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Abmahnungen sind ab sofort auch per E-Mail gültig

Abmahnungen sind eine unangenehme Angelegenheit: Niemand erhält sie gern. Bislang erreichte ein solches Anwaltsschreiben die Empfänger vorrangig per Fax und per Post. Inzwischen sind aber erste Fälle bekannt, in denen die Abmahnung per E-Mail zugestellt wurden.

Das LG Hamburg hat diese Zustellungsform für rechtens erklärt. In einem kürzlich entschiedenen Fall erhielt ein Urheberrechtsverletzer eine Abmahnung per E-Mail. Diese E-Mail wurde jedoch von dessen Firewall blockiert und nie zugestellt.

Das Landgericht Hamburg entschied, dass die von einer Firewall abgefangene E-Mail als "zugegangen" zu beurteilen sei und dass das Risiko, dass eine solche E-Mail verloren gegangen sei, ganz bei dem Abgemahnten läge.


WebReporter: Chriz82
Rubrik:   High Tech
Schlagworte: Urteil, E-Mail, Abmahnung, Zulässigkeit
Quelle: www.gulli.com

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70 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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03.02.2010 15:37 Uhr von usambara
 
+78 | -5
 
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normal sind die nur per Einschreiben "rechtlich"...
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03.02.2010 15:37 Uhr von Klopfholz
 
+38 | -0
 
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Komisch: hab die Quelle mal gelesen. Da ist nicht mal ein Wort zum Thema Lesebestätigung drin.
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03.02.2010 15:39 Uhr von micha1978
 
+59 | -0
 
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Oder der Anwalt formuliert seine Schreiben so, das er bestimmte Wörter mit rein nimmt, bei der er weiß das so ziemlich jeder Spamfilter anspringt um ihn dann ordentlich zu verklagen.

Zumal gerade bei solchen Briefen ein Einschreiben notwendig ist(wäre).
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03.02.2010 15:40 Uhr von BeaconHamster
 
+47 | -0
 
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Na wenn das keine SPAM-Welle auslösen wird Unglaublich.
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03.02.2010 15:48 Uhr von Seimensim
 
+71 | -3
 
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Opfer: Den Richtern von LG Hamburg hat man wohl kräftig ins Hirn geschissen oder die haben den übelsten shit geraucht ^^ *Kopf schütteln*
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03.02.2010 15:54 Uhr von dr-klappspaten
 
+39 | -0
 
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KRANK ! da schämt man sich schon sehr für diese Peinlichkeit von deutschem Recht. Vielleicht hat der Richter ein tolles neues Auto bekommen ;-)
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03.02.2010 15:56 Uhr von Mr.E Nigma
 
+47 | -2
 
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Jetzt ist mein Glaube an den Rechtsstaat entgültig erloschen !!!
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03.02.2010 15:58 Uhr von Pils28
 
+33 | -0
 
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Ich schick dann meine Kündigungen an Vodafone: dann auch mal per eMail ab. Da die deutlich weniger brisant sein sollten als Abmahnungen, müssten die als eMail allemal gelten!

... Ich denke das sehen alle außer dieser eine Anwalt und das LG Hamburg anders!
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03.02.2010 16:08 Uhr von unomagan
 
+4 | -26
 
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03.02.2010 16:15 Uhr von megamanxxl
 
+17 | -0
 
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@unomagan: ich werd doch nich bei jeder spammail irgendwie im quelltext lesen^^

kann mir nich vorstellen, dass dies der wahrheit entspricht! schließlich gibt es auch den fall ,dass man ne andere mailaddy nutzt,weil die alte vollgesapmt wird etc

vielleicht wäre es ok, wenn der sender eine lesebestätigung anfordert! naja, solche lehne ich grundsätzlich ab :D
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03.02.2010 16:16 Uhr von kloppkes
 
+24 | -0
 
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Tür und Tor: Da werden diesen dubiosen Abmahn Anwälten jetzt Tür und Tor geöffnet, jetzt können die noch mehr Menschen abmahnen.
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03.02.2010 16:24 Uhr von Ottokar VI
 
+13 | -0
 
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bedenklich: Mal sehen, was das OLG dazu sagt.
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03.02.2010 16:32 Uhr von Trisa
 
+10 | -1
 
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@megaman: "kann mir nich vorstellen, dass dies der wahrheit entspricht!"

Sicher entspricht es der Wahrheit.
Hier das urteil:
http://openjur.de/...

Für Abmahnung besteht keine Pflicht. Der Abmahner könnte statt dessen auch direkt vor Gericht gehen.
Außerdem besteht für Abmahnungen keine Formvorschrift - anders als für Kündigungen. Von daher ist es durchaus legitim.

Heißt nicht, dass ich es gutfinde.
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03.02.2010 16:33 Uhr von Ben Sisko
 
+19 | -0
 
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Aber andererseits soll man seinen Intenetzugang so bombensicher dicht machen, dass sich keiner ins WLAN hacken kann... Stichwort "Störerhaftung"...
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03.02.2010 16:34 Uhr von journalist2010
 
+2 | -5
 
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SEIT WANN: sind Emails rechtswirksam ? Und woher hat er die gehabt hat der "U r h e b e r r e c h t s v e r l e t z e r " (Klingt wie Kinderschänder und Serienkiller in einer Person) die vorher angegeben ? Und wenn ja mit seinen richtigen Daten hinterlegt oder wie ? Der soll so schlau sein und beim nächsten Mal die Emailadresse nach Accounterstellung sofort löschen dann kommt die glaube ich als unzustellbar zurück ...


Wie schon gesagt jetzt werden pro Tag 1 Mio. Abmahnungen AUF GUT GLÜCK rausgejagt. So weit ist es schon. Von den Gewinnspielbetreibern und sonstigem Spam ganz zu schweigen.


Ich kann nur jedem empfehlen (auch wenn es verlockend ist) diese Runterladerei bleiben zu lassen denn so wird früher oder später jeder zur Kasse gebeten. Einfach nicht so viele Filme gucken sondern nur ausgewählte und auf Amazon für 20 EUR pro Blu Ray bestellen da hat man Qualität und wird nicht so mit schlechten Filmen überhäuft die sonst so angeboten werden das gleiche gilt für Musik ...Weniger ist manchmal mehr :-))
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03.02.2010 16:38 Uhr von meisterthomas
 
+9 | -1
 
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Abmahnungen sind ab sofort auch per E-Mail gültig? Unsinn das Urteil des LG hat für keinen anderen Gültigkeit.
Jeder andere Richter, ja gar derselbe kann darüber auch anders urteilen.
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03.02.2010 16:42 Uhr von Hannoveraner89
 
+17 | -0
 
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Sorry ich checks nicht wie zum Teufel kann denn bitte eine E-Mail (die man noch nicht mal lesen/erhalten!!! muss) rechtswirksam sein... ich glaub ich schlafe noch und hab einfach nur n schlechten Traum! Ich bin fassungslos!
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03.02.2010 16:48 Uhr von Achtungsgebietender
 
+1 | -67
 
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03.02.2010 16:50 Uhr von Artanis16
 
+6 | -0
 
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hier gehts wohl um offziele mail adressen: Abseits von dem unfassbar dämlichen Urteil muss hier eins klar gestellt werden. Noch ist es in Deutschland nicht so, dass jeder automatisch ne Mail Adresse hat (DeMail wird das ändern). Hier geht es wohl eher darum, dass die Mailadresse an die geschickt wurde, offziell im Impressum stand.
Im Klar text nix mit Abmahnung mit Email für One-Click-Hoster/P2P
Interessant werden Urteile über Abmahnungen über Links im Board , wo der betreffende User noch dazu seine Email Addy angegebn hat.
Aber wer wird denn so blöd sein ^^

[ nachträglich editiert von Artanis16 ]
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03.02.2010 16:56 Uhr von darmspuehler
 
+8 | -0
 
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da kann ja: jeder depp ab sofort tausend von Trojanern verschicken. Brauch ja bloss als absender irgend einen Anwalt angeben und im Anhang was verstecken. Schwachsinniges Urteil und nur auf diesen Fall bezogen denke ich mal. Hat auf jeden Fall nicht lange bestand
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03.02.2010 17:12 Uhr von Psydelis
 
+20 | -0
 
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So ein Urteil kann doch nur ein Richter fällen, der knapp an die 70 ist und noch nie im Internet war!
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03.02.2010 17:15 Uhr von micha1978
 
+14 | -3
 
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@Achtungsgebietender: "Abmahnungen sind zwar nicht schön, haben jedoch in 99% aller Fälle ihre Berechtigung."

Wenn sie zu 99% ihre Berechtigung haben warum werden dann so viele (erfolgreich) angefochten oder diese immer nur von windigen Anwälten als neuen Geschäftszweig genutzt.

Es gibt auch genug Firmen die kleiner Firmen einfach nur wegen eines fehlerhaften Impressums abmahnen.


Wenn du schon von "asozial schmarotzende" Leute sprichst dann gilt das aber auch für diese Anwälte.


"Und eine Abmahnung ist ein adäquates und probates Mitttel. Und es dient auch der Abschreckung. Endlich passiert mal was!"
Ach ja??? Und warum wir dann immer noch so viel kopiert???

[ nachträglich editiert von micha1978 ]
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03.02.2010 17:22 Uhr von Petaa
 
+10 | -0
 
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@micha1978: Du meinst sicher, dass 99% der Abmahnungen pure Schikane und Reiterei der § und § und noch mehr § sind.

Jedenfalls haben sie genau wie diese Anwälte keine Existenzberechtigung.
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03.02.2010 17:23 Uhr von applebenny
 
+7 | -1
 
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lächerlich: so funktioniert das nicht, ich werde nie eine abmahnung per e-mail erst nehmen. es gibt einfach so viel spam und so viele betrüger, wie soll man das bei e-mails unterscheiden können?
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03.02.2010 17:26 Uhr von ThomasHambrecht
 
+8 | -0
 
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Nachweis des Zugangs liegt beim Absender selbst bei einer postalischen Zusendung eines Schreibens liegt der Nachweis nebst Datum beim Absender. Sogar Einschreiben sind nutzlos, da der Text-Inhalt nicht nachgewiesen werden kann. Das weiss ich gut, weil mein Anwalt eine solche Sache mit der Forderung nach einem Zusende-Nachweis nebst Inhalt erfolgreich abblocken konnte.
Wer wirklich rechstkräftig und vom Text-Inhalt zu 100% korrekt ein Schreiben zustellen möchte, kann dies über einen Gerichtsvollzieher veranlassen. Dieser macht eine Kopie des Schreibens und bestätigt dem Absender durch Unterschrift auf der Kopie, dass das Schreiben im Original persönlich gegen Unterschrift und Vorzeigen des Personalausweises dem Empfänger zugestellt wurde. Kostet um die 20 bis 30 Euro. Hat enorme Wirkung wenn der Gerichtsvollzieher ein Schreiben zustellt - vor allem bei Ämtern!!

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