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Aufhebung des Gesetzes für Websperren?

Am gestrigen Donnerstag gab es im Bundestag zwischen der schwarz-gelben Koalition, SPD, Linken sowie den Grünen eine heftige Diskussion in Bezug auf das Websperrengesetz. Laut SPD war es ein großer Fehler, dem Gesetz zuzustimmen.

Martin Dörmann, Verhandlungsführer der SPD, meinte, dass auch Politik sich korrigieren lassen müsste. Aus diesem Grund sei es eine bessere Lösung, auf die Löschung kinderpornografischer Inhalte zu setzen, anstatt diese einfach nur zu sperren, denn Sperren könnten immer umgegangen werden.

Mit dieser Aussage stimmte die SPD-Fraktion der Meinung der Linken und den Grünen nun vollkommen zu.


WebReporter: polotaxi
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, Gesetz, Bundestag, Opposition, Aufhebung, Websperre
Quelle: www.heise.de

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7 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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26.02.2010 10:10 Uhr von Haruhi-Chan
 
+3 | -0
 
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Ich stimme der Meinung auch zu...
Aber die Regierung gibt sich bestimmt dickköpfig...
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26.02.2010 10:43 Uhr von Unrealmirakulix
 
+6 | -0
 
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hat sich das mit dem einfachen Umgehen von Sperren endlich auch zu den Politikern durch gerungen?
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26.02.2010 11:10 Uhr von projekt_montauk
 
+3 | -0
 
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"Aufhebung des Gesetzes für Websperren?": Die Überschrift suggeriert dass es aufgehoben werden soll...stattdessen heisse Luft

Als ob die Stasi das einfach so wieder aufhebt. Die freuen sich nen Ast ab, die ganzen unabhängigen teils regierungskritischen Seiten zu sperren.
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26.02.2010 11:13 Uhr von S0u1
 
+8 | -0
 
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Solange Internelegastheniker Gesetzten zustimmen: kann das nix werden.
Sowas müssen Leute entscheiden die hinter dem Internet nicht nur Kinderpornografie, Gewaltverherrlichung etc. sehen.
Wenn du ne Umfrage in den Regierungsparteien machst, würden bestimmt auch >50% zustimmen das Internet abzuschalten.
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26.02.2010 11:24 Uhr von MarcTale
 
+2 | -0
 
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Internelegastheniker??? Der war gut... lol!!!
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26.02.2010 11:25 Uhr von BoltThrower321
 
+3 | -0
 
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Bin der Meinung, das Dreck wie Kinderpornographie, Nazischeisse usw. geloescht werden muss....weiter das JEDERMAN problemlos einsehen kann was geloescht wurde...da meine ich keine Bilder sondern welche Seite, welcher Inhalt....

Den ich will wissen, ob die Politiker wirklich nur den Dreck loeschen oder ganz zufaellig die eine oder andere Kritische Seite (Foren) loeschen wollen...
Das ist alles ein heikles Thema.
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26.02.2010 14:19 Uhr von mrbackup
 
+0 | -0
 
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ist wohl auch sinnvoller die kinderpornografischen inhalte direkt zu löschen als ein tuch drüber zu legen..

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