20.02.10 20:14 Uhr
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Bürgerrechtler startet Petition zur Absetzung von Guido Westerwelle

Der Buchautor und sozial-demokratische Bürgerrechte-Aktivist Hans-Jürgen Graf hat eine öffentliche Online-Petition zur Absetzung des Außenministers Guido Westerwelle von allen seinen Regierungsämtern gestartet.

Graf fordert in seiner Petition auf der Webseite "petitiononline.com" den FDP-Vorsitzenden nicht nur zum Rücktritt auf, sondern auch, dass Westerwelle auf alle seine Pensionen, Renten und sonstigen Vergünstigungen, die er durch seine Regierungstätigkeit erlangt habe, verzichtet.

Graf begründet seine Aktion mit den verbalen Angriffen Westerwelles gegen Hartz-IV-Empfänger und das gleichzeitige Bedienen von Klischees zu Gunsten von Wirtschafts-Lobbyisten. Westerwelle habe den Arbeitsmarkt zum Nachteil von Erwerbstätigen verändert und diffamiere Millionen Menschen ohne Arbeit.


WebReporter: Teffteff
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Guido Westerwelle, Petition, Absetzung, Bürgerrecht
Quelle: www.readers-edition.de

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59 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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20.02.2010 20:20 Uhr von dr.b
 
+17 | -48
 
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20.02.2010 20:35 Uhr von Barni_Gambel
 
+53 | -14
 
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Meine Stimme hat Graf!!! Westerwelle müsste eigentlich in den Knast!!!! Allein schon die Spende aus Gastronomie....etc.
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20.02.2010 20:40 Uhr von chip303
 
+34 | -9
 
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...kann ich unterschreiben ???
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20.02.2010 20:45 Uhr von Sir_Waynealot
 
+43 | -5
 
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@Barni_Gambel: im knast würde er immer die Seife aufheben.
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20.02.2010 20:45 Uhr von fallobst
 
+15 | -44
 
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20.02.2010 21:00 Uhr von Weltenwandler
 
+3 | -0
 
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ein Abgeordneter: kann auf alle Vergünstigungen verzichten?
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20.02.2010 21:22 Uhr von Amalek
 
+11 | -6
 
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20.02.2010 22:01 Uhr von snfreund
 
+17 | -17
 
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schon vergessen ?? der herr westerwelle wurde ,,demokratisch ,, gewählt, und nicht von irgendeinem potentaten auf den jetzigen thron gehoben, also sollte der sich an die bürger wenden, dies bei der nächste wahl zu unterlassen, bzw selber eine partei gründen, ......
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20.02.2010 22:34 Uhr von knecht-ruprecht
 
+11 | -25
 
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20.02.2010 23:26 Uhr von farm666
 
+14 | -3
 
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Ich weis: Das "VOLK" war wiedermal unmüdig und hat die FDP gewählt.
Wo kann ich unterschreiben?
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20.02.2010 23:32 Uhr von 08_15
 
+14 | -6
 
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Westerwelle ist wie Nero: er will die Demokratie und die Autonomie der Gewerkschaften niederbrennen.

Ab in die Ecke mit dem und für den wirtschaftlichen Schaden den er angerichtet hat auch haften. Enteignung!
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20.02.2010 23:40 Uhr von Katastrophenschutz
 
+23 | -5
 
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zitat von westerwelle: "wer arbeitet soll mehr in der tasche haben, als die die zu hause sind."

warum bekommen die meissten denn für ihre arbeit nur so wenig geld, und warum ist das hauptsächlich nur in deutschland so ?
warum lohnen sich minijob´s nicht, und warum wird einem soviel abgezogen, das das einkommen mit H4 ergänzt werden muss ?

warum sind die sozialausgaben denn so hoch ? und warum muss jeder zweite H4-empfänger eine weiterbildende maßnahme machen, die an jeglicher realität vorbeigeht ? warum sind diese maßnahmen so teuer das pro person und monat bis zu 1000 euro und mehr dafür ausgegeben wird ?
wo sind denn die ganzen freien arbeitsplätze ? warum werden selbst in kleinen städten wöchentlich betriebe zugemacht oder gehen in die insolvenz ? warum werden die menschen an der nase herumgeführt z.b. bei dem steuerdatenskandal mit der schweiz ? warum kann unser aussenminister mit geld bestochen werden und wird dafür nicht bestraft ? warum schaut eine möchtegern kanzlerin nur zu und betreibt eine politik des lächelns ? warum gehen die arbeiter und arbeitslosen nicht auf die straße und demonstrieren, wenn mal wieder was neues unsinniges in berlin beschlossen wurde ? warum wird das volk bei manchen entscheidungen nicht gefragt ?

...hier könnten noch 1000 weitere fragen stehen, die wohl nie warheitsgemäß beantwortet werden.

meine meinung: erst wenn unsere kanzlerin, unser aussenminister und unser verteidigungsminister ausgetauscht sind, geht es in unserem land wieder bergauf. denn diese menschen tuhen unser land im moment alles andere als gut.
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20.02.2010 23:58 Uhr von Babykeks
 
+14 | -1
 
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Wenn es "gerecht" zugeht, wird diese Petition Wenn es "gerecht" zugeht, wird diese Petition wie alle anderen Petitionen (Zugangserschwerungsgesetz, etc) einfach von den zuständigen Stellen ignoriert werden, um dann sang- und klanglos untergehen...

Ob Westerwelle (oder jeder andere Politiker) in sein Amt gehört, ist immer streitbar...

...aber meine Erfahrungen mit Petitionen sind: Die bringen gar nix.
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21.02.2010 00:07 Uhr von Blackybd2
 
+1 | -6
 
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Der Buch-Autor und sozial-demokratische Bürger-Rechte-Aktivist Hans-Jürgen Graf hat eine öffent-liche Online-Petition zur Ab-setzung des Außen-ministers Guido Wester-Welle von allen seinen Regierungs-Ämtern gestartet.

...
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21.02.2010 00:16 Uhr von hajott64
 
+16 | -3
 
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Antwort auf Frage/Bemerkung von "berechtigt"! Sie wundern sich, dass ich aussehe als nage ich nicht am Hungertuch? Sie habe recht, ich bin dick, ja manche würden sogar sagen FETT. Allerdings weil ich an einer hormonellen Erkrankung leide. Befriedigt das Ihre Verwunderung darüber, dass ich nicht bereits als Hungerleider abgemagert bin?

MfG
Hans-Jürgen Graf
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21.02.2010 01:22 Uhr von BuNnibuB
 
+6 | -21
 
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21.02.2010 04:11 Uhr von Vodka40
 
+6 | -16
 
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21.02.2010 04:57 Uhr von knecht-ruprecht
 
+2 | -3
 
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@halma: "Also die Unterstellung dass alle Arbeitslosen nur mehr Geld wollen und aber dafür nicht arbeiten..."

m. W. n. wurde das von westerwelle nie SO gesagt. Ansonsten berichtigen Sie mich bitte mittels zitat.

Ich hoffe starkt, dass es zu umfassenden reformen u.a. unseres sozialsystems kommt. Ich meine damit nicht zwingend, dass die sozialen leistungen im allgemeinen für alle gekürzt werden sollen, aber unser sozialsystem, wie es momentan existent ist, ist nicht mehr tragbar und das ist fakt!

Es sollte sich mal an das kernziel der sozialversicherung erinnert werden. Ziel ist und war eine art sicherung des existenzminiums....wenn es so weiter geht, sind wir, ÜBERTRIEBEN GESAGT, auf dem weg zum wohlfahrtsstaat...

"Leistung muss sich lohnen, und wer arbeitet muss mehr haben als der, der nicht arbeitet" - triffts im prinzip genau auf den punkt.

[ nachträglich editiert von knecht-ruprecht ]
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21.02.2010 05:00 Uhr von petersem_franz
 
+3 | -7
 
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HALLO WELT?! das geld für sozialleistungen muss auch erst einmal verdient werden.
geld kommt nicht wie strom aus der steckdose (*ironie off*)

wer viel fürs nichtstun bekommt hat doch keinen anreiz was an seiner situation zu ändern. westerwelle hat also inhaltlich recht. darin bestätigt ihn nicht nur SINN oder die OECD.

lediglich die art und weise wie er es kommuniziert ist für einen minister fragwürdig.
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21.02.2010 05:11 Uhr von Bruno2.0
 
+12 | -2
 
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Will: Jemand eine Petition gegen Schwesterwelle starten? ich unterschreibe als erster...Einfach eine Hetze die der Typ derzeit begeht


Er ist der Klassische Sessel Pupser hat nie RICHTIG gearbeitet aber hat eine Große fresse ich wette dessen Eltern waren vermögend....denn dann passt er noch besser in die FDP

[ nachträglich editiert von Bruno2.0 ]
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21.02.2010 07:56 Uhr von Regina2002
 
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Rücktritt ist zu wenig! So, ich habe hier http://www.petitiononline.com/... eben unterschrieben. Aber der Rücktritt alleine wäre zu wenig! Dieser Volksverhetzer gehört auf die Anklagebank - in einer Reihe mit Neonazis und ähnlichem Pack! Und nein, ich bin keine Hartz-4-Empfängerin sondern Rentnerin, und ich warte fast schon darauf, dass sich dieser Bonsai-Goebbels als nächstes auf uns stürzt.
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21.02.2010 08:05 Uhr von Kingnothing1981
 
+13 | -3
 
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Irgendwie sind manche hier so mental begrenzt, dass sie nicht mehr als einen Schritt voraus denken können. Aber ok mehr kann man hier eigentlich auch nicht erwarten, da erstens hier die meisten ihre BILDung eh nur aus der Bild und anderen Schundblättern haben und zweitens selbst unsere Politiker was das Thema Weitsicht betrifft sehr zu wünschen übrigen lassen. Und das betrifft jetzt nicht nur das H4-Thema.
Nicht die Regelsätze sind zu hoch sondern die Löhne zu niedrig. Klar lässt sich im Grunde das System so nicht halten, erstens durch die Miswirtschaft unserer Politiker die da Kohle raushauen wo es absolut nicht nötig ist (Kriege,Schuldenerlass anderer Länder, usw..) Und zweitens kommt über die Sozialabgaben der arbeitenden Bevölkerung in der Summe auch immer weniger in den Pott, verursacht durch Kündigungen, Ersatz der Vollzeitkräfte durch Halbzeitkräfte/Mini-Jobber/ und seit H4 die 1-/2-Euro-Jobber. Dies wiederum hat die Löhne nach unten gedrückt.
Zählt mal bitte Eins und Eins zusammen was denn wohl passiert wenn H4 gesenkt wird ? Als ob es besser werden würde. Die Löhne würden im schnitt noch mehr sinken und die Politiker kümmerts einen Schei** weil viele von denen in irgendwelchen Vorständen sitzen und somit selber davon profitieren.
Aber das sieht hier die Mehrheit ja nicht, da sie schlicht und einfach nur zu blind oder zu dumm ist.
Was die Arbeitslosen und unser Sozialsystem allgemein angeht, das wird noch schlimmer. Allein schon die vielen jungen Arbeitslosen die immer wieder dazukommen, weil viele Unternehmen einfach nicht übernehmen (schon oft mitbekommen dass in vielen BS-Klassen nicht mal 50% übernommen wurden). Und demografisch gesehen sind wir sowieso arm dran. Und inwiefern der relativ große Zuwachs an Ausländern der letzten 10-20 Jahre da noch mit reinspielt mag ich nicht zu beurteilen, da mir da die Zahlen fehlen wieviel da in (soz.pfl.) Arbeit sind und wieviel H4er.
Jedenfalls würde auch mehr wieder im Pott landen wenn die Löhne auf angemessenem Niveau wären. Auch wenn dies auf Dauer wohl auch nichts Retten würde, sondern nur verzögern. Aber die Stimmung im Land wäre wieder eine Bessere. Was wiederum die Qualität der Arbeit verbessern könnte die abgeliefert wird usw usf. Nunja wird zu tiefgehend so langsam.
just my 2 cents
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21.02.2010 08:31 Uhr von fatalerror65
 
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Was ist: wenn jemand 30 jahre lang steuern und abgaben zahlte aber nun auf grund eines höheren alters keinen job (auf dem bau ) findet , hat er dann nicht auch das recht sozialleistungen in anspruch zu nehmen ? wozu zahlte ich dann jahrzehnte lang ein ? damit sich abgeordnete oder politiker die schon genug verdiehnen auch noch spenden gelder in die tasche stecken.
und was hat er denn für die spenden gelder getan wenn wir grade davon reden was einem zusteht für s nichts tun

[ nachträglich editiert von fatalerror65 ]
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21.02.2010 08:46 Uhr von m3r0
 
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21.02.2010 08:48 Uhr von Tim-Taler
 
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kingnothing: ich seh das genauso mit dem bürgergeld. indirekt würde eine art zwangsarbeit eingeführt, da das bürgergeld unter dem existenzminimum angesiedelt ist. somit MÜSSEN ALGII empfänger arbeiten gehen. Und das, wo es an 3bis 4 Mio Arbeitsplatzen fehlt.

das macht mindestens 2 bis 2,5 mio h4ler, die dringenst zum bestreiten ihrer existenz einen job brauchen. den weiter die löhne drückenden konkurrenzkampf von millionen menschen kann man sich leicht vorstellen. ich vermute, im unteren lohnsegment werden sich sehr schnell löhne von 2-3 euro etablieren.

das weiß die fdp auch, dass dies so kommt. denen ist ads allerdings völlig egal und verkaufen dass auch noch als .sozial denn sozial ist, was arbeit schafft, so deren zynische und menschenverachtende weltsicht.

an der fdp kann man genaustens studieren, welche einstellung das großkapital hat, wie gesellschaften nach ihren vorstellungen zu organisieren sind. soziales, menschenwürdiges dasein u.a. zivilisatorische errungenschaften sind denen völlig schnuppe. Kostet nur geld, dass ihnen zusteht.

Für mich steht schon seit jahren fest, dass hier eine subtile verschwörung des immer mächtiger werdenden großkapitals gegen die bevölkerung, letzlich gegen die Demokratie, stattfindet

Deren Ziel ist es, eine Art Plutokratie einzuführen. Also die Herrschaft des geldes. Diese tendenzen sind unübersehbar.

ALLES deutet darauf hin.

[ nachträglich editiert von Tim-Taler ]

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