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Eklat im Bundestag: Ausschluss der Linken bei Sitzung

Während der Bundestagssitzung am heutigen Freitag haben die Abgeordneten der Linken Transparente gegen den Bundeswehreinsatz im Kundus hochgehalten.

Das bewegte den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert dazu, die gesamte Fraktion von der Sitzung auszuschließen.

Lammert hatte die Abgeordneten aufgefordert, die Transparente wieder zu entfernen. Dieser Aufforderung kamen die Linken aber nicht nach.


WebReporter: rudi68
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Bundestag, Die Linke, Eklat, Ausschluss, Kundus, Sitzung, Norbert Lammert, Transparent
Quelle: www.rp-online.de

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27 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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26.02.2010 10:15 Uhr von Haruhi-Chan
 
+46 | -33
 
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Schade, ein bisschen dürftig die News..aber ok.
Ich finde es krass, dass die im Bundestag jetzt darüber abstimmen und die Linken jetzt gar nicht mehr mit abstimmen können. Der Rausschmiss hat quasi den Beschluss sichergestellt, da man die Gegner ja einfach rausgewofen hat.
Diktatur lässt grüßen^^
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26.02.2010 10:18 Uhr von onkelbruno
 
+29 | -11
 
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Bewusste Aktion: der Linkspartei. Auch wenn sie nicht mit einem Ausschluß gerechnet haben soll, die Schlagzeile "Eklat im Bundestag" war ihr sicher. Das war eine kalkulierte Provokation.
@Haruhi-Chan: Die Mehrheit war auch ohne diese Fraktion sichergestellt, da die SPD-Fraktion ja Zustimmung signalisiert hat.

[ nachträglich editiert von onkelbruno ]
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26.02.2010 10:22 Uhr von Haruhi-Chan
 
+12 | -7
 
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@onkelbruno: Ja, da hast du wohl recht.
Aber was wäre denn in dem Fall wo das ganze nicht so klar ist?
Wo es auf jede einzelne stimme ankommt. Und dann ein Ausschluss...Kann man diese Entscheidung dann anfechten? Oder wie läuft das im Bundestag dann ab?
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26.02.2010 10:25 Uhr von onkelbruno
 
+18 | -5
 
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@Haruhi: Die Fraktion wurde ja eben nur durch einen Anlass ausgeschlossen, den sie selbst hervorgerufen hat. Das ist der Punkt: Ihre Schuld, ihre Verantwortung!
Die Frage der Anfechtbarkeit kann ich dir nicht beantworten, gehe aber von dieser aus.

[ nachträglich editiert von onkelbruno ]
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26.02.2010 10:48 Uhr von StewieG
 
+32 | -17
 
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sdfsfdfhdfh: "sollten lieber erstmal den Mauertoten und STASI-Opfern gedenken die sie als ehemalige SED mitverschuldet hat"
machen sie doch?!
und das noch sehr oft!

Aber nach deinen Pauschalisierungen, wie z.B das alle Linke ehemalige Stasi oder SED mitglieder waren und dazu noch kommunisten, deutet nicht wirklich von viel Interesse.
Dies deutet eher von einfältiger Bildung.

Wenn man das so sieht wie du, dann sind wir,die söhne und töchter von den deutschen damals, noch immer Nazis, Nur weil wir deutsche sind.
Soetwas ist stupide und makaber, wenn man nicht in der Lage ist zu differenzieren!

Zum Thema: schön blödes eigentor, die passenden argumente wäre angebrachter gewesen,als solche aktion!

[ nachträglich editiert von StewieG ]
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26.02.2010 10:52 Uhr von zoc
 
+34 | -20
 
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Tja ... NUR die Linken: vertreten zumindest in diesem Fall 60-70% des Volkes laut den bisher bekannten Umfragen.

Die anderen Parteien, sogar die Grünen, NICHT.

Von daher haben sie meine volle Unterstützung.

@CapitolVersicherung : blablabla immer unqualifiziert in die alte gleiche Kerbe hauen. Bedauerlich dieses Halb-Wissen.
Speziell die West-Linken sind zuhauf Ex-SPDler und Gewerkschaftler ... aber immer wieder die Kommunisten-Keule rausholen.
Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die FRE**E halten.

Und mir sind diese Leute lieber, als das korrupte andere Pack, die NIE fürs Volk arbeiten, sondern nur für ihre Macht und fast NUR lügen.

@StewieG:
Die argumentieren und protestieren schon seit Monaten und ohne grossen Erfolg. Auch Politiker dürfen mal ihre Meinung in der Form kundtun.
Zwar sollten sie dadurch die Sitzungen nicht dauerhaft blockieren, aber einmal Flagge zeigen, zeugt von Rückrad und Engagement.
Sowas sehe ich bei anderen Politikern, z.B. gegen Korruption, Pharmaausbeute und Boni-Ausschüttungen nicht.

[ nachträglich editiert von zoc ]
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26.02.2010 10:58 Uhr von Bildungsminister
 
+26 | -8
 
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Ich finde es persönlich eine sehr gute Aktion, denn mal ehrlich - Wie viele von euch wußten das heute über den Afghanistaneinsatz entschieden wird? Seht ihr! Wir nehmen solche Dinge mittlerweile einfach hin und hoffen darauf das unsere Volksvertreter die richtigen Entscheidungen treffen.

Ohne diese Aktion wäre das Mandat wieder einmal nahezu unbemerkt verlängert worden und leider fragt sich schon lange niemand mehr ob das alles noch so richtig ist was da passiert.

Da werden Polizisten, die für die Sicherheit unseres Landes gedacht sind in den Einsatz geschickt um dort Leute in einem Kriegsgebiet auszubilden. Entgegen aller Beteuerungen der Polizei das sie dazu gar nicht geeignet sei.

Da werden noch mehr Soldaten in den Einsatz geschickt um angeblich den Frieden zu sichern. Mal ehrlich, wer glaubt denn das dieses Land, als auch der Irak stabil sein wird sobald die Nato dort abrückt?

Kritik kommt immer nur dann auf wenn etwas "Großes" passiert, aber wie schnell wurde der hier zum Thema gemachte Luftschlag vergessen? Wie oft denken wir über Opfer nach, auch deutsche Zivilisten und Soldaten?

Wir führen hier eine erbitterte Debatte über Geld das wir nicht haben. Nicht für Schulen, nicht für Sozialleistungen, nicht für Familien und nicht für Jobs und Arbeit (wohl aber für Banken). Dieser Einsatz kostet uns Millionen über Millionen und niemand nimmt sich die Zeit das zu hinterfragen.

Klar, der smarte Herr von und zu Guttenberg (sp?) hat uns ja gesagt wir müssen noch mehr Soldaten schicken damit wir schon bald Frieden haben. Ja und blühende Landschaften! Und überhaupt Abzugsdaten gibt es nicht, dann wissen die bösen Taliban ja bescheid. Wirklich so, oder nur Hinhaltetaktik?

Ja, die Aktion der Linken mag überzogen sein und ja, man nimmt den Linken ob ihr teils sturen Radikalität nicht ab das sie es nur wegen der Opfer getan haben. Aber das macht die Aktion trotzdem nicht schlecht, denn so wird es zumindest mal wieder ins Bewusstsein gerufen. Ins Bewusstsein das wir uns im Krieg befinden und es hier eigentlich keinen mehr interessiert.

Ich bin persönlich kein extremer Linker, aber die Aktion hat sich auf vielfältige Weise gelohnt!
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26.02.2010 11:06 Uhr von projekt_montauk
 
+27 | -19
 
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Ich bin unpolitisch: aber wenn ich wählen müsste dann Links die haben noch Eier in der Hose und treten fürs Volk ein...
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26.02.2010 11:07 Uhr von Arschgeweih0815
 
+15 | -23
 
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Wo sind die Plakate mit den Namen: der 33 toten ISAF-Bundeswehrsoldaten?
Gilt die Solidarität der Linken nur Benzinstehlenden Afghanen, die durch Natobeschuss ums Leben kommen?
Gab es auch SED-Politiker, die in der DDR-Volkskammer Plakate hoch hielten, als der große Bruder Russland in Afghanistan einmarschiert ist?
Wenn Lammert diese Aktion geduldet hätte, hätte man sich bei der nächsten Mandatsverlängerung mit Megaphon Gehör verschafft?
Wären die Frauen in der Linken bereit, Burka zu tragen und die Schulbildung ihrer Kinder aufs Koran auswendig lernen zu beschränken?

Fragen über Fragen...

[ nachträglich editiert von Arschgeweih0815 ]
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26.02.2010 11:09 Uhr von turz
 
+21 | -14
 
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Jaja, sagt was ihr wollt, liebe Linke-in-´ne-Schublade-stecker. Die trauen sich wenigstens noch was, bzw. setzen ein Zeichen. Im gegesatz zu gewissen Volks- und Klientelparteien.

tbh hätte ich sowas irgendwo eher von den Grünen erwartet, aber die sind eh nicht mehr das, was sie einmal waren.

Nachtrag:
Geile Aktion. :)

[ nachträglich editiert von turz ]
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26.02.2010 11:12 Uhr von Gehirnzelle
 
+13 | -13
 
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Diktaturspuren? Ich denke dass der Rauschmiss von Parlamentarier die ihre Ablehnung mit Transparenten vor solch einer wichtigen Abstimmung signalisieren vollkommen unbegründet war und keine gröbliche Verletzung der Ordnung darstellte.Hier wurden unbequeme Volksvertreter mundtod gemacht.Es lebe die Demokratie!!!!
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26.02.2010 11:18 Uhr von LocNar
 
+8 | -1
 
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LINKE sind wieder dabei: Läuft gerade durch den Newsticker im N-TV.
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26.02.2010 11:33 Uhr von meyerh
 
+10 | -15
 
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Auffällig: Unabhängig vom Thema finde ich es immer wieder interessant wie sich die LINKE die Themen raus sucht bei denen sie sicher sein können den Nerv der Bevölkerung zu treffen. Sie protestieren mit Plakaten gegen der Einsatz in Afghanistan das können sie gernen tun aber nicht im Bundestag (bin übrigens selber gegen den Einsatz), allerdings habe ich noch nicht ein einziges Wort der LINKEN dazu gehört wie sie denn dann dem afghanischen Volk helfen wollen. Die LINKEN verstehen genau, sich Themen anzueignen die ihnen größt mögliches Aufsehen bringen und mit dem sie beim gemeinen Wähler punkten können, aber leider kommen sie nie mit wirklich brauchbaren Lösungsansätzen. Letzten Endes ist das alles nichts als Populismus nur von Links. Schade nur das viele wie man so schön sagt, sich davon ins Bockshorn jagen lassen.
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26.02.2010 11:39 Uhr von Margez
 
+7 | -8
 
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Würde mich interessieren wieviele der hochgehaltenen Namen, Namen von Taliban waren...!
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26.02.2010 11:47 Uhr von Bildungsminister
 
+10 | -8
 
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@ Meyerh: Das siehst du leider falsch. Die Linken suchen sich nicht Themen aus die die meiste Aufmerksamkeit erzeugen, sondern solche die die Menschen, jene die eigentlich durch die Parteien vertreten werden sollten bewegen und interessieren.

Wenn wir dann dabei sind - Wenn du kritisierst das sie keine Pläne haben wie man der Bevölkerung in Afghanistan helfen kann, dann nenne mir doch bitte die Pläne der anderen Parteien. Mehr Soldaten? Genialer Plan, hat man ja in den letzten Jahren gesehen wie das funktioniert.

Es gibt für Länder wie Afghanistan und den Irak nur eine funktionierende Lösung, nämlich die das sie sich mit Unterstützung der anderen Staaten selbst helfen. Du kannst niemandem Demokratie aufzwingen der diese nicht umsetzen kann und will. Noch kannst du das mit Waffengewalt lösen. Der Schlüssel ist also Ernährung und Bildung und so etwas geht nicht von heute auf morgen.

Noch mal - Was passiert mit Afghanistan, oder dem Irak wenn die Truppen dort abziehen? Blühende Demokratien? Wohl kaum. Demokratie kommt nicht von heute auf morgen und braucht Zeit. Was man hier versucht ist die Methode mit der Brechstange und ich bezweifel das die Interessen wirklich die Befreiung des Volkes sind, sondern wohl eher eigene Interessen.

Auch halte ich es für vermessen die Linken immer noch mit der SED gleich zu setzen. Viele Politiker dort sind in sehr jungem Alter, die haben mit der SED so viel zu tun wie ich mit dem zweiten Weltkrieg. Ich will hier nicht über Gefährlichkeit der Linken diskutieren, noch bin ich Wähler der Linken, aber das was du bewusste Themenauswahl nennst, nenne ich einen "Arsch in der Hose haben". Einen soclhen wie ihn weder die Grünen noch andere Parteien haben, die diesem Kreig ohne inne zu halten zustimmen.

Aber wir waren bei den Plänen - Nenne mir mal die langfristigen und natürlich funktionierenden Pläne der "etablierten" Parteien!
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26.02.2010 11:50 Uhr von thor76
 
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Kein Ausschluss der Linke, sondern: nur an dieser Aktion beteiligten Mitglieder. Der Bundestagspräsident hat dies auch nochmal ganz klar gestellt, das dies die Geschäftsordnung vorsieht. Die Geschäftsordnung wurde so auch von den Linken unterzeichnet. Hier wurden keine unbequemen politischen Gegner rausgeschmissen, sondern die beteiligten Bundestagsabgeordneten haben den Ausschluss von der Bundestagssitzung selber bewusst provoziert.
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26.02.2010 11:54 Uhr von gerni.m
 
+14 | -8
 
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Gut so. Richtige Entscheidung von Lammert. Wer sich nicht benehmen kann, fliegt raus. Auch die Linksfraktion hat sich an die Geschäftsordnung des Bundestages zu halten.
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26.02.2010 12:16 Uhr von fuxxa
 
+7 | -10
 
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Dann sollen sie sich doch ne Knarre: besorgen und runter zu den Taliban gehen und ihre Brüder im Kampf gegen die Ungläubigen unterstützen.
Wer auf der falschen Seite ist, hat im Bundestag nichts zu suchen.
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26.02.2010 12:51 Uhr von EdwardTeach
 
+6 | -13
 
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Frechheit: die Linken auszuschließen nur weil sie Meinungsfreiheit leben. Immerhin steht die ja im Grundgesetz und ist dank Artikel 20 unveränderbar. Aber natürlich ist Meinungsfreiheit im Bundestag nicht gefragt. Die wollen ihren Krieg, wieso auch immer. Wahrscheinlich um mal wieder viele Menschen beklagen zu können die doch sinnlos gestorben sind.

Achja @CapitolVersicherung: Krieg ist schlimmer als Stasi und die firmen wissen mehr über dich als die Staatssicherheit je rausbekommen hätte. Das Heute ist die echte Stasi, in der DDR war das spielerei dagegen.
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26.02.2010 13:35 Uhr von Shy-heem
 
+6 | -9
 
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Scheiß Hartz 4 Partei
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26.02.2010 13:38 Uhr von JesusSchmidt
 
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das afghanische volk interessiert "uns" ´n scheiss: das hat uns die letzten paar hundert jahre nicht interessiert und tut es immernoch nicht.

es geht wohl eher darum, dass deutschland seine vasallenpflicht bei den yankees erfüllt.

afghanische bodenschätze wie öl oder erdgas sind das kriegsziel. nichts anderes.

meines erachtens dürfte die bundeswehr da gar keine einsätze haben. "wendekreis des krebses" - grundgesetz und so... na ja, wen interessiert hier schon unsere quasi-verfassung...
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26.02.2010 13:59 Uhr von Dracultepes
 
+6 | -1
 
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Wer sich nicht an die Regeln hält und andere Kinder ärgert darf eben nicht mehr mitspielen.

Das lernt man doch schon im Kindergarten, nur die Linke nicht ^^

Viel schlimmer finde ich das eine Frau nicht eingebürgert wird weil sie der Linken angehört und deswegen der Verfassungsschutz dagegen ist.
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26.02.2010 14:19 Uhr von ohne_alles
 
+7 | -4
 
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"Der Deutsche hält diejenigen, die das vertreten, was er für richtig hält, für linke Spinner." - Volker Pispers

Die Linke spricht sich seit Beginn des Krieges vehement und ständig gegen ihn aus. Es gab und gibt viele Vorträge der Fraktionsmitglieder mit einleuchtenden und vernünftigen Argumenten, weshalb die Bundeswehr in Afghanistan nichts zu suchen hat. Nur mit vernünftiger Argumentation zieht man leider keine Aufmerksamkeit auf sich.

"Da drüben" sterben durch "unsere" Mitwirkung tausende von Menschen. Das darf man durch eine Aktion, wie sie die Linke hier durchgeführt hat, ruhig mal anprangern...
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26.02.2010 15:18 Uhr von readerlol
 
+6 | -3
 
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find: es eine schande das dort noch mehr soldaten von uns hingeschickt werden, es ist so verdammt sinnlos...
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26.02.2010 17:38 Uhr von MisterX3103
 
+5 | -0
 
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Erinnerungen: an die "Grünen" vor Jahren werden wach. Doch heute haben die sich angepasst. Enthalten sich lieber.

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