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Von der Leyen hat "wertvolle Zeit" bei Rettung der Jobcenter verplempert

Die CDU und CSU haben erst vor wenigen Tagen beschlossen, dass sie die Jobcenter mit Grundgesetzänderung retten wollen.

Im Interview erklärt Hubertus Heil, der Fraktionsvize der SPD, dass die Grundgesetzänderung vernünftig ist und er daher auch nicht über den Sinneswandel der Union überrascht ist.

Dennoch wirft er Arbeitsministerin von der Leyen vor, dass sie "wertvolle Zeit verplempert" hat, bevor sie sich zur Rettung der Jobcenter entschieden hat.


WebReporter: Havelmaz
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, Rettung, Zeit, Ursula von der Leyen, Jobcenter, Hubertus Heil
Quelle: www.maerkischeallgemeine.de

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7 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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11.02.2010 10:35 Uhr von Haruhi-Chan
 
+6 | -0
 
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Die Politiker machen doch nichts anderes als Zeit verplämpern...
Und mal ganz nebenbei: Die sollen mal nicht im Grundgesetz rumpfuschen, das kann nur daneben gehen!
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11.02.2010 10:43 Uhr von Klassenfeind
 
+4 | -0
 
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Der hat es Nötig !! Er hat doch genau diesen Gesetzen freudig mit zugestimmt..und jetzt diese verlogene 90 grad Drehung...sorry..Glaubwürdigkeit verspielt !!!

[ nachträglich editiert von Klassenfeind ]
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11.02.2010 11:05 Uhr von karmadzong
 
+0 | -2
 
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war das nicht so das bei Grundgesetzänderungen ein Volksentscheid ansteht?? war glaubich eine der wenigen dinge wo wir alle an die urne dürfen...
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11.02.2010 11:12 Uhr von certicek
 
+1 | -0
 
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@ karmadzong: Hier ist die Rede von der Bundesrepublik Deutschland. Die Alliierten hatten keinen Volksentscheid für Deutschland vorgesehen. Und die Regierenden sind heute noch glücklich darüber.

[ nachträglich editiert von certicek ]
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11.02.2010 11:15 Uhr von pantherchen1
 
+2 | -0
 
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Wenn das so weitergeht: ist unsere Verfassung (das Grundgesetz) nicht mal mehr das Papier wert, auf dem es gedruckt ist. Aber wenn halt die Gesetze nicht konform mit dem Grundgesetz sind, passt man das Grundgesetz eben an die Gesetze an.
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11.02.2010 13:39 Uhr von DichteBanane
 
+1 | -0
 
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die: die von der leine gelassene verschwendet doch immer die Zeit !!!
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19.02.2010 19:06 Uhr von tinagel
 
+1 | -0
 
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wie mich das anko es heisst GRUNDGESETZ und nicht "Ändern wir es wie wir es grad brauchen Gesetz". Keine Partei sollte sowas mal eben ändern dürfen.

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