05.02.10 19:44 Uhr
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Dresden: Gericht entschied gegen die Stadt - Neonazis dürfen marschieren

Die Stadt Dresden hat es der rechtsextremen Szene verboten, am 13. Februar, zum Gedenktag der Zerstörung Dresdens während des zweiten Weltkrieges, durch die Stadt zu marschieren (ShortNews berichtete).

Ein Verwaltungsgericht hat allerdings gegen dieses Verbot entschieden und genehmigte den Aufmarsch. Das Gericht begründete diese Entscheidung damit, dass das Verbot die Versammlungsfreiheit beschränke.

Dresden hat Widerspruch eingelegt und versucht weiter, diesen Aufmarsch von Rechtsextremen zu verbieten, um Ausschreitungen zu verhindern.


WebReporter: olaf38
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Dresden, Demonstration, Neonazi, Gerichtsurteil, Versammlungsfreiheit
Quelle: www.sz-online.de

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14 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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05.02.2010 19:52 Uhr von Flexi_der_Reflektor
 
+4 | -7
 
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Gefahr der Wiederbetätigung: Ich halte das Verbietengroßer Versammlungen von Rechten und Neonazis nicht für selbstverständlich und unbedenklich, weil auf einer Versammlung solcher Leute ja nicht zwangsläufig immer gegen das Wiederbetätigungsverbot verstoßen wird/verstoßen werden muss. Fakt ist in der Regel aber leider, dass dies passiert, was (Gott sei Dank!) Empörung durch die Mehrheit und vor allem teils nicht gewaltfreie Gegenproteste linker Gruppen verursacht. Und genau das versucht die Stadt eben zu verhindern, abgesehen davon, dass sie sich dann zahlreiche Zivilverfahren wegen Wiederbetätigung ebenso sparen kann.

Ich habe für den Wunsch eines Verbots also absolut Verständnis, auch wenn die Berechtigung dafür auf wackeligen Beinen steht. Das ist bei Versuch von Präventivmaßnahmen immer der Fall.
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05.02.2010 19:52 Uhr von Rechthaberei
 
+5 | -7
 
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Randale ja, Meinungsfreiheit naja. Uff, schwache Denkleistung von der Stadt Dresden. Wenn man Ausschreitungen verhindern will dann sollte man doch gegen die Randalierer vorgehen als gegen die Gegner der Randalierer, seien es jetzt Rechtsextreme oder Linksextreme. Wo kämen wir hin wenn die NPD nur zu Randalieren brauch damit so die Gegendemos verboten werden.
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05.02.2010 20:50 Uhr von Gromet
 
+13 | -6
 
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Man sollte sich mal Entscheiden: Was man will ! Die Stadt hat jedenfalls richtig gehandelt.
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05.02.2010 20:54 Uhr von Klassenfeind
 
+6 | -11
 
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Verstehe einer: die Richter...
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05.02.2010 21:49 Uhr von HardLuckHero
 
+10 | -3
 
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Ich finde es gut das Sie an dem Gedenktag "aufmarschieren" dürfen.

Ich meine, NICHT nur "Nazis" gedenken an diesem Tag, auch zig tausend Andere Personen,

Außerdem: Wenn so etwas unter "Wiederbetätigung" zählt, dann darf man auch nicht seine Großväter ehren die im 2. Weltkrieg gefallen sind, wäre mein Großvater in diesem Krieg gewesen (egal welche Seite) ich würde ihn ewig in ehren halten, war doch immerhin mein Großvater und da ist es mir egal ob ich als "Rechtsextremist", "Kommunist" usw. beschuldigt werde.
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05.02.2010 23:00 Uhr von ephedrin4c
 
+3 | -1
 
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Funk-a-Tronic: Wenn du Lust auf Wald & Wiesen Betätigung hast, dann schreib mal per PM. Im Internet kann jeder was ankündigen :-)
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05.02.2010 23:31 Uhr von Ocain
 
+2 | -4
 
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aha: was für typen irren denn hier rum???
kaum sagt einer was gegen neo-nazis, hagelts "-" .
habt ihr euch im forum geirrt?

ich verurteile radikalismus...egal ob links, rechts, oben oder unten......
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06.02.2010 00:00 Uhr von Hanno63
 
+11 | -3
 
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ein "riesiges" Problem ist bei solchen Demo´s ,dass das "Rechte-Marschieren" meistens ruhig und "werbewirksam" passiert, während etwas weiter Autos, z.B. wie in Hamburg letztens auch "eines" mit Kleinkind,...
(als Service-Wagen für 10 Minuten geparkt).,...
angesteckt und noch mit Mühe und Not gerettet werden können, weil die AntiFa-Idioten nicht an der Polizei vorbei kommt, aber das Gewaltpotenzial irgendwo hirnlos abarbeiten "muss".
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06.02.2010 00:21 Uhr von usambara
 
+4 | -11
 
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Geh denken der größte Nazi-Aufmarsch nach Ende des 2. Weltkrieges wird aufgehalten- so oder so!
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06.02.2010 00:40 Uhr von BennOhnesorg
 
+8 | -2
 
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ich: staune immer wieder wie bereitwillig einige baumschüler auf ihre menschenrechte verzichten wollen nur um ein paar anderen baumschülern eins auszuwischen.
schon schlau wenn man sich wegen einem pickel den arm ab hackt und dann noch stolz ist wenn man dem pickel eins ausgewischt hat.

so dusselig kann doch eigendlich keiner sein, nicht zu erkennen, das die richter gerade das grundrecht, das von den stasiseilschaften in der dresdner verwaltung gerade mal wieder auf sed weise ausgelegt wird, geschützt haben.

die richter haben völlig richtig entschieden.

auch im hinblick auf die tatsache das das "gewaltpotential" gegen das die demo abgesichert werden soll ja von den gegendemonstranten aus geht.

wenn man richtig urteilen wollte. müsste man hinsichtlich der gewaltbereitschaft eigendlich die gegendemo verbieten.

aber auch das wäre ein eingriff ins grundgesetz.
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10.02.2010 13:44 Uhr von Robman4567
 
+2 | -1
 
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ich bin 42 und dresdener.
und ich gehe zum friedlichen gedenken an die bombardierung dresdens, aber ich gedenke auch den opfern von coventry, london, nürnberg, usw.., als auch allen gefallenen beider seiten.
es ist auch ein zeichen, gegen das vergessen, und bewußt gegen den schrecken des krieges zu demonstrieren.

zu den neo-nazis: "denen hat man mit den haaren, das hirn mit abrasiert....!"

[ nachträglich editiert von Robman4567 ]
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11.02.2010 19:12 Uhr von shadow#
 
+3 | -3
 
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@HardLuckHero: Darfst du. Sowohl den Großvater als auch die zivilen Opfer der Bombenangriffe.

Ich persönlich hätte aber ein arges Problem damit, das auf einer Veranstaltung zu tun die von Arschlöchern organisiert ist, die meine Anwesenheit und die Anderer letztendlich nur für ihre eigenen Propagandazwecke nutzen.
Wenn Opa das wüsste gäb´s eins mit dem Gehstock ;-)
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03.03.2010 21:21 Uhr von arlene
 
+0 | -2
 
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BennOhnesorg, die ganze NPD verstößt gegen das Grundgesetz. Nicht verboten wird sie wegen Fehlern der Behörden. Klar das die jetzt nen bissle mehr aufpassen nicht ins wahre Licht gerückt zu werden.

Auch wenn die meisten auf beiden Seiten Mitläufer sind, so gibt es doch die linke Gewalt wegen der Existenz der NPD.

Anstatt noch lange zu diskutieren könnte man die Partei einfach verbieten und auf die V-Manngeschichte peifen.

Wenn ich nach Ideologie wählen müsste und nur die Nazis und die Antifa zu wählen wäre...wo steht man da, das ist doch die Frage.

Meine Wahl steht außer Frage, ich verteidige keine Menschenfeindlichkeit und Rassenselektion an denen die immernoch nuckeln.

Aber es gibt ja mehr Seiten als die beiden, ich denke aber mein Standpunkt ist nicht falsch zu verstehen.
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12.03.2010 05:53 Uhr von arlene
 
+0 | -0
 
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2 mal Minus: anscheinend doch, oder es haben Nazis gewertet :D

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