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11.02.10 09:46 Uhr

5.371

+14 | -14

Laut Guido Westerwelle befindet sich Deutschland im Krieg

In einer Regierungserklärung stellte Außenminister Guido Westerwelle klar, dass Deutschland sich in Afghanistan in einem "bewaffneten Konflikt im Sinne des Völkerrechts" befindet.

Das ist das erste Mal, dass ein Regierungspolitiker klare Worte für den Kampfeinsatz findet. Dies soll den deutschen Soldaten mehr Rechtssicherheit verschaffen.

Von Stabilisierungseinsatz (Franz Josef Jung) bis "kriegsähnlicher Zustand" (Karl-Theodor zu Guttenberg) reichten bisher die Definitionen.

WebReporter:

Truman82

Rubrik:

Politik / Schlagzeilen

Schlagworte:

, , , , , , ,

Quelle:

www.dnews.de

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1-25/32

32 User-Kommentare

Ach wirklich....hätt ich nicht gedacht.

+41 | -2

11.02.2010 09:53 Uhr von pantherchen1

Und dann ist das ganze auch noch der Bündnisfall bei einem Angriffskrieg. Aber von Deutschem Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen. Stimmt ja auch.... haben die Amis ja angefangen.

Guttenberg hat es zum Ersten mal gesagt

+24 | -3

11.02.2010 09:55 Uhr von Klassenfeind

Jetzt traut sich auch Guido aus der Deckung..!! Suuuper Guido ! ..Wärend der Opposition war ihm das nicht aufgefallen,aber ich stehe ja jedem Politiker Lernfähigkeit zu.Vielleicht kümmert er sich ja auch mal um die Traumatisierten Soldaten und die Witwen/er der getöteten...!

blabla

+21 | -3

11.02.2010 10:03 Uhr von Haruhi-Chan

Super Guido, du hast mal wieder gelabert. Glückwunsch.
Und das hätten wir jetzt nie mitgekriegt, wenn du es nicht gesagt hättest! ...

Die Politik ist doch nur noch ein kaspertheater...

Krieg konnte er nicht sagen

+27 | -10

11.02.2010 10:05 Uhr von 08_15

denn es ist der Bundeswehr nicht erlaubt an solchen Einsätzen geographisch "ausserhalb des Wendekreses des Krebses" zu agieren.

Auszug aus dem Nato und Soldatengesetzen.

Ich sagte schon immer: Illegal, Alle in den Knast.

Morgen noch die Bundeswehr im Inneren eingesetzt und wir schmettern wieder Lieder:

SA SS maschiert!

[ nachträglich editiert von 08_15 ]

@ 08_15

+9 | -32

11.02.2010 10:19 Uhr von golddagobert

und

+17 | -3

11.02.2010 10:25 Uhr von kirgie

als nächstes wird das Kriegsrecht eingeführt!
Wahlweise um uns vor Terroristen, Piraten oder freiem denken zu schützen

DNews

+0 | -3

11.02.2010 10:25 Uhr von Uckermaerker

DNews

0815

+15 | -11

11.02.2010 10:31 Uhr von Herr_Gott

Na, wieder die hälfte nicht mitbekommen (oder verstanden) ?

1. Es ist uns lt. Verfassung verboten, Angriffskriege gegen souveräne Staaten zu führen. (alles andere : Humbug!)
2. Wir sind verpflichtet, Bündnispartner in Konfliktsituationen zu unterstützen.
3. die BW wird schon seit Längerem im Inneren eingesetzt. Zum Beispiel zum Katastrophenschutz (wir erinnern uns : Hochwasser Oderbruch)

und zu Guter letzt:

4. Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Schnauze halten

In diesem Sinne....

ach Gott

+20 | -8

11.02.2010 10:43 Uhr von 08_15

schwätz nit rum. Ich hbae lange genug Rekruten ausgebildet in politischer Bildung (PolBil) Nur im Rahmen humanitärer Hilfe ist es uns erlaubt außerhalb dieser klar definierten Grenze zu agieren. Les selber das Soldatengesetz, NATO Richtlinien und definierte Grenzen...
zu 2 ... nur innerhalb dieser Grenzen...

zu 3 ... Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe

@Golddagobert

ich mag Freiburg und habe hier Freunde. Glaube mir! Wenn ich genug Geldmittel hätte, dann wären wir schon weg! Schweden, Finnland ... oder Karibik. Entweder noch Demokratie oder Anarchie. Schlimmer als Deutschland kann nicht werden für Menschen die arbeiten.

[ nachträglich editiert von 08_15 ]

@ 08_15

+6 | -5

11.02.2010 11:35 Uhr von Python44

Afghanistan liegt nördlich des Wendekreises ;o)))))))))))

westerwelle

+10 | -13

11.02.2010 11:46 Uhr von hans_firlefanz

ist das nicht der homosexuelle?

Python44

+3 | -7

11.02.2010 12:15 Uhr von Herr_Gott

korrekt !

Wenn der wirklich Rekruten ausgebildet hat, na ich sag´s lieber nicht....

@hans_firlefanz

+10 | -0

11.02.2010 12:19 Uhr von Originell

Yep :-)
und das lustigste ist: gemeinsam mit der Diktaturfrau aus dem Osten bildet er die KONSERVATIVE "Eliterige" unseres Landes^^

Da musst Du erst mal die opposition sehen...

Also wenn ich mal schlecht drauf bin dann muss ich nur über die politiker nachdenken und ich kringel mich weg, yeah :-)

Egal ob links,rechts,oben oder unten :-))

Mal sehen wann wir erwachen :-)

Regierung

+6 | -2

11.02.2010 13:05 Uhr von Wurstwasserpfeiffe

Zitat:
Die Politik ist doch nur noch ein kaspertheater...
Zitat Ende.

Ähm..war es denn jemals anders?
Nennt mir doch mal einen Politiker, der in den letzten 30 Jahren wirklich was positives fürs Volk erreicht hat...?!?

Nur gelaber und heisse Luft!

Es ist Ihr Job dem Volk zu dienen, denn es sind VOLKSVERTRETER und nicht VOLKSVERRÄTER so wie unsere aktuelle Regierung.

Hoch lebe Merkel.So hoch das keiner mehr dran kommt.

..........

+5 | -1

11.02.2010 13:16 Uhr von Tennessee

stellt Euch vor es ist Krieg und keiner (oder nur Westwave and Angie) geht hin.................

Ich dachte dass sein nur ein"bewaffneter Konflikt"

+7 | -0

11.02.2010 14:24 Uhr von helldog666

*Ironie aus*

Ja ja, Neusprech, damit habens die irgendwie in den letzten Jahren, aus Arbeiter bzw. Arbeitnehmer wird "Humankapital", aus Krieg wird "Bewaffneter Konflikt", Orwell war ja so nah dran, aber halt eben nur nah dran, heute würde er eine aktualisierte Ausgabe herausbringen, in 12 Bänden.

Da isser wieder

+3 | -3

11.02.2010 14:30 Uhr von Herrensocke

Heil Guido :D

es ist sehr

+1 | -0

11.02.2010 15:11 Uhr von pitufin

verwunderlich, wie schnell Guido lernt.
Aussenpolitik, Hartz IV, Kriegseinsatz,

@Herrensocke
ich glaube Du spinnst

[ nachträglich editiert von pitufin ]

Mal ganz dumm gefragt...

+0 | -2

11.02.2010 15:49 Uhr von Johnny Cache

Wenn wir uns nun plötzlich in einem Krieg befinden, was für Rechte haben dann eigentlich die Feinde?
Wären dann z.B. Angriffe auf Mitglieder der BW zulässig? Weil von denen stehen hier bei uns ja genug rum...

Naja, so gesehen...

+3 | -0

11.02.2010 17:36 Uhr von meisterallerklassen

...befindet sich Deutschland auch nach 1945 noch immer im Krieg. Rechtlich gesehen, hat damals nur die Deutsche Wehrmacht kapituliert, aber nie Deutschland selbst.

http://de.wikipedia.org/...

Aaaaaaaaargh !!! Herr wirf Hirn vom Himmel !!!

+2 | -0

11.02.2010 18:23 Uhr von Python44

Das kommt davon wenn man Erdkunde gegen so tolle Fächer wie Sozialkunde oder Gemeinschaftskunde ersetzt !

Der nördliche Wendekreis (oder der Wendekreis des Krebses) ist eine gedachte Linie 2600 Km NÖRDLICH des Äquators oder anders 23° 26´ nördlicher Breite. Und laut den NATO-Statuten gehören alle Inseln eines Bündnispartners im Atlantik NÖRDLICH dieser Linie zum Vertragsgebiet.

Sonst hat der Wendekreis für die NATO exakt NULL Bedeutung. Abgesehen davon liegt Afghanistan immer noch NÖRDLICH des Wendekreises. Darum ist der Bezug zum Afghanistaneinsatz im doppeltem Sinn völlig hirnrissig.

@Judas II

+0 | -1

11.02.2010 18:27 Uhr von Johnny Cache

Wo habe ich geschrieben daß ich das tun will? Ich wüßte nicht daß mir bisher jemand den Krieg erklärt hat.
Technisch gesehen wäre es aber in einem Krieg durchaus legitim die feindlichen Streitkräfte anzugreifen. Von daher kann ich beim besten Willen nicht verstehen warum es bei uns noch nicht zu Angriffen auf Kasernen oder Truppen gekommen ist.
Da deutsche Truppen dort gar nichts zu suchen haben wäre das der logische Weg um einen Truppenabzug zu erzwingen.

Und zum Thema "Solaten sind Mörder" kann man durchaus sagen daß dies nicht auf alle, aber durchaus auf einige zutrifft. Das was sie z.B. mit der Bombardierung des Tanklasters abgezogen haben kann man nicht anders bezeichnen.
Aber hey, zu meiner Zeit mußten wir auch nur Deutschland und nicht besetzte Gebiete verteidigen.

Großartig...

+3 | -1

11.02.2010 18:37 Uhr von Fleischpeitsche

... Ich verfluche euch Menschen, welche (bereits etablierte) Großparteien wählen.

Warum wollt ihr unserer "Elite" nicht mal zeigen, dass man sich nicht auf diesem Thron ausruhen kann. Wie wär´s wenn ihr mal ein wenig daran rüttelt? Wählt bei den nächsten Wahlen einfach irgendeine kleinere Partei aber keinesfalls CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP/LINKE.

(Natürlich könnt ihr auch so weitermachen wie bisher und euch wieder weitere 4 Jahre verarschen lassen... Ist euch überlassen. "Alle Macht geht vom Volke aus", nicht wahr? witzig...^^)

@ Johnny Cache

+1 | -0

11.02.2010 18:44 Uhr von Python44

Es ist 2 Uhr nachts, mitten in der Wüste, 2 von Terroristen geklaute LKW stecken im stockdunkeln ein paar Kilometer vom nächsten Dorf fest UND ZUFÄLLIG stehen da 200 "Zivilisten" rum. Die haben da nur auf den Bus gewartet und wurden heimtückisch ermordet...

@pitufin

+1 | -0

11.02.2010 18:55 Uhr von Herrensocke

<<<ich glaube Du spinnst>>>
Nö,eigentlich nicht,aber der lag mir einfach auf der Zunge bei solch einem Satz"Laut Guido Westerwelle befindet sich Deutschland im Krieg" ;)
Da fehlte nurnoch"faktisch"zwischen "Deutschland"und "im Krieg"
Nur weiss bei diesem Krieg eben keiner wann das erstemal zurück geschossen wurde :D

[ nachträglich editiert von Herrensocke ]

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