Ausschuss für Kultur und Medien reaktiviert Untergremium für "Neue Medien"
Der Bundestag hat aktuell den Ausschuss für Netzpolitik wieder eingesetzt. Kernthema sind aktuelle Fragen der Netzpolitik wie Reglementierung, inhaltliche Kontrolle des Internets und Reformen des Urheberrechts.
Berichten zufolge wird die FDP den Vorsitz übernehmen. Burkhardt Müller-Sönksen, medienpolitischer Sprecher der FDP, ließ verlauten, dass damit die "Web-2.0-Kompetenz" des Parlaments aufgewertet werde.
Nach dem Wünschen der schwarz-gelben Koalition soll das Gremium durch die größere und mit externen Sachverständigen besetzte Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" unterstützt werden.