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FDP erhält Millionen-Spende von Hotelier

Die FDP hat von der Substantia AG eine Spende in Höhe von 1,1 Millionen Euro erhalten. Die Substantia AG ist Eigentümerin der Mövenpick-Gruppe und somit auch Betreiberin von 14 Hotels deutschlandweit.

Auch die CSU in Bayern kann sich über zwei Großspenden aus der Hotelbranche freuen. Hinter diesen Spenden steckt die Familie Finck, welche zu den reichsten in Deutschland gehört.

Die Opposition spricht von Lobbypolitik auf Kosten des Staates und verlangt eine Erklärung seitens der FDP.


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WebReporter: veil123
Rubrik:   Politik
Schlagworte: FDP, Spende, Hotelier
Quelle: www.n-tv.de

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46 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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16.01.2010 19:22 Uhr von micha1978
 
+44 | -4
 
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korrupt: Und dann soll noch einer sagen, dass dieses System nicht bis ins Mark korrupt ist.
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16.01.2010 19:24 Uhr von 08_15
 
+32 | -6
 
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Offensichtlich das Geld regiert und die Gier: Minderung der Steuer für das Hotelgewerbe und die Spende.

Herr Staatsanwalt! Ermitteln Sie! Es gibt genug Anhaltspunkte!
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16.01.2010 19:27 Uhr von micha1978
 
+13 | -1
 
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@08_15: hier aus Wiki

"Diesen Vorgesetzten muss der sachbearbeitende Staatsanwalt in bestimmten Fällen über das Verfahren und seine durchgeführten oder geplanten Maßnahmen berichten, beispielsweise in Verfahren, die sich gegen Politiker richten oder aus anderen Gründen weitere Kreise beschäftigen können."

Meinst du das wird was mit einer Anklage?
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16.01.2010 19:38 Uhr von Tek-illa
 
+29 | -5
 
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warum verklagen? Also erstens sind Parteispenden nicht illegal und zweitens ist es doch auch nichts neues, dass die FDP KLientelpolitik betreibt - das war leider schon immer so.
Die FDP ist und bleibt eine Partei für die oberen 10.000. Was mir allerdings rätselhaft ist, ist dass diese marktradikal Partei überhaupt noch so viel Zustimmung in der BEvölkerung genießt.

[ nachträglich editiert von Tek-illa ]
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16.01.2010 19:46 Uhr von 08_15
 
+8 | -4
 
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Micha & Tek (edit): Als Arbeitgeber unterliege ich, ebenso wie eine Partei (wir sind ein Verein) einer strikten Rechtsgrundlage.

So darf eine Spende an unseren Verein KEINE ZWECKBINDUNG und KEINEN SACHBEZUG haben. Also darf ein Hotelgewebe eben keine Spende ausrichten, die irgendeinen Bezug auf eine spezielle Tätigkeit hat.

Für jede Spende an unseren Verein muss ich also den Hals hinhalten und es wird geprüft.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

[ nachträglich editiert von 08_15 ]
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16.01.2010 19:53 Uhr von Tek-illa
 
+8 | -1
 
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08_15: OK. Nur wirst du das nie im Leben nachweisen können. Es wird niemals ein Verfahren wegen so etwas aufgenommen.
Parteispenden werden nunmal aufgrund solcher Dinge vorgenommen. Ob das rechtlich einwandfrei sei dahingestelt, aber machbar ist es leider.
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16.01.2010 19:56 Uhr von spacerader73
 
+11 | -2
 
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krass Da hat sich ja das Steuergeschenk für reiche Hoteliers gut ausbezahlt....
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16.01.2010 19:57 Uhr von ohne_alles
 
+12 | -2
 
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Die Mehrwertsteuer wurd ja auch von 19% auf 7% im Hotelgewerbe gesenkt.

Es ist ein Geben und Nehmen. Gemeinsam im Kampf gegens gemeine Volk. Korrupte *********.
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16.01.2010 19:58 Uhr von 08_15
 
+3 | -3
 
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Tek: wie der Friese sagt: "Fanöcht de da nech!"

Das es eine Lobbyspende ist, das ist noch keine Straftat. Es muss gezeigt werden, wie die Spende verwendet wird. Spenden sind immer nur dann legal, wenn das Geld unabhängig verwendet wird. In diesem Fall ist also die Spende so zu handhaben, das kein direkter Bezug zu solcher zu sehen ist.

Ich würd mir nen Ast lachen, wenn die FDP in irgendeinem Hotel dieser Kette irgendwas unternommen hat. So einfach ist es!
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16.01.2010 20:05 Uhr von jupiter12
 
+15 | -1
 
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war doch nicht anders zu erwarten,oder? Die Lobby Verbaende habe ja auch nichts zu verschenken.
Westenwelle und seine Politbande werden noch mehr solche gefaelligkeiten Einloesen muessen......

AKW´s werden laenger laufen
Krankenversicherung wird privatisiert
Rente und Pflegeversicherung auch.....

Der dumme Michel hat sich ja einlullen lassen vor der Wahl.


gegenfinanziert wird das alles dann durch Kuerzungen im Sozialen; das faule Pack soll arbeiten.

Die FDP wird alle Errungenschaften, um die uns die Welt beneidet, Privatisieren.

[ nachträglich editiert von jupiter12 ]
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16.01.2010 20:08 Uhr von 08_15
 
+6 | -0
 
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@Autor: geiles Bild dazu ;-)
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16.01.2010 20:09 Uhr von Klassenfeind
 
+7 | -0
 
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Das war ja wohl,hahaha der Sinn der ganzen "Übung" hahaha,o,mann...
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16.01.2010 20:09 Uhr von Klassenfeind
 
+2 | -3
 
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Das war ja wohl,hahaha der Sinn der ganzen "Übung" hahaha,o,mann...
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16.01.2010 20:46 Uhr von neWoutsider
 
+10 | -0
 
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Na wenn das mal nicht offensichtliche Korruption sein könnte. FDP und CDU senken die Steuern für Hotels und kurz danach bekommen die beiden Parteien Spenden aus der Hotelbranche? hmm..
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16.01.2010 21:34 Uhr von xXThePainXx
 
+5 | -0
 
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vor paar tagen: gabs wieder so ein duell bei ntv, und da wurde auch darüber gesprochen das den hoteliers x milliarden € (kenne die genaue zahl net mehr) gegeben wurde!!!! gute arbeit fdp, so finanziertman sich selbst.....
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16.01.2010 21:37 Uhr von waYn
 
+1 | -17
 
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16.01.2010 22:09 Uhr von Amalek
 
+14 | -0
 
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@waYn: also entscheiden ausländische Touristen darüber, in welchem Land sie Urlaub machen, in dem sie die Mehrwertsteuersätze der europäischen Länder vergleichen???

sollten die Preise bei einer Steuersenkung nicht sinken???

stand da aber nicht vor einigen Tagen hier bei SN dass die Preise in der deutschen Hotellerie leicht gestiegen sind?

Wie bleibt man denn konkurenzfähig indem man die Preise erhöht?

is schon seltsam wie sich manche FDP-Wähler die Korruption schön reden....

[ nachträglich editiert von Amalek ]
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16.01.2010 22:10 Uhr von micha1978
 
+12 | -0
 
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@waYn: "Hier geht es darum Konkurenzfähig zu bleiben was die deutsche Hotellerie bitter nötig hat."

Wenn ich in Deutschland Urlaub mache schlafe ich meistens auch in einem deutschen Hotel und nicht in einem Italienischen.
Welche konkurrenzfähigkeit wenn alle innerhalb Deutschland das selbe bezahlen zudem werden die Verbilligungen sowieso nicht an die Kunden weitergegeben -so viel zur "Konkurenzfähigkeit"


Man muss schon sehr ignorant sein um nicht zu erkennen dass das nichts mit Lobbyismus zu tun hat.
In Zeiten der höchsten Verschuldung verzichten wir auf Steuereinnahmen und ein paar Tage später erhalten Parteien Zuwendungen.


"Man will ja die Leute unterstützen die uns nach vorne bringen"

Wie jetzt? Da ich kein Hotel besitze bringt mich momentan überhaupt nichts nach vorne.


"Immer schön alles schlecht reden"
Immer überall Blümchen sehen obwohl überall Misthaufen wachsen ist auch keine Art etwas verändern zu wollen.


"...die ganzen Linken Bazillen"
ahh, nichts geht über ein festes Feindbild auch wenn das nichts mit News zu tun hat

[ nachträglich editiert von micha1978 ]
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16.01.2010 22:17 Uhr von maki
 
+15 | -1
 
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Besuchen Sie die BananenRepublikDeutschland: Hier können Sie sich wie im tiefsten Mittelamerika Gesetze Kaufen, bis die Schwarte kracht...

Wie nennen diverse Schwachköpfe die Staatsform dieses Misthaufens nochmal?
"Demokratie"?

*looooooooool*
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16.01.2010 22:30 Uhr von KingChimera
 
+3 | -1
 
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Schön das die Opposition aufmuckt: Blöd nur das sie selbst, als sie an der Macht waren, selbst oftmals Großspenden angenommen haben. Natürlich war damals alles im "grünen Bereich", klar... ;)

Das hier Lobbypolitik betrieben wird ist nichts überraschendes mehr, aber daran wird sich so schnell leider erstmal nichts ändern. Durch wen denn auch... Die großen Parteien haben doch alle schon solche Spenden empfangen, und werden nicht freiwillig darauf verzichten.
Ggf. sollten Parteispenden verboten werden, auch wenn die Korruption dann andere Wege nehmen würde.

Ich würde mir mal wünschen das die Parteien gemeinsam ein Ziel verfolgen, und sich nicht selbst die regierenden Parteien mehr und mehr zerfleischen. Denn so ist das was am Ende rauskommt weder Fisch noch Fleisch...

Servus, greetz KingChimera
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16.01.2010 22:49 Uhr von Amalek
 
+3 | -2
 
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@KingChimera: "...und sich nicht selbst die regierenden Parteien mehr und mehr zerfleischen."

die zerfleischen sich nicht... das gehört alles zur grossen "Demokratie-Show"...
denn wie du schon sagts.. die anderen Parteien bekommen auch ihr "Spenden" von den Konzernen...

wenn einmal für das Volk etwas raus kommen soll, dann muss die Demokratie abgeschafft.. und eine Volksherrschaft eingeführt werden... denn das System ist der Fehler.. und daran herum zu doktern bringt nix...!
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16.01.2010 23:24 Uhr von Mario1985
 
+1 | -0
 
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auch eine: Art der moderne Korruption.......
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16.01.2010 23:25 Uhr von KingChimera
 
+2 | -0
 
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@ Amalek: Die Demokratie ansich ist sicherlich nicht der Fehler, da die Grundidee nachwievor ne tolle Sache ist.
Der Fehler ist einfach dass das System inzwischen durch die großen Parteien quasi aufgeweicht worden ist. Einfach dadurch das inzwischen wurst ist wieviel Prozent eine Partei bekommt, es findet sich immer ein "Koalitionspartner" um eine Mehrheit zu bekommen.
Somit ist dann das "Feedback" der Wähler, durch Prozentzuwächse oder -verluste im Vergleich zur letzten Wahl, irrelevant weil man irgendwie immer die Chance hat "regieren" zu dürfen.

Das dann bei diesen Koalitionsverhandlungen Ergebnisse rauskommen die völlig von der Rolle sind wurde bereits mehrfach unter Beweis gestellt (+2% MwSt + keine Erhöhung = +3% MwSt. etc).

Sollte es mal wieder eine Partei geben die tatsächlich den Willen der Wähler widerspiegelt, bzw. für die Bürger handelt, würde diese Partei auch ohne Koalition eine Mehrheit abkriegen. Somit wäre keine aufgeweichte "Mischehe" nötig, und man könnte die eigenen Ziele quasi problemlos durchbringen.

Nachdem sich aber inzwischen die großen Parteien eher an der Industrie orientieren werden wohl auch bei der nächsten Wahl die Parteien eine Koalition bilden müssen um regierungsfähig zu sein.

Mir wird in den letzten Jahren eh zuviel an allen möglichen Gesetzen herumexperimentiert, alle paar Jahre wird ein Gesetz modifiziert oder gar abgeschafft, neue Gesetze werden hergestellt. Es wird überhaupt keine Zeit eingeplant in der sich das Gesetz "beweisen" kann, in der es sich einspielen kann. Das ist ungefähr so als wolle ich was gegen den Klimawandel (mein Unwort des Jahres 2009 im übrigen) tun und schalte heute meinen Kühlschrank aus. Wenn dann das Wetter morgen noch genauso bescheuert ist schalt ich ihn wieder an, weils ja scheinbar nichts bringt. ;)

Servus, greetz KingChimera
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16.01.2010 23:34 Uhr von 08_15
 
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ich ergänze: die Spende muss gemeinnützig sein, in unser KiTa ist das Bildung und Erziehung und wird alle 5 Jahre (zu Recht!) geprüft.

Ich möchte gerne die Verwendung und Buchung, so auch einen Einblick in die Buchhaltung haben, das bekomme ich aber nicht.

Ich werde die Tage wieder nach geltendem Recht einen Antrag nach "Informationsfreiheit" einen Antrag stellen und unseren Bundes-blafasel Peter Schaar zur Offenlegung bewegen .... Ohne Reaktion hoffe ich mal das die Medien das aufgreifen, denn mir fehlt das Geld.
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17.01.2010 00:04 Uhr von zocs
 
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JEDES JAHR: Und mindestens vor jeder Wahl erhalten die großen Parteien (nicht die Linkspartei!!) Gelder von vielen Hundertausenden von Euro von Banken und Versicherungen ....
Ist aber bekannt ...

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