22.01.10 06:13 Uhr
 1.347
 

Türkei wird vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagt

Wie bei ShortNews berichtet, wurde die pro-kurdische Partei DTP im letzten Jahr durch das türkische Verfassungsgericht verboten. In einer 78-seitigen Klageschrift fordern Vertreter der verbotenen Partei eine Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Beklagt werden unter anderem Punkte wie das Verbot der kurdischen Partei DTP und das Betätigungsverbot von hochrangigen Politikern der verbotenen Partei. Diese wurden mit bis zu fünf Jahren Politikverbot belegt.

Der ehemalige DTP-Politiker Hasim Kaplan führt in der Klageschrift auf, dass es zu mehreren Verstößen seitens der Türkei kam. So soll es nach seiner Sicht zu einer Diskriminierung gegenüber der kurdischen Minderheit gekommen sein.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: midnight_express
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Türkei, Gericht, Partei, Menschenrecht, Gerichtshof, EuGH, DTP
Quelle: www.turkishpress.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Nach "Umvolkungs"-Äußerungen: Bettina Kudla soll zur AfD kommen
Uno: Nachfolger für Ban Ki Moon - Bulgarien stellt mitten im Verfahren neue Kandidatin auf
Freiheitsindex 2016 - Deutsche haben mehr Angst ihre Meinung zu äußern

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

15 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
22.01.2010 08:11 Uhr von Unrockstar
 
+10 | -5
 
ANZEIGEN
Also: es wird hier ja oft diskutiert, ob sie in die EU sollen, und das will ich nicht ausführen.

Aber: in die EU sind sie bisher nicht gekommen, aber verklagt werden se am laufenden Band.
Kommentar ansehen
22.01.2010 08:36 Uhr von snfreund
 
+10 | -14
 
ANZEIGEN
ich: bin für eine dauerklage gegen die türkei, vor allen internationalen gerichten gegen alles in allen anklagepunkten ....

[ nachträglich editiert von snfreund ]
Kommentar ansehen
22.01.2010 08:46 Uhr von sexyyeah
 
+11 | -15
 
ANZEIGEN
ja sicher doch....terroristen klagen: beim gerichtshof für menschenrechte :D

weil die terroristen sich ungerecht behandelt fühlen..... echt komisch :D

naja...nicht das erstemal .....

[ nachträglich editiert von sexyyeah ]
Kommentar ansehen
22.01.2010 09:16 Uhr von dagi
 
+13 | -6
 
ANZEIGEN
wieso: klage beim der eu und nicht beim asiatischem gerichtshof?? türkei ist nicht in der eu und wird es nie sein!!
Kommentar ansehen
22.01.2010 09:24 Uhr von SystemSlave
 
+9 | -6
 
ANZEIGEN
@sexyyeah: Kurden sind also in deinen Augen Terroristen?

Ist also jeder der in deinen Augen seine Rechte einfordert, und seine für seine Freiheitkämpft ein Terrorist?

Demnach sind ja auch die ehemaligen Bürger der DDR Terroristen, da sie sich gegen das Regim aufgelehnt haben!?

Früher nannte man solche Menschen Freiheitskämpfer.

Terroristen sind leute die nur Gewalt kennen um Ihre Ziele zu erreichen, meisten wurde solche leute aber früher von Westlichen regierungen unterstützt und jetzt fallen gelassen und derren ländern in schutt und asche gelegt.
Kommentar ansehen
22.01.2010 09:36 Uhr von Tuerkeinewsliebhaber
 
+5 | -3
 
ANZEIGEN
Ich glaube: wenn jeder der in der Türkei unterdrückt und diskriminiert wird vor dem Europäischen Gerichtshof klagen würde könnte man dort die Anzahl der Richter verzehnfachen und würde trotzdem noch für Jahre genug Arbeit haben.
Kommentar ansehen
22.01.2010 09:36 Uhr von TommyWosch
 
+1 | -6
 
ANZEIGEN
eins ist klar: eine anklage ist noch keine verurteilung
Kommentar ansehen
22.01.2010 10:02 Uhr von hi2010
 
+4 | -6
 
ANZEIGEN
Ja, klardoch. Jetzt warten wir bis Al Kaida Deutschland wegen Mensch rechte verklagt, grund genug habe die ja, aber das sind doch auch Terroristen, und was ist die PKK auch Terroristen aha und wer sagte das die PKK kein Terroristen sind DTP und wer macht was PKK sagt, die DTP. so nun Rechnen wir mal 1+1 ist 3 wen es um Türkei geht sonst =2

[ nachträglich editiert von hi2010 ]
Kommentar ansehen
22.01.2010 10:55 Uhr von Lord_Dragon
 
+2 | -3
 
ANZEIGEN
Türkei: Türkei wird vielleicht irgendwann EU-Mitglied sein, aber nicht in ein Paar Jahren. Türkei ist noch nicht bereit dafür. Vielleicht im Jahr 2020.
Kommentar ansehen
22.01.2010 11:17 Uhr von Götterspötter
 
+7 | -6
 
ANZEIGEN
Mit der Türkei kann man es ja machen wo sind die 100 Menschenrechtsklagen gegen Saudi Arabien ....... Burma ..... China ........ Iran ........ Israel ....... und USA ....... und vieleicht sollte man den Vatikan gleich mit auf die Liste setzten, wg. ihrer Verfassung "Die Bibel" die ja nun wirklich gegen so ziemlich jede Perversion beinhaltet die man Menschen antun kann.

Traut man sich wohl nicht ran ...

Dagegen ist die Türkei ja gar nichts
... wie scheinheilig

[ nachträglich editiert von Götterspötter ]
Kommentar ansehen
22.01.2010 12:36 Uhr von sexyyeah
 
+2 | -5
 
ANZEIGEN
@SystemSlave: wie mein vorredner schon sagte.... wo hab ich etwas gegen kurden gesagt?

ich rede von der pkk.... die ist OFFIZIELL eine terrororganisation und wird auch als solche anerkannt.....
und da die DTP auch mit der pkk emeiname sache gemacht hat, wurde ie verboten..... verständlich oder??

nix freiheitskämpfer!

[ nachträglich editiert von sexyyeah ]
Kommentar ansehen
22.01.2010 12:42 Uhr von Faceried
 
+2 | -3
 
ANZEIGEN
DTP: Einige raffen es immer noch nicht.

DTP hatte draht zur PKK und die PKK ist eine terroristische Vereinigung. Deshalb wurde die Partei geschlossen.

"Die Europäische Union[100], die USA[101] das Vereinigte Königreich[102], die Türkei, der Irak[103], Syrien, Saudi-Arabien[104] Australien[105], Kanada[106], sowie weitere Staaten führen die PKK auf ihrer Terrorliste. Auch die NATO stuft die PKK als terroristisch ein."
Quelle: http://de.wikipedia.org/...

Die DTP hat weiterhin zu Straßenschlachten aufgerufen
DTP Anhänger führten Straßenschlachten gegen die Polizei.
Zündeten Autos, Öffentliche Büsse, Gebäude etc. an.
Warfen mit Steinen auf Frauen und Kinder.
usw.

Serap Eser, 17 Jahre alt, (RIP) gestorben wegen eines Molotow-Cocktails von einem DTP Anhänger.:
http://www.youtube.com/...

Izmir:
http://www.youtube.com/...
Hier überfahren Kurden mit ihren Autos Zivilisten.

Das passierte sogar in Deutschland:
Quelle:
http://www.nordhessische.de/...
und
http://www.tagblatt.de/...


"Die DTP zog 2007 mit 21 Abgeordneten ins Parlament in Ankara ein. Trotz häufiger Aufforderungen durch andere türkische Parteien und durch EU-Vertreter hat sich die Partei nie eindeutig von der als Terrorgruppe eingestuften PKK distanziert."
Quelle: http://diepresse.com/...
Kommentar ansehen
22.01.2010 14:45 Uhr von Noseman
 
+3 | -1
 
ANZEIGEN
@dagi: Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat mit der EU nichts zu tun.

In ihm sind Länder vertreten, die sich per Vertrag verpflichtet haben, die Menschenrechte einzuhalte, also beispielsweise auch die Schweiz, Kratien, Montengro usw., die ebenfalls nicht in der EU sind.
Kommentar ansehen
22.01.2010 16:59 Uhr von chefcod2
 
+1 | -2
 
ANZEIGEN
@Götterspötter: Stimme dir voll und ganz zu
Kommentar ansehen
23.01.2010 14:29 Uhr von edi.edirne
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
Wenn sie wollen Es ist ihr gutes Recht. Jeder kann jeden Verklagen, dass ist kein Problem. Es spielt auch keine Rolle, wer wen verklagt. Solange die Richter gerecht urteilen!

Refresh |<-- <-   1-15/15   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Wie gelangen chinesiche Skelette auf einen antiken römischen Londoner Friedhof?
Hauen Sie der meist gehassten Person auf die Fresse
Mord an 70-Jähriger: Asylbewerber wollte "Ungläubige" töten


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?