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Chemnitz: Verfahren dauert länger als drei Jahre- Verfassungsgericht urteilt

Eine Chemnitzer Familie hatte Probleme mit dem Winterdienst. Durch den Einsatz der Fahrzeuge, die Schnee räumten, wurde ihre Grundstückseinfahrt regelmäßig mit Schnee zugeschoben.

Im Jahre 2006 hatte die Familie Klage eingereicht, welche beinhaltete, dass sie davon befreit werden sollten, den Schnee zu räumen.

Leider wartete die Chemnitzer Familie vergeblich auf eine Entscheidung des Gerichts. Ihr Anwalt hatte dann dem Verfassungsgericht die Lage geschildert. Dieses mahnte den zuständigen Richter ab. Ein Verfahren dürfe nicht so lange hingezogen werden.


WebReporter: olaf38
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Klage, Richter, Verfahren, Chemnitz, Verfassungsgericht, Winterdienst
Quelle: www.sz-online.de

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