einträglicher.

Hat also nichts mit Diktaturgesetzen zu tun, sondern mit Geld...
Kommentar ansehen
03.03.2010 08:15 Uhr von usambara
 
+6 | -0
 
ANZEIGEN
Schnarre vertritt noch den alten linksliberalen Flügel der FDP, der in den letzten Jahren von dem neoliberalen Kapitalismus-Flügel
verdrängt wurde
Kommentar ansehen
03.03.2010 08:33 Uhr von little_skunk
 
+7 | -1
 
ANZEIGEN
Ganz klare Sache: Die gezahlten Bestechungsgelder waren zu gering. Wenn die Musik, Filme und/oder Spieleindustrie noch ein paar Scheine drauf legen, dann bekommen sie auch bei uns das volle Programme inklusive Netzsperre.

Mach wir uns doch nichts vor. Jeder Politiker in deutschland ist käuflich. Da ist Frau Schnarrenberger keine Außnahme. Demokratie kann man das schon lange nicht mehr nennen. Es ist nur eine Frage des Geldes.
Kommentar ansehen
03.03.2010 08:36 Uhr von leerpe
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
...liebsten hätten die es sowiso, wenn man einen Antrag mit Begründung stellt,bevor man ins Netz darf. Und dann nur Seiten wo über unsere Politiker ganz lieb geredet wird.
Kommentar ansehen
03.03.2010 08:44 Uhr von Gorefest99
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Das lustige ist ja: Dass Gullli bereits nachgewiesen hat dass Sarkozy, der das "3-Strike-Gesetz" verteidigt und durchgesetzt hat, bereits dreimal deswegen Straffällig geworden ist und somit kein Internetanschluss haben dürfte.

http://tinyurl.com/...

Naja, was will man machen. Bei unseren Politiker... Ich dachte bisher immer dass Aristokraten schlechte Menschen waren, aber die waren wenigstens so ehrlich und haben zugegeben dass sie den Pöbel für Dreck halten und diese nichts zu melden haben.
Kommentar ansehen
03.03.2010 09:26 Uhr von ThomasHambrecht
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Internetsperren kann man leicht umgehen Beispiel: ich hatte von der Telekom 2003 endlose falsche Rechnungen erhalten (DSL dreifach abgerechnet) und nach einer Zahlungsverweigerung (Anwalt war eingeschaltet) wurde ich gesperrt. Dann habe ich den Anschluss auf meinen zweiten Vornamen geschaltet - und bekam Anschluss !!
Momentan lauft die Telekom meiner Freundin auf meinen Namen. In unserem kleinen Geschäftshaus werden Telefonnummern und Internet über meinen Apparat und Vertrag (auf meinen zweiten Vornamen) geroutet.
Man sieht also, dass man immer zu einem Anschluss kommt, notfalls meldet man über eine zweite Person an.
Es kann also nicht passieren, dass jemand mit seinem Online-Shop pleite macht.
Kommentar ansehen
03.03.2010 10:01 Uhr von Marco Werner
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
@ThomasHambrecht: Das KANN funktionieren,muss aber nicht. Scheint ein bißchen dran zu liegen, wer das bei der Telekom bearbeitet..manchmal reicht schon der identische Nachname,um Probleme zu bekommen. Ein Beispiel habe ich direkt in meinem privaten Umfeld: Meine Eltern sind vor 3 Monaten in einen Neubaublock umgezogen und wollten in der neuen Wohnung natürlich auch einen Telefonanschluß. Hat die Telekom abelehnt,weil angeblich Rechnungen offen waren. Eine zugeschickte Forderungsaufstellung belegte dann,daß aber nicht meine Eltern die Schuldigen waren,sondern ein früherer Mieter im gleichen Haus.
Offenbarn ging die Telekom davon aus,daß ein identischer Familienname auch automatisch eine Verwandtschaftsbeziehung bedeutet und man so nur die Sperre umgehen wollte. Erst durch eine Meldebescheinigung konnte die Telekom zu einem Umdenken bewogen werden.
Kommentar ansehen
03.03.2010 11:17 Uhr von John2k
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
@Marco Werner: Wenn ihre Lebensgrundlage drauf basiert, dann geht sie zum IT-Fachmann und läst sich beraten. Dieser wird ihr dann einen UMTS Stick empfehlen und schon ist sie wieder online. Notfalls über GPRS. Bis die dahinter kommen, vergeht Wehnachten. Sollte es jedoch schneller gehen, nimmt man einen anderen Anbieter oder die Karte wird auf den Namen eines Familienmitgliedes registriert.
Notfalls findet man jemanden, der für einen kleinen Bonus bereit ist seinen Anschluss zur verfügung zu stellen.
Wenn die Telekom keinen Anschluss stellen will, nimmt man halt Arcor oder wen auch immer.

[ nachträglich editiert von John2k ]
Kommentar ansehen
04.03.2010 03:10 Uhr von bobska
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Wo Bleibt der Widerstand...? Da fehlt mir nur einen Witz ein.
In einer kleine Stadt lebte ein unfairer König, aus Angst von einem Aufstand, beauftragte er seinen Berater das Strom über die ganze Stadt für eine Woche zu sperren, vom Volk kamm keine Reaktion. Dann beauftragte er ihn das Wasser für eine Woche zuzudrehen, kamm ebenfalls keine Reaktion, Also sagte er zu seinem Berater, sag die Bewohner, dass sie alle zur Tode verurteilt sind und dass sie Morgen früh aufgehängt werden, zwei Stunden später kamm der Berater zurück und sagte zum König "Sie sind alle einversatnden haben aber eine Frage, die Seile zum Aufhängen, sollen die selber kaufen oder werden die von Ihnnen zur Verfügung gestellt...?"
Sarkasmus off
Ironie off
As bob Marley said,
Emancipate yourselves from mental slavery;
None but ourselves can free our minds.
Have no fear for ...,
Cause none of them can stop the time.
How long shall they "DO WHAT THEY WANT"
While we stand aside and look? Ooh!

Refresh |<-- <-   1-11/11   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2018 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Pegida und AfD - Zusammenarbeit beschlossen
AfD-Politiker Poggenburg - Anzeige wegen Beleidigung und Volksverhetzung
Irak: Sechs Jahre Haft für deutsche IS-Anhängerin Linda W.


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?