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Hartz IV besser als Sozialismus? Brandenburgs FDP verteidigt Guido Westerwelle

Mit einem Sozialismus-Vergleich hat sich Brandenburgs FDP-Vorsitzender Hans-Peter Goetz zur Debatte um Guido Westerwelle (FDP) und seine Äußerungen zum Sozialstaat geäußert.

Goetz findet richtig, jetzt über die Zukunft des Sozialstaates zu diskutieren. Und er meint, dass es vielen Hartz-IV-Empfängern besser gehe als zu DDR-Zeiten.

"Die Versorgung ist besser, die Fernseher sind besser und auch die Wohnungen sind besser", so Goetz.


WebReporter: Havelmaz
Rubrik:   Politik
Schlagworte: FDP, Hartz IV, Brandenburg, Guido Westerwelle, Sozialismus, Hans-Peter Goetz
Quelle: www.maerkischeallgemeine.de

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22 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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16.02.2010 08:07 Uhr von usambara
 
+33 | -7
 
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im Westen guckte man damals auch noch in die Röhre...
Aber wer den Vergleich zu einer Diktatur nicht scheut...
zu DDR-Zeiten hatte jeder Arbeit und gerechte Löhne, Kindergärten, Schulen, Gesundheitsversorgung waren für alle Einkommensklassen gleich gut.

[ nachträglich editiert von usambara ]
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16.02.2010 08:22 Uhr von fuxxa
 
+12 | -23
 
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16.02.2010 08:45 Uhr von snfreund
 
+14 | -19
 
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westerwelle: hat recht, nur ist eine polemikfreie diskussion über h4 nicht möglich, da einige meinen, ihnen stehe mehr zu, ohne dafür eine gegenleistung erbringen zu müssen statt sich intensiv um arbeit zu bemühen ....
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16.02.2010 08:48 Uhr von Schaumschlaeger
 
+16 | -2
 
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@fuxxa: "Ein Großteil der heutigen Taschengelempfänger hat seit der Wende nicht mehr gearbeitet und schimpft heut genauso auf den Staat wie damals."

Achso? Und ich dachte, dass viele erst nach der Wende Arbeitslos geworden und gerade deshalb auch heute noch so naiv sind, zu glauben, dass es ihnen heute ohne Wende besser ginge.
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16.02.2010 08:57 Uhr von borgdrone
 
+16 | -2
 
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allzoooo: Was sollen diese Vergleiche?

Es geht nicht darum den heutigen Zustand mit anderen Zeiten und anderen Ländern zu Vergleichen. Das ist unterstes Niveau und verwischt die wirklichen Diskussionsgrundlagen.

Was sollte jedem Grundlegend zustehen.

Leider gibt es sehr starke Disparitäten was gerechtfertigte Ausgaben und Einnahmen angeht.

Gesprochen wird nicht darüber ob die Bundeswehr Millarden verschlingen muss, Grossunternehmen weiterhin Subventioniert, Banken gerettet, Politiker mit Steuergeldern bezahlt werden müssen, wenn sie weitaus größere Einnahmen mit 3. und 4. Jobs haben, Verwaltungen schlanker gemacht werden sollten....

...es gibt an anderen Baustellen soviel mehr zu sparen... und damit das nicht Diskussionspunkt wird, beschäftigt man die menschen mit diesem Schwachsinn und hetzt die Arbeiter der Löhne seit Jahren gekürtzt werden gegen Arbeitslose auf

coole Taktik.
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16.02.2010 09:00 Uhr von snfreund
 
+7 | -14
 
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jawohl, alle h4 kritiker werden gesteinigt, recht so ???
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16.02.2010 10:05 Uhr von BoltThrower321
 
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Leute die unsere Probleme verharmlosen indem man andere Laender vergleicht sind schlicht weg unbrauchbar um eine sachliche Diskussion zu fuehren...so einfach ist das. Nicht andere, sondern die eigene Haustuer ist wichtig!

Jeder hat das Recht sich gescheit zu ernaehren, zu schuetzen und zu bewegen....weiter sich auch frei zu gestalten und zu entfalten.
Dafuer hat der Staat sorge zu tragen, und ist durch das Grundgesetz und den Menschenrechten schriftlich festgehalten.

Tut der Staat das nicht (tut er nicht richtig), so laueft was falsch.

Wer sich nicht dran haellt...sollte schnell in irgendein Regime Land ziehen.


Wer arbeiten geht, der tut das um zu wirtschaften und nicht um sich zu ruinieren.
Wer andere arbeiten laesst ohne diese angemessen zu bezahlen, stiehlt die Freiheit und das Geld des Angestellten.

Punkt. Da gibt es auch keinen Grund diese einfachen Regeln weichzukochen.
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16.02.2010 10:08 Uhr von shadow#
 
+6 | -1
 
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"Zukunft des Sozialstaates": Wenn es nach der FDP geht gibt es da keine.
So einfach ist das leider...
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16.02.2010 10:08 Uhr von artefaktum
 
+13 | -2
 
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"Die Versorgung ist besser, die Fernseher sind besser und auch die Wohnungen sind besser"

Zynismus und Arroganz der Herrschenden sind allerdings unverändert.

[ nachträglich editiert von artefaktum ]
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16.02.2010 10:40 Uhr von ivi01
 
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Ich bekomme h4: und gehe Arbeiten, und komme ich aus h4 raus neeee eben nicht weil der größte teil des lohnes abgezogen wird von dem Job Center und wer hat die Gesetzte gemacht unsere ach so lieben Politiker die da grade am rummeckern sind sollen se lieber den Menschen die Arbeiten gehen endlich vernünftige Löhne zahlen und nicht immer alles vertuschen in dem man auf h4 rumhackt alles nur mehr schein als sein.

Wieso bitte gibt es diese sogenannten 1 euro jobs und wieso bitte zahlt der stadt bereitwillig für jeden 1 euro jobber das er dort in der firma arbeiten darf fast 500 euro an die frima?????
um die STATISTIK so niedrig zu halten wie möglich damit ja niemand den eindruck bekommt wir haben ja doch 7 Millio. Arbeitslose

Wir haben Wunderbare Blender in der Politik sitzen,
und die Menschen lassen sich immernoch Blenden

[ nachträglich editiert von ivi01 ]
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16.02.2010 11:40 Uhr von onkelmax
 
+3 | -0
 
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ost west: it schon wieder echt niedlich, wie hier ost und west gegeneinander ausgespielt werden.

dabei find ich es lustig, dass sn user aus dem ehemaligen westen genauer bescheid zu wissen meinen wie es in der ddr gewesen ist, als ehemalige ostbürger.
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16.02.2010 11:56 Uhr von datenfehler
 
+7 | -0
 
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@usambara: Oje... Wieder ein ganz Schlauer - leider ohne Ahnung.

"zu DDR-Zeiten hatte jeder Arbeit und gerechte Löhne, Kindergärten, Schulen, Gesundheitsversorgung waren für alle Einkommensklassen gleich gut."
Zu DDR-Zeiten hast du gearbeitet, ob du wolltest oder nicht. Du hattest Geld, konntest dir aber nur das bisschen kaufen, was da war - mehr gabs nicht! Gerechte Löhne? Das ist in einem Staat wie der DDR relativ gewesen.
Kindergärten, Schulen und Gesundheitsversorgung gleich GUT?? GUT?!! 1. Wurde unterschieden zwischen verschiedenen Schichten (natürlich nie offiziell) und 2. war beispielsweise die Gesundheitsversorgung in der DDR ein schlechter Scherz.

Aber schön, dass du DDR-Experte uns zeigst, wie furchtbar schlecht es wir hier in Deutschland 2010 haben, im Vergleich zur paradiesischen DDR...
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16.02.2010 12:25 Uhr von FlatFlow
 
+3 | -0
 
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Falsche Diskussion: Wieso führen wir eine Diskussion über den Hartz-IV Satz.
Wir sollten bessere darüber Diskutieren, wieso es überhaupt H4 & andere Sozialleistungen gibt!
Das Problem ist nicht, dass die Menschen kein Bock auf Arbeit haben, das Problem ist, dass es nicht genügend Arbeit für alle gibt. Immer mehr wird doch ausgelagert, weil die Profite steigern müssen.

Das zweite Problem ist, dass immer mehr Menschen für 5-6 Euro oder gar weniger pro Std. arbeiten müssen, weil angeblich der Mark nicht mehr her gibt, aber wieso ging es früher? Wieso konnte früher die Frisörin von ihren Lohn leben und heute muss sie zum Amt um aufzustocken?
Ich spreche hier von keinen exportorientierten Firmen.
Die Politiker/innen spielen die Menschen nur gegen einander aus, die Problem an der Wurzel wollen sie nicht bekämpfen.
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16.02.2010 12:35 Uhr von Petaa
 
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oha: Also wenn man den schwierigen Schritt schafft und wirklich alle politischen Fehler und die fehlenden Menschenrechte mal ausblendet kann man H IV sogar unter DDR Niveau stellen.

- Arbeitsplätze für fast Jeden
- gerechtere, ausgeglichenere Löhne
- Kindergärten (keine Kinderaufbewahrungsanstalten)
- Schule und weiterführende Bildung
- Gesundheitssystem

All diese Dinge waren für die damalige Zeit auf jeden Fall besser als die heutigen Perspektiven und Umstände unter denen H IV Empfänger zu leiden haben.

Trotzdem möchte ich die DDR Verhältnisse auf KEINEN Fall wieder haben! Ich war zur Wende 10 Jahre alt und wusste schon genau was Stasi bedeutet und wem in unserer Straße besser nicht alles zu erzählen war...

Fakt ist einfach, dass ich absichtlich weder zur DDR Zeit noch in das heutige System ein Kind setzen würde. In der DDR wegen der Politik/Menschenrechte und in der heutigen Zeit wegen der horrenden Kosten und der schlechten Perspektive im späteren Leben.

Zur Aussage von Herrn Goetz:

Die Wohnungen der H IVler sind besser beheizt aber dafür nur noch halb so groß. Ob nun alle 8 Wochen ein Auto kommt um die Grube leer zu pumpen oder Abwasseranschluss vorhanden ist, ist mir relativ egal. Die Fernseher sind 25 Jahre weiter aber das angerechnet auf gleichem Niveau. Nur der Niveau der Fernsehinhalte ist um 1/4 gefallen wobei die Kosten (GEZ) um 400% gestiegen sind. An dieser Stelle lasse ich weitere Beispiele...

Der Herr Goetz reisst hier noch größere Sprüche als die gelbe Gummipuppe die wir auch noch peinlicher Weise als Außenminister einsetzen.

Welche Antworten erwarte ich von der, von mir NICHT gewählten Regierung:

Ist es sozial Jemanden für 4 € pro Stunde arbeiten zu schicken mit dem Wissen, dass er davon nicht leben kann? Ist es sozial diese Jobs durch Aufstockung zu begünstigen und damit quasi z.B. die Zeitarbeitsfirmen direkt zu subventionieren statt den Aufstockungsbeitrag dem Arbeitgeber in Rechnung zu stellen? Ist es sozial die riesigen, goldenen Wasserköpfe bei den Krankenversicherern zu dulden und gleichzeitig bei der Patientenversorgung zu sparen? Ist es sozial diese Zusatzkosten auch noch den Arbeitnehmern in Rechnung zu stellen? Ist es sozial Jemanden den Arbeitsplatz weg zu rationalisieren und an dieser Stelle einen "1€ Jobber" zu dulden? Ist es sozial einem H IV von seinen 400€ Nebenjob wieder 160€ abzuziehen? Ist es sozial einem von Kurzarbeit getroffenen Arbeitnehmer bei einem zuästzlichen 400€ Job ca. die Hälfte wieder durch reduziertes Kurzarbeitergeld ab zu ziehen?

[ nachträglich editiert von Petaa ]
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16.02.2010 12:45 Uhr von fallobst
 
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flatflow: wieso waren früher länder wie indien, brasilien etc. von der wirtschaftsleistung auf dem kindergarten-niveau? warum war dort früher alles schlecht?
die antwort ist wirtschaftsleistung und damit eng verflochten das einkommen der leute. die inder, brasilianer etc. haben aufgeholt. dort hat sich eine mittelschicht gebildet, bei uns ist das weggebrochen. das trifft eben nicht nur export-firmen, sondern den ganzen bereich. das was man importiert, wird hier bei uns vielleicht wegen ausbleibender nachfrage nicht mehr produziert. sachen wie forschung und entwicklung, technischer vorsprung sind auch dahingeschmolzen. und damit in deutschland geschaffene wirtschaftsleistung.

und nur weil die frisörin die möglichkeit zum aufstocken hat, heißt das doch nicht sofort, dass sie "weniger" verdient. du musst die kaufkraft im zeitverlauf anschauen. leider ist es nicht immer leicht dazu vernünftige daten zu finden.

eine simple lösung gibt es dafür nicht. alles was du tust hat folgen. wirtschaft ist genau wie das leben nichts statisches, sondern hat eine starke dynamische komponente. politiker leben aber immer nur mit dem ziel der nächstne wiederwahl, da ist nichts mit langfristigem denken. da gibts nur schwarz-weiß-einteilungen, u.a. weil viele wähler auch nicht in der lage sind mehr zu verstehen. traurig aber wahr.... man kriegt bekanntlich die politiker, die man verdient...
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16.02.2010 12:48 Uhr von HBS
 
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Man braucht sich nur seinen Lebenslauf anschauen:

Zur Person:

Rechtsanwalt in Teltow, verheiratet, 2 Kinder

1961 geboren in Magdeburg
1962 Umzug nach Teltow
1968 bis 1976 Schulbesuch in Teltow
1976 bis 1980 Abitur in Kleinmachnow
1980 bis 1983 Wehrdienst
1983 bis 1987 Jurastudium/Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
1987 bis 1990 weiterführendes Studium an der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft Potsdam-Babelsberg
seit 1990 Rechtsanwalt in Teltow mit Schwerpunkt Verwaltungsrecht

Der Kerl hat in seinem gesamten Leben noch NIE wirklich gearbeitet (in der DDR erst recht nicht) und war bis 1990 zu 100 Prozent SED-Regime-treu.

Deshalb kann und darf sich dieser Wendehals überhaupt kein Urteil erlauben.
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16.02.2010 12:55 Uhr von fallobst
 
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@ petaa, hbs: petaa:
"- Arbeitsplätze für fast Jeden
- gerechtere, ausgeglichenere Löhne
- Kindergärten (keine Kinderaufbewahrungsanstalten)
- Schule und weiterführende Bildung
- Gesundheitssystem

All diese Dinge waren für die damalige Zeit auf jeden Fall besser als die heutigen Perspektiven und Umstände unter denen H IV Empfänger zu leiden haben."


das gesundheitssystem war besser? nur weil es gleich schlecht für alle war ist es besser gewesen. komisches kriterium. selbiges gilt für die löhne. löhne misst du daran, was du dafür in den einkaufkorb bekommst. wenn die leute gleich wenig kaufen können ist das besser. sehr komisch.
folglich sind die arbeitsplätze nicht so viel wert gewesen, oder gibt es hier etwa lobeshymnenen auf die 1euro-jobs?

schule und weiterführende bildung? zwangs-lenin-stalin-kommunismus-kunde nennst du bildung? kannst du hier nicht studieren? mit hartz-4-eltern kriegst du vollen bafög-satz. studieren ohne probleme.

natürlich muss man das auch wollen.

hbs:
kurze frage: ich dachte immer rechtsanwalt wäre ein anerkannter beruf. wie definierst du denn arbeiten? ist steinekloppen etwa die einzige anerkannte arbeit?

[ nachträglich editiert von fallobst ]
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16.02.2010 14:49 Uhr von Thomas-27
 
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Aufregung! Viele regen sich hier über 1 Euro-Jobs auf, über schlecht bezahlte Arbeit, wollen einen Mindestlohn und regen sich gleichzeitig darüber auf, das Westerwelle sagt "Arbeit muss sich wieder lohnen!"
Alle regen sich auf, dass die Abgaben zu hoch sind. Wenn dann ein Westerwelle sagt „dass der, der arbeitet, immer mehr der Dumme ist, weil ihm immer weniger bleibt“, dann ziehen genau die gleichen Leute wieder über seine Aussagen her.

@ InfectedMushroom: Du sagst „Polemikfrei wäre schon nett.“ Und schreibst dann weiter: “Guidos polemischer Schwachfug“, „Aber jetzt kommt ein Grossmaul und macht einen auf Krawall.“ und „Dein Text hat wohl nichts mit dem Thema zu tun, ausser die Dir eigenen Pauschalaussagen und Dumpfphrasen.“

Denk mal selber darüber nach!
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16.02.2010 16:32 Uhr von spacerader73
 
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Naja-: jetzt hat sich ja die Regierungskampfpresse (Bild, BZ und co) in den Klassenkampf von Oben mit eingeschaltet. Da wird u.a. suggeriert, das es so viel freie Arbeit gäbe. Guckt man genauer Nach: Zwielichtige Zeitarbeitsfirmen, die tausende von Euro (pro Erwerbslosen!) vom Staat abkassieren wollen, Call-Center die ein irgendwelche Gewinnspiele andrehen wollen und das wars denn auch schon fast. Habs mal probiert:-)
Nur eine kleine Handvoll brauchbarer Anzeigen. Doch sie waren entweder schon besetzt (die Stellen) oder waren überholt/nicht mehr gültig...
Schon Hammer, wie in der heutigen Zeit wieder auf bestimmte Gruppen von Menschen offen gehetzt werden kann, nur weil ein Urteil des Verfassungsgerichtes nicht so den Regierenden gefällt.
Man regt sich zurecht über die NPD auf, aber die derzeit herrschende Elite macht es doch kaum anders!
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16.02.2010 16:41 Uhr von Petaa
 
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@fallobst: Geh mal 25 Jahre in die Vergangenheit und besuche 2 Krankenhäuser in Ost und Wert. Dir wir auffallen, dass in der DDR die gleichen Geräte vorhanden waren und die Ärzte das gleiche Wissen hatten. Lediglich die Ausnutzung war damals schon besser. So wurden teure Geräte nur für sogenannte Polikliniken und Krankenhäuser angeschafft und gemeinschaftlich genutzt. Das war kostensparend und effizient. Heute nennt man das Prinzip Ärztehaus oder Gemeinschaftspraxis aber sie arbeiten auch nicht anders.
Auch was die Medikamente angeht war man durch die gemeinschaftlichen Praxen und die effizientere Lagerhaltung meistens gut ausgestattet.
Vor 25 Jahren zu Schulbeginn wärst Du in der DDR niemals in der Schulklasse geblieben wenn Du nicht alle wichtigen Impfungen im Impfschein hattest. Verantwortungslose Eltern die so etwas wie eine Masernparty gefeiert hätten, hätte man eingesperrt und wegen Körperverletzung angeklagt!

Die Bildung war natürlich politisch beeinflusst aber man konnte sich vielen Dingen entziehen oder sie ignorieren. Bis zur 10. Klasse musste man nirgends mitmachen und hat dadurch keine Nachteile erfahren. Die meisten Lehrer haben die politischen Hintergründe gut in den Hintergrund verbannt. Lediglich in Musik und sozialen Fächern war davon etwas bei mir zu bemerken. Die Bildung hat funktioniert und es wurde auch viel Wissen vermittelt! Talente wurden gefördert und Lücken wurden zunächst durch die Schulklasse und gegenseitige Hilfe geschlossen. Wenn das nicht halt gab es ein Elternaktiv und man hat zusammen mit den Lehrern nach Lösungen zur Versetzung gesucht.

Ich bin direkt nach der Wende in eine ehemalige EOS gekommen bei der noch zu 95% die alte Garde unterrichtet hat. Es hat mir nicht geschadet und die ersten 5 disziplinierten gut durch organisierten Schuljahre in der DDR haben mir dort noch sehr genutzt. In heutigen Gymnasien/Gesamtschulen oder Hauptschulen sind Zustände unter denen ich wahrscheinlich kein Abitur geschafft hätte!

Was das Studium in der DDR angeht so war es einerseits von sehr guten Noten abhängig aber leider hat hier die Politik mit gemischt. Wenn der Arsch nicht rot genug war gabs kein Studium. Deswegen habe ich ja auch gesagt dass ich nicht in die DDR zurück will!
Aber das Studium war quasi kostenlos und man hat keinen Kredit an der Backe als man fertig war! Ich habe ein Diplom und noch ca. 8000€ Schulden an der Backe. Ich habe dank dieser Bildung noch einen Job im Gegensatz zu vielen Anderen aber der bringt nicht genug um das mal eben so zurück zu zahlen!


Ich singe keineswegs eine Lobeshymne auf die DDR sondern möchte nur klar stellen, dass es da mehr gute Dinge als nur den grünen Abbiegepfeil gab! Zu diesen Dingen gehört nun mal insbesondere die Bildung und die Gesundheitsvorsorge.
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16.02.2010 19:34 Uhr von FTWenough
 
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Haha: Gebe usambara voll recht, habe damals knapp 5 Ostmark / Stunde verdient, die Kaltmiete für mein Altbau belief sich zu DDR Zeiten auf 30 Ostmark für eine 75m² Wohnung.
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17.02.2010 02:20 Uhr von ataata
 
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sinnlose Vergleiche: Wollen wir uns wirklich darüber streiten, ob Hundescheiße besser als Katzenscheiße, oder Katzenscheiße besser als Hunmdescheiße ist?

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