18.01.10 07:32 Uhr
 1.239
 

Kostenlose Prozesse: Sozialgerichte sind mit Hartz IV-Klagen überlastet

Mit der Einführung von Hartz IV änderte sich viel - auch für die Sozialgerichte. Sie wurden mit Fällen überschwemmt.

Fünf Jahre nach der Einführung der umstrittenen Reform ist ein Ausweg noch immer nicht in Sicht. Auf jeden Richter kommen dabei bis zu 500 Fälle.

In Berlin hat es beispielsweise in den letzten Jahren über 80.000 Klagen gegeben. Gründe sind oft nicht präzise formulierte Gesetze, sogenannte "Gummiparagrafen", die die zumeist kostenlosen Prozesse nicht abschwellen lassen.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Havelmaz
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Prozess, Klage, Hartz IV, Kostenlos, Sozialgericht
Quelle: www.maerkischeallgemeine.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Hartz IV: Flüchtlinge im Heim bekommen nur noch 90 Prozent des Regelsatzes
Deutschland: Mehr ältere Arbeitslose erhalten dauerhaft Hartz IV
Nadja abd el Farrag droht nach Hartz IV nun auch noch Obdachlosigkeit

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

16 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
18.01.2010 08:16 Uhr von Schaumschlaeger
 
+20 | -3
 
ANZEIGEN
Das ist einer der Gründe, warum Hartz IV diese enormen Kosten verursacht. Wenn man dabei noch bedenkt, dass viele der Klagen erfolgreich sind, sieht man, dass auch die Beamten ihren Teil zu der ganzen Misere beitragen. Wäre sich jeder Hartz IV Empfänger seine Rechte bewusst, wären es sicher noch deutlich mehr Klagen.
Kommentar ansehen
18.01.2010 08:21 Uhr von borgworld2
 
+8 | -37
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
18.01.2010 08:26 Uhr von artefaktum
 
+27 | -3
 
ANZEIGEN
@borgworld2: "Damit sich die Leute endlich mal bewusst werden, dass nicht alles im Leben umsonst ist!"

Ein Gericht anzurufen ist ein demokratisches Grundrecht. Die ganzen Prozesse beweisen nur, wie stümperhaft diese Gesetze gemacht worden sind.
Kommentar ansehen
18.01.2010 08:32 Uhr von borgworld2
 
+5 | -26
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
18.01.2010 08:38 Uhr von snfreund
 
+4 | -19
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
18.01.2010 08:48 Uhr von 08_15
 
+23 | -6
 
ANZEIGEN
borgwold: Du hast keinen Bekannten der Hartz4 bekommt, dann würdest Du nicht so Stuss von Dir geben.

Edit: Du hast bestimmt gar keine Bekannten.

[ nachträglich editiert von 08_15 ]
Kommentar ansehen
18.01.2010 08:54 Uhr von borgworld2
 
+3 | -18
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
18.01.2010 08:56 Uhr von DrOtt
 
+4 | -1
 
ANZEIGEN
@borgworld2: ich denke jeder bekommt gleiches zum leben!
Kommentar ansehen
18.01.2010 09:03 Uhr von heavensdj
 
+15 | -4
 
ANZEIGEN
@borg du hast echt absolut keine Ahnung. Frage mal deine beiden Schützlinge ob sie unter der Hand was dazu verdienen...

Es gibt genug Leute die vor allem durch H4 die Möglichkeit, arbeiten zu gehen verspielen. Ich mach zb. grad nen Praktikum (1 Jahr) (unendgeldlich und vollzeit 9 Stunden/Tag) weil ich ein anerkantes Jahr für meine Prüfungszulassung brauche. Würdest du für NICHTS + H4 - sämtliche Mehrkosten arbeiten gehen? ich habe einen Sohn weswegen ich mich dazu entschieden habe, weil ich dringend nicht nur h4 verdienen will. Seit dem laufe ich und meine Familie aufm Zahnfleisch, weil eben die die aus dieser Scheiße raus kommen wollen gelinkt und gehinkt werden wo es nur geht. Kindergeld? wird abgezogen, Bafög meiner Freundin, wird abgezogen, Zuschüsse die so ein Vollholz wie du bekommen würde, werden abgezogen oder wegen H4 nicht beweilligt .

Ich versuche alles, damit ich aus dieser Mist raus komme und vor allem meiner Familie zuliebe. Da muss man sich dann sonen dreck wie von dir anhören. UNTERSTE SCHUBLADE!!! ich hoffe echt du kommst in diesen H4 Sog, macht mich rasend so ein selbstgefälliges Gehabe..

[ nachträglich editiert von heavensdj ]
Kommentar ansehen
18.01.2010 09:21 Uhr von borgworld2
 
+3 | -13
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
18.01.2010 09:34 Uhr von heavensdj
 
+9 | -2
 
ANZEIGEN
genau Zuschüsse werden abgezogen. Da kannste beantragen was du willst, nochbesser, du musst es beantragen damit es abgezogen werden kann.

Ich meine nur das diese Verfahrensart völlig sinnfrei ist, egal ob jemand arbeiten will, arbeit hat oder sich die Eier krault und sich nen dicken macht. alle bekommen gleich viel, wobei der mit den gekraulten Eiern das meiste von dem Geld hat.

Da stimmt absolut nix deshalb sind die vielen Prozesse auch gerechtfertigt. Man fühlt sich in allem was man will und macht, ausgebremst und bestraft. Aber wofür?

Ich habe mir das Praktikum gesucht weil es schnell gehen musste und ich vor allem was lernen wollte, Beziehungen schaffen usw. da kannste dich nich im Netto an die Kasse setzen.. wo du von kassieren zu kassieren immer mehr verblödest. Wenns dann zu spät ist, erkennst du daran wenn der Verkäufer mit dir in der dritten Person redet.

In der Zeit wo ich H4 bekomme haben sich Schulden angesammelt und das nicht weil ich nicht mit Geld umgehen kann sondern weil nicht jeder darauf wartet mit seinen Mahnungen bis die Arge über ein Schiksal entschieden hat, Strom bezahlt dir auch keiner, zumindest nicht den den man braucht. Der Regelsatz für Strom ist so hoch, da könnte nichtmal nen Nagetier in einer Woche paar Nudeln kochen..

Ich bin froh das es überhaupt sowas wie "Stütze" gibt in DT. aber Unterschiede müssen sich aufm Amt nich nur in Worten wieder spiegeln.
Kommentar ansehen
18.01.2010 09:47 Uhr von 08_15
 
+9 | -0
 
ANZEIGEN
heavensdj: Wir sind seit 1.1.2010 aus Hartz4 raus und ich habe noch gleich 2 weitere Hartzer in Brot gebracht.

Ich kann Dich nur zu gut verstehen.

Am schlimmsten war die Zeit, als meine Frau jeden Tag über 1 Stunde fahren musste zur Nachtwache, 14 Stunden malocht hat und am Ende mussten wir trotzdem noch Hartz4 beantragen und die 120 Euro mehr gingen für die Mietkürzung drauf. Die Wohnung war zu groß und das witzige ist: Die uns angebotene Wohnung war 30m² kleiner, kostete aber 100€ mehr.

Und es ist eine Sauerei das Praktika nicht mehr bezahlt werden. Unsere Praktikantin bekam wenigstens 100 Euro und die Monatsmarke bezahlt, denn die hat ja auch gearbeitet und uns entlastet.
Kommentar ansehen
18.01.2010 10:02 Uhr von JesusSchmidt
 
+10 | -2
 
ANZEIGEN
borgworld2 sollte mal eine weile hartz4 benötigen. so dämlich darüber reden können nur leute, die keine ahnung davon haben. zumeist sind es leute, die völlig unverdient kohle irgendwo abstauben. da fallen mir direkt so polit-clowns wie roland koch ein.
Kommentar ansehen
18.01.2010 10:04 Uhr von heavensdj
 
+10 | -1
 
ANZEIGEN
und gerade hab ich erfahren das alles nochmal um 160 € gekürzt wird. Die Mutter meiner Freundin bekommt Kindergeld, seit diesem Jahr wird das ebenso angerechnet(also auch das von der Mutter, das war sonst nicht der Fall). Das dumme ist nur das ihre Ausbildung auch Geld kostet, aber weder im Bafög noch im h4 wird berücksichtigt das die Ausbildung 150 € kostet. Dh. damit wir nicht verhungern und meine Freundin wenigstens die Ausbildung machen kann sollte ich zum Schmarotzer werden.
Oder wir sollten getrennt leben damit der Staat doppelt zahlt und wir beide auch mal wie anständige Leute geld verdienen können.

Wo ist der tiefere Sinn?

Haste was biste was, haste nix, nehmen wir dir auch noch den Rest.

Danke

[ nachträglich editiert von heavensdj ]
Kommentar ansehen
18.01.2010 19:03 Uhr von MOTO-MOTO
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
Micht wollten sie nicht haben als Richter.
Trotz überdurchschnittlichem Examen und Schwerpunkt Sozialrecht mit Wahlstation beim Sozialgericht.

Sooo überlastet können die also nicht sein.

[ nachträglich editiert von MOTO-MOTO ]
Kommentar ansehen
27.01.2010 13:40 Uhr von ArrowTiger
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@MOTO-MOTO: -- "Micht wollten sie nicht haben... ... als Richter.
Trotz überdurchschnittlichem Examen und Schwerpunkt Sozialrecht mit Wahlstation beim Sozialgericht."

Ich denke schon, daß die dich wollten, zumindest die anderen Richter! Ist doch gerade alles gedeckelt im Sozialbereich. Da steckt sicher Kalkül dahinter.

Wow, Sozialrecht! Hut ab, das ist ja ein recht undankbarer Schwerpunkt.

Refresh |<-- <-   1-16/16   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Hartz IV: Flüchtlinge im Heim bekommen nur noch 90 Prozent des Regelsatzes
Deutschland: Mehr ältere Arbeitslose erhalten dauerhaft Hartz IV
Nadja abd el Farrag droht nach Hartz IV nun auch noch Obdachlosigkeit


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?