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Urteil: Bereits das Aufrufen von Kinderpornos steht unter Strafe

Das Oberlandesgericht Hamburg hat in einer Entscheidung zu Beginn der Woche festgestellt, dass bereits das gezielte Aufrufen von Seiten mit kinderpornografischem Inhalt unter Strafe steht.

Das OLG hob mit dieser Entscheidung ein Urteil der Vorinstanz auf, welche eine Strafbarkeit nur bei einer bewussten Speicherung der Daten sah und den Beklagten in einem früheren Verfahren freigesprochen hatte.

Die Deutsche Kinderhilfe hofft nun auf eine Veränderung der Gesetzgebung und einer geänderten Rechtsauffassung, für welche das vorliegende Urteil als Basis dienen solle.


WebReporter: Netknight
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Kind, Urteil, Porno, Kinderporno, Pornografie
Quelle: www.ndr.de

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17 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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16.02.2010 08:30 Uhr von XGhostDogX
 
+24 | -9
 
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1984 beta, schlechte Notlösung: Wieder mal eine Notaktion aus Hilfslosigkeit. Natürlich ist Kinderpornographie ein großes Übel und gehört verboten, dazu gehört vor allem das Produzieren sowie das Verbreiten.

Aber jemanden für das bloße Angucken illegalen Materials zu bestrafen geht echt zu weit, sei es noch so krank oder pervers. !! Dadurch kommt niemand zu schaden und weder Hersteller noch Anbieter der Seite werden für die Verbreitung vergütet !! Ich mag es nicht, ich mag auch keine Tierpornos oder bizarre Sadomaso Taktiken, aber nur weil es mich nicht anmacht, so kann selbst das Betrachten einer Lampe bestimmte Menschen erregen (siehe Objektophilie)

Solange niemand dadurch zu schaden kommt, ist jedem Menschen überlassen, das zu tun, was er möchte - vor allem in seinen eigenen vier Wänden.

Das Töten anderer Menschen ist ebenfalls illegal, das Anschauen von Snuff Filmen aber nicht.

Ich denke das ist ein schlechter Versuch gegen die Ohnmacht des Staates vorzugehen. Ich habe von keiner Studie gehört, die beweist, dass das Betrachten von Handlungen zum Nachahmen führt. So müsse man jegliche Mordszenen und Killerspiele verbieten.
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16.02.2010 08:32 Uhr von novl
 
+11 | -0
 
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Wenn ich das so les frag ich mich grade, was is eigentlich aus Jörg Tauss geworden?
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16.02.2010 08:33 Uhr von Summersunset
 
+3 | -1
 
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Speichern vs. Streamen: Wie in der News schön dargestellt, geht es nicht darum, dass jemand zufälligerweise auf eine kinderpornographische Seite gelangt ist und durch deren Betrachten sich strafbar gemacht hat, sondern das jemand die Bilder nur in den Zwischenspeicher statt in den permanten Speicher geladen hat.

Das Kritische daran ist, dass das StGB von "besitzen" spricht, hier also schon das flüchtige Zwischenspeichern als besitzen ausgelegt werden soll. Im Sinne der Bekämpfung von KiPo sicher ein gutes Urteil, fraglich ist aber, ob und wenn ja wie weit so ein "besitzen" noch ausgedehnt werden soll und darf.

@XGhostDogX: Falsch, natürlich werden auch die Hersteller und Anbieter der Seiten vergütet, wenn du nur gegen eine Bezahlung zugriff auf die jeweilige Seite hast. Denn auch das bloße Aufrufen von einem Bild muss der Seitenbetreiber dir ja erlauben, nicht erst das downloaden.

[ nachträglich editiert von Summersunset ]
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16.02.2010 08:42 Uhr von EvilMoe523
 
+7 | -11
 
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@ XGhostDogX: Wie es kommt Niemand zu schaden? Wie wäre es mit den Kindern?

Meiner Meinung nach sollten die Konsumenten aber gehörig verdonnert werden, denn auch in der Kinderporno-Branche zählt: Angebot - Nachfrage...

Was glaubst du wohl wegen welchen kranken Säcken die Kinder darunter leiden müssen? Denk mal nach...
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16.02.2010 08:45 Uhr von Acatay
 
+5 | -12
 
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@ghost: Wenn mal deine Kinder auf solchen Fotos landen kannst du Sie ja gerne ins Internet stellen.Kommt ja keiner zu Schaden!Wie kann man so fertig sein?
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16.02.2010 08:55 Uhr von GatherClaw
 
+14 | -1
 
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Ich glaube: GhostDog meinte eher das es eh zu spät ist und die Kinder bereits zu Schaden gekommen sind.

Was das angeht:
1. Ich bin gegen KiPo - nur gleich vorab

Aber:
man muss schon unterscheiden meiner Meinung nach.

Gebührenpflichtige Seiten -> ganz klar auch das anschauen bestrafen.

Was machste aber wenn du zum Beispiel nach Gina_Wild suchst und auf Rapidshare ein Zip findest mit dem Namen? Natürlich schaust du rein. Und wenns nen KiPo ist? Was dann? Klar kann mans löschen. Aber es gibt auch PC benutzer die nicht unbedingt wissen wie man sämtliche lokalen Caches löscht. Vor allem die des IE nicht.

Nur kurz drüber nach denken bitte. Danke.

Ansonsten ist gegen das Urteil nichts einzuwenden, doch bitte immer aufpassen wer wegen was unter welchen Umständen verurteilt wird.

Grüße
Gather

[ nachträglich editiert von GatherClaw ]
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16.02.2010 09:05 Uhr von atrocity
 
+11 | -0
 
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@EvilMoe523: KiPos werden nicht von Geschäftsleuten für Kunden produziert. KiPos sind zum Großteil aufnahmen wo jemand aus dem näheren Umfeld der Kinder (Eltern, Onkel, Nachbar etc.) das Kind missbraucht und dabei ne Kamera laufen lässt.

Nur weil immer wieder behauptet wird das es einen nennenswerten Markt für so etwas gibt wird es auch nicht wahrer.

Die Frage bleibt: Wie will man denn einen Vorsatz beim puren Ansehen nachweisen? Weißt du wirklich sicher ob dein PC wirklich Trojaner/Viren frei ist und was er im Hintergrund so treibt?

Die meisten Beweise im Computerbereich sind fürn Arsch, Daten auf Festplatten sind keine Messer mit Blut vom Opfer dran. Providerlogfiles sind auf Mist, keiner weiß wer am Rechner saß oder welches Programm den Zugriff veranlasst hat. Bis die Polizei den Rechner sicher gestellt hat können schon sämtliche Spuren von Fremdprogrammen entfernt worden sein. Und du im Knast sitzen.
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16.02.2010 09:15 Uhr von EvilMoe523
 
+0 | -2
 
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@ atrocity: Magst du einerseits Recht haben, dass es irgendwelche, nennen wir es Homevideos sind die irgendwie im Netz gelandet sind, dass macht die Sache aber nicht besser, dass Leute die danach suchen, sich das gezielt runter laden und sich da dran aufgeilen nicht besser sind als die Produzenten.

Klar sollte man in erster Linie gegen die Macher vorgehen ohne Zweifel, aber zu behaupten die Sache zu befüworten, indem man sich über sowas ergötzt sei harmlos ist ja wohl mal geistesgestört!

Und natürlich sollte vorher gründlich nachgewiesen werden, ob der Betroffene aktiv runter geladen hat oder irgendwelche Coockies unverschuldet gespeichert wurden.

Aber wenn man auf einer Platte Bilder und Videos in Ordnern vorfindet, brauchst du mir nicht mit Trojanern und Viren zu kommen :)
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16.02.2010 09:24 Uhr von BoltThrower321
 
+12 | -0
 
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Das Urteil stinkt nach uebertriebender Lobbyarbeit, das ist mir alles zu pauschal.


Nur mal so als Info...ein Klick ist nur ein Klick, der einen Code ausfuehrt...dieser Code sagt nichts ueber den Inhalt aus.

Fummeln 2 14 Jaehrige im Stadtpark herum, halb nackt...Andere sehen das ...ist das nun strafbar oder nicht?

Jemand klickt auf ein Video im Netz mit einem Titel wie "milf does it with a hot young chick"...woher soll Man(n) wissen wie alt das "young chick" ist, wenn die aussieht wie "legal"...

Alles ziemlich schwammig und ich sehe da noch Probleme auf uns zukommen. Besonders...wer gibt dem Provider das recht einen so zu ueberwachen????
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16.02.2010 09:28 Uhr von John2k
 
+5 | -1
 
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Auch wenn ich für meine Meinung nur Negative: Kritik einfahren werde, aber ich würde einen ganz anderen Weg einschlagen.

Eines sollten sich alle klarwerden lassen. Vorhandenes Material ist vorhanden und kann nicht wieder rückgängig gemacht werden.
In Hinsicht auf Kinderpornographie sollte doch eine Weltweite Koorperation möglich sein, sodass nicht erst die Ursache, sondern die Quelle zerstört bzw. stark eingedämmt wird.
Alles vorhandene öffentlich zugänglich machen, damit der Welt mal vor Augen geführt wird, zu was für schrecklichen Taten Menschen bereit sind.
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16.02.2010 10:21 Uhr von atrocity
 
+1 | -2
 
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@EvilMoe523: Ich kann, wenn ich Dir was anhängen will, Bilder so auf deiner Platte verstecken das du die nie findest wenn du sie nicht explizit suchst. Die Polizei sucht dann & findet.

Andererseits könnte ich, wenn ich wollte, illegale Daten so auf meinem PC verbergen das niemand sie je findet (Stichwort TrueCrypt).

Mal ehrlich, wer sich KiPos reinzieht wird sich doch wohl auch sinnvoll darum kümmern dass das niemand entdeckt. Etwas Google Recherche und gut ist. Gefunden werden dann nur die Konsumenten die zu dumm sind.
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16.02.2010 11:15 Uhr von journalist2010
 
+0 | -2
 
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Wie KRAAAAAAAAAAAAANK: seit ihr ...."nur gucken ist OK kommt ja keiner zu schaden" ????????????? kommt beim runterladen auch niemand ...

LASST ES DOCH DIREKT LEGALISIEREN und nur die die die sachen ins netz stellen bestrafen ..

KRANK KRANK KRANK wenn ich sowas höre ....

Interessant ist das im Fall Dutroux alle 23 Zeugen auf mysteriöse Weise ums Leben gekommen sind HIER :

http://www.youtube.com/...
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16.02.2010 11:24 Uhr von datenfehler
 
+1 | -1
 
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@XGhostDogX: "Aber jemanden für das bloße Angucken illegalen Materials zu bestrafen geht echt zu weit, sei es noch so krank oder pervers. !! Dadurch kommt niemand zu schaden und weder Hersteller noch Anbieter der Seite werden für die Verbreitung vergütet !!"
Achja? Es reicht nicht, für den Anbieter zu sehen, dass er statt 100 schon 10 000 Hits auf seine Site bekommen hat?
Jeder Klick zeigt den Kranken, dass sie nicht alleine sind und je mehr es sehen, desto mehr fühlt sich so ein krankes Stück Dreck am Ende auch noch bestätigt...

"Das Töten anderer Menschen ist ebenfalls illegal, das Anschauen von Snuff Filmen aber nicht."
Eine Lücke im Gesetz rechtfertigt nicht das Schließen anderer Lücken. Soll heißen: Das muss genauso noch verboten werden und nicht - weil das eine nicht verboten ist, darf das andere auch nicht verboten werden! So eine Denkweise ist doch stark naiv.

"Ich habe von keiner Studie gehört, die beweist, dass das Betrachten von Handlungen zum Nachahmen führt. So müsse man jegliche Mordszenen und Killerspiele verbieten."
OUCH! OUCH! Da schießt du dir jetzt aber ein Eigentor, weil gerade da die Debatte noch ziemlich endlos weitergeführt wird, da ja immer wieder Ballerspiele-Kinder und Jugendliche Amok laufen - selten bis gar nicht jedoch Kids, die KEINE Ballerspiele exessiv gezockt haben. Hier gibts bereits Studien, aus beiden Richtungen finanziert und entsprechend natürlich pro und contra - aber alleine der logische Zusammenhang - Ballerspiel exessiv gespielt, Probleme im Elternhaus -> Amoklauf kommt doch sehr sehr sehr sehr häufig vor. Da braucht es ja noch nichtmal eine Studie, um die Stirn zu runzeln. Ein gesundes Kind macht sowas nicht, aber jemand der anfällig ist bzw. psychisch in einem schlechten Zustand? Und das verhält sich nunmal auch so bei Kinderpornos und allem anderen... Äffchen machts vor, Äffchen machts nach.

"Solange niemand dadurch zu schaden kommt, ist jedem Menschen überlassen, das zu tun, was er möchte - vor allem in seinen eigenen vier Wänden."
Genau das kapieren viele nicht. Surfen im Internet ist nunmal nicht in seinen eigenen 4 Wänden.
Jede Website, die du ansiehst, zählt deinen Besuch. Du hast virtuell nunmal deine eigenen 4 Wände verlassen!
Jeder, der Musik, Software oder Filme stiehlt, schädigt eine Firma, Programmirer, einen Produzenten oder Künstler.
Es muss nicht gleich der Chat oder das Forum sein, wo du dich aktiv einbringst, dass es die Öffentlichkeit sieht. Es reicht schon, wenn du dir irgendeine Website ansiehst. Der Traffic, den du damit erzeugst, ist nicht in deinen vier Wänden!

Noch zur News:
"Das OLG hob mit dieser Entscheidung ein Urteil der Vorinstanz auf, welche eine Strafbarkeit nur bei einer bewussten Speicherung der Daten sah und den Beklagten in einem früheren Verfahren freigesprochen hatte. "
Jeder, der Internet und Computer benutzt, weiß (oder sollte wissen), dass sein Browser die Websites, die er betrachtet, herunterlädt und temporär auf seiner HDD speichert. Also kann man durchaus von einer bewussten Speicherung der Daten sprechen. Außerdem "schützt" die Entscheidung ja sogar noch die, die ZUFÄLLIG (wie man aber zufällig auf so ne Seite kommt, ist mir rätselhaft) einmal auf eine solche Site gekommen sind und bestraft nur Leute, die sich die Site genauer und/oder mehrmals ansehen...
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16.02.2010 12:37 Uhr von supermeier
 
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Was bedeutet gezieltes Aufrufen: und wie ist der Zeitrahmen bemessen?

Wie verhält es sich mit dem Aufrufen einer Seite wo erst auf der dritten Unterseite ein KiPo zu sehen ist.
Was ist mit Popups? Was mit getürkten Links?
Da sind noch eine Menge wichtiger Fragen offen.

Gaaanz wichtig nach dem Urteil.

Sollte nun irgend jemand irgendwas im Netz finden.
NIEMALS Polizei oder irgendwen benachrichtigen, nach diesem Urteil kann bereits das Finden einer Seite als Besitz ausgelegt werden, in Verbindung mit dem Jugendpornogesetzen (komm grad nicht drauf) erst recht.
Schon das Anschauen eines Babyfotos (nackter Furzknoten auf Eisbärfell) kann somit als Besitz von KiPo ausgelegt werden.
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16.02.2010 12:38 Uhr von EvilMoe523
 
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@ atrocity: Kannst du? Ja dann mach Mal...

Und was ditte Personen am Rechner gemacht haben, wenn Jemand Anderes davor gesessen hat, dass lässt sich ja wohl noch prüfen, im Falle dass wir hier wirklich von unschuldigen Personen sprechen.

Hier in der News geht man jedoch wohl ersteinmal von den Personen aus, welche sich wirklich an besagten material interessieren. Warum nimmst du Diese Leute so in Schutz? Von keiner anderen Zielgruppe spreche ich derzeit.
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16.02.2010 16:57 Uhr von CrazyWolf1981
 
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Man muss aber auch: nachweisen dass es Vorsatz ist. Z.B. Anmeldung bei einer solchen Seite oder ähnliches.
Man kann ja z.B. mittels Diensten wie Tinyurl und Co Links verschlüsseln. Man sieht nur z.B. http://tinyurl.com/...
Weiß man wo man da landet? In meinem Fall bei computerbase.de, aber weiß mans? Muss nur in nem Forum einer sowas posten, Kommentar: Lustiges Video, und schon klicken einige auf den Link und landen auf ner KiPo Seite. Kann man was dafür? Nein.
Ähnlich wie schon hier manche beschrieben haben, kann man ja in diversen Tauschbörsen, Fileshare-Anbietern etc. Dateien ja nennen wie man will. Sucht jemand ein Musikvideo, hat auf einmal nen KiPo auf der Platte. Das Weiß er auch erst wenn die Datei runtergeladen wurde. Absicht? Nein.
Also man muss schon eine gewisse Absicht beweisen können, um jemanden zu verurteilen. Zudem bin ich immer noch der Meinung, dass die weiter hinter den eigentlichen Produzenten her sein sollten und ggf. solche Seiten im Internet löschen lassen. Letzteres hat sich doch auch als relativ erfolgreich gezeigt, auch bei ausländischen Servern.
Also erst denken und dann Urteile fällen. Und wenn ein Richter von der Materie keine Ahnung hat, dann soll er es einem überlassen, der was in dem Gebiet versteht.
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20.05.2010 16:53 Uhr von Technics83
 
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Das OLG Hamburg ist ohnehin fernab jeglicher Realität und hat sich schon öfters durch solche Urteile bekannt gemacht.

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