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Hartz-IV-Empfänger reicht Strafantrag gegen Guido Westerwelle ein

Der FDP-Politiker Guido Westerwelle wird wegen einem Strafantrag von einem Hartz-IV-Empfänger aus dem niedersächsischen Filsum unter Druck gesetzt.

Guido Westerwelle, der sich kritisch gegen das vom Bundesverfassungsgericht gefällte Hartz-IV-Urteil geäußert hat, sieht sich in dem Strafantrag dem Vorwurf der Diskriminierung ausgesetzt. Er behauptete, wer "anstrengungslosen Wohlstand" verspreche, lade zu "spätrömischer Dekadenz ein (ShortNews berichtete).

Jetzt muss die Staatsanwaltschaft prüfen, ob die Vorwürfe der Diskriminierung und der Beleidigung tatsächlich zutreffen.


WebReporter: Seyhanovic
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Vorwurf, Hartz IV, Guido Westerwelle, Beleidigung, Diskriminierung, Strafantrag
Quelle: www.gegen-hartz.de

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262 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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18.02.2010 13:31 Uhr von Haruhi-Chan
 
+73 | -21
 
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hmpf. Wer hat denen eigentlich diese Immunität gegeben? Achja...ich vergaß...sie selbst!
Naja, irgendwo isses auch berechtigt, wenn sie ihre Meinung äußern, aber Politiker leisten sich Dinge, die geahndet werden MÜSSTEN. Korruption mit Spendengeldern usw...
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18.02.2010 13:31 Uhr von Schischkebap69
 
+32 | -72
 
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18.02.2010 13:33 Uhr von Schischkebap69
 
+64 | -11
 
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@Autorenkommentar: Zitat:" Aber leider haben ALLE Politiker "Immunität und Indemnität". Sie gestattet ihm, alle Meinungen zu äußern ohne das er straf- (u. U. auch zivil-)rechtlicher verfolgt wird."

Hat nicht jeder das recht auf freie Meinungsäusserung?
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18.02.2010 13:39 Uhr von Schischkebap69
 
+33 | -14
 
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@HalloKaetzchen: Auch wenn ich in vielerlei Hinsicht GWs Meinung bin, finde ich dass in solchen Fällen wie bei dir das Hartz4 erhöht werden sollte.

Leider ist das halt nicht bei jedem der Fall
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18.02.2010 13:41 Uhr von stiller_Beobachter
 
+30 | -23
 
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mal locker bleiben: Schischkebap69, genau meine Meinung!

Es ist doch klar, dass die Opposition jedes Wort auf die Goldwaage legt. Die Wortwahl mag unglücklich gewesen sein, aber eines muss man Westerwelle zu gute halten: er hat es geschafft eine Diskussion über den Sozialstaat anzustoßen.

Weiter find ich interessant, einerseits Herrn Westerwelle der Verleumdung zu bezichtigen, ihn selbst aber gleichzeitig "Schwesterwelle" zu nennen.

Mal ganz abgesehen von der Bedeutung von "Immunität und Indemnität" und deren Funktion für die Demokratie...
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18.02.2010 13:47 Uhr von usambara
 
+35 | -2
 
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der Guido sollte seine Versprechen mal einlösen und massiv die Steuern für die schlecht bezahlten Jobs senken, dann ist der Anreiz
zur Arbeitsaufnahme größer und niemand wird auf den Schlips getreten (Arbeitgeber).
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18.02.2010 13:54 Uhr von stiller_Beobachter
 
+29 | -29
 
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am Thema vorbei: @HalloKaetzchen
Ich kann deine Situation verstehen, deine Wut aber nur bedingt.
Wer redet denn davon, Hartz IV zu senken? Westerwelle sprach die Sozialschmarotzer an, die das System n ausnutzen. Ziel muss es doch sein, denen drauf zu kommen, um so mehr Mittel für die wirklich bedürftigen (zB junge Familien mit Kindern, wo die Mutter arbeitslos und der Vater Ein-Euro-Jobber ist?) übrig hat.

Bei der ganzen Diskussion wird meiner Meinung nach zu viel Energie für Politikerbashing verschwendet...

[ nachträglich editiert von stiller_Beobachter ]
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18.02.2010 13:55 Uhr von Hawkeye1976
 
+24 | -19
 
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Immunität: Die Immunität kann in bestimmten Fällen aufgehoben werden und sie schützt auch nicht vor eventuellen Ermittlungsverfahren.

Ich hätte der Strafanzeige noch Volksverhetzung hinzugefügt.
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18.02.2010 13:55 Uhr von meyerh
 
+13 | -42
 
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18.02.2010 14:01 Uhr von supermeier
 
+22 | -5
 
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Falls das durchkommt: sollte der Kollege ein Spendenkonto einrichten für nen guten Anwalt, meine Spende wäre sicher.

Für so etwas habe ich immer etwas Geld im Büro übrig.
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18.02.2010 14:02 Uhr von der-Captn
 
+4 | -7
 
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Wie ist das den wenn man gegen den Privatmann Guido Westerwelle die Anzeige richtet und nicht gegen den Politiker?
Das müßte doch eigendlich bearbeitet werden!

der Captn
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18.02.2010 14:03 Uhr von helldog666
 
+36 | -6
 
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HartzIV Senkung, weiteres Lohndumping, so wirds: kommen, die Löhne werden im Dumpingbereich bleiben, er fordert ja nur das sie mehr verdienen müssen, was aber nicht heisst dass sie mehr kriegen sondern das HartzIV ler einfach weniger kriegen sollen, die Löhne werden im Dumpingbereich bleiben.

Anstatt dass er Lohnerhöhungen fordert, fordert er das Hartzler nicht in die Nähe von Löhnen kommen dürfen ,die momentan noch weiter im Talflug sind.

Naja, der "Pöbel" (mehr sind wir für die nicht) wird aufstehen und die modernen Monarchen, genannt Politiker, Manager und Co. mit brennenden Fackeln aus dem Land treiben......

Ihr glaubt doch nicht etwa, dass die auch nur auf 20% ihrer 5stelligen monatlichen Pension verzichten würden, nein jetzt schon stopfen die sich die Taschen voll mit dem Werkzeug des Lobbyismus der nur noch als ekelerregend zu bezeichnen ist.

Man hetzt die Bevölkerung untereinander gegeneinander auf damit man nicht sieht was dieser Haufen an Gierhälsen selber abzieht, man baut ein System auf, welches sich darauf vorbereitet mit der unzufriedenen Bevölkerung "fertig zu werden".

Dass die Politiker jedes Jahr eine Diätenerhöhung bekommen im Bereich des HartzIV Regelsatzes, über die sie noch nicht mal abstimmen müssen sagt schon einiges aus, ist aber nur eine Kieselsteingroße Spitze des Eisbergs, sowas kommt natürlich dann nicht in den Nachrichten, sowas teilt der Bevölkerung keiner mit.

MAN HETZT UNS GEGENEINANDER AUF!!! HALLO???!!!!
Das ist ja wohl die simpelste Methode überhaupt um selber unbemerkt den größten Mist überhaupt durchzuziehen.
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18.02.2010 14:23 Uhr von sYstemmaster2010
 
+14 | -6
 
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Es ist richtig das Politiker auch an den Pranger und auch vor Gericht verklagt werden dürfen, wenn sie Volksverhetzend vor einem Puplikum reden.

Mir scheint das die Politik und die Presse die Hartz IV und geringverdiener gegenseitig ausspielen um sich damit aus der Affäre ziehen und dann noch dabei zuschauen wie wir uns gegenseitig die Schuld geben.

Dabei sollten wir uns zusammen tun und den Politikern zeigen das es so nicht geht.

Erst die 2 Klassengesellschaft schaffen und dann noch die Steuern in vielen Bereichen zu erhöhen, hier mal einige Beispiele: Benzin/Ökosteuer ca. 80%, Tabaksteuer, die erhöhte Mehrwertsteuer und das gravierenste finde ich das man den Arbeitgebern die Steuern senken müsste, aber auch nur dann wenn sie garantieren das sie ihren Mitarbeitern Mindeslöhne zählen die angemessen sind.

Unsere derzeit regierenden Politiker versuchen das Problem zu lösen, aber merken nicht das sie es an der Blüte rumwerkeln, sie sollten wie ich oben schrieb das Problem mehr an der Wurzel packen und endlich Arbeitsplätze schaffen.

Für mich sind alle Kommentare, die auf H4´lern rumhaken pausalisierer, die nur in einem H4´ler den übelsten Schmarozer sehen und das kann nicht sein.

Geht lieber auf die Politiker los und bewegt was.

mfg
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18.02.2010 14:27 Uhr von bannman
 
+24 | -43
 
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18.02.2010 14:31 Uhr von Salito
 
+15 | -31
 
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18.02.2010 14:36 Uhr von Salito
 
+12 | -26
 
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18.02.2010 14:39 Uhr von heavensdj
 
+29 | -7
 
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@ salito: du schiesst ganz schön scharf, dafür das du dich selbst als klug hin stellst, zumindest sind Bleidigungen und Provokationen auf meiner "Dummheitsliste" ganz oben. Was du faselst grenzt auch an wahnsinn ohne Mist...

PS: schreibt dir gerade ein H4 Empfänger der im Büro 10 Std. am Tag arbeitet.. is ulkig oder?

FU!

PPS: Bannman, lies mal dein comment durch und erzähl nochmal was von Arroganz.

Einige hatten wohl Glück hier im Leben, was sie voll auf berechtigt h4 Empfänger über einen dicken dreckigen Kamm zu scheeren.. da geht mir das Messer in der Tasche auf echt... Kommt mal selbst in die Lage und eure Kinder.

Dafür wird schon gesorgt, keine Bange, deshlab bin ich eigentlich bei solchen Themen stiller Leser, weil man ehh nichts ändern kann und keinem wird es recht gemacht, aber wie ihr beide in eurer kleinen perfekten Welten mit Steinen auf die werft die diese Welt nicht haben, grenzt nicht unbedingt an Nächstenliebe.

[ nachträglich editiert von heavensdj ]
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18.02.2010 14:41 Uhr von Sobel
 
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@Salito: Du redest um den heißen Brei wie Westerwelle. Aussagen ohne Sinn.

Gesetzeslücke? Träumer
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18.02.2010 14:43 Uhr von Salito
 
+6 | -22
 
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18.02.2010 14:46 Uhr von heavensdj
 
+15 | -7
 
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...
Denk mal darüber nach, das wird dich mit Sicherheit eine Weile beschäftigen...... genau, und das war jetz für deine "klugen" Artsgenossen der Wink mitm Zaunpfahl das du mir voll eine rein würgst?

oh man Leute gibts...

PS. japp mir ist das Pseudonym selbst eingefallen, vor ca. 13 Jahren.. kannst ja mal danach googeln. Aber auch hier ist wieder ein wenig beleidigender Pups zu riechen. du musst das besser verpacken damit ichs nich rieche!!

[ nachträglich editiert von heavensdj ]
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18.02.2010 14:48 Uhr von Sobel
 
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@heaven: Lass dem armen Kind die Puppe, es hat ja nur die Eine.

[ nachträglich editiert von Sobel ]
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18.02.2010 14:52 Uhr von kniekehle
 
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ich verstehe nicht ganz was hier auf SN los ist?
Warum wird so gegen die Aussagen von Westerwelle gesprochen?
Vielleicht sollten sich die H4ler mal vor Augen führen, dass diese Sozialleistung nicht selbstverständlich ist und im besten Fall als vorübergehendes Überbrückungsgeld angesehen werden darf, um nicht unter der Brücke schlafen zu müssen. Nämlich genau so lange, bis in Eigeninitiative ein neuer Job gefunden wurde.
Ich spreche hier nicht über diejenigen, die wegen der Kinder mal 2-3 Jahre H4 beziehen (müssen), was in meinen Augen auch ein Unding ist, dass z.B. in unterschiedliche Gruppen von Sozialleistungsempfängern unterteilt wird, sondern eher von den Langzeitfaulen, die nicht für das Geld arbeiten wollen was sie schließlich auch ohne etwas dafür zu tun vom Staat bekommen.
Natürlich gibt es gut bezahlte Jobs nicht wie Sand am Meer, aber das ändert nichts daran, dass jeder selber für seinen Lebensunterhalt sorgen sollte. Es gibt genug freie Stellen, aber viele auf Gehaltsniveau von H4. Wenn nichts vom Staat gezahlt würde, wären auch diese Stellen heiß begehrt. Versprochen!!! Wer nunmal nichts anständiges gelernt hat, oder man aus anderen Gründen keinen vernünftigen Job bekommt, muss man halt die Drecksarbeit machen, aber egal wie.... in jedem Fall für sich selber sorgen!

Eine Angleichung von H4 zum Gehalt der arbeitenden Bevölkerung darf auf keinen Fall stattfinden. Ansonsten gibt es bald noch mehr "freiwillige" Arbeitslose.

Ich bin eigentlich davon ausgegangen, dass jeder Steuerzahler so denkt und nicht unbedingt Interesse daran hat das faule oder inkompetente Volk mit seinen Steuergeldern zu unterstützen. Entweder gibt es hier ne Menge arbeitslose, oder Leute die die Augen vor diesem Mißstand verschließen und sich damit abgefunden haben, dass der Staat die Gelder zum Fenster raus wirft.
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18.02.2010 14:53 Uhr von Salito
 
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18.02.2010 14:58 Uhr von BigNose82
 
+14 | -23
 
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Salito, bannman: So isses. Westerwelles Kernaussage war, dass es nicht Sinn der Sache sein kann, dass man das System dahingehend ausnutzt, sich ein m.E. tolles Leben zu gönnen und nix dafür zu tun. Und das machen die meisten... Ich habe vor ein paar Monaten einen Nebenjob zu meinem Studium gesucht... Ich glaub es waren nicht mehr als fünf Telefonate, da hatte ich den Job den ich haben wollte. Hätte ich den nicht bekommen, hätte ich das Arbeitsfeld erweitert, wäre persönlich zur Vorstellung erschienen oder hätte offizielle Bewerbungen geschrieben...

Damit will ich sagen: Wer arbeiten will, der bekommt Arbeit!!!!! Wer meint er müsse dann mit psychischen Problemen ankommen, hat sie nicht mehr alle am Brett

[ nachträglich editiert von BigNose82 ]
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18.02.2010 15:04 Uhr von LLCoolJay
 
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banman: Du hast echt nen Schuss.

Teilweise hast du Recht. Kätzchen hat ein (ihrer Beschreibung nach) schöne Wohnung, eine intakte Familie und sogar nen PC mit Internetzugang.
Die Grundbedürfnisse sind also gedeckt. Mit Abstrichen bei einigen Dingen, kein Urlaub, kaum Ausgehen, etc. Aber sie kann mit ihrer Familie leben.
Ich wollte auch die Frage stellen warum sie nicht sich ne Arbeit sucht und ihr Mann auf die 2 Kinder aufpasst. Das hätte ich aber mit mehr Respekt getan.

Trotz allem hast du noch immer nicht begriffen, das wir hier wirklich gegeneinander aufgehetzt werden. "Wir" ist in dem Fall der normale Arbeiter, Angestellte, Kleinunternehmer, etc.

Klar muss der arbeitende mehr bekommen als der arbeitslose.
Die Frage die sich stellt ist eher ob die Einteilung in diese Kategorien überhaupt Sinn ergibt.
Denn anscheinend gibt es nicht genug Arbeitsplätze.
Was willst du mit dem "Überschuss" machen? Denen die arbieten wollen aber nicht dürfen. Obwohl jeder Mensch ein Recht auf Arbeit hat.
Stellen extra schaffen? ABMs? Das ist dann auch wieder nicht in Ordnung.

Deine Ausbildung oder ein Studium sind kein Garant für eine Arbeit. Das ist Wunschdenken.

@BigNose82
Du studierst? Hast vermutlich noch nie gearbeitet? Also in einem festen Job?
Du hast einen 400 Euro Job auf Anhieb bekmmen?

Gratuliere!

So. und jetzt geh spielen und mach das nochmal nach dem Studium. Bzw. lass das Studium weg, das sich viele nicht leisten können oder einfach nicht dafür geeignet sind, und such dir eine normale Stelle.

[ nachträglich editiert von LLCoolJay ]

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