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Hartz IV-Klagen nahmen um ein Viertel zu - viele Teilerfolge

Sabine Schudoma ist Präsidentin des Sozialgerichts Berlin und ist sich sicher, dass die Menschen den Urteilen des Gerichts vertrauen. Ein Viertel mehr Klagen wurden 2009 im Vergleich zum Vorjahr eingereicht

Grund für die hohe Zahl an Klagen, so Schudoma, sei die Unklarheit der Hartz IV Gesetzgebung.

Bei den Klageeinreichungen, so Präsidentin Schudoma, konnten die Kläger bei knapp über der Hälfte der vorgetragenen Fälle, Teilerfolge verbuchen. Ein besonders schwieriges Kapitel der Gesetzgebung sind dabei die Ansprüche der Hartz IV Empfänger bei den Unterkunftskosten.


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WebReporter: sarazen
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Gericht, Klage, Viertel, Anspruch, Teilerfolg, Hartz V
Quelle: www.sozialleistungen.info
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9 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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17.01.2010 09:44 Uhr von lord_chris
 
+3 | -2
 
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VI? IV: Du solltest deine News auch einmal Korrekturlesen ....

In der Überschrift sollte Hartz IV stehen nicht Hartz 6....
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17.01.2010 10:03 Uhr von Jepi123
 
+3 | -1
 
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cool: sarazen kann in die Zukunft schauen.......
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17.01.2010 10:24 Uhr von sarazen
 
+0 | -2
 
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tja: immerhin, bei Shortnews gibts schon Hartz VI. So bleibt der Newschannel brandaktuell. Wieso heisst Hartz IV eigentlich IV und nicht Hartz I ?
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17.01.2010 10:28 Uhr von napster1989
 
+2 | -0
 
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@sarazen: weil es evtl die 4. Hartz reform ist? ^^..
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17.01.2010 11:32 Uhr von aawalex01
 
+3 | -3
 
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Der Grund dafür ist nicht die Gesetzgebung,sondern das unfähige Leute bei Leute bei der Arge arbeiten.Kann ja auch nicht sein das irgendwelche 18 Jährigen die gerade mit der Schule fertig sind,dir was erzählen wollen wie es in der Welt bzw aufn Arbeitsmarkt abgeht.Und dazu kennen die meisten die Gesetze nicht mal oder nur flüchtig die bei der Arge arbeiten.

Da brauch sich keiner Wundern,das die Sozialgerichte überlastet sind.
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17.01.2010 11:36 Uhr von DerRazor
 
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17.01.2010 11:39 Uhr von claeuschen
 
+1 | -0
 
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Handwerkliche Fehler: nennt man das wohl.
Kommt davon, wenn man ein Gesetz aufgrund öffentlichen oder selbstgemachten Drucks durch alle Gremien puscht.

Das sollte man bei jedem Gesetzentwurf beachten, hat die alte SPD/Grünen-Regierung wohl unterlassen und so gerät ein Gesetz in die Mühlen der Rechtsprechung.

Frage:
Warum wird in diesem Land ein Gesetz nach einem Verurteilten benannt wird? Haben wir keine Alternativen???
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17.01.2010 14:28 Uhr von Seyhanovic
 
+2 | -0
 
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Ich warte nur noch, bis ein Urteil kommt, dass Kindergeld nicht mit angerechnet werden darf. Das ist das größte Problem überhaupt. Laut den Politikern sind in dem Kindergeld keine Schulsachen, Keine Klamotten, Keine Spielzeuge mit drin.
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17.01.2010 14:32 Uhr von Pitbullowner545
 
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@sarazen: ganz einfach, Hartz4 wurde stufenweise eingefühlt, allerdings hast du von Hartz 1-3 nichts gemerkt

Hartz1 führte z.b. den Zeitarbeitsbetrug ein
Hartz2 z.b. die IchAG und Jobcenter
Hartz3 war der Umbau der Agentur für Arbeit (was eigentlich nur ne Namensänderung war)
Hartz4 ist die aktuell letzte stufe

@claeuschen, das teil heißt ja garnicht Hartz4, der name hat sich nur eingebürgert, den kriegst du auch nicht mehr weg, und ich finde der name passt..

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