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Abwrackprämie wird nicht auf Hartz IV angerechnet

Das Landessozialgericht in Darmstadt sah sich der Frage ausgesetzt, ob es möglich ist, die Abwrackprämie auf Hartz IV anzurechnen.

Es entschied, dass die Bundesagentur für Arbeit den Regelsatz eines Arbeitslosen nicht kürzen darf. Die Prämie diene nicht dem privaten Konsum, sondern sei zweckgebunden.

Die Abwrackprämie sollte dem Verkauf neuer Fahrzeuge dienlich sein, so das Gericht weiter. "Eine Anrechnung der Prämie als Einkommen würde diesen Zweck vereiteln".


WebReporter: chip303
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Urteil, Hartz IV, Abwrackprämie
Quelle: www.express.de

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7 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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19.02.2010 10:13 Uhr von vmaxxer
 
+11 | -1
 
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Kann durchaus sein. Zb beispiel Arbeitnehemr die für einen Hungerlohn arbeiten so das sie zusätzlich zum verdienst noch H4 bekommen.
Wenn dieser ein pkw braucht um zur arbeit zu kommen ists ja auch legitim wenn er sein altfahrzeug verschrottet und sich was neues (kleines) kauft.
Diesem das dann von der unterstützung abzuziehen wäre ziemlich unfair.
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19.02.2010 10:21 Uhr von nrtm
 
+5 | -0
 
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Ein: Gutes Urteil.
hätte früher kommen müssen
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19.02.2010 10:34 Uhr von ThreepH
 
+6 | -1
 
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@Autor: Aufstocker sind zB auch H4ler. Und richtige H4ler sind durchaus ebenso manchmal in der Not, ein Auto besitzen zu müssen, bei Kaufraten von 30,- pro Monat für Kleinstwagen, kann sich das selbst ein richtiger H4ler leisten wenn er muss und dafür mal ne Woche pro Monat fastet, weil er vom Dorf aus nämlich sonst nicht in seine ABM oder 1€ Job kommt. Und mal so nebenbei: so mancher alter Gebrauchtwagen ist monatlich gesehen teuerer als eine Neuanschaffung inkl. Abzahlung. Wo spart ein H4ler also mehr?

Zur News: prima.
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19.02.2010 12:05 Uhr von tafkad
 
+2 | -3
 
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Was hier vergessen wurde ist: das die Hartz IV´ler vielleicht eine gute Summe zusammen gespart haben bevor Sie Arbeitslos wurde und dementsprechend das gesparte Geld noch nicht ausgegeben wurde, dem entsprechend kann ein Hartz IV´ler inkl. Abwrackprämie genug Geld haben um sich mal gerade einen kleinen Neuwagen(gibt ja schon welche weit unter 10000€) kaufen zu können.

Ich finds gut genauso wie Sie den Freibetrag erhöht haben, leider nur für einige etwas zu spät.
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19.02.2010 13:49 Uhr von Conner7
 
+2 | -4
 
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Irgendwie ist mir das Ganze suspekt: Hartz IV und die Abwrackprämie?
Wieso wird das nicht als Eigentum angerechnet und wie sollen sich Arbeitslose einen Neuwagen leisten können?

Entweder Hartz IV oder die Abwrackprämie!

Frage: Wozu braucht ein Hartz4´ler einen Neuwagen?

[ nachträglich editiert von Conner7 ]
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20.02.2010 10:02 Uhr von U.R.Wankers
 
+0 | -2
 
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Interessant: das man als Hartz Fear Empfänger genug Geld für einen Neuwagen hat.

[ nachträglich editiert von U.R.Wankers ]
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20.02.2010 13:51 Uhr von brainbug1983
 
+0 | -0
 
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Ich glaub langsam manche können oder wollen einfach nicht lesen. vmaxxer und ThreepH haben 2 Gründe genannt wie Hartz 4 und Neuwagen zusammen passt, aber manche scheinen echt alles zu ignorieren, hauptsache hetzen, habt wohl viele eigene Probleme mit denen ihr nicht fertig werdet.
Ohne Ato geht heutzutage überhaupt nix mehr. Versuch mal n Job ohne Auto zu bekommen, in ner großstadt mag das u.U. noch möglich sein, aber wenn man etwas ausserhalb wohnt? vergiss es. Zumal wie gesagt ein neuer kleinwagen manchmal sogar billiger ist als der gebrauchte, sei es der Spritverbrauch, oder durch Steuern/Versicherung.
Deshalb ==> Erst denken und dann schreiben ;)

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